WIRTSCHAFTSENTWICKLUNG 2014/15 MAYANMAR

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1 WIRTSCHAFTSENTWICKLUNG 2014/15 MAYANMAR

2 Myanmar Rangun (gtai) - Myanmar durchgeht seit 2011 einen eindrucksvollen Reformprozess. Neben den politischen Veränderungen wurden umfassende Wirtschaftsreformen angestoßen. Nach Jahren der Militärdiktatur ist das Land immer noch im Umbruch. Der Nachholbedarf ist enorm. Das wirtschaftliche Potenzial wird sich aber erst dann entfalten, wenn verkrustete administrative Strukturen aufgebrochen, die marode Infrastruktur verbessert, der Finanzsektor reformiert und weitere wirtschaftspolitische Impulse gegeben werden. 1 Wirtschaftsstruktur Myanmar ist nach jahrzehntelanger Militärdiktatur immer noch ein Land im Umbruch. Der 2011 von oben initiierte Reformprozess unter Präsident Thein Sein setzte sich 2014 weiter fort, hat sich jedoch etwas verlangsamt. Die Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen tragfähigen Finanzsektor werden schrittweise verbessert, sind aber weiterhin schwierig. Zwar hat die Regierung einige wichtige wirtschaftliche Reformen angestoßen. Jetzt gilt es, verkrustete administrative Strukturen aufzubrechen, die marode Infrastruktur (Transport, Kommunikation, Energie) zu verbessern, den Finanzsektor zu reformieren sowie weitere wirtschaftspolitische Impulse zu geben. Es besteht ein erheblicher Mangel an Kapazität, um Reformen umsetzen zu können und den Ansturm an ausländischer Hilfe und internationalem Interesse bewältigen zu können. Myanmar ist ein ressourcenreiches Least Developed Country (LDC) in geostrategisch günstiger Lage, mit rund 51,4 Mio. Einwohnern auf einer Fläche so groß wie Frankreich und dem Vereinigten Königreich zusammen, an der Schnittstelle zwischen der VR China, Indien und Südostasien. Es verfügt über große Erdgasvorräte, Hölzer, Kupfer, Edelsteine und andere Rohstoffe sowie über Wasserkraftreserven und umfangreiche landwirtschaftliche Nutzflächen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) belief sich 2014 aus 65,3 Mrd. US$, pro Kopf auf $ (Quelle: Destatis). Die Wachstumsrate für das Fiskaljahr 2014/15 ( bis ) wird vom Internationalen Währungsfonds (IWF) auf 7,8% geschätzt (2013/14: 8,3%), von der Weltbank auf 8,5%. Auf dem Human Development Index des United Nations Development Programme (UNDP) nahm Myanmar 2013 Platz 150 ein. Myanmar ist überwiegend agrarisch geprägt. Schätzungen zum Anteil des Agrarsektors am BIP schwanken zwischen 43% (Weltbank 2014) und 32% (OECD 2014). Rund zwei Drittel der Bevölkerung leben auf dem Land, rund 54% arbeiten in der Landwirtschaft (Schätzung von UNDP/Weltbank). Subsistenzwirtschaft, Mangel an Düngemitteln, Maschinen und Bewässerungsanlagen, vom Staat administrierte, teilweise unter dem Marktpreis gehaltene Verkaufspreise für Agrarprodukte sowie administrative Hürden bei der Vermarktung führen zu niedriger Produktivität. Die großen Erdgasvorkommen werden in Myanmar weiterhin die wichtigste Quelle von Wirtschaftswachstum bleiben, die geförderten Mengen steigen Jahr für Jahr. Der Gasexport entspricht etwa einem Drittel des Gesamtexportvolumens. Der Export wird durch die Erschließung neuer Gasfelder (Shwe und Zawthika 2014) weiter steigen. Germany Trade & Invest 1

