Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Mittwoch, 8. Juli 2015 Ausgabe 126 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Mittwoch, 8. Juli 2015 Ausgabe 126 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 5 Meldungen 6 Nach Kita-Streik: Eltern bekommen volle Gebühren zurück 6 Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen 6 Stadtrat fasst Beschlüsse zur ehemaligen Bayernkaserne 7 Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei neue Wohnungen an der Haldenseestraße in Berg am Laim neue Wohnungen in Bogenhausen an der Denninger Straße 9 Ehemaliges Diamalt-Gelände: Rund 680 neue Wohnungen 10 Messestadt Riem: Baugrund für genossenschaftlichen Wohnungsbau 10 Studentenwohnen Funkkaserne 11 Sommerfest auf dem Wochenmarkt Fürstenried-West 12 Mach Dir ein Bild der GeodatenService München ist auch dabei Tag der Laienmusik im Gasteig 13 Vortrag im Bayerischen Hauptstaatsarchiv 14 Antworten auf Stadtratsanfragen 15 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax ,

2 Terminhinweise Wiederholung Donnerstag, 9. Juli, 9 Uhr, Kolpinghaus München, Adolf-Kolping-Straße 1 Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk spricht Grußworte und hält den Eröffnungsvortrag beim Symposium Mehrgeschossiger Holzbau in München Erfahrungen und Perspektiven nach vier Jahren Netzwerk Holzbau München. Bei der vom Bauzentrum München organisierten Veranstaltung werden unter anderem Vorträge zu Techniken für den Holzbau im städtebaulichen Kontext sowie zu neuen Erkenntnissen aus Planung und Praxis angeboten. Achtung Redaktionen: Die Veranstaltung, die von 8.30 bis Uhr dauert, ist bereits ausgebucht. Medienvertreterinnen und -vertreter sind willkommen. Das vollständige Programm gibt es zum Download auf Wiederholung Donnerstag, 9. Juli, 11 Uhr, Buchhandlung Literatur Moths, Rumfordstraße 48 Pressegespräch und Fototermin zur Buchhandelsaktion bookuck! mit Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, Michael Then, Vorsitzender des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Landesverband Bayern e.v., Axel Hacke, Autor und Kolumnist, Udo Wachtveitl, Schauspieler und Autor, Konstantin Wecker, Liedermacher und Autor, sowie Buchhändlerinnen und Buchhändlern, Verlegerinnen und Verlegern. Unter dem Titel bookuck! Münchens beste Seiten. In Ihrer Buchhandlung veranstalten das Kulturreferat der Landeshauptstadt München, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels Landesverband Bayern e.v. und rund 50 Münchner Buchhandlungen vom 9. bis 18. Juli eine Aktion, die auf die Qualitäten der Buchläden und ihren Stellenwert als unverzichtbare Kulturorte aufmerksam machen soll. Höhepunkt der Aktion ist am Samstag, 18. Juli, der Tag der Münchner Buchhandlungen mit Aktionen rund ums Buch. Informationen unter Achtung Redaktionen: Anmeldung per Wiederholung Donnerstag, 9. Juli, Uhr, Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1 Zur Auftaktveranstaltung für das Projekt Migration bewegt die Stadt sprechen Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) in Vertretung des Ober- Rathaus Umschau , Seite 2

3 bürgermeisters, Dr. Isabel Fehle, Leiterin des Münchner Stadtmuseums, und Dr. Michael Stephan, Leiter des Stadtarchivs, Grußworte. Freitag, 10. Juli, 11 Uhr, FamilienTreffpunkt Giesing, Scharfreiterplatz 2 Zur Eröffnung des FamilienTreffpunkt Giesing überbringt Bürgermeisterin Christine Strobl Grußworte. Der FamilienTreffpunkt Giesing ist ein offener und niederschwelliger Treffpunkt, der fachliche Beratung in familiären Alltags- und Erziehungsangelegenheiten, Information, Begegnung, präventive Maßnahmen sowie Bildungs- und Beratungsangebote vorhält. Freitag, 10. Juli, 15 Uhr, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64 Bürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich 150 Jahre Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten. Samstag, 11. Juli, 12 Uhr, Marienplatz Oberbürgermeister Dieter Reiter führt als Schirmherr die Parade zum diesjährigen Christopher-Street Day an, der unter dem Motto steht Familie ist, was wir draus machen. Um Uhr spricht der Oberbürgermeister auf dem Marienplatz Grußworte. Samstag, 11. Juli, 19 Uhr, Dülferstraße 34 Bürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Freizeitstätte s Dülfer. Das Dülfer wird von Kindern, Teenagern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen besucht. Ihre Interessen werden dort mit bedarfsgerechten Angeboten aufgegriffen. Samstag, 11. Juli, 20 Uhr, Odeonsplatz, Bühne Feldherrnhalle Zur Eröffnung von Klassik am Odeonsplatz mit dem Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks sprechen Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und der Hörfunkdirektor des Bayerischen Rundfunks Martin Wagner. Das Symphonieorchester und der Chor des Bayerischen Rundfunks eröffnen unter der Leitung von Pablo Heras Casado das 15-jährige Jubiläum von Klassik am Odeonsplatz, das zu den Milleniumsfeierlichkeiten 2000 von der Landeshauptsadt München mit dem Bayerischen Rundfunk ins Leben gerufen wurde. Solistin des Abends ist die Münchner Geigenvirtuosin Julia Fischer, die mit Sergei Prokofjews Violinkonzert Nr. 2 in g-moll, op. 63 ein hochanspruchsvolles Standardwerk des Violin-Repertoires zum Besten gibt. Auf dem spanischgefärbten Programm stehen außerdem die Suite Nr. 2 aus Manuel De Fallas Ballett Der Dreispitz,Ausschnitte aus seiner Oper La vida breve, Claude Debussys Ibéria sowie Alboradadel gracioso von Maurice Ravel. Durch den Abend führt Roger Willemsen. Rathaus Umschau , Seite 3

