BEZIRKSREGIERUNG DÜSSELDORF

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1 BEZIRKSREGIERUNG DÜSSELDORF SITZUNGSVORLAGE Sitzung Nr. StA VA 23 PA RR TOP 9 Datum Ansprechpartner: Herr Plück Telefon: Informationen der Verwaltung hier: Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2006 bis 2010 (IRP) Beschlussvorschlag für die Sitzung des Verkehrsausschusses: Der Verkehrsausschuss nimmt die Information zur Kenntnis. gez. Büssow Düsseldorf, den

2 - 2 - Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung: Am hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee mit dem Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2006 bis 2010 (IRP) erstmalig einen verkehrsträgerübergreifenden Fünfjahresplan für diesen Bereich vorgelegt. Der IRP ist kein Finanzierungsplan, sondern steckt den mittelfristigen Planungsrahmen für die Verkehrsinvestitionen für die Schienenwege des Bundes, für die Bundesfernstraßen und für die Bundeswasserstraßen ab. Der Verkehrsbereich ist mit rund 47 % der investiven Ausgaben der größte Investitionsbereich des Bundes. Zusammen mit den Investitionsmitteln nach dem GVFG, für den Transrapid, das Satellitennavigationssystem Galileo, den Wetterdienst sowie die Luftfahrt stehen im Zeitraum 2006 bis 2010 rund 11 Mrd. pro Jahr zur Verfügung. Der IRP umfasst die Investitionsmittel für den Ersatz und für die Erhaltung der Bestandsnetze im Zeitraum von 2006 bis Mit insgesamt rund 25 Mrd. sind hierfür rund zwei Drittel der Investitionsmittel für die Schienenwege des Bundes, die Bundesfern- und die Bundeswasserstraßen vorgesehen. Des weiteren umfasst der IRP den Investitionsbedarf für die Fortführung der im Bau befindlichen und neu zu beginnenden Projekte des vordringlichen Bedarfs der Bedarfspläne (für Schienenwege des Bundes und Bundesfernstraßen) bzw. des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2003 bis 2015 (für Bundeswasserstraßen). Die Projektlisten enthalten Vorhaben mit einem Investitionsumfang von insgesamt ca. 50 Mrd. (ab 2006), wobei diese Summe auch den Finanzbedarf nach 2010 sowie eine Planungsreserve enthält. Daher ist die Summe deutlich höher als die in dem IRP- Zeitraum eingeplanten Finanzmittel. Neben der zügigen Fertigstellung laufender Vorhaben (Vorrang vor Neubeginn) liegen die Schwerpunkte beim Aus- und Neubau u.a. auf der Beseitigung von Engpässen hoch belasteter Verkehrsknoten und Strecken sowie der Anbindung der Seeund Flughäfen als wichtige Export-Import-Drehscheiben. Die Kurzfassung des IRP mit weiteren Erläuterungen findet sich in Anlage 1. Die Langfassung ist unter dem folgenden Link zu finden: bis-2010-fuer-die-verkehrsinfrastruktur-des-bundes.pdf Seite 2 Anlagen: Anlage 1: Kurzfassung Investitionsrahmenplan (IRP) Anlage 2: Projektliste Schienenwege des Bundes (bundesweit) Anlage 3: Projektliste Bundesfernstraßen (NRW-Auszug) Anlage 4: Projektliste Bundeswasserstraßen (bundesweit)

3 - 3 - Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung - Fortsetzung -: Seite 3 Die Anlagen 2 bis 4 enthalten die Projektlisten für die jeweiligen Verkehrsträger. Im Bereich der Schienenwege des Bundes (s. Anlage 2) sind für den Regierungsbezirk Düsseldorf insbesondere die unter Neue Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs Schiene aufgeführten Vorhaben ABS (Amsterdam ) Grenze D/NL Emmerich Oberhausen (1. Baustufe) (lfd. Nr. 4), ABS Düsseldorf Duisburg (Rhein-Ruhr- Express) (lfd. Nr. 8) sowie KLV/Rbf (2.Stufe) (lfd. Nr. 11) hervorzuheben (s. Markierungen). Bei den Bundesfernstraßen liegen 23 Projekte ganz oder teilweise im Regierungsbezirk Düsseldorf. Die Liste aller in NRW gelegenen Projekte des IRP ist Anlage 3 zu entnehmen, wobei die im Regierungsbezirk Düsseldorf gelegenen Vorhaben markiert sind. Die Projektliste für die Bundeswasserstraßen ist in Anlage 4 dargestellt.