3 Myanmar Insgesamt hat Myanmar mit 21,2 Trillionen Kubikfuß die größten bestätigten Gasreserven Südostasiens. Myanmar produziert derzeit 2 Mrd. Kubikfuß pro Tag von Offshoreprojekten und 55 Mio. Kubikfuß von Onshoreprojekten. Der Großteil der Gasproduktion wird exportiert, vor allem nach Thailand (1,3 Mrd. Kubikfuß pro Tag) und China (465 Mio. Kubikfuß pro Tag). Rund 300 Mio. Kubikfuß pro Tag sind für den Verbrauch im Land vorgesehen (davon 78% für die Energieproduktion und 15% für die Industrie). Die Ölreserven sollen sich insgesamt auf 3,2 Mrd. Barrel belaufen. Die Ölförderung ist jedoch relativ gering. Circa 90% des Bedarfs an Rohöl und Raffinerieprodukten muss importiert werden, der Bedarf ist aber deutlich geringer als in den Nachbarländern. Myanmar ist damit von dem in den letzten Monaten rapide gesunkenen Ölpreis zunächst kaum direkt betroffen. Rund drei Viertel der Elektrizität wird aus Wasserkraft gewonnen, etwa ein Viertel aus Gaskraftwerken. Nur rund ein Drittel der Bevölkerung hat Zugang zu Elektrizität, die myanmarische Regierung will den Anteil bis 2016 auf 50% anheben. Rund 25% der Bevölkerung hat Zugang zum Mobilfunknetz, rund 3,5 Mio. Menschen nutzen das Internet. Trotz Privatisierung einer Reihe ehemaliger Staatsfirmen in den letzten Jahren üben Staat und Militär weiterhin erheblichen Einfluss auf das Wirtschaftsleben aus. Zwei nominell privatrechtliche, aber militärisch kontrollierte Konglomerate (Myanmar Economic Commission und Union of Myanmar Economic Holdings Ltd.) kontrollieren unter anderem Bergbauunternehmen, die Stahlproduktion sowie den Handel mit Edelsteinen. Hinzu kommen einzelnen Ministerien unterstehende Staatsfirmen in den Bereichen Agrarwirtschaft, Post und Telekommunikation, Holzwirtschaft, Öl- und Gasförderung, Elektrizitätsgewinnung etc. Große Bedeutung im Wirtschaftsleben haben auch die Konglomerate der sogenannten Cronies. Das Grenzgebiet zu Thailand, Laos und China ist Teil des Golden Triangle, damit ist Myanmar weltweit der zweitgrößte Opiumproduzent nach Afghanistan. Schätzungen zufolge kommt rund ein Viertel der Weltproduktion aus Myanmar. Laut United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) soll die Produktion von Opium 2014 um 23% auf 670 Tonnen gefallen sein (Anbauflächen: -0,3%). 2 Internationale Beziehungen Myanmar ist Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) und Mitglied regionaler Zusammenschlüsse wie ASEAN, BIMSTEC (Bangladesch, Bhutan, Indien, Myanmar, Nepal, Sri Lanka, Thailand) und dem Kooperationsprojekt der Greater Mekong Subregion hatte Myanmar den ASEAN- Vorsitz inne. Myanmar ist seit 1952 Mitglied des IWF und der Weltbank, seit 1973 auch Mitglied der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB). Nach jahrelanger Suspendierung gab es 2013 von diesen wieder Darlehenszusagen, Repräsentanzbüros sind in Rangun vertreten. Das Staff-Monitored Programme des IWF wurde mit einem Abschlussbericht Anfang 2014 abgeschlossen. IWF und Weltbank führen regelmäßige Konsultationen mit der myanmarischen Regierung durch, um die wirtschaftliche Lage des Landes zu analysieren und Empfehlungen abzugeben. Der Außenhandel hat in den letzten Jahren als Devisenbringer und Wachstumsmotor an Bedeutung gewonnen. Allerdings exportiert Myanmar bisher kaum verarbeitete Waren, sondern fast ausschließlich Rohstoffe. Exportiert werden neben Erdgas (ebenso wie Agrarprodukte rund ein 2 Wirtschaftsentwicklung

4 Drittel des Gesamtexportvolumens) hauptsächlich Agrarprodukte (insbesondere Bohnen, Hülsenfrüchte und Reis), Hölzer, Edelsteine, Bekleidung und Fischereiprodukte. Hauptimportgüter sind Kraftstoffe und Maschinen, daneben Stoffe für die Textilwirtschaft, Stahl, Konsumgüter und Pharmazeutika. Mit der Nationalen Exportstrategie will die Regierung den Export von Reis, Bohnen, Hülsenfrüchten, Fischereiprodukten, Holzprodukten, Kleidung und Gummibändern fördern. Durch die steigenden Importe (in den ersten neun Monaten des Fiskaljahres 2014/15: 12,3 Mrd. $) und die stagnierenden