4 BR-Klassik und das Bayerische Fernsehen übertragen diesen Abend live beziehungsweise zeitversetzt. Um 18 Uhr gibt es für geladene Gäste einen Empfang im Ehrengastbereich auf dem Wittelsbacher Platz. Achtung Redaktionen: Presseanmeldungen sind erforderlich: Akkreditierung über Pro Events, Bernd Roos, Sonntag, 12. Juli, 20 Uhr, Odeonsplatz, Bühne Feldherrnhalle Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht Grußworte bei Klassik am Odeonsplatz mit dem Konzert der Münchner Philharmoniker. Unter Leitung von Krzysztof Urbanski spielen die Münchner Philhamoniker Edvard Griegs Peer Gynt Suite Nr. 1, op. 46, die Fantasie-Ouvertüre Romeo und Julia von Pjotr Iljitsch Tschaikowsky und als Höhepunkt Carl Orffs Carmina Burana Das populäre Werk erklingt mit dem Philharmonischen Chor München und dem Kinderchor des Staatstheaters am Gärtnerplatz. Solisten sind die Sopranistin Daniela Fally, der Tenor Benjamin Bruns und der Bariton Jochen Kupfer. Um 18 Uhr gibt es für geladene Gäste einen Empfang im Ehrengastbereich auf dem Wittelsbacher Platz. Achtung Redaktionen: Presseanmeldungen sind erforderlich: Akkreditierung über Pro Events, Bernd Roos, Montag, 13. Juli, 15 Uhr, Boschetsrieder Straße 120 Petra Reiter, Ehefrau des Oberbürgermeisters, gratuliert der Münchner Bürgerin Martha Wiesenmayer im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag. Montag, 13. Juli, Uhr, Gaststätte Mehlfeld s, Guardinistraße 98 a Sitzung des Bezirksausschusses 20 (Hadern). Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Vorstellung des Erweiterungsbaus für das Kinderzentrum Heiglhofstraße. Rathaus Umschau , Seite 4

5 Bürgerangelegenheiten Mittwoch, 15. Juli, 19 Uhr, Salesianum, Mehrzweckraum im Erdgeschoss, St.-Wolfgangs-Platz 11 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 5 (Au Haidhausen). Mittwoch, 15. Juli, bis 19 Uhr, BA-Büro, Seidlvilla, Nikolaiplatz 1 b (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing Freimann) mit dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty. Mittwoch, 15. Juli, 19 Uhr, Gasthof Zum Alten Wirt von Obermenzing, Saal, Dorfstraße 39 (barrierefrei) Einwohnerversammlung für den Stadtbezirk 21 (Pasing Obermenzing) für Anlieger innerhalb des folgenden Umgriffs: Wohngebiet zwischen Pippinger Straße/Einmündung Hans-Goltz-Weg sowie Am Gänsebühel/Oneginstraße bis Wöhlerstraße und Verdistraße zum Thema: Verbesserung des Umfelds des Obermenzinger Maibaums. Mittwoch, 15. Juli, 19 Uhr, Gaststätte Bayerisches Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstraße 63 (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 (Aubing Lochhausen Langwied) mit dem Vorsitzenden Sebastian Kriesel. Mittwoch, 15. Juli, Uhr, Gaststätte Bayerisches Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstraße 63 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 22 (Aubing Lochhausen Langwied). Rathaus Umschau , Seite 5

