Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV

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1 Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XV A. Einleitung I. Grundlagen Rechtliche Grundlagen a) Entwicklung der Insolvenzordnung b) Zweck des Insolvenzverfahrens c) Eröffnungsverfahren d) Eröffnung des Insolvenzverfahrens e) Insolvenzmasse und Gläubigerbefriedigung f) Beendigung des Insolvenzverfahrens g) Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis und andere Wirkungen der Verfahrenseröffnung h) Insolvenzanfechtung i) Aufgaben des Insolvenzverwalters j) Anmeldung der Forderungen k) Restschuldbefreiung l) Insolvenzplanverfahren m) Eigenverwaltung n) Schutzschirmverfahren o) Verbraucherinsolvenzverfahren und andere besondere Verfahrensarten sowie europäisches und internationales Insolvenzrecht Wirtschaftliche Bedeutung II. Akteure Gutachter Vorläufiger Sachwalter Vorläufiger Insolvenzverwalter Insolvenzverwalter Sachwalter Treuhänder Steuerberater III. Krise Stakeholderkrise Strategiekrise Produkt- und Absatzkrise Erfolgskrise Liquiditätskrise VII

2 IV. Insolvenz Einordnung Insolvenzgründe a) Zahlungsunfähigkeit b) Drohende Zahlungsunfähigkeit c) Überschuldung B. Perspektive des (vorläufigen) Insolvenzverwalters I. Stellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters Stellung des vorläufigen Insolvenzverwalters Stellung des Insolvenzverwalters Stellung des (vorläufigen) Sachwalters II. Problemfelder aus dem Zeitraum vor Insolvenzantragstellung bzw. vor Anordnung von Sicherungsmaßnahmen Verfahrensrecht Umsatzsteuer a) Grundsätze b) Umsatzsteuerkorrektur bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens c) Umsatzsteuerkorrektur bei Anordnung von Sicherungsmaßnahmen Ertragsteuern Sonstige Steuerarten III. Problemfelder aus dem Zeitraum zwischen Anordnung von Sicherungsmaßnahmen bis zur Eröffnung des Verfahrens Verfahrensrecht Umsatzsteuer Ertragsteuern Sonstige Steuerarten IV. Problemfelder aus dem Zeitraum ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens bis zur Aufhebung des Insolvenzverfahrens Verfahrensrecht Umsatzsteuer a) Korrekturen aufgrund Rechtsprechungsänderung aa) BFH, Urteil vom V R 64/ bb) BFH, Urteil vom V R 22/ cc) BFH, Urteil vom V R 44/ b) Korrekturen aufgrund einer Insolvenzanfechtung c) Schädigung des Umsatzsteueraufkommens Ertragsteuern a) Auflösung von stillen Reserven b) Auflösung von Rückstellungen c) Korrekturen aufgrund Insolvenzanfechtung VIII

3 aa) Betriebsvermögensvergleich bb) Einnahme-Überschuss-Rechnung d) Zwangsverwaltung Sonstige Steuerarten V. Problemfelder aus dem Zeitraum nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens Verfahrensrecht Umsatzsteuer Ertragsteuern Sonstige Steuerarten C. Organisation und Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden in Steuersachen I. Aufgaben und Befugnisse der Straf- und Bußgeldsachenstelle Aufgaben und Abgrenzung zur Staatsanwaltschaft Befugnisse der Straf- und Bußgeldsachenstelle II. Aufgaben und Befugnisse der Steuerfahndung Erforschen von Steuerstraftaten durch die Steuerfahndung ( 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO) a) Aufgaben der Steuerfahndung b) Befugnisse der Steuerfahndung Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen in Steuerstrafsachen ( 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO) a) Aufgaben b) Befugnisse aa) Auskunftsersuchen bb) Urkundenvorlage Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle ( 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO) sowie Steueraufsicht a) Aufgaben b) Befugnisse aa) Umsatzsteuer-Nachschau bb) Lohnsteuer-Nachschau D. Verhältnis des Steuerstrafverfahrens zum Besteuerungsverfahren ( 393 AO) I. Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Steuerstrafverfahrens und des Besteuerungsverfahrens II. Rechtsstellung des Steuerpflichtigen im jeweiligen Verfahren Verbot der Selbstbelastung Beschleunigungsgebot IX

4 E. Täterschaft und Teilnahme I. Abgrenzung Täterschaft und Teilnahme II. Grundsatz zur Täterschaft Alleintäterschaft Mittelbare Täterschaft Mittäterschaft III. Grundsatz zur Teilnahme Anstiftung gemäß 26 StGB Beihilfe gemäß 27 StGB IV. Täterbegriff im Steuerstrafrecht Steuerhinterziehung durch Handeln gemäß 370 Abs. 1 Nr. 1 AO Steuerhinterziehung durch Unterlassen gemäß 370 Abs. 1 Nr. 2 AO F. Materielles Steuerstrafrecht I. Steuerhinterziehung durch die Abgabe einer unrichtigen Steuererklärung II. Steuerhinterziehung durch die Nichtabgabe einer Steuererklärung III. Schätzung im Steuerrecht Einzelne Schätzungsmethoden Bewertung IV. Schätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren Kriterien für die Anwendung und die Durchführung der Schätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren Bedeutung der einzelnen Schätzungsmethoden Strafschätzung Einwendungen gegen die Schätzung und ihre Würdigung Argumentationshilfen für die Verteidigung G. Taterfolg der Steuerverkürzung gemäß 370 Abs. 4 Satz 1 AO I. Anmeldungssteuern Umsatzsteuer a) Umsatzsteuerverkürzung auf Zeit/auf Dauer b) Umsatzsteuerbetrug aa) Ablauf X