Exporte (in den ersten neun Monaten des Fiskaljahres: 8,6 Mrd. $) hat sich das Handelsbilanzdefizit in den ersten neun Monaten des Fiskaljahres 2014/15 auf 3,7 Mrd. $ vergrößert (gegenüber 866 Mio. $ im gesamten Haushaltsjahr 2013/14). Der IWF schätzt das Handelsbilanzdefizit auf 5,5% des BIP. Der Großteil der Exporte und Importe geht beziehungsweise kommt aus der asiatischen Region: Die wichtigsten Handelspartner Myanmars sind im Export Thailand (größter Erdgasabnehmer) und Hongkong, dahinter Indien und China. Beim Import liegt China gleichauf mit Singapur, gefolgt von Thailand, Korea (Rep.) und Japan. Der Außenhandelsanteil der EU ist noch äußerst gering, die im Sommer 2013 wiedereingeführten EU-Handelspräferenzen (GSP+) dürften jedoch zu einem Anstieg des Handelsaustauschs mit der EU führen. Die Zollfreiheit macht den Standort Myanmar auch für Investoren aus asiatischen Ländern interessant. Ein Kernelement der Wirtschaftsreformen der Regierung Thein Sein ist das im November 2012 verabschiedete Gesetz für Auslandsinvestitionen. Durch die im August 2014 neugefassten Ausführungsbestimmungen wurden weitere Branchen für ausländische Investitionen geöffnet. Angekündigt ist weiterhin die Zusammenführung des Gesetzes für Auslandsinvestitionen mit dem Gesetz für Inlandsinvestitionen (Myanmar ist das einzige ASEAN-Land mit zwei unterschiedlichen Investitionsgesetzen). Nach dem Gesetz für Auslandsinvestitionen können ausländische Investoren prinzipiell 100% Kapitalanteil an Unternehmen halten, in bestimmten Geschäftsfeldern gilt eine Maximalbeteiligungsquote von 80%. Ausgeschlossen sind ausländische Investitionen bisher unter anderen in der Rüstungsindustrie und dem Stromnetzbetrieb. Im überwiegenden Teil der Nahrungsmittelindustrie, der chemischen und pharmazeutischen Industrie, der Bauindustrie und des Transportwesens sind Investitionen nur in Form eines Joint Ventures zulässig. Im Einzelnen aufgelistete Investitionen bedürfen zusätzlich zur Investitionsgenehmigung der Myanmar Investment Commission (MIC) der Zustimmung des zuständigen Fachministeriums oder der Unionsregierung. Für mehrere Produkte (Getränke, Zigaretten, Kosmetik) gelten Local-Content-Bestimmungen. Das Gesetz sieht grundsätzlich eine progressive Beschäftigungspflicht lokaler Mitarbeiter vor (25% nach zwei Jahren, 50% nach vier Jahren, 75% nach sechs Jahren). Die für Vorhaben erforderliche Nutzung von bisher staatlich oder privat genutztem Land kann für bis zu 50 Jahre (Landwirtschaft: 30 Jahre) mit der Option auf zweimalige Verlängerung um jeweils zehn Jahre genehmigt werden. Das Gesetz kann zwar als Meilenstein hin zu einer offeneren und rechtlich sichereren Wirtschaftsordnung für ausländische Investoren angesehen werden, lässt allerdings auch noch viele Fragen in Bezug auf den Marktzugang und den Investitionsschutz unbeantwortet. Der regulative Rahmen und die Genehmigungsprozesse für ausländische Investitionen sind weiterhin sehr komplex. Germany Trade & Invest 3

5 Myanmar Das von der damaligen Militärregierung im Januar 2011 erlassene Gesetz zur Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen wurde im Januar 2014 geändert. Mit dem Gesetz werden Investoren Privilegien wie mehrjährige Steuerbefreiungen gewährt. Bisher sind drei Sonderwirtschaftszonen geplant: Kyaukpyu im Nordwesten mit einer Öl- und Gaspipeline nach China, Thilawa am Stadtrand von Rangun mit japanischer und Dawei im Süden mit thailändischer Beteiligung und ab 2015 wohl auch mit japanischem Engagement. Die Sonderwirtschaftszone Thilawa, bei der Japan 49% der Beteiligungen hält, ist am weitesten fortgeschritten: Japan