6 Meldungen Nach Kita-Streik: Eltern bekommen volle Gebühren zurück ( ) Gute Nachrichten für Münchner Eltern: Die Landeshauptstadt München zahlt Familien, die vom Kita-Streik im Mai und Juni betroffen waren, die Gebühren taggenau zurück. Das haben Bildungsausschuss und Kinder- und Jugendhilfeausschuss vorbehaltlich der Bestätigung durch die Vollversammlung - in ihrer gestrigen gemeinsamen Sitzung beschlossen. Bisher war die Erstattung in Fünf-Tages-Schritten gestaffelt. Dank der rückwirkenden Änderung der Gebührensatzung zum 1. Mai bekommen die Eltern das Geld für die gesamten 17 Streiktage zurück. Erstattet werden sowohl die Betreuungsgebühren als auch das Essensgeld. Zur Unterstützung der Zentralen Gebührenstellen stellt das Referat für Bildung und Sport (RBS) dazu fünf Zeitarbeitskräfte ein. Die Rückzahlung erfolgt automatisch, eine Beantragung ist nicht nötig. Erstattet werden die Gebühren, wenn der Streik beendet ist, also die Verhandlungen offiziell abgeschlossen sind. Derzeit gilt der Streik als ausgesetzt. Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen ( ) Die Kindertagespflege in Familien der Stadt München steht für individuelle Betreuung, Bildung und Erziehung der Tageskinder in familiärer Atmosphäre und kindgerechtem Umfeld. Unter allen Kinderbetreuungsangeboten ist die Kindertagespflege in Familien ein bedeutender Baustein und die Münchner Tagesbetreuungspersonen leisten einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Sozialreferat der Stadt München ist kontinuierlich auf der Suche nach Personen, die Freude am Zusammensein mit Kindern haben und sich für die selbstständige Tätigkeit als Tagesbetreuungsperson interessieren. Wer bei sich zu Hause professionell selbst eines bis maximal fünf Kinder betreuen möchte, hat als Tagesbetreuungsperson die Möglichkeit dazu und kann dabei sogar seine Arbeitszeiten flexibel gestalten. Je nach individuellem Betreuungsangebot ergeben sich durch die Selbstständigkeit gute Verdienstmöglichkeiten. Für alle Interessierten, die das kleine und zukunftsorientierte Familienunternehmen Kindertagespflege in Familien führen wollen, bietet das Sozialreferat der Stadt München im Juli folgende Infoveranstaltung an: 9. Juli: Sozialbürgerhaus Mitte, Schwanthalerstraße 62, 9.30 bis Uhr. Der Raum ist am Veranstaltungstag ausgeschildert. Weitere Informationen unter Telefon oder unter Rathaus Umschau , Seite 6

7 Stadtrat fasst Beschlüsse zur ehemaligen Bayernkaserne ( ) Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat sich heute vorberatend mit einer Beschlussvorlage zur ehemaligen Bayernkaserne befasst und damit die Weichen für die Masterplanung gestellt. Darüber hinaus hat der Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich östlich der ehemaligen Bayernkaserne beschlossen. Dem Stadtrat wurde das Ergebnis des Vergabeverfahrens für die Masterplanung zur Bayernkaserne vorgestellt: Im Januar 2015 wurde der Auftrag an die Arbeitsgemeinschaft Max Dudler, Hilmer & Sattler und Albrecht und Adelheid Schönborn Gartenarchitektin vergeben. Der Entwurf dieser Arbeitsgemeinschaft wurde nach dem Wettbewerbsverfahren mit dem ersten Rang ausgezeichnet. Mit dem heutigen Beschluss beauftragt der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Bebauungsplanverfahren auf Grundlage der aus diesem Entwurf zu entwickelnden Masterplanung fortzuführen. Im östlichen Anschluss an die ehemalige Bayernkaserne liegt das rund neun Hektar große, derzeit gewerblich genutzte Gebiet zwischen Heidemannstraße, Helene-Wessel-Bogen und Maria-Probst-Straße. Auf dem betreffenden Gelände soll Baurecht für rund 800 Wohneinheiten entstehen. Die Planung soll zeitlich sowie inhaltlich in Anlehnung an die Planungsziele und entsprechend dem Wettbewerbsergebnis der ehemaligen Bayernkaserne fortgeführt werden. Dabei können planerische Synergieeffekte zum Beispiel bei der Schulversorgung genutzt werden. Auch wenn es sich um zwei einzelne Bebauungspläne handelt, können bestimmte Verfahrensschritte und gutachterliche Untersuchungen übergreifend durchgeführt werden. Einen besonderen Schwerpunkt für die weitere Planung stellt das Thema Verkehr dar. Um diesem Handlungsfeld Rechnung zu tragen, werden in nächster Zeit flankierende Untersuchungen durchgeführt, die den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und den motorisierten Individualverkehr (MIV) integriert betrachten und deren Erkenntnisse in den Planungsprozess einfließen. Insgesamt soll ein urbanes Stadtquartier entstehen, das gut mit seiner Umgebung vernetzt ist und attraktive Angebote auch für die Nachbarschaft bietet. Öffentliche und soziokulturelle Nutzungen an geeigneten Stellen tragen zur Urbanität und zur Nutzungsmischung bei. Die gute Praxis der vor dreieinhalb Jahren gestarteten Beteiligung der Öffentlichkeit soll an Meilensteinen des Planungsprozesses fortgesetzt werden. Zur Begleitung des Bebauungsplanverfahrens sind daher weitere Veranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Rathaus Umschau , Seite 7

