Inhaltsverzeichnis. A. Gehaltsgesetz Novellenspiegel...15
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- Stephan Kaufer
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1 Inhaltsverzeichnis A. Gehaltsgesetz 1956 Novellenspiegel...15 Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen 1. Anwendungsbereich Besoldungsrechtliche Einteilung der Beamten Bezüge Kinderzuschuss Eingetragene Partnerschaften Anfall und Einstellung des Monatsbezuges Auszahlung Einstufung und Vorrückung Hemmung der Vorrückung Besoldungsdienstalter a. Überstellung und Vorbildungsausgleich b. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung c. Entfall der Bezüge d. Bezüge bei Dienstfreistellung nach 17 Abs. 1BDG e. Bezüge bei Teilbeschäftigung und teilweiser Dienstfreistellung f. Vertretungsabgeltung g. Bezüge während des Sabbaticals h. Ergänzungszulage aus Anlass einer Maßnahme gemäß 14 Abs. 5 BDG Bezüge bei Suspendierung a. Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen b. Verjährung c. Ansprüche bei Dienstverhinderung d. Ansprüche während des Beschäftigungsverbotes nach 3 und 5 MSchG e. Ansprüche bei Ausscheiden aus dem Dienst (Urlaubsersatzleistung) Wiederaufnahme in den Dienststand Nebengebühren a Überstundenvergütung a. Pauschalvergütung für verlängerten Dienstplan Sonn- und Feiertagsvergütung (Sonn- und Feiertagszulage) a. Journaldienstzulage...68
2 17b. Bereitschaftsentschädigung Mehrleistungszulagen Belohnung a. Erschwerniszulage b. Gefahrenzulage Aufwandsentschädigung a. Fehlgeldentschädigung b. Fahrtkostenzuschuss c. Jubiläumszuwendung d. Vergütung nach 23 des Volksgruppengesetzes Im Ausland verwendete Beamte a. Auslandsverwendungszulage b. Kaufkraftausgleichszulage c. Wohnkostenzuschuss d. Zuschüsse für Familienangehörige e. Ausstattungszuschuss f. Folgekostenzuschuss g. Gemeinsame Bestimmungen zu den 21a bis 21 f h. Besondere Auszahlungsbestimmungen Pensionsbeitrag a. Pensionskassenvorsorge b. Pensionsbeitrag (Dienstgeber) Vorschuß und Geldaushilfe Sachleistungen a. Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen b c Vergütung für Nebentätigkeit Abfertigung Bemessung der Abfertigung Abschnitt II Allgemeiner Verwaltungsdienst 28. Gehalt Dienstalterszulage Funktionszulage Fixgehalt Verwendungszulage Verwendungsänderung und Versetzung Ergänzungszulage a b. Ergänzungszulage für bestimmte vorübergehende Verwendungen Funktionsabgeltung Verwendungsabgeltung Gemeinsame Bestimmungen für Funktionszulage, Funktionsabgeltung, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung a. Exekutivdienstliche Tätigkeiten b. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
3 40c. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt Abschnitt III Richteramtsanwärter, Richter und Staatsanwälte Unterabschnitt A Richteramtsanwärter und Richter Unterabschnitt B Staatsanwälte Abschnitt IV Universitätslehrer 48. Gehalt der Universitätsprofessoren a. Gehalt der Universitätsdozenten Gehalt der Universitätsassistenten a. Dienstzulage (Forschungszulage) b. Aufwandsentschädigung Dienstalterszulage a. Besondere Dienstalterszulage Kollegiengeldabgeltung an Universitäten gemäß 6 Z 1 bis 15 des Universitätsgesetzes a. Kollegiengeldabgeltung an Universitäten gemäß 6 Z 16 bis 21 des Universitätsgesetzes Abgeltung der Lehrtätigkeit der Universitätsassistenten b. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt Abfertigung Abschnitt IVa Hochschullehrpersonen 54a. Gehalt b. Dienstalterszulage c. Dienstzulagen d. Lehrvergütung e. Leistungsprämien Abschnitt V Lehrer 55. Gehalt Dienstalterszulage Dienstzulagen
