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1 MEDI-KOST Hagen Engelhard Kampstr Iserlohn tel.: mobil: fax:

2 Agenda MEDI-KOST PFLEGESTÄRKUNGSGESETZ 1 und die Folgen...und warum müssen Ihre Kunden erst recht privat vorsorgen, UND WIE!

3 Zusammenfassung PSG I ( politisch ) MEDI-KOST Bei der Kurzzeitpflege werden die Summen auf 1612 erhöht. Und auf 45a/b erweitert. (ggf. 8 Wochen) Im Falle der Verhinderungspflege, können Angehörige die krank werden oder eine Auszeit von der anstrengenden Pflege benötigen, ab 2015 bis zu 6 Wochen in Anspruch nehmen (zukünftig 1612 Euro pro Jahr). Tages- und Nachtpflege werden ab dem 1. Januar 2015 nicht mehr auf das Pflegegeld und/oder ambulanten Sachleistungen angerechnet. Zuschüsse für Umbaumaßnahmen auf bis zu Euro/ Maßnahme angehoben. Leistungserhöhung in allen Pflegestufen Die Leistungen werden in den Pflegestufen 1 bis 3 um 4% erhöht. Die im Jahr 2013 neu eingeführten Demenzleistungen werden davon abweichend nur um 2,67% erhöht.

4 Mehr Geld für stationäre Pflegeeinrichtungen Die Anzahl der Betreuungskräfte soll von auf ca angehoben werden. Einführung Pflegevorsorgefonds Pflegevorsorgefonds für die Jahrgänge 1959 ff. eingeführt. Ab 2035 soll das Kapital über einen Zeitraum von 20 Jahren an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung abgeführt werden, um drohende Beitragsanpassungen abzufedern. Finanzierung Der Beitragssatz wird zum 1. Januar 2015 um 0,3% auf nun 2,35% angehoben. 0,2% der Beitragserhöhung entfallen auf die Finanzierung der Leistungsverbesserungen 0,1% der Beitragserhöhung (ca. 1,2 Milliarden) fließen in den Pflegevorsorgefonds.

5 Aber jetzt heute! Der nächste Streich: MEDI-KOST PSG II 5 Pflegegrade in denen das Maß der Beeinträchtigung in 6 Bereichen gemessen wird. Damit neue Hauptleistungsbeträge. Eine Umgruppierung alt in neu. Niemand bekommt weniger als er hat. Neue Finanzierung der stationären Pflege (festgelegter Eigenanteil im Heim) Besserstellung pflegender Angehöriger Und höhere Beiträge

6 Pflegebegriff nach 14 SGB XI MEDI-KOST Pflegebedürftig im Sinne des SGB XI sind Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße ( 15 SGB XI) der Hilfe bedürfen. 1.im Bereich der Körperpflege 2. im Bereich der Ernährung, 3. im Bereich der Mobilität 4.im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung

7 Die wesentlichen Regeln dazu sind in den Begutachtungsrichtlinien (BRi) festgehalten. Sie bilden die Grundlage für alle Entscheidungen zum Umfang des Pflegebedarfs, (auch richterliche). Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, können Leistungen aus der Pflegeversicherung für drei Pflegestufen gezahlt werden. Die Verbindlichkeit wird durch den Richtlinienstatus nach 17 sowie 53 a Nr. 1, 2, 4 und 5 SGB XI normiert. Voraussetzungen für Pflegestufen in der gesetzlichen Pflegeversicherung Hilfebedarf pro Tag / mindestens Davon mindestens für Körperpflege / Ernäherung / Mobilität Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege wie häufig / wann Pflegestufe I 90 Minuten 45 Minuten Pflegestufe II 3 Stunden 2 Stunden Pflegestufe III 5 Stunden 4 Stunden Mindestens in zwei Verrichtungen Mindestens 3 mal täglich zu verschiedenen Uhrzeiten Rund um die Uhr / auch Nachts

8 Bedarfsermittlung durch Hausbesuch (MDK/Medicproof) MEDI-KOST in 4 Bereichen (3 Grundpflege +1 HWV) Bereich Körperpflege (7 Verrichtungen) z.b. Waschen Ernährung (2 Verrichtungen) z.b. Zubereitung Mobilität (4+2 Verrichtungen) z.b. Gehen Hauswirtschaftliche Versorgung