8 Auf der städtischen Fläche der ehemalige Bayernkaserne soll voraussichtlich im Jahr 2018 Baurecht für rund Wohnungen geschaffen werden. Für öffentliche Gebäude wie Schulen und bedeutende Wohnbereiche sind weitere Realisierungswettbewerbe vorgesehen. Unter sind weitere Informationen zum Projekt zu finden. Anmeldung zum Newsletter unter Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei ( ) Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat mit der Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr einen weiteren Meilenstein bei der Umstrukturierung der ehemaligen Brauereiflächen in Wohnquartiere umgesetzt. Die Bayerische Hausbau GmbH & Co. KG wird für die bisherigen Flächen der Paulaner Brauerei im 5. Stadtbezirk nachhaltige innerstädtische Wohnquartiere, die erforderliche soziale Infrastruktur sowie entsprechende öffentliche und private Frei- und Grünflächen entwickeln. So werden in den drei Teilgebieten zirka neue Wohnungen für rund künftige Bewohnerinnen und Bewohner entstehen. Die Neuplanung umfasst auch eine stadträumliche Fassung der Straßenräume und die Berücksichtigung der Nachbarschaft. Das Angebot von gemischten Nutzungen mit für die Wohnbebauung verträglichen Gewerbebetrieben insbesondere in den Erdgeschosszonen sowie die Verbesserung der bestehenden Nahversorgung in der Unteren Au sichern eine lebendige urbane Struktur. Zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots wird in der Regerstraße die Voraussetzung zur Einrichtung einer Tramhaltestelle geschaffen. Beim Planungsprozess für das Paulaner-Areal hat die Stadt zusammen mit der Vorhabenträgerin neue Wege der Bürgerbeteiligung beschritten. Das zweiphasige Wettbewerbsverfahren zur Quartiersentwicklung Paulaner am Nockherberg war eng mit zahlreichen Informations- und Workshopveranstaltungen verzahnt und die interessierten Bürgerinnen und Bürger konnten sich bereits frühzeitig und kontinuierlich beteiligen. Grundlage der Planung sind die prämierten Entwürfe der Büros Steidle Architekten, München, mit Auböck+Kárász, Wien, für das Teilgebiet an der Falken- und Ohlmüllerstraße; der Büros Rapp + Rapp, Amsterdam, mit atelier Quadrat für das Gebiet zwischen Hoch- und Regerstraße und der Büros St. John Architects, London, mit Vogt Landschaftsarchitekten, Zürich, für den Bereich südlich der Welfenstraße. Weitere Informationen unter Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung/Projekte/Paulaner.html Rathaus Umschau , Seite 8

9 700 neue Wohnungen an der Haldenseestraße in Berg am Laim ( ) Heute hat der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung den Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr gefasst. Die GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbh plant den Abbruch und Neubau der in den 1950-er Jahren erbauten, sanierungsbedürftigen Siedlung rund um die Haldenseestraße in Berg am Laim. Im Planungsgebiet soll zeitgemäßer Wohnungsbau mit insgesamt zirka 700 Wohnungen sowie zwei Kindertageseinrichtungen, Läden, sozialen Einrichtungen und öffentlichen Grünflächen geschaffen werden. Aufgrund des hohen Interesses der Anwohnerschaft wurden die Bürgerinnen und Bürger sehr früh in die Planung eingebunden. Bereits 2014 fand eine Informationsveranstaltung statt, bei der Anregungen und Empfehlungen zur künftigen Planung geäußert wurden, die nun in den Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss eingeflossen sind. Mit der Planung soll ein eigenständiges Siedlungsgefüge mit eigener Identität erhalten beziehungsweise neu geschaffen werden. Dabei ist die Berücksichtigung des prägenden Gehölzbestandes sowie die Einbindung in die umgebenden baulichen Strukturen von großer Bedeutung, insbesondere ein harmonischer und verträglicher Übergang zwischen der Neuplanung und der kleinteiligen Nachbarbebauung. Das Planungsgebiet soll sich unter Berücksichtigung des Lärmschutzes zur Nachbarschaft öffnen und für den Fuß- und Radverkehr durchlässig sein. Auf der Basis der Eckdaten wird im Sommer 2015 ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb ausgelobt. Im Vorfeld hierzu wird eine weitere Informationsveranstaltung stattfinden. Weitere Informationen unter Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung/Projekte/Haldenseestrasse. html 120 neue Wohnungen in Bogenhausen an der Denninger Straße ( ) Heute hat der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr gefasst mit dem Ziel, im Stadtbezirk Bogenhausen am südöstlichen Rand des Stadtteils Arabellapark einen städtebaulich qualitätsvollen Wohnstandort für zirka 120 Wohnungen für bis zu 270 Einwohnerinnen und Einwohner zu entwickeln. Das Planungskonzept sieht eine geschlossene differenzierte vier- bis fünfgeschossige Lärmschutzbebauung entlang der Denninger Straße und im Kreuzungsbereich zur Vollmannstraße einen sechsgeschossigen Hochpunkt vor. Entlang der Vollmannstraße bildet eine Abstufung auf bis zu drei Geschosse den Übergang zu der zurückgesetzten, vorhandenen Reihen- Rathaus Umschau , Seite 9

