Verordnung über Arbeitsstätten

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1 Verordnung über Arbeitsstätten Textausgabe mit amtlicher Begründung, einer erläuternden Einführung, den Arbeitsstättenrichtlinien, einem Anhang wichtiger Vorschriften und einem ausführlichen Stichwortverzeichnis bearbeitet von Günter Ast Ministerialrat im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung 12., erweitere Auflage,,,..,... a.u,uines\, einschließlich der der Technischen HOCnsChUSS Ergänzungen durch Darmstadt den Einigungsvertrag Verlag W. Kohlhammer

2 INHALTSÜBERSICHT Einführung 1 Verordnung über Arbeitsstätten Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbßreich 5 2 Begriffsbestimmung 7 3 Allgemeine Anforderungen ' Ausnahmen 10 Zweites Kapitel: Räume, Verkehrswege und Einrichtungen in Gebäuden ERSTER ABSCHNITT: Allgemeine Anforderungen 5 Lüftung 12 Arbeitsstättenrichtlinie 5 Lüftung 65 6 Raumtemperaturen 13 Arbeitsstättenrichtlinie 6/1,3 Raumtemperaturen 71 7 Beleuchtung 14 Arbeitsstättenrichtlinie 7/1 Sichtverbindung nach außen 73 Arbeitsstättenrichtlinie 7/3 Künstliche Beleuchtung 76 Arbeitsstättenrichtlinie 7/4 Sicherheitsbeleuchtung 90 8 Fußböden, Wände, Decken, Dächer 15 Arbeitsstättenrichtlinie 8/1 ' Fußböden 97 Arbeitsstättenrichtlinie 8/4 Lichtdurchlässige Wände 100 VI

3 Arbeitsstättenrichtlinie 8/5 Nicht durchtrittsichere Dächer Fenster, Oberlichter Türen, Tore 17 Arbeitsstättenrichtlinie 10/1 Türen, Tore 106 Arbeitsstättenrichtlinie 10/5 Glastüren, Türen mit Glaseinsatz 110 Arbeitsstättenrichtlinie 10/6 Schutz gegen Ausheben von Türen Zusätzliche Anforderungen an kraftbetätigte Türen und Tore 18 Arbeitsstättenrichtlinie 11/1-5 Kraftbetätigte Türen und Tore Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände 20 Arbeitsstättenrichtlinie 12/1-3 Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände Schutz gegen Entstehungsbrände 21 Arbeitsstättenrichtlinie 13/1,2 Feuerlöscheinrichtungen Schutz gegen Gase, Dämpfe, Nebel, Stäube Schutz gegen Lärm Schutz gegen sonstige unzuträgliche Einwirkungen Verkehrswege 24 Arbeitsstättenrichtlinie 17/1,2 Verkehrswege Zusätzliche Anforderungen an Fahrtreppen und Fahrsteige 26 Arbeitsstättenrichtlinie 18/1-3 Fahrtreppen und Fahrsteige Zusätzliche Anforderungen an Rettungswege 27 VII

4 20 Steigleitern, Steigeisengänge 27 Arbeitsstättenrichtlinie 20 Steigeisengänge Laderampen Nicht allseits umschlossene Räume 29 ZWEITER ABSCHNITT: Anforderungen an bestimmte Räume Erster Titel: Arbeitsräume 23 Raumabmessungen, Luftraum Bewegungsfläche am Arbeitsplatz Ausstattung 32 Arbeitsstättenrichtlinie 25/1 Sitzgelegenheiten Steuerstände und Steuerkabinen von maschinellen Anlagen, Pförtnerlogen und ähnliche Einrichtungen Arbeitsplätze mit erhöhter Unfallgefahr Nicht allseits umschlossene Arbeitsräume 34 Zweiter Titel: Pausen-, Bereitschafts-, Liegeräume, Räume für körperliche Ausgleichsübungen 29 Pausenräume 35 Arbeitsstättenrichtlinie 29/1-4 Pausenräume Bereitschaftsräume Liegeräume 37 Arbeitsstättenrichtlinie 31 Liegeräume Nichtraucherschutz Räume für körperliche Ausgleichsübungen 38 VIII