investierte im November 2014 rund 250 Mio. $ als Official Development Assistance für die Entwicklung der Basisinfrastruktur, und genehmigte einen weiteren Zuschlag für die Hafenerweiterung über 205 Mio. $. In den vergangenen Jahren flossen knapp 90% der ausländischen Investitionen in die Bereiche Gas-/Ölförderung und Energieerzeugung. Zuletzt gingen jedoch auch viele der genehmigten ausländischen Neuinvestitionen in die Bekleidungsbranche, den Tourismus und die verarbeitende Industrie. Nach der Vergabe von neuen Mobilfunklizenzen 2013 an zwei Unternehmen aus Norwegen und Quatar gab es auch erhebliche Investitionen im Telekommunikationsbereich. In den ersten neun Monaten des Fiskaljahres 2014/15 wurden ausländische Direktinvestitionen in Höhe von 6,6 Mrd. $ genehmigt (im gesamten Fiskaljahr 2013/14: 4,1 Mrd. $). Die größten ausländischen Investitionen kamen zuletzt aus Singapur, China und Hongkong. Japans Engagement in Myanmar hat sich weiter erheblich intensiviert: Gestützt auf Entwicklungshilfeleistungen von circa 1 Mrd. $/Jahr erscheint Japan im myanmarischen Wirtschaftsleben sehr präsent. Die myanmarische Seite schätzt Japan als verlässlichen Partner, als günstigen Kreditgeber für Großprojekte und zum Ausbalancieren des chinesischen und thailändischen Einflusses. Durch eine 2013 getroffene Vereinbarung mit dem Pariser Club wurden Myanmar mit einem Schuldenerlass von 50% etwa 5,3 Mrd. $ an Schulden erlassen. Die per Ende 2012 rückständigen Altschulden gegenüber Deutschland betrugen rund 1,1 Mrd. Euro (davon circa 500 Mio. Euro Mittel der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) und 580 Mio. Euro Handelsforderungen). Über den deutschen Schuldenerlass wurde im August 2013 Einvernehmen erzielt, das entsprechende Abkommen wurde während des Besuchs des Bundespräsidenten am unterzeichnet. Gemäß der Vereinbarung mit dem Pariser Club werden die verbliebenen 50% (rund 542 Mio. Euro) mit dem Abkommen gestundet und sind zwischen 2020 und 2027 zurückzuzahlen. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland stagnierten seit den 90er-Jahren auf niedrigem Niveau, nach der Öffnung stiegen die Handelszahlen aber spürbar an stiegen die deutschen Exporte nach Myanmar auf einen Wert von knapp 130 Mio. Euro (2013: 126 Mio. Euro, 2012: 105 Mio. Euro), die Importe aus Myanmar stiegen auf knapp 100 Mio. Euro (2013: 56 Mio. Euro, 2012: 45 Mio. Euro, Quelle: Destatis, Statistisches Bundesamt). Der Schwerpunkt der aus Myanmar eingeführten Waren liegt auf Bekleidung (2014: circa 86 Mio. Euro, 2013: 47 Mio. Euro), bei deutschen Exporten auf Maschinen (2014: rund 50 Mio. Euro, 2013: etwa 29 Mio. Euro), Datenverarbeitungsgeräten, elektrischen und optischen Erzeugnissen, Kraftwagen und Kraftwagenteilen, elektrischen Erzeugnissen sowie chemischen Erzeugnissen. In den letzten Jahren gab es kaum nennenswerte deutsche Neuinvestitionen, dies scheint sich aber langsam zu ändern. Ende 2013 ist das Unternehmen Henkel in die Waschmittelproduktion eingestiegen, seit Ende 2014 stellt Adidas in Myanmar Schuhe her, und der Arzneimittelhersteller Stada hat den Grundstein für eine Produktionsstätte gelegt. Seit November 2013 ist der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) mit einem Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Rangun vertreten. 4 Wirtschaftsentwicklung