10 hausbebauung. Die geplante Neubauung im rückwärtigem Bereich knüpft mit ausreichend großen und vielfältig nutzbaren Freiflächen durch zwei dreigeschossige Wohngebäude mit zurückversetztem Terrassengeschoss an die vorhandenen aufgelockerten Baustrukturen an. Wegen des großen Interesses der Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld der Planung soll der Öffentlichkeit frühzeitig die Möglichkeit für Anregungen im Rahmen des gesetzlichen Beteiligungsverfahrens gegeben werden. Ehemaliges Diamalt-Gelände: Rund 680 neue Wohnungen ( ) Für den Bereich des ehemaligen Diamalt-Geländes wurde ein Meilenstein für die Schaffung von zirka 680 neuen Wohnungen gesetzt. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung wurde der Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss für den Bereich des ehemaligen Diamalt-Geländes gefasst. Für den Bereich des ehemaligen Diamalt-Geländes in Allach Untermenzing erfolgt ein Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss mit dem Ziel der Schaffung eines allgemeinen Wohngebietes anstelle der bisherigen Planung einer gewerblichen Entwicklung. Durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung sowie durch die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Parallelverfahren wurden für die Entwicklung eines neuen Wohnquartiers die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Es entsteht ein qualitätsvolles Wohnquartier mit zirka 680 Wohnungen, den entsprechenden sozialen Einrichtungen und den erforderlichen Grün- und Freiflächen. Das Gebiet wird unter Berücksichtigung der Baudenkmäler und des Schallschutzes entwickelt werden. Mit dem Beschluss wurden die Grundlagen für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb festgelegt. Im Rahmen der geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sollen nicht nur die Flächen des ehemaligen Diamalt-Geländes an die aktuelle Entwicklung angepasst werden, sondern auch gleichzeitig die Flächen des nördlich angrenzenden so genannten Junkers-Geländes vom Industriegebiet in ein Gewerbegebiet geändert werden. Messestadt Riem: Baugrund für genossenschaftlichen Wohnungsbau ( ) In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschlossen, die Bauquartiere WA 1 und WA 2 des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr Messestadt Riem, Zentrum Ost für den genossenschaftlichen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen und zeitnah in einem konkurrierenden Wettbewerbsverfahren auszuschreiben. Rathaus Umschau , Seite 10

11 60 Prozent der Geschossfläche sollen für das München Modell-Genossenschaften sowie 40 Prozent der Geschossfläche im freifinanzierten Wohnungsbau als Konzeptioneller Mietwohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Dabei wird auf einen kostentreibenden Preiswettbewerb zugunsten festgelegter Bindungen verzichtet. Insgesamt sollen somit auf den Bauquartieren WA 1 und WA 2 des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr in der Messestadt-Ost etwa 93 Wohneinheiten im München Modell-Genossenschaften sowie zirka 75 Wohneinheiten im Konzeptionellen Mietwohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Studentenwohnen Funkkaserne ( ) Für den Ausbildungs- und Wirtschaftsstandort München ist es von großer Bedeutung, dass ausreichend qualifizierte Nachwuchskräfte ausgebildet werden und die Stadt ein überregional attraktiver Ausbildungsstandort bleibt, nicht zuletzt, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Deshalb hat der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung in seiner heutigen Sitzung beschlossen, in einem ersten Modellprojekt auf einer Fläche in der ehemaligen Funkkaserne Studenten- und Auszubildendenwohnen mit einer Geschossfläche von rund Quadratmetern auszuschreiben. Ähnlich wie im Rahmen des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus wird bei der Ausschreibung auf einen Preiswettbewerb verzichtet. Die Fläche wird zum aktuellen Verkehrswert vermarktet. Die Bindungen verpflichten den Grundstückskäufer unter anderem, einen festgelegten Ausstattungsstandard einzuhalten. Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßt diese Initiative: Im Wettkampf um qualifizierte Nachwuchskräfte wird es zunehmend eine Rolle spielen, ob die jungen Menschen während ihrer Ausbildungszeit auch bezahlbaren Wohnraum finden. Deshalb ist es zukunftsweisend, bestimmte städtische Flächen gerade auch für diesen Wohnungsbau auszuschreiben. Das ist auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung. Kita-finder+: Online-Anmeldung ab November größerer Service ( ) Ab November 2015 sollen Münchner Eltern ihre Kinder in einem weiterentwickelten Online-Tool der Stadt München kita-finder+ anmelden können. Bildungsausschuss und Kinder- und Jugendhilfeausschuss haben vorbehaltlich der Bestätigung durch die Vollversammlung die dazu erforderlichen finanziellen Mittel für die Umsetzung sowie die durch das neue Anmeldesystem notwendig gewordene Änderungen der städtischen Benutzungssatzungen für Kindertageseinrichtungen genehmigt. Rathaus Umschau , Seite 11