5 Dritter Titel: Sanitätsräume Inhaltsübersicht 34 Umkleideräume, Kleiderablagen 38 Arbeitsstättenrichtlinie 34/1-5 Umkleideräume Waschräume, Waschgelegenheiten 40 Abeitsstättenrichtlinien 35/1 4 Waschräume 183 Arbeitsstättenrichtlinie 35/5 Waschgelegenheiten Verbindung von Wasch- und Umkleideräumen Toilettenräume 41 Arbeitsstättenrichtlinie 37/1 Toilettenräume 193 Vierter Titel: Sanitätsräume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe 38 Sanitätsräume 41 Arbeitsstättenrichtlinie 38/2 Sanitätsräume Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe 42 Arbeitsstättenrichtlinie 39/1,3 Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe 208 Fünfter Titel: Räume in Behelfsbauten 40 Baracken, Trag luftbauten und ähnliche Einrichtungen 43 Drittes Kapitel: Arbeitsplätze auf dem Betriebsgelände im Freien 41 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsplätze, Verkehrswege und Einrichtungen im Freien 44 Arbeitsstättenrichtlinie 41/3 Beleuchtung" Ortsgebundene Arbeitsplätze im Freien 45 IX

6 Viertes Kapitel: Baustellen 43 Anwendung von Vorschriften auf Baustellen Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen Tagesunterkünfte auf Baustellen 48 Arbeitsstättenrichtlinie 45/1-6 Tagesunterkünfte auf Baustellen Weitere Einrichtungen auf Baustellen Waschräume bei zehn und mehr Arbeitnehmern auf Baustellen 51 Arbeitsstättenrichtlinie 47/1-3,5 Waschräume auf Baustellen Toiletteneinrichtungen auf Baustellen 52 Arbeitsstättenrichtlinie 48/1,2 Toiletten und Toilettenräume auf Baustellen Sanitätsräume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe auf Baustellen 52 Fünftes Kapitel: Verkaufsstände im Freien, die im Zusammenhang mit Ladengeschäften stehen 50 Anforderungen 53 Sechstes Kapitel: Wasserfahrzeuge und schwimmende Anlagen auf Binnengewässern 51 Anforderungen 54 Siebentes Kapitel: Betrieb der Arbeitsstätten 52 Freihalten der Arbeitsplätze und Verkehrswege Instandhaltung, Prüfungen Reinhaltung der Arbeitsstätte Flucht- und Rettungsplan 58 Empfehlung zur Aufstellung von Flucht- und Rettungsplänen 235 X

7 Achtes Kapitel: Schlußvorschriften 56 Übergangsvorschriften Berlin-Klausel Inkrafttreten 60 Arbeitsstättenrichtiinien 63 5 Lüftung 65 6/1,3 Raumtemperaturen 71 7/1 Sichtverbindung nach außen 73 7/3 Künstliche Beleuchtung 76 7/4 Sicherheitsbeleuchtung 90 8/1 Fußböden 97 8/4 Lichtdurchlässige Wände 100 8/5 Nicht durchtrittsichere Dächer /1 Türen, Tore /5 Glastüren, Türen mit Glaseinsatz /6 Schutz gegen Aushebung von Türen /1 5 Kraftbetätigte Türen und Tore /1-3 Schutz gegen Absturz u. herabf. Gegenstände /1,2 Feuerlöscheinrichtungen /1,2 Verkehrswege /1 3 Fahrtreppen und Fahrsteige Steigeisengänge /1 Sitzgelegenheiten /1-4 Pausenräume Liegeräume 173 XI

8 34/1-5 Umkleideräume /1-4 Waschräume /5 Waschgelegenheiten außerhalb von erforderlichen Waschräumen /1 Toilettenräume /2 Sanitätsräume /1,3 Mittel und Einrichtungen der Ersten Hilfe /3 Künstliche Beleuchtung für Arbeitsplätze und Verkehrswege im Freien /1-6 Tagesunterkünfte auf Baustellen /1-3,5 Waschräume auf Baustellen /1,2 Toiletten und Toilettenräume auf Baustellen 231 Anhang Empfehlung zur Aufstellung von Flucht- und Rettungsplänen. 235 Betriebsverfassungsgesetz ( 89 bis 91) 241 Gewerbeordnung ( 120 a bis 120e sowie 139 g und h) 243 Handelsgesetzbuch ( 62) 252 Verordnung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1. November bis 31. März Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Unterkunft bei Bauten 256 Anwendung der Arbeitsstättenverordnung auf vorhandene Baustellenwagen 261 Verordnung über Aufzugsanlagen (Aufzugsverordnung) 263 Stichwortverzeichnis zur Arbeitsstättenverordnung 293 XII

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