Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Unterbreizbach öffentlicher Teil

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1 Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Unterbreizbach öffentlicher Teil Tag: Donnerstag, 4. Februar 2016 Beginn: Uhr Ende öffentlicher Teil: Uhr Ort: Besprechungsraum/Gemeindeverwaltung Anwesende: siehe Anwesenheitsliste Tagesordnung/öffentlicher Teil 1. Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom /öffentlicher Teil 4. Beratung und Entscheidung über die Anträge für investive Maßnahmen der Vereine 5. Vorbereitung der nächsten Gemeinderatssitzung 5.1. Festlegung Tagungsort und Termin 5.2. Vorbereitung Tagesordnung Gemeinderatssitzung/Beschlussvorlagen öffentlicher Teil Beschluss zur Bestellung und Ernennung des Wehrleiters und des stellv. Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Sünna zu Ehrenbeamten auf Zeit Beschluss zur Aufstellung der Jahresrechnung Beschluss zur Ernennung eines Ehrenbürgers Beschluss zur Besetzung der Schiedsstelle Beschluss zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde an einem wirtschaftlichen Unternehmen 6. Sonstiges, Diskussion, Anfragen Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Hauptausschuss-Mitglieder zur Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Frau Fischer fehlt entschuldigt. Herr Jan Wagner nimmt in Vertretung für Herrn Veiko Schmidt und Frau Marlis Siegmund nimmt in Vertretung für Herrn Roland Gimpel an der Sitzung teil. ( 6 Hauptausschuss-Mitglieder). Zu TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Es werden keine Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge zur Tagesordnung gestellt. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig bestätigt.

2 Zu TOP 3 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom /öffentlicher Teil Es werden keine Änderungen bzw. Ergänzungen zur Sitzungsniederschrift beantragt. Die Sitzungsniederschrift/öffentlicher Teil vom wird wie folgt bestätigt: 4 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen Zu TOP 4 Beratung und Entscheidung über die Anträge für investive Maßnahmen der Vereine Den Haupt- und Finanzausschussmitgliedern wurde eine Übersicht der eingereichten Anträge für investive Maßnahmen der Vereine vorab mit den übrigen Sitzungsunterlagen zugestellt. Über diese wurde bereits in der Ausschusssitzung für Soziales, Vereinsarbeit und kulturelle Angelegenheiten am beraten und eine Empfehlung gegeben (siehe entsprechendes Protokoll). Entscheidung über die Anträge der Schlepperfreunde Pferdsdorf und dem Kirmesverein Unterbreizbach: Ein Stromverteiler für die Festplätze soll von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden, da dies ein generelles Problem wäre. Auch andere Vereine können diesen dann nutzen. A.b.N. Ein gemeinsamer Termin mit der ortsansässigen Elektrofirma, den beiden Vereinen und dem Bürgermeister findet diesbezüglich am statt. Der Antrag des Angelvereins Sünna wurde abgelehnt, da er nach der Vereinsförderrichtlinie nicht dem Vereinszweck dient. Die Anschaffung eines Holzkohlegrills soll ebenfalls durch die Gemeinde erfolgen und allen Vereinen zum Ausleih (z. B. mit den Holzbuden) angeboten werden. Der Antrag des FC Bayern-Freunde Sünna wird nur in Höhe der Anzahl der ortsansässigen Mitglieder bewilligt. Alle übrigen Anträge wurden bewilligt. Zu TOP 5. Vorbereitung der nächsten Gemeinderatssitzung 5.1. Festlegung Tagungsort und Termin Weinstube Unterbreizbach, Donnerstag, Vorbereitung Tagesordnung Gemeinderatssitzung/Beschlussvorlagen öffentlicher Teil Beschluss zur Bestellung und Ernennung des Wehrführers und des stellv. Wehrführers der FFW Sünna zu Ehrenbeamten auf Zeit Sebastian Hartmann und David Voll werden zur Gemeinderatssitzung eingeladen Beschluss zur Aufstellung der Jahresrechnung 2015 Den Haupt- und Finanzausschussmitgliedern wurden entsprechende Unterlagen vorab mit den übrigen Sitzungsunterlagen zugestellt. Hinweis wird gegeben, bei auftretenden Fragen, diese vor der Gemeinderatssitzung schriftlich der Verwaltung zukommen zu lassen Für die Gemeinderatssitzung wird eine separate Übersicht angefordert, in der die Differenzen (ab 10 T ) zwischen dem Ansatz 2015 und dem Rechnungsergebnis 2015 ersichtlich sind, 2