5 bb) Beteiligte Personen und die steuerlichen und strafrechtlichen Auswirkungen (1) Missing Trader (2) Buffer (3) Distributor Lohnsteuer II. Veranlagungssteuern Einkommensteuer/Körperschaftsteuer Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer III. Nicht gerechtfertigte Steuervorteile IV. Kompensationsverbot V. Vorsätzliches Handeln H. Steuerordnungswidrigkeiten I. Leichtfertige Steuerverkürzung gemäß 378 AO II. Steuergefährdung gemäß 379 AO III. Gefährdung der Abzugsteuern gemäß 380 AO IV. 26a UStG V. Schädigung des Umsatzsteueraufkommens gemäß 26b UStG VI. 26c UStG I. Ablauf des steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens I. Ermittlungsanlass II. Einleitung des steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens III. Durchsuchung beim Insolvenzverwalter als Dritten gemäß 103 StPO IV. Abschluss des steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens Einstellung und Absehen von Verfolgung a) Einstellung gemäß 170 Abs. 2 StPO b) Einstellung gemäß 153a StPO Antrag auf Erlass eines Strafbefehls gemäß 400 AO Vorlage an die Staatsanwaltschaft gemäß 400 AO Strafzumessung XI

6 J. Das Recht der Selbstanzeige I. Wirksamkeitsvoraussetzungen Anzeigender Anwendungsbereich Adressat der Selbstanzeige Formen der Selbstanzeige Inhalt der Selbstanzeige a) 371 Abs. 1 Satz 1 AO aa) Alle Steuerstraftaten bb) Eine Steuerart cc) Unrichtige oder unvollständige Angaben dd) Steuerlich erhebliche Tatsachen ee) Voller Umfang b) 371 Absatz 1 Satz 2 AO aa) Verjährung bb) Berichtigungsverbund Besonderheiten a) Widerruf/Änderung der Selbstanzeige b) Teilselbstanzeige c) Selbstanzeige in Stufen d) Schätzung e) Ankündigung einer Selbstanzeige II. Sperrgründe Anordnung der Außenprüfung a) Adressatenkreis b) Bekanntgabe der Prüfungsanordnung c) Sachlicher und zeitlicher Umfang der Außenprüfung Bekanntgabe der Verfahrenseinleitung Erscheinen des Amtsträgers der Finanzbehörde zur Außenprüfung a) Umfang der Sperrwirkung b) Amtsträger der Finanzbehörde c) Erscheinen zur steuerlichen Prüfung Das Erscheinen des Amtsträgers zur Ermittlung der Steuerstraftat/Ordnungswidrigkeit a) Amtsträger b) Umfang der Sperrwirkung Umsatzsteuer- und Lohnsteuernachschau a) Umsatzsteuer-Nachschau b) Lohnsteuer-Nachschau c) Ausweisen des Prüfers d) Umfang der Sperrwirkung XII

7 6. Tatentdeckung a) Begriff der Tatentdeckung b) Kenntnis der Tatentdeckung Steuerhinterziehung über a) Tateinheit b) Umfang der Sperrwirkung c) Weiteres Verfahren Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung Einschränkung der Sperrwirkung Sonderregelung für Steueranmeldungen a) Bekanntgabe der Prüfungsanordnung/ Erscheinen zur steuerlichen Prüfung b) Tatentdeckung c) Steuerhinterziehung über d) Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung e) Zahlung der Steuern f) Weitere Steuerarten g) Umsatzsteuer-Jahresanmeldung III. Nachzahlungspflicht Verpflichteter Personenkreis a) Tatbeteiligte b) Begünstigte c) Dritte Steuern und steuerliche Nebenleistungen a) Hinterzogene Steuer b) Hinterziehungszinsen gemäß 235 AO c) Nachzahlungszinsen gemäß 233a AO Nachzahlungsfrist IV. Absehen von der Verfolgung gemäß 398a AO Zuständige Behörde Voraussetzungen a) Steuern und Zinsen b) Geldbetrag aa) Staffeltarif bb) Hinterzogene Steuer cc) Hinterziehungsbetrag c) Kompensationsverbot Verpflichteter Personenkreis Anwendungszeitraum Einstellung des Verfahrens Besonderheiten a) Zahlungsfrist b) Aufnahme des steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens XIII

8 c) Folgen bei unvollständiger Zahlung des Zuschlags Schlussbetrachtung zum Absehen von der Verfolgung V. Einzelfragen Fremdanzeige Leichtfertige Steuerverkürzung Konkurrenzfragen a) Rücktritt vom Versuch b) Berichtigung gemäß 153 AO VI. Nebenfolgen VII. Checkliste zur Selbstanzeige VIII. Bewertung und Ausblick Stichwortverzeichnis XIV