9 Bedarfsermittlung MEDI-KOST Für die 13 häufigsten Verrichtungen der Grundpflege wurden Zeitkorridore entwickelt. (außer Stehen--kaum Vorgaben) Für das Baden werden zum Beispiel 20 bis 25 Minuten als angemessen erachtet ( 1/ Woche) je nach Begutachtung. Dann Ermittlung Tagesbedarf. für die Zahnpflege 5 Minuten Rundung auf volle Minuten aber nur für Gesamtaufwandt/Tag Hilfeleistung, deren Zeitaufwand weniger als eine Minute beträgt (z.b.schließen des Hosenknopfes nach dem Toilettengang 6 mal täglich zusammen 1 Minute).

10 Bedarfsermittlung MEDI-KOST Für die folgenden Verrichtungen fehlen diese Zeitkorridore Treppensteigen Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung Hauswirtschaftliche Versorgung gesamt

11 Formen der Hilfe MEDI-KOST In den Richtlinien zur Begutachtung der Pflegebedürftigkeit werden die verschiedenen Formen der Hilfeleistung beschrieben. ( 14 Abs. 3 SGB XI ) 1. Beaufsichtigung Sicherheit während der selbstständigen Durchführung einer Verrichtung gewährleisten (z.b. beim Umgang mit einem elektrischen Rasierapparat) oder Kontrolle (um z.b. eine "Katzenwäsche" auszuschließen). 2. Anleitung Die Pflegeperson muss zu einer einzelner Verrichtung anregen, muss sie kleinschrittig erklären oder demonstrieren, weil die Fähigkeit einen sinnvollen Ablauf einzuhalten fehlt. Wiederholte Aufforderungen! 3. Unterstützung Die Pflegeperson hilft im Umfeld der eigentlichen Verrichtung, die selbstständig ausgeführt wird.

12 Formen der Hilfe MEDI-KOST 4. teilweise Übernahme Die Pflegeperson übernimmt Teile einer Verrichtung. 5.vollständige Übernahme Die Pflegeperson übernimmt die vollständige Durchführung. Die Pflegebedürftigen verhalten sich dabei passiv. (In den Zeitkorridoren wurde versucht zu ermitteln, wie lang eine Laienpflegekraft für die "vollständige Übernahme einer pflegerischen Handlung (BRi, Seite 113). benötigt.)

13 Leistungen bei hohem allgemeinem Betreuungsaufwand ( 45a/b) Oder auch Pflegestufe 0 Besser PEA Personen mit einer eingeschränkten Alltagskompetenz (PEA) haben Anspruch auf finanzielle Unterstützung und zwar auch dann, wenn der verrichtungsbezogene Hilfebedarf unterhalb der Pflegestufe I liegt.

14 20 Minuten sollte es dauern MEDI-KOST

15 Wichtiger Hinweis aufgrund des Pflegestärkungsgesetztes I zum : Der Berater hat mich darauf hingewiesen, dass trotz einiger Verbesserungen des Gesetzgebers zum im Falle einer Pflegebedürftigkeit ein Eigenanteil von bis zu pro Monat und Person selber aufzubringen ist. Ich bin mir des finanziellen Risikos im Falle einer Pflegebedürftigkeit bewusst, wünsche aber ausdrücklich keine Prüfung meiner individuellen Ansprüche. Ich wünsche eine Prüfung meiner Ansprüche am um Uhr X Ort, Datum Unterschrift Kunde

16 Ein Grundsatz MEDI-KOST Leistungen der Pflegeversicherung Je nach Pflegestufe stehen Demenzkranken bestimmte Leistungen zu. Wie die Pflegeversicherung diese erbringt, entscheiden die Betroffenen selbst. Grundsätzlich besteht die Wahl zwischen Pflegegeld, professionellen Pflegedienstleistungen oder einer Kombinationsleistung. Pflegende Angehörige können zudem Verhinderungs- und Kurzzeitpflege in Anspruch nehmen. Über die Pflegeversicherung sind sie sozial abgesichert. Stationäre Pflege bedarf einer Heimbedürftigkeitsbescheinigung!