12 Bereits seit November 2014 können Eltern auf der Online-Plattform kita-finder aus ca. 800 Einrichtungen bis zu sieben Einrichtungen aussuchen, bei denen sie ihr Kind vormerken möchten. Derzeit listet der kita-finder alle städtischen Einrichtungen sowie die Kitas in Betriebsträgerschaft und jene in der Münchner Förderformel auf. Ab November 2015 geht der kita-finder+ online, an dem sich alle weiteren Einrichtungen der freigemeinnützigen und sonstigen Träger von Kindertageseinrichtungen sowie Großtagespflegestellen beteiligen können. Eltern können das gesamte Anmeldeverfahren über ein Elternkonto abwickeln. Die Kita-Träger haben Zugriff über ein eigenes Modul, das es ihnen ermöglicht, die Platzvergabe nach ihren Regularien zu tätigen, den Kontakt zu den Eltern zu halten und die Daten der bereits aufgenommenen Kinder weiter zu verwalten. Selbstverständlich wird es auch künftig die Möglichkeit geben, mehrere Einrichtungen auszuwählen. Als weitere Ausbaustufe ist ab 2016 geplant, auch Plätze in Mittagsbetreuungen und in der Kindertagespflege in Familien in das Anmeldesystem kita-finder+ aufzunehmen. Stadtschulrat Rainer Schweppe: Mit dem kita-finder+ baut das Referat für Bildung und Sport seinen Service weiter aus. Wir wollen den Eltern die Suche nach einem Betreuungsplatz für ihr Kind erleichtern. Gleichzeitig erreichen wir mit dem neuen System eine deutliche Arbeitsentlastung für die Leitungen der Kindertageseinrichtungen. Sommerfest auf dem Wochenmarkt Fürstenried-West ( ) Das Sommerfest auf dem Wochenmarkt Fürstenried-West am Schweizer Platz findet am Samstag, 11. Juli, 7 bis 13 Uhr, statt. Sollte es stark regnen, dann verschiebt sich das Fest auf Samstag, 18. Juli. Ort und Zeit bleiben gleich. Die Unterschweinbacher Blaskapelle spielt zünftige Musi. Für die kleinen Gäste gibt es wieder ganz viel Spiel, Spaß und Spannung. Die Händlerinnen und Händler spenden wieder einen Teil ihrer Tageseinnahmen an den Kinderschutzbund. Natürlich gibt es auch an diesem Tag ein vielseitiges Angebot an frischen Lebensmitteln. Mach Dir ein Bild der GeodatenService München ist auch dabei ( ) Vom 11. bis zum 19. Juli findet zum dritten Mal die Bayerische Woche der Geodäsie also der Erdoberfläche - statt. Im Mittelpunkt steht dabei am 14. Juli das Thema Bildmesskunst in Fachkreisen als Photogrammetrie bekannt. Die Experten beantworten Fragen wie Kann man aus digitalen Photographien schnell ein dreidimensionales Objekt rekonstruieren?. Die Bayerische Woche der Geodäsie findet unter dem Dach des DVW - Deutscher Verein für Vermessungswesen und der Bayerischen Ingenieu- Rathaus Umschau , Seite 12

13 rekammer-bau gemeinsam mit der Bayerischen Vermessungsverwaltung, der Ländlichen Entwicklung in Bayern, dem GeodatenService München, dem Ingenieurverband Geoinformation und Vermessung Bayern, der Technischen Universität, den Hochschulen München und Würzburg, dem Verband Deutscher Vermessungsingenieure und dem Verband Beratender Ingenieure statt. Ziel ist dabei, für das Berufsbild Geodäsie und Vermessung zu werben, um Nachwuchs zu gewinnen. Dafür haben sich die Veranstalter etwas Besonderes ausgedacht. Schülerinnen und Schüler sollten mit ihren Kameras und Smartphones am 14. Juli in den Münchner Hofgarten kommen. Nachdem sie eigene Aufnahmen eines Objekts gemacht haben, können sie sie am Demonstrationsstand am Odeonsplatz der Photogrammetrie in ein Programm der TUM einlesen lassen. In Sekunden erleben sie dann, wie professionell ein maßstäbliches räumliches Abbild der aufgenommen Realität entsteht. Das ist Technik und Wissenschaft, die begeistert, so der Kommunalreferent Axel Markwardt. Auch wir als Stadt freuen uns, wenn wir bei den jungen Menschen Interesse für das Berufsbild Geodäsie und Vermessung wecken können. Aber nicht nur die faszinierenden Aufgaben sprechen für diesen Beruf. Im Bereich der Geodäsie herrscht Vollbeschäftigung. Vom Überwachen des Meeresspiegels bis zum Ermitteln von Grundstücksgrenzen beherrschen Geodäten alles, was mit Vermessen zu tun hat und sind weltweit gefragt. Eine Bewerbung lohnt sich also und zwar auf allen Qualifikationsebenen. Wer die ganze Breite der geodätischen Wissenschaft und der geodätischen Berufsbilder erleben möchte, findet am 14. Juli Informationsstände am Odeonsplatz und viele Möglichkeiten zu Messexperimenten im Hofgarten. Satellitennavigation, zielverfolgende Instrumente, Laser Scanning und vielleicht sogar ein messendes UAV-Drohne führen Experten vor. Mitmachen ist nicht nur möglich, sondern sogar erwünscht. Mehr Informationen stehen unter 9. Tag der Laienmusik im Gasteig ( ) Das Kulturreferat der Landeshauptstadt München lädt auch dieses Jahr wieder zum Tag der Laienmusik ein: Am Sonntag, 12. Juli, wird der Gasteig, Rosenheimer Straße 5, zum Aufführungsort für ambitionierte Laien und ihr Musikprogramm. Das Publikum kann zwischen 14 bis 19 Uhr bei freiem Eintritt 41 Laienensembles, Hobbyorchester, Chöre und Solisten hören. Beteiligt sind mehrere hundert Münchnerinnen und Müncher, die im Carl-Orff-Saal, im Kleinen Konzertsaal, in der Blackbox und im Foyer der Glashalle auftreten. Klassik oder Pop, solo oder begleitet, barock oder schräg, jazzig oder rockig die kulturelle Vielfalt in der Stadt wird hörbar. Das Programm umfasst brasilianische Chormusik, Blasmusik, Klassik, japanische Trommelstücke, Rathaus Umschau , Seite 13

