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1 48308 Senden, Mitglieder Nachrichtlich: Mitglieder des Gemeinderates Zur Sitzung lade ich ein am Donnerstag, , 18:00 Uhr, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden. gez. Wiederkehr Vorsitzender Tagesordnung: 1. Öffentliche Sitzung 1.1 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes hier: Bericht der Klimaschutzmanagerin über aktuelle Projekte und das geplante weitere Vorgehen Vorlage-Nr. 08/ Beratungen zum Beitritt in das Kommunale-Energie-Effizienz Netzwerk (KEEN) Umweltpreis der Gemeinde Senden hier: Festlegung eines Themas für die Vergabe 2016 Haushalt /16 10/16 11/ Bericht über die Durchführung von Ausschussbeschlüssen 1.6 Mitteilungen der Verwaltung 1.7 Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Nichte Sitzung 2.1 Möglichkeiten zur Rückgewinnung von Ackerrandstreifen zur möglichen Nutzung für Arten- und Biotopschutz hier: Bericht über den Sachstand

2 2.2 Mitteilungen der Verwaltung Anfragen der Ausschussmitglieder 2.4 Verung

3 08/16 am: Bezugsvorlagen-N r.: 1Zl D nicht TOP 1.1 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes hier: Bericht der Klimaschutzmanagerin über aktuelle Projekte und das geplante weitere Vorgehen ln der letzten Sitzung wurde die neue Klimaschutzmanagerin der Gemeinde Senden, Frau Petra Volmerg, als Nachfolgerin für Herrn Jonas Deuter vorgestellt. ln dieser Sitzung wird sie über den Sachstand fortgeführter und aktueller Projekte berichten. Des Weiteren wird Frau Volmerg einen Überblick über das geplante weitere Vorgehen geben. Täger

4 09/16 am: Bezugsvorlagen-N r.: 1Zl D nicht TOP 1.2 Beratungen zum Beitritt in das Kommunale-Energie-Effizienz Netzwerk (KEEN) Zum 1. Januar 2016 ist die neue Förderrichtlinie "Energieberatung und Energieeffizienz - Netzwerke für Kommunen und gemeinnützige Organisationen" in Kraft getreten. Hiermit soll gem dem Nationalen Aktionsbündnis Energieeffizienz (NAPE) insbesondere die Beratung zu kommunalen Energieeffizienz-Netzwerken sowie die Energieberatung für Kommunen mit en Mitteln bezuschusst werden. Auf der Bürgermeisterkonferenz am wurde über die Gründung eines Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerks Münsterland und Ruhr gesprochen. Ziel dieses Netzwerks ist, dass sich unter Moderation und Federführung der Gelsenwasser AG wenigstens 5 und höchstens 12 Kommunen unter zusätzlicher Beteiligung externer Berater/Experten zu einem Netzwerk zusammenschließen. Die Netzwerkarbeit erstreckt sich dabei über einen Zeitraum von insgesamt 3 Jahren. Sie wird finanziell ähnlich wie die Durchführung von Maßnahmen auf der Grundlage von Klimaschutzkonzepten stark gefördert. Der Eigenanteil der Gemeinde Senden würde verteilt auf die Jahre die Summe von Euro betragen(siehe TOP 1.4, Vorlage 11/16) Mit Ausnahme der Gemeinde Havixbeck wollen alle Kommunen, die auch an der Münsterlandnetzgesellschaft teilnehmen, diesem Netzwerk beitreten. Des Weiteren haben Nottuln und Dülmen Interesse bekundet. Herr Albers von der Gelsenwasser AG wird in der Sitzung über das geplante Netz mit einer kleinen Präsentation informieren.

5 10/16 am: Bezugsvorlagen-N r.: 1Zl D nicht TOP 1.3 Umweltpreis der Gemeinde Senden hier: Festlegung eines Themas für die Vergabe 2016 Der Umweltpreis der Gemeinde Senden sowie der Sparkassen-Sonderpreis werden nach den Richtlinien zur Vergabe des Umweltpreises jährlich vergeben. Hierbei wechselt das Thema zwischen Maßnahmen zur C02 - Einsparung und zur Erhaltung der Artenvielfalt Für das Jahr 2016 soll der Preis demnach unter dem letztgenannten Thema ausgelobt werden. Konkretisierungen zu diesem Thema könn n der Sitzung benannt und beraten werden. Täger

6 11/16 am: Bezugsvorlagen-Nr.: [SI D nicht TOP 1.4 Haushalt 2016 Der Entwurf des Haushalts 2016 wurde am im Gemeinderat eingebracht. Vom Umweltausschuss werden vornehmlich die Produkte der Produktbereiche 10, 11, 13 und 14 (s. Anlage) anzusprechen sein, die Maßnahmen des Umwelt- und Klimaschutzes betreffen oder im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Denkmalschutz stehen. Weitere Produktbereiche bzw. Produkte können auf Wunsch erörtert werden. Alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger haben ein Exemplar des Haushaltsplan-Entwurfs 2016 erhalten. Sofern der Ausschuss einen Beitritt der Gemeinde Senden in das Kommunale Energie-Effizienz-Netzwerk (KEEN) empfiehlt, s. TOP 1.2, sind hierfür weitere Mittel in den Haushalt einzustellen (Ansatz 2016: und Finanzplan für 2017 und 18 je ). Täger

7 Anlage zu TOP 1.4. des UA am Sitzung am TOP 1.4 Haushalt 2016 Im Umweltausschuss sind vornehmlich folgende Produkte des Entwurfs des Haushalts 2016 zu beraten: Budget I Produkt Bezeichnung S Allg. Service für die gesamte Verwaltung (S. 12, hier: Sonst. ordentliche Aufwendungen Zeile 16) ~ Beiträge an Vereine und Verbände (Ansatz von 500 für das Biologische Zentrum) Budget II Produkt Bezeichnung S Abfallwirtschaft Budget IV Produkt Bezeichnung S Denkmalschutz u. Denkmalpflege S Entwässerung und Abwasserbeseitigung S Bereitstellung und Unterhaltung von Grün= und Erholungsflächen, Natur und Wald hier: Aufwendungen für Sach- und Dienst- Ieistungen ~ Unterhaltung er Grünflächen ~ Pflege er Grünflächen durch Dritte ~ Erwerb von Anlagevermögen für Grünu. Erholungsflächen S Energiemanagement, Klima- und Umweltschutz

GEMEINDE SENDEN. Dienstag, , Uhr, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden.

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