17 Es ergeben sich per Gesetz 6 Pflegestufen und eine Betreuungsstufe! Stufe Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0

18 Pflegebedürftige (Anzahl). Gliederungsmerkmale: Jahre, Region, Pflegestufen, Art der Betreuung Diese Tabelle bezieht sich auf: Jahr: 2013, Region: Deutschland ( MEDI-KOST Art der Betreuung Pflegestufe Pflegestufen insgesamt Pflegebedürftige insgesamt stationäre Pflege ambulante Pflege Pflegegeld Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe III

19 Stufe Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0 Häufigkeit 1,17 Mio 534 tsd. 154 tsd. 316 tsd 326 tsd. 163 tsd. 1,0 Mio

20 Den meisten der folgenden Zahlen liegt das Informationssystem der Gesundheitsberichterstattung des Bundes zugrunde. Sie sind sehr einfach über zu ermitteln. Das gilt für alle Daten aus dem stationären Bereich nur ein Teil der ambulanten Zahlen beruht auf Schätzungen, da es in Deutschland noch keine validen Zahlen für die gesamte Republik gibt.

21 Stufe Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0 Häufigkeit 1,17 Mio 534 tsd. 154 tsd. 316 tsd 326 tsd. 163 tsd. 1,0 Mio Ø Kosten bis 2000 A Ab 1900 S

22 Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung ab dem MEDI-KOST Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung Pflegestufe 0 Pflegestufe 1 Pflegestufe 2 (ohne mit Demenz) 1) (ohne mit Demenz) 1) (ohne mit Demenz) 1) Pflegestufe 3 (ohne mit Demenz) 1) mtl. Leistung Euro Pflegegeld für häusliche Pflege durch Angehörige ( 37 SGB XI) Pflegesachleistung für häusliche Pflege durch ambulanten Pflegedienst ( 36 SGB XI) (1.995 Härtefälle) Pflegeleistung für vollstationäre Pflege ( 43 SGB XI) (1.995 Härtefälle) Pflegeleistung für teilstationäre Tages- und Nachtpflege ( 41 SGB XI) Pflegeleistung für Kurzzeitpflege ( 42 SGB XI) Betreuungbetrag (Ergänzende Leistungen bei erheblichem allg. Betreuungsbedarf 45b SGB XI) Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen ( 38a SGB XI)

23 Stufe Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0 Häufigkeit 1,17 Mio 534 tsd. 154 tsd. 316 tsd. 326 tsd. 163 tsd. 1,0 Mio Ø Kosten bis 2000 A Ab 1900 S Pflegevers Demenz Max 439

24 Der Eigenanteil, der durchschnittlich für die Bundesrepublik gilt, ist demnach sehr einfach zu ermitteln. Argumentationen regionaler Besonderheiten entfallen in Anbetracht deutlich zunehmender Flexibilität des Arbeits- und Soziallebens.

25 Stufe Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0 Häufigkeit 1,17 Mio 534 tsd. 154 tsd. 316 tsd 326 tsd. 163 tsd. 1,0Mio Ø Kosten bis 2000 A Ab 1900 S Pflegevers Demenz Max 439 EIGEN- ANTEIL ca 450 ca 1150 etwa 1650 ggf. + (zur Vereinfachung) bis 1500 A ab 1900 S

26 Jetzt stellt sich die Frage, wie der Gesetzgeber die Finanzierung der verbliebenen Restkosten-- also der Eigenanteile-- geregelt hat. MEDI-KOST

27 Finanzierung der Pflegebedürftigkeit MEDI-KOST Eigentlich sehr einfach: Pflegeversicherung Dann Einkommen des Bedürftigen

28 Welche Einkünfte bleiben noch unberücksichtigt? Lediglich ein minimaler Betrag bleibt als so genannter Barbetrag jedem Heimbewohner zur eigenen Verfügung für Friseur, Kosmetika oder Zeitschriften (ohne Bekleidung). Der Barbetrag beläuft sich zurzeit auf 107,73 (2015) EUR pro Monat. Für Zuzahlungen z. B. zu Arznei- und Hilfsmitteln bzw. für die gibt es eine eigene Regelung. Diese Zahlungen werden vom Sozialhilfeträger darlehensweise übernommen und an die Krankenkasse ausgezahlt. Die Rückzahlung erfolgt über eine Kürzung des Barbetrages.