14 bayerische Saitenmusi, chinesische Volksmusik, italienische Volkslieder, Schlager der 20er und 50er Jahre, Filmmusik, Musikkabarett, Banjo- oder Gitarrenmusik. Und auch wenn die Musik von den Akteuren nicht als Beruf ausgeübt wird der eigene Anspruch ist oft auf ähnlichem Niveau. Mit dem Tag der Laienmusik bietet die Stadt Münchner Musizierenden eine öffentliche Auftrittsgelegenheit. Im Kulturzentrum Gasteig können sie zeigen, wie vielseitig und ambitioniert im Freizeitbereich musiziert wird. Viele Mitwirkenden bereiten sich wochenlang auf ihren Bühnenauftritt vor. Aus 60 eingegangenen Bewerbungen konnten rund zwei Drittel eine Auftrittsmöglichkeit erhalten. Der Tag der Laienmusik findet bereits zum 9. Mal statt. In den letzten Jahren kamen jeweils über Zuhörerinnen und Zuhörer in den Gasteig. Der Programmflyer 2015 liegt in der Stadt-Information im Rathaus und im Gasteig aus und ist unter abrufbar. Vortrag im Bayerischen Hauptstaatsarchiv ( ) Christian Oel M.A., Augsburg, hält am Montag, 13. Juli, Uhr, im Vortragssaal des Bayerischen Hauptstaatsarchivs, Schönfeldstraße 5, den Vortrag Ein Museum für die Armee. Die Gründung des Bayerischen Armeemuseums Veranstalter ist der Historische Verein von Oberbayern, dessen Sammlungen vom Stadtarchiv München betreut werden. Gäste sind willkommen. Rathaus Umschau , Seite 14

15 Antworten auf Stadtratsanfragen Mittwoch, 8. Juli 2015 Realschule in der Messestadt Riem Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Sebastian Schall (CSU-Fraktion) vom Planungen zum neuen Hauptbahnhof Sicherstellung von Räumlichkeiten für die Bahnhofsmission Antrag Stadtrats-Mitglieder Simone Burger, Verena Dietl, Anne Hübner, Christian Müller, Cumali Naz und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) vom Rathaus Umschau , Seite 15

16 Realschule in der Messestadt Riem Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Sebastian Schall (CSU- Fraktion) vom Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe: Leider kann ich Ihnen erst jetzt auf Ihre Anfrage vom abschließend antworten. In Ihrer Stadtratsanfrage nehmen Sie Bezug auf die vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst erteilte Genehmigung der staatlichen Realschule in Haar im Landkreis München und stellen dazu folgende Fragen: Frage 1: Welche Auswirkungen auf die Planungen einer Realschule in der Messestadt Riem hat die Entscheidung, da ja viele Kinder aus Trudering oder der Messestadt sicher auch das Angebot in Haar wahrnehmen werden? Antwort: Bereits heute pendeln Realschülerinnen und Realschüler in Realschulen außerhalb des Stadtgebiets z.b. nach Vaterstetten oder Poing. Ein Teil davon wird sich vermutlich mit einer neuen Realschule in Haar/Gronsdorf umorientieren. Insofern hat die Realschule in Haar/Gronsdorf größere Auswirkungen auf die bereits heute auspendelnden Realschülerinnen und -schüler als auf die Realschüler/innen, die im Münchner Stadtgebiet beschult werden. Aber dieses Schülerpotential ist überwiegend relevant für eine Realschule in der Messestadt Riem. Das Referat für Bildung und Sport geht davon aus, dass etwa 100 bis 140 Realschülerinnen und Realschüler aus der Messestadt, Trudering und Waldtrudering dann in den Landkreis München auspendeln werden. Auch heute schon pendeln beispielsweise etwa 100 Schülerinnen und Schüler zur Realschule Vaterstetten. Ein erheblicher Teil davon wird sich vermutlich für die neu geplante Realschule in Haar/Gronsdorf entscheiden, weil sie schneller und einfacher zu erreichen sein wird. Die Schulwahl im Bereich der weiterführenden Schulen liegt in der Entscheidung der Eltern und wird von unterschiedlichen Faktoren beeinflusst. Ein Faktor aber nicht nur ist die Erreichbarkeit einer Schule. Rathaus Umschau , Seite 16