4 59a b c d a. Erzieherzulage b. Vertretungsabgeltung für Lehrpersonen Vergütung für Mehrdienstleistung a. Vergütung für die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte b. Vergütung für Kustodiate und Nebenleistungen c. Vergütung für die Klassenführung bei den Landeslehrern d. Vergütung für die Verwaltung von Sammlungen (Kustodiate) bei Landeslehrern e. Vergütungen für die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte, Kustodiate und Nebenleistungen an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen Vergütung für die schulpraktische Ausbildung [bis 31. August 2018] Vergütung für Unterrichtspraktika [ab 1. September 2019] Vergütung für Mentorinnen und Mentoren a. Abgeltung für mehrtägige Schulveranstaltungen b. Abgeltungen im Zusammenhang mit abschließenden Prüfungen c. Abgeltung für die individuelle Lernbegleitung Überstellung a. Einstufung in die Verwendungsgruppe L2a2 in bestimmten Fällen b. An Pädagogische Hochschulen dienstzugeteilte Lehrpersonen Abschnitt VI Schul- und Fachinspektoren 65. Gehalt Vergütung für die Schul- und Fachinspektion Überstellung Betrauung mit Aufgaben der Schul-oder Fachinspektion a Abschnitt VII Exekutivdienst 72. Gehalt Dienstalterszulage Funktionszulage a. Fixbezug b. Ruhegenussfähigkeit des Fixgehaltes Verwendungszulage Verwendungsänderung und Versetzung Ergänzungszulage a. Ergänzungszulage für bestimmte vorübergehende Verwendungen Funktionsabgeltung Verwendungsabgeltung
5 80. Gemeinsame Bestimmungen für Funktionszulage, Funktionsabgeltung, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung Wachdienstzulage Vergütung für besondere Gefährdung a. Vergütung für Erschwernisse und Aufwendungen des Exekutivdienstes im Nachtdienst b. Ausgleichsmaßnahmen für besondere Erschwernisse des Exekutivdienstes im Nachtdienst Vergütung für Beamte des Exekutivdienstes a. Besondere Bestimmungen für Beamte des Exekutivdienstes mit langer Exekutivdienstzeit c. Ausgleichsmaßnahme für entgangenes Schmerzensgeld Abschnitt VIII Militärischer Dienst Unterabschnitt A Berufsmilitärpersonen 85. Gehalt Dienstalterszulage Fixgehalt Unterabschnitt B Militärpersonen auf Zeit 69. Gehalt Abfertigung Unterabschnitt C Gemeinsame Bestimmungen 90a. Fixgehalt Funktionszulage Verwendungszulage Verwendungsänderung und Versetzung Ergänzungszulage a. Ergänzungszulage für bestimmte vorübergehende Verwendungen Funktionsabgeltung Verwendungsabgeltung Gemeinsame Bestimmungen für Funktionszulage, Funktionsabgeltung, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung Truppendienstzulage Pflegedienstzulage und Pflegedienst-Chargenzulage für Militärpersonen Militärpersonen in einer Verwendung des Krankenpflegedienstes Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst a. Vergütung für Kräfte für internationale Operationen...272
6 Abschnitt IX Beamte des Post- und Fernmeldewesens 103. Anwendungsbereich und Gehalt Außerordentliche Vorrückung und Dienstalterszulage Dienstzulage a. Dienstabgeltung Verwendungszulage, Verwendungsabgeltung und Ergänzungszulage Abschnitt X Beamte des Krankenpflegedienstes 108. Anwendungsbereich Gehalt Dienstalterszulage Pflegedienst-Chargenzulage Vergütung für Beamte des Krankenpflegedienstes Abschnitt XI Übergangsbestimmungen Unterabschnitt A Allgemeine Übergangsbestimmungen 112a. Haushaltszulage, Kinderzulage und Kinderzuschuss b. Besoldungsrechtliche Auswirkungen von Karenzurlauben c. Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen d e f h i. Vorschuss j. Leistungsprämie im Rahmen der Flexibilisierungsklausel b. Nebengebühren d. Außerdienststellung e. Übergangsmaßnahmen zur Erleichterung organisatorischer Vereinfachungen f. Abfertigung g. Maßnahmen im Bereich der Zollwache h. Maßnahmen betreffend die Behördenreform im Bereich des Bundesministeriums für Inneres i. Fahrtkostenzuschuss Unterabschnitt B Lehrpersonen 115. Dienstzulage gemäß 56 Abs Ergänzungszulage für bestimmte Volksschullehrer a. Führung der Klassenvorstandsgeschäfte, Nebenleistungen c. Lehrer an Akademien für Sozialarbeit...307
