Deregulierung im Arbeitsschutz und der Anlagensicherheit. Folgen für die tägliche Arbeit

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1 Deregulierung im Arbeitsschutz und der Anlagensicherheit

2 Entwicklung der Gesetzgebung Vater unser 56 Worte 10 Gebote 297 Worte Amerikanische Unabhängigkeitserklärung EG-Norm für den Import von Caramelerzeugnissen 300 Worte Worte 2

3 Zahl der Vorschriften in Deutschland allein auf Bundesebene: Rund 2000 Gesetze und 3000 Verordnungen mit ca Einzelvorschriften. Davon im Bereich: Umwelt: ca Vorschriften Steuern: ca Vorschriften Hinzu kommen zahlreiche europäische Regelungen, die Bestandteil des deutschen Rechts geworden sind, sowie Landes- und Kommunalregelungen. 3

4 Betriebssicherheitsverordnung Arbeitsschutzgesetz Gefahrstoffverordnung 4

5 Anpassung der historisch gewachsenen deutschen Vorschriften im Arbeits- und Gesundheitsschutz an die geltenden EU-Richtlinien sowie Deregulierung und Liberalisierung, Bsp. neues Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 1996 neue Baustellenverordnung (BaustellV) 1998 neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) 2015 neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) 2011 neue Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) 2004 neue Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) 2010 neue Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) 2007 Neue Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

6 5 Gefährdungsbeurteilungen -ALLE Betriebe- 6 Dokumentation MUSS KANN EWG- Vertrag Gesetze ProdSG ArbSchG ASiG BGB HGB GewO SGB VII Rechts- VO Autonome BetrSichV Rechtsnormen GefStoffV ArbStättV DGUV-Vorschriften Nichtgesetzliche Regelungen Verwaltungsvorschriften, Durchführungsanweisungen Grundsätze, DGUV Regeln, Technische Regeln, DIN-Normen VDI-Richtlinien VDE-Bestimmungen Anzahl Dualismus im Arbeitsschutz BG erlässt UVV en Unfallverhütungsvorschriften 6

7 Im Laufe der letzten Jahre wurden fast zwei Drittel der Unfallverhütungsvorschriften zurückgezogen. Die Inhalte flossen in neue staatliche Verordnungen ein. Wo früher genaue Mindestflächen, Fenstergrößen, etc. verlangt wurden, wird heute eine gesundheitlich zuträgliche Gestaltung des Arbeitsraumes verlangt. Feste Termine für Sicherheitsprüfungen von Arbeitsmitteln fielen im ersten Anlauf weg, regelmäßige Prüffristen muss nun der Arbeitgeber in Eigenregie organisieren, oder? Kommt der Arbeitgeber und Sie damit klar? 7

8 So einfach kann das Leben sein, oder doch nicht? Alte Arbeitsstättenverordnung 37 Toilettenräume Den Arbeitnehmern sind in der Nähe der Arbeitsplätze besondere Räume mit einer ausreichenden Zahl von Toiletten und Handwaschbecken (Toilettenräume) zur Verfügung zu stellen. Wenn mehr als fünf Arbeitnehmer verschiedenen Geschlechts beschäftigt werden, sollen für Frauen und Männer vollständig getrennte Toilettenräume vorhanden sein. Werden mehr als fünf Arbeitnehmer beschäftigt, müssen die Toilettenräume ausschließlich den Betriebsangehörigen zur Verfügung stehen. 8

9 Neue Arbeitsstättenverordnung 6 Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. 9

10 Alter Wein in neuen Schläuchen? Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung) BetrSichV 10

11 Mit der alten/neuen Betriebssicherheitsverordnung werden wesentliche Hauptziele verfolgt: Strikte Trennung von Beschaffenheitsanforderungen und Anforderungen an den Betrieb als Folge der EU- Binnenmarktregeln Konkrete Ausrichtung auf das tatsächliche Unfallgeschehen Bessere Umsetzung mehrerer EG-Richtlinien in deutsches Recht Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen Beseitigung von Doppelregelungen zwischen staatlichem Arbeitsmittelrecht und berufsgenossenschaftlichen Unfallverhütungsvorschriften sowie beim Explosionsschutz und bei der Prüfung von Arbeitsmitteln 11

12 Als wichtiges Element im Arbeitsschutz werden Prüfungen deutlich aufgewertet. In einem neuen Anhang 3 finden sich konkrete Prüfvorschriften für besonders gefährliche Arbeitsmittel (Krane, bühnentechnische Einrichtungen, Gasverbrauchseinrichtungen). Der neue Anhang kann zukünftig beim Vorliegen entsprechender Erkenntnisse um weitere besonders prüfpflichtige Arbeitsmittel ergänzt werden. Es finden sich allgemeine, für alle Arbeitsmittel geltende Anforderungen im verfügenden Teil, spezielle Anforderungen für bestimmte Arbeitsmittel in den Anhängen. Die Anforderungen an die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln werden als Schutzziele beschrieben, d.h. hohe Flexibilität für den Arbeitgeber. 12

13 Das Korsett der starren Regelungen entfällt, damit sind die Unternehmen gefordert, ein umfassendes Schutzkonzept umzusetzen. Dabei werden den Betrieben mehr Verantwortung und Eigeninitiative abverlangt, jedoch auch mehr Freiheiten zugestanden, wo bisher starres Vorschriftendenken herrschte. Nun bleibt abzuwarten, wie der Markt mit der neuen Wahlfreiheit umgeht. Mit der voranschreitenden Deregulierung dürfte der Beratungsbedarf enorm steigen 13

14 Nutzen Sie Ihre Freiheiten mit der für die Sache notwendigen Sorgfalt. Sehen Sie die Regelwerke als Hilfestellung um geeignete Maßnahmen für Ihre Betriebe umzusetzen. Fragen? Harry Papilion Infraserv Höchst Arbeitsschutz & Anlagensicherheit Industriepark Höchst, Gebäude C Frankfurt/M Tel.: 069/ ; Mobil

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