6 Eine mitgliederbasierte Organisation German Myanmar Business Chamber befindet sich in Gründung und wird vom Delegiertenbüro unterstützt. Der in Hamburg ansässige Ostasiatische Verein (OAV) organisiert Delegationsreisen ins Land, sowie Veranstaltungen zu Myanmar in Deutschland. Eine europäische Kammer befindet sich ebenfalls in Gründung. Zwischen Deutschland beziehungsweise der EU und Myanmar gibt es bisher keinen Investitionsschutzvertrag. Ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Myanmar gibt es derzeit noch nicht. Seit August 2012 sind für Geschäfte nach Myanmar Hermesdeckungen möglich. Die Begrenzung auf Geschäfte von maximal Euro mit dem Privatsektor und Kreditlaufzeiten unter einem Jahr wurde im April 2014 aufgehoben. Nach 25-jähriger Unterbrechung war die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Sommer 2012 wieder aufgenommen worden. Im Rahmen des Schwerpunktes nachhaltige Wirtschaftsentwicklung werden Projekte der beruflichen Bildung, im Bereich Finanz- und Bankensektor sowie in der Entwicklung des privaten Sektors durchgeführt. Seit Februar 2014 ist neben der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit einem eigenen Landesbüro in Rangun vertreten. 3 Wirtschaftslage Der IWF erwartet, dass sich das Wachstum von 8,3% im Haushaltsjahr 2013/14 auf 7,8% im Fiskaljahr 2014/15 verlangsamt, bedingt vor allem durch niedrigeres Wachstum im Agrarsektor. Die Inflationsrate 2014/15 prognostiziert der IWF auf rund 6% (Vorjahreszeitraum: 5,8%). Die Sozialindikatoren Myanmars sind problematisch. Etwa ein Drittel der Bevölkerung lebt unter der absoluten Armutsgrenze. Besonders gravierend ist die Armut in den schwer zugänglichen Siedlungsgebieten der ethnischen Minderheiten, in den Grenzregionen sowie in der zentralen Trockenzone. Arbeitslosenzahlen werden in Myanmar nicht veröffentlicht, der Anteil der Nichtbeschäftigten wird auf etwa 40% geschätzt. Ein großer Teil von ihnen arbeitet jedoch im informellen Sektor. Die Schattenwirtschaft wird auf 30 bis 100% des BIP geschätzt. Der Anteil des BIP, den der Staat für Bildung und Gesundheit aufwendet, gehört zu den niedrigsten der Welt, wurde aber in den letzten Jahren stetig erhöht und soll auch im Haushalt 2015/16 steigen (Bildung: +21,6%, Gesundheit: +6,8%). Innerhalb der Regierung besteht weiterhin die Tendenz, die Entwicklung des Landes an der Zahl der neu eingeweihten Brücken und Kraftwerke zu messen, auch wenn sich reformorientierte Minister zunehmend für eine modernere Strukturpolitik und vor allem für die Förderung von Kleinund Mittelständischen Unternehmen aussprechen. Trotz aller Kraftanstrengungen bleibt die allgemeine Infrastruktur (Telekommunikation, Energieversorgung, Verkehrsverbindungen) insbesondere außerhalb der großen Städte unterentwickelt und damit ein großes Investitionshindernis. Selbst in Rangun kommt es in den meisten Stadtvierteln noch immer zu täglichen Stromausfällen, sodass sich die Industrie, touristische Einrichtungen und Haushalte mit Dieselgeneratoren behelfen müssen. In der Landwirtschaft wird der Akzent bislang vor allem auf die Ausdehnung der Nutzflächen und die Durchführung von Großprojekten wie zum Beispiel Gummiplantagen gesetzt. Nötig wäre stattdessen eine Verbesserung der Produktivität, die Gewährung von Kleinkrediten an Bauern, die Verbesserung des Saatguts, den Einsatz von Düngemitteln, Bewässerungsanlagen und landwirtschaftlichen Maschinen. Schwierigkeiten machen auch die unklaren Landnutzungsrechte und die inadäquate Infrastruktur im ländlichen Raum. Germany Trade & Invest 5