17 Frage 2: Werden die Planungen einer Realschule in der Messestadt Riem, die noch in der Vorlage der Schulbauoffensive enthalten war, parallel zu der in Haar geplanten RS weiterverfolgt? Antwort: Ja, die Prüfung, ob eine Realschule in der Messestadt entstehen soll, wird gemäß dem Stadtratsauftrag weiterverfolgt. Wie zuletzt im Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 (Sitzungsvorlage Nr /V 01640, ) unter Ziffer dargestellt, wird die Messestadt Riem als alternativer Standort für eine Realschule geprüft. Eine Analyse der bestehenden Bedarfe im Realschulbereich erfolgte in der referatsübergreifenden Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (AG SBO) auf Basis der entsprechenden Stadtratsbeschlüsse. Im Referat für Bildung und Sport wurden zudem die Ergebnisse des vom Stadtrat beschlossenen Werkauftrages zur Aktualisierung der Schulraumdatei, wie in Ziffer II.7 des Grundsatzbeschlusses zur Räumlichen Bedarfsplanung für die Münchner öffentlichen Realschulen und Gymnasien vom (Sitzungsvorlage Nr /V 12217) benannt, mit herangezogen. Für jede Schule wurde unter Berücksichtigung der vom Staat angewandten räumlichen Soll-Programme die gegebene Situation geprüft (Soll-Ist- Abgleich). Im Ergebnis empfiehlt das Referat für Bildung und Sport die Errichtung eines Bildungscampus in der Messestadt Riem. Es wird dem Bildungsausschuss am einen entsprechenden Beschluss vorlegen. Rathaus Umschau , Seite 17

18 Planungen zum neuen Hauptbahnhof Sicherstellung von Räumlichkeiten für die Bahnhofsmission Antrag Stadtrats-Mitglieder Simone Burger, Verena Dietl, Anne Hübner, Christian Müller, Cumali Naz und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD- Fraktion) vom Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk: Mit Schreiben vom haben Sie o.g. Antrag an Herrn Oberbürgermeister gestellt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit der geschäftsordnungsgemäßen Behandlung des o.g. Antrags beauftragt. In Ihrem Antrag führen Sie Folgendes aus: Im Zuge der Umgestaltung des Hauptbahnhofes soll sichergestellt werden, dass die Bahnhofsmission weiterhin gut erreichbare, barrierefreie und ausreichende Räumlichkeiten erhält. Sie führen weiterhin aus, das die Bahnhofsmission sich direkt im Hauptbahnhof am Gleis 11 befindet und eine der größten Bahnhofsmissionen Deutschlands ist. Die Bahnhofsmission ist dabei nicht nur Anlaufstelle für Reisende, sondern Anlaufstelle für alle hilfebedürftigen Personen. Das Angebot umfasst z. B. die Beratung in Problemlagen, Notunterkunft, Schutzraum für Frauen, Begleitservice für allein reisende Kinder, sowie Umsteigehilfe für Personen mit Handicap befindet Vor dem Hintergrund der geplanten Umgestaltung müssen weiterhin gut erreichbare, barrierefreie und ausreichende Räumlichkeiten für die Bahnhofsmission sichergestellt sein. Nach 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Behandlung auf diesem Wege erfolgt. Zu Ihrem Antrag teilen wir Ihnen Folgendes mit: Wir stimmen mit Ihnen überein, dass die Bahnhofsmission eine wichtige Anlaufstelle für Reisende und hilfsbedürftige Personen ist und es insofern erforderlich ist, im Rahmen der Planungen zum neuen Hauptbahnhof die Rathaus Umschau , Seite 18

19 Belange der Bahnhofsmission zu integrieren und der Bahnhofsmission auch in Zukunft ausreichende, gut erreichbare und barrierefreie Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies u.a. in den Gesprächen mit der DB Station&Service AG kommuniziert. Auch der DB Station&Service AG ist bewusst, welche wichtige tägliche Arbeit die Bahnhofsmissionen leisten und beabsichtigt entsprechende Räumlichkeiten in die Planungen zum neuen Münchner Hauptbahnhof zu integrieren. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau , Seite 19

20 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Mittwoch, 8. Juli 2015 Dreifachturnhalle des städtischen Theodolinden-Gymnasiums Dringlichkeitsantrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank, Manuel Pretzl und Richard Quaas (CSU-Fraktion) Ausstellung Mütter des Grundgesetzes Antrag Stadträtin Ulrike Grimm (CSU-Fraktion) Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1: Anschluss an das Fernkältenetz Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Manuel Pretzl (CSU- Fraktion) Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 2: Glasfaser- anstelle von Kupferleitungen Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Manuel Pretzl (CSU- Fraktion) Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 3: ausreichend Stromanschlüsse sowie Handyladestationen schaffen Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Manuel Pretzl (CSU- Fraktion) Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4: passwortgeschütztes WLAN-Netz Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Manuel Pretzl (CSU- Fraktion) Bau von Sporthallen durch Sportvereine in Erbpachtverträgen ermöglichen Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Cumali Naz, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) Sichere Verkehrsführung in der Regerstraße für den Fuß- und Radverkehr im Bereich der DB-Brücke Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Lydia Dietrich, Anna Hanusch, Sabine Krieger und Sabine Nallinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

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