29 Finanzierung der Pflegebedürftigkeit MEDI-KOST Eigentlich sehr einfach: Pflegeversicherung Dann Einkommen des Bedürftigen Dann das Vermögen des Pflegebedürftigen und seines Ehegatten zur Verhinderung einer Bedürftigkeit nach SGB XII

30 Reicht das Einkommen nicht aus, ist weiter zu prüfen, ob Ersparnisse, Grundbesitz oder andere Vermögenswerte des Pflegebedürftigen und seines Ehepartners herangezogen werden können. Grundsätzlich ist dabei das gesamte Vermögen einzusetzen. Allerdings müssen nicht alle vorhandenen Vermögenswerte eingesetzt werden. Pflegeheimbewohner können ein so genanntes Schonvermögen von bis zu 2.600,- EUR behalten. Dieser Betrag erhöht sich um 614 EUR, wenn der Heimbewohner verheiratet ist... Sind beide Ehegatten blind oder schwerstpflegebedürftig, erhöht sich der zusätzliche Freibetrag für den Ehegatten des Hilfeempfängers von 614 EUR auf EUR.

31 Welche Vermögenswerte werden nicht verwertet? Nicht verwertet wird auch ein im Allein- oder Miteigentum des Pflegebedürftigen stehendes Hausgrundstück, das von dem Ehegatten des Heimbewohners allein oder mit Angehörigen bewohnt wird und nach seinem Tod bewohnt werden soll, solange es angemessen ist. ( ca. 120 qm) Dies gilt nicht bei getrennt lebenden Ehegatten. Ob das Hausgrundstück angemessen ist, richtet sich nach dem Ergebnis einer wertenden Gesamtbetrachtung jedes Einzelfalls. Dafür werden als Kriterien der Wert des Grundstücks, die Grundstückgröße, die Lage, die Wohnfläche, die Zahl der Bewohner, deren Wohnbedarf,

32 Finanzierung der Pflegebedürftigkeit MEDI-KOST Eigentlich sehr einfach: Pflegeversicherung Dann Einkommen des Bedürftigen Dann das Vermögen des Pflegebedürftigen und seines Ehegatten zur Verhinderung einer Bedürftigkeit nach SGB XII Soweit auch dann die Heimkosten noch nicht vollständig abgedeckt sind, hat der pflegebedürftige Heimbewohner Anspruch auf Sozialhilfe nach 61 ff. SGB XII wegen Bedürftigkeit.

33 Finanzierung der Pflegebedürftigkeit MEDI-KOST Eigentlich sehr einfach: Pflegeversicherung Dann Einkommen des Bedürftigen Dann das Vermögen des Pflegebedürftigen und seines Ehegatten zur Verhinderung einer Bedürftigkeit nach SGB XII Soweit auch dann die Heimkosten noch nicht vollständig abgedeckt sind, hat der pflegebedürftige Heimbewohner Anspruch auf Sozialhilfe nach 61 ff. SGB XII wegen Bedürftigkeit. Danach Prüfung der Unterhaltsfähigkeit der Kinder denn..

34 b) Kommt danach SGB XII MEDI-KOST Das Sozialamt übernimmt keine Sozialversicherungsleistungen. Es hilft Bedürftigen, die sich selbst nicht helfen können. Eine Selbsthilfemöglichkeit ist der Unterhaltsanspruch gegen die eigenen Kinder Eltern sind Kindern und Kinder sind Eltern wechselseitig zum Unterhalt verpflichtet. Geschuldet wird nach BGB der angemessene Unterhalt. Der Unterhaltsanspruch hängt von zwei Voraussetzungen ab. a) von der Bedürftigkeit des Unterhaltsbegehrenden b) von der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. a) Ist festgestellt

35 Den angemessenen Selbstbehalt des verpflichteten Kindes bestimmt die Düsseldorfer Tabelle auf jeden Fall mit 1.800,00. Der angemessene Selbstbehalt des Ehegatten wird ein Minimum mit 1.440,00 von der Düsseldorfer Tabelle beziffert.(1800 bei Erwerbstätigkeit) Der Ehepartner wird zur Berechnung des Elternunterhaltes herangezogen, denn Berechnungsgrundlage ist das Familieneinkommen