7 Myanmar Im industriellen Sektor könnte das Land versuchen, mit der Entwicklung arbeitsintensiver Industrien für den Export den wirtschaftlichen Anschluss zu schaffen. Komparative Vorteile dürften vor allem in Branchen wie der Textil- und Bekleidungsindustrie bestehen. Der Tourismus entwickelt sich in Myanmar weiter rasant, die Zahl der ausländischen Besucher (2014: 3,05 Mio.) hat sich im Vergleich zum Vorjahr erneut stark erhöht (2013: 2,00 Mio.). Davon sind jedoch etwa die Hälfte Grenzgänger aus Thailand. Aber auch die Zahl der über den Flughafen Rangun einreisenden Touristen (2014: 1 Mio.) hat sich im Vergleich zum Vorjahr (2013: ) deutlich erhöht. Über 70% der ausländischen Touristen kommen aus Asien, der Anteil europäischer Besucher beträgt etwa 18%. Nach Frankreich (rund ) und dem Vereinigten Königreich (etwa ) lag Deutschland 2013 mit circa Touristen an 3. Stelle (3,08%). Mehrere internationale Hotelketten haben Myanmar für sich entdeckt, sodass die durch den Boom entstandenen Kapazitätsengpässe wohl bald der Vergangenheit angehören werden. Die mittelfristigen Zukunftsaussichten sind günstig und die prognostizierten Wachstumsraten hoch. Die politische Öffnung gepaart mit Wirtschaftsreformen, wegfallenden Sanktionen und der Wiedereinführung der EU-Handelsprivilegien weckt das Interesse von Investoren, vor allem aus Asien, zunehmend auch aus dem Westen. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen strömen unzählige Wirtschaftsdelegationen nach Myanmar. Der IWF prognostiziert weiterhin hohe Wachstumsraten: Steigende Erlöse aus der Erdgasförderung und die Erschließung neuer Gasfelder (Lieferungen nach China), dürften weitere Wachstumsschübe auslösen. Die Einkommens- und Beschäftigungseffekte auf die Masse der Bevölkerung sind allerdings bislang gering. Für eine langfristige Entwicklungsperspektive ist entscheidend, dass Myanmar mehr in Bildung/ Gesundheit und in Infrastruktur investiert. Zudem müssten geeignete rechtliche und administrative Rahmenbedingungen zur Förderung der wirtschaftlichen Aktivität und für eine effektive makroökonomische Steuerung geschaffen werden. Die Rechtssicherheit ist unzureichend, und die Qualität der Verwaltung lässt zu wünschen übrig. Weitere Herausforderungen sind die Konsolidierung des Staatshaushalts und die Liberalisierung des reglementierten Außenhandels. Nach der Einigung mit dem Pariser Club 2013 ist das Risiko einer Schuldenkrise gering. Risiken sieht der IWF hauptsächlich in der unterentwickelten Geldpolitik, der Inflation (bedingt durch erhöhte öffentliche Ausgaben, inklusive einer möglichen deutlichen Erhöhung der Gehälter im öffentlichen Dienst), und den geringen internationalen Reserven. 4 Wirtschaftspolitik Die Regierung Myanmars hat bisher keine kohärente Fiskal- oder Geldpolitik. Um das Haushaltsdefizit bei den geplanten 5% des BIP zu halten ist es entscheidend, die Steuereinnahmen weiter zu erhöhen und die Ausgaben zu priorisieren (Abwägung zwischen Lohnsteigerungen im öffentlichen Dienst und notwendigen Investitionen im Bereich Gesundheit, Erziehung und Infrastruktur). Der Haushaltsentwurf für das Fiskaljahr 2015/16 sieht einen Zuwachs von rund 20% auf 23,2 Mrd. $ vor. Vor allem hohe Ausgaben für die Streitkräfte belasten den Haushalt (im Entwurf für 2015/16 liegt der Anteil des Verteidigungshaushalts bei rund 11%). Das Steueraufkommen ist vergleichsweise sehr gering. Das Steuer/BIP-Verhältnis liegt bei lediglich rund 7% (IWF-Schätzung). Es ist jedoch geplant, die Steuergesetzgebung weiter zu überarbeiten und insbesondere die Steuerbasis zu erhöhen. Dies ist auch entscheidend, um Mittel für Entwicklungsprojekte zu erhöhen und das Haushaltsdefizit unter Kontrolle zu halten. 6 Wirtschaftsentwicklung