7 116d. Übergangsbestimmungen zum Budgetbegleitgesetz e. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 120/ Unterabschnitt C Beamte des Post- und Fernmeldewesens Unterabschnitt D Beamte der Post- und Fernmeldehoheitsverwaltung 117a. Anwendungsbereich und Gehalt b. Außerordentliche Vorrückung und Dienstalterszulage c. Funktionszulage d. Funktionsabgeltung e. Verwendungszulage, Verwendungsabgeltung und Ergänzungszulage Unterabschnitt E Beamte der Allgemeinen Verwaltung und Beamte in handwerklicher Verwendung 118. Gehalt Dienstalterszulage Verwaltungsdienstzulage Verwendungszulage Verwendungsabgeltung Pflegedienstzulage Pflegedienst-Chargenzulage Erreichen eines höheren Gehaltes Beförderung Exekutivdienstliche Tätigkeit Omnibuslenkerzulage Beamte in Unteroffiziersfunktion Beamte in Unteroffiziersfunktion in einer Verwendung des Krankenpflegedienstes a Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst a. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt b. Vergütung für Kräfte für internationale Operationen Überleitung in den Allgemeinen Verwaltungsdienst Überleitung in den Militärischen Dienst Sonderfälle der Überleitung Anwendung der Überleitungsbestimmungen auf andere Ernennungsfälle Unterabschnitt F Wachebeamte 138. Gehalt...336
8 139. Dienstalterszulage, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung Dienstzulagen Besondere Dienstzulage Dienstzulage Wachdienstzulage Vergütung für besondere Gefährdung a. Vergütung für Erschwernisse und Aufwendungen des Exekutivdienstes im Nachtdienst b. Ausgleichsmaßnahmen für besondere Erschwernisse des Exekutivdienstes im Nachtdienst Vergütung für Wachebeamte a. Besondere Bestimmungen für Wachebeamte mit langer Exekutivdienstzeit Überleitung in den Exekutivdienst Sonderfälle der Überleitung Anwendung der Überleitungsbestimmungen auf andere Ernennungsfälle Unterabschnitt G Berufsoffiziere 149. Gehalt, Dienstalterszulage, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung Dienstzulage Heeresdienstzulage Truppendienstzulage Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst a. Vergütung für Kräfte für internationale Operationen Überleitung in den Militärischen Dienst Sonderfälle der Überleitung Anwendung der Überleitungsbestimmungen auf andere Ernennungsfälle Unterabschnitt I Beamte des Schulaufsichtsdienstes 164. Überleitung in andere Verwendungsgruppen Gehalt Dienstalterszulage Dienstzulagen Überstellung Betrauung mit Aufgaben der Schulaufsicht Unterabschnitt J Universitätslehrer 169a. Besondere Dienstalterszulage
9 Unterabschnitt K Hochschullehrpersonen 169b. Lehrvergütung Unterabschnitt L Bundesbesoldungsreform c. Überleitung bestehender Dienstverhältnisse d. Gruppenüberleitung e. Anwendung dienst- und besoldungsrechtlicher Bestimmungen Abschnitt XII Schlussbestimmungen 170. Teuerungszulagen a. Bezugsanpassung für das Jahr Automationsunterstützte Datenverarbeitung a. Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse zu Fonds, Stiftungen oder Anstalten Verweisungen auf andere Bundesgesetze Verordnungen Inkrafttreten Vollziehung Anlage 2 Nebenleistungen gemäß 61b Abs. 1 Z 1 des Gehaltsgesetzes Anlage 3 Nebenleistungen gemäß 61b Abs. 1 Z 2 des Gehaltsgesetzes Anlage 4 Nebenleistungen gemäß 61b Abs. 1 Z 3 und 4 des Gehaltsgesetzes Anlage 5 Kustodiate und Nebenleistungen der Landeslehrer gemäß 61 d des Gehaltsgesetzes B. Sonderregelung für Universitäts(Hochschul)assistenten Artikel IV (BGBl. 662/1977) Stichwortverzeichnis...409
Bundesrecht konsolidiert
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