3 Beschluss zur Ernennung eines Ehrenbürgers Für Herrn Arno Nennstiel wurde bereits anlässlich des am stattgefundenen Neujahrsempfangs diese Ehrung vorgenommen. Durch den Bürgermeister wurden alle Gemeinderatsmitglieder per Mail über diese geplante Ehrung vorab informiert, zu der nun noch der formale Gemeinderatsbeschluss in der Sitzung am zu fassen ist Beschluss zur Besetzung der Schiedsstelle Herr Bernd Adler und Herr Uwe Parthier werden zur Gemeinderatssitzung eingeladen Beschluss zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde an einem wirtschaftlichen Unternehmen Den Haupt- und Finanzausschussmitgliedern wurde hierzu eine entsprechende Beschlussvorlage mit Begründung vorab mit den übrigen Sitzungsunterlagen zugestellt. Der Bürgermeister geht kurz auf den Vertrag zwischen der Kommunalbeteiligungsgesellschaft mbh Schmalkalden und der Gemeinde Floh-Seligenthal ein. Ein für die Gemeinde Unterbreizbach vorbereiteter Vertrag liegt noch nicht vor. Änderung in der Beschlussvorlage Kapitaleinlage in Gesellschafterdarlehen und geänderte Beschlussvorlage zur Gemeinderatssitzung am mit dem entsprechenden Vertrag vorgelegt. A.b.N. Der Vertrag lag noch nicht bis zum Zustelltermin der Sitzungsunterlagen vor. Nach Rücksprache mit dem Geschäftsführer der Werraenergie GmbH bleibt es doch bei der ursprünglichen Formulierung Kapitaleinlage. Zu TOP 6 Sonstiges, Diskussion, Anfragen Antrag des Rhönklub Zweigvereins Vacha e. V. über eine finanzielle Unterstützung Den Haupt- und Finanzausschussmitgliedern wurde der entsprechende Antrag vorab mit den übrigen Sitzungsunterlagen zugestellt. Die anwesenden Haupt- und Finanzausschussmitglieder einigen sich auf eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1 T. Schreiben der IVVB GmbH Hannover Entwicklung einer Verkaufseinheit für die Nahversorgung von Gemeinden Der Bürgermeister informiert über dieses Schreiben eine in Leichtbauweise erstellte Verkaufseinheit mit einem Sortiment von 800 Artikeln im Lebensmittel- und Drogeriesektor mit Paketstation und Geldautomat 24 h 7 Tage in der Woche nutzbar vorhandene Versorgungen vor Ort (Bäcker, Metzger und Getränkemärkte) könnten mit eingebunden werden 100 m² Stellflächen-Bedarf, 2 bis 3 Parkplätze Des weiteren wurde auch ein persönliches Gespräch mit Herrn Neumann am 4.2. diesbezüglich geführt. Für den Ortsteil Pferdsdorf wäre dies eine mögliche Variante. Der Bürgermeister wird weiterhin die künftigen Entwicklungen von dieser Firma beobachten. 3

4 Anfrage Herr Lahs zum Sportplatzcontainer in Sünna Der Sportverein will diesen gestalten, zumindest anstreichen. Im Anschluss wird der nicht öffentliche Teil der Sitzung behandelt. Unterbreizbach, den / Für den Vorsitz Für das Protokoll gez. Ernst Bürgermeister gez. Berger Schriftführer 4

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