8 Der Finanzsektor ist nur sehr schwach entwickelt. Die Kreditversorgung der Wirtschaft ist extrem niedrig. Langfristige Kredite für industrielle Entwicklung sind kaum erhältlich. Die Regierung beschränkt den Zugriff auf Bankeinlagen und verlangt von den Privatbanken hohe Einlagensicherung. Seit 2012 gibt es vorsichtige Bemühungen, die rigiden Verfahrensweisen aufzubrechen. So gestattet die Zentralbank den Privatbanken, die Zinsrate auf Guthaben eigenständig festzulegen. Die Einrichtung von Konten in ausländischer Währung ist möglich. Einigen privaten Banken wurde genehmigt, internationale Bankgeschäfte abzuwickeln, hierbei gibt es aber immer noch Schwierigkeiten. Im Oktober 2014 wurden erstmals Lizenzen an ausländische Banken erteilt wurden nationale bargeldlose Zahlungssysteme Automatic-Teller-Machines (ATM) eingeführt, Geldautomaten sind inzwischen in den Städten vorhanden. Geldüberweisungen mit Western Union et cetera sind seit 2013 möglich. Ein neues Gesetz zu Banken und Finanzinstituten wird derzeit beraten. Ende 2015 soll in Yangon eine Börse den Betrieb aufnehmen. Geldwäsche und das Risiko von möglicher Terrorismusfinanzierung sind in Myanmar (wie auch in den Nachbarländern) weiterhin eine große Gefahr, aufgrund schwacher Grenzkontrollen, Bargeldtransfers, fehlende beziehungsweise unzureichende gesetzliche Regelungen sowie schwache Verwaltungsstrukturen. Die Financial Action Task Force (FATF) hat zuletzt zwar einige positive Entwicklungen in Myanmar vermerkt, sieht allerdings immer noch deutliche Missstände im Land. Neben dem im Februar 2014 beschlossenen Geldwäschegesetz müssten auch noch weitere gesetzliche Grundlagen geschaffen und die institutionellen Kapazitäten bei der Zentralbank und der Financial Intelligence Unit verbessert werden. Die Zentralbank untersteht seit Juli 2013 nicht mehr direkt dem Finanzministerium, volle Haushaltsautonomie wird sie jedoch vermutlich erst im Laufe des Jahres 2015 erhalten. Der Aufbau der Reserven der Zentralbank steht zwar weiter im Vordergrund, durch das wachsende Handelsbilanzdefizit fielen die internationalen Reserven Ende 2014 jedoch auf 4,5 Mrd. $. Seit April 2012 unterliegt die lokale Währung Kyat einem Managed Floating System, sie ist jedoch weiterhin nicht konvertibel und darf nicht ausgeführt werden. Die jüngste Abwertung des Kyat ist vor allem der (globalen) Stärke des US-Dollar zu verdanken sowie dem wachsenden Leistungsbilanzdefizit. Die als US-Dollar-Äquivalent genutzte Kunstwährung Foreign Exchange Certificates (FEC) wurde 2013 abgeschafft. Myanmar hat mittlerweile ein an internationalen Standards orientiertes Arbeitsgesetz. Das Gesetz ermöglicht auch die Gründung von Gewerkschaften (bereits über 600) und beinhaltet klare Regeln zum Streikrecht. Der Reputationsgewinn wirkt sich positiv auf das Investitionsklima aus. Die 2012 eingerichtete Sozialversicherung sieht unter anderem eine besondere Gesundheitsversorgung für Arbeitnehmer und eine geringe Arbeitslosenversicherung vor, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber paritätisch jeweils 1% des Arbeitslohns einzahlen sollen. (A) Germany Trade & Invest 7

9 Kontakt Impressum Herausgeber: Germany Trade and Invest Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbh Villemombler Straße Bonn Tel.: +49 (0)228/ Fax: +49 (0)228/ Internet: Hauptsitz der Gesellschaft: Friedrichstraße 60, Berlin Geschäftsführung: Dr. Benno Bunse, Erster Geschäftsführer Dr. Jürgen Friedrich, Geschäftsführer Redaktion/Ansprechpartnerin: Wilma Knipp, Tel.: +49 (0)228/ , Redaktionsschluss: April 2015 Bestell-Nr.: Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck - auch teilweise - nur mit vorheriger ausdrücklicher Genehmigung. Trotz größtmöglicher Sorgfalt keine Haftung für den Inhalt. Layout: Germany Trade & Invest Gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

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