36 Den gutverdienenden Kindern geht es ans Geld (dem Durchschnittsverdiener eher nicht.)

37 Stufe Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0 Häufigkeit 1,17 Mio 534 tsd. 154 tsd. 316 tsd 326 tsd. 163 tsd. 1,0 Mio Ø Kosten bis 2000 A Ab 1900 S Pflegevers Demenz Max 439 EIGEN- ANTEIL Finanzierung per Gesetz ca 450 ca 1150 etwa 1650 ggf. + (zur Vereinfachung) bis 1500 A ab 1900 S Einkommen (Rente usw..)außer Barbetrag 107,73 Vermögen ggf. Haus außer Schonvermögen Sozialamt Kinder

38 Jetzt gibt es eine einfache Regel Wer mit der Form der Finanzierung einverstanden ist, also: Wer genug Einkommen für eine ggf. notwendige doppelte Haushaltsführung hat, Wer ein großes Vermögen ( Eigenheim)??? hat, das nicht zur Vererbung geplant ist, Oder der, dem die Verfolgung der eigenen Kinder durch das Sozialamt egal ist, Oder der, der von dem alle dem gar nichts hat (Kinder, Vermögen, Einkommen), Der muss nichts tun. Die anderen sollten folgende Frage beantworten: Was kann ich selber immer übernehmen?

39 Stufe Häufigkeit Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0 1,17 Mio 534 tsd. 154 tsd. 316 tsd 326 tsd. 163 tsd. 1,0 Mio Ø Kosten Pflegevers Demenz Max 439 EIGEN- ANTEIL Finanzierung per Gesetz Einkommen (Rente usw..)außer Barbetrag 107,73 möglicher Eigenanteil Vermögen ggf. Haus außer Schonvermögen Sozialamt bis 2000 A Ab 1900 S ca 450 ca 1150 etwa 1650 ggf. + (zur Vereinfachung) bis 1500 A ab 1900 S u,s.w. Kinder

40 Eigenanteile? Woran soll er denken? Wie viel hat VN heute über? Aber Was hat er als Rentner? Eckwerterenntier 1270

41 Was bleibt kann man als Forderung an eine Versicherung stellen. MEDI-KOST

42 Individueller Rest MEDI-KOST Stufe Häufigkeit Ambulant 1 Ambulant 2 Ambulant 3 Stationär 1 Stationär 2 Stationär 3 Pflegestufe 0 1,17 Mio 534 tsd. 154 tsd. 316 tsd 326 tsd. 163 tsd. 1,0 Mio Ø Kosten Pflegevers Demenz bis 2000 A Ab 1900 S Max 439 EIGEN- ANTEIL Finanzierung per Gesetz möglicher Eigenanteil ca 450 ca 1150 etwa 1650 ggf. + (zur Vereinfachung) bis 1500 A ab 1900 S Einkommen (Rente usw..)außer Barbetrag 107, Vermögen ggf. Haus außer Schonvermögen u,s.w. Sozialamt Kinder

43 Wenn wir jetzt dies Problem lösen könnten und ein Versicherer wollte dafür 350 haben?... Jetzt mal ernsthaft das wäre aus meiner Sicht zu teuer! Worüber könnten wir denn diskutieren????...

44 Was fordern wir noch? Anschubfinanzierung bei erstmaliger Feststellung der Pflegebedürftigkeit z. B. für die Umgestaltung von Badezimmern, den Einbau von Treppenliften oder die Umrüstung des eigenen PKW s Beitragsfreistellung ab Pflegestufe 1 Verhinderungspflegepflege wie PSG I (6 8 Wochen) Pflegeleistungen auch bei Krankenhaus-/(Kuraufenthalt) und stationärer Rehabilitation

45 Zukunftsklauseln (Anpassung des Versicherungsschutzes ohne erneute Gesundheitsprüfung): -bei Gesetzesänderungen (auch bei Demenz, muss der Versicherer anbieten? Leistungsfälle) - bei Änderung der Lebensumstände (Heirat, Kindesgeburt o. Ä.) - Nachversicherungsgarantien von (noch) nicht abgesicherten Pflegestufen -Regelmäßige Erhöhungsmöglichkeiten (Dynamik vor/im Leistungsfall) Weltweiter Versicherungsschutz Leistungen auch bei Pflege durch Angehörige Ggf. eine schrittweise Reduzierung einzelner Versicherungsleistungen und späterer Nachbuchung ohne Gesundheitsfragen, wenn zum jetzigen Zeitpunkt nicht alles geht.

46 Danke MEDI-KOST

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