4 Investitionsrahmenplan (IRP) von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (Kurzfassung) Mit dem IRP legt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erstmalig einen verkehrsträgerübergreifenden Fünfjahresplan für Verkehrsinvestitionen des Bundes vor. Der IRP legt die Prioritäten aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) für die nächsten fünf Jahre fest. Mit diesen Prioritäten legt der Bundesverkehrsminister fest, welches die Vorhaben aus dem BVWP sind, die jetzt als erstes angepackt werden müssen. Diese prioritären Maßnahmen umfassen Erhaltungsinvestitionen in Höhe von 25 Mrd. und Neu- und Ausbauvorhaben in einer Gesamthöhe von 50 Mrd.. Der Verkehrsbereich ist der größte Investitionsbereich des Bundes. Mit jährlich rd. 11 Mrd. umfassen die Verkehrsinvestitionen nach der geltenden Finanzplanung etwa 47 % der investiven Ausgaben der Bundesregierung. Die Bundesregierung trägt damit der Tatsache Rechnung, dass die dynamische Entwicklung der Mobilität in unmittelbarem Zusammenhang mit den Veränderungen der weltweiten wirtschaftlichen Entwicklung steht. Dazu gehören die zunehmende Arbeitsteilung und Spezialisierung der Produktion, die Verringerung der Fertigungstiefe und wachsende Transportentfernungen, die Verkürzung von Produktzyklen und die Reduzierung der Lagerbestände bei gleichzeitig steigenden Anforderungen an die Lieferbereitschaft, die Beschleunigung der wirtschaftlichen Aktivitäten in der On-Demand -Welt: Zunahme an Serviceleistungen, Sofortreaktion auf Kundenwünsche im Zusammenhang mit neuen IuK-Technologien. Vor diesem Hintergrund spielen für Deutschland, das nach wie vor zu den bedeutendsten Produktionsstandorten der Welt gehört und der stärkste Produktionsstandort innerhalb der...

5 - 2 - Europäischen Union ist, optimale Transport- und Logistikbedingungen eine zentrale Rolle. Transport und Logistik sind auch nach jüngsten Studien Standortfaktor Nr. 1. Dabei geht es nicht nur um den Gütertransport. Über den Güterverkehr hinaus spielt für den Wirtschaftsstandort auch der Personenverkehr eine erhebliche und zunehmende Bedeutung: Im Wirtschaftsverkehr entfallen inzwischen 33 % der Wege auf den Transport von Gütern, jedoch bereits 46 % auf Beratung, Montage und Reparatur. Bei der Priorisierung der Infrastrukturinvestitionen ist deswegen ebenso die Engpassbeseitigung im Personenverkehrsnetz ein wichtiges Kriterium. Bei den Verkehrsinvestitionen geht es wirtschaftspolitisch darum, die Vernetzung der Konsum- und Produktionszentren mit den nationalen und internationalen Export- und Logistikdrehscheiben infrastrukturell optimal zu gestalten. Deswegen steht im Mittelpunkt der Priorisierung die Konzentration der Investitionen auf die Wachstumskerne, ihre Verbindung miteinander sowie die Anbindung ihrer Einzugsgebiete des städtischen und ländlichen Raums. Daraus leiten sich bei der Entscheidung über die Prioritäten 2006 bis 2010 die folgenden Investitionsschwerpunkte ab: 1. Stärkung von Erhalt und Modernisierung der Bestandsnetze Mit 25 Mrd. werden nahezu zwei Drittel der Investitionsmittel von 2006 bis 2010 auf Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen der Bestandsnetze von Schiene, Straße und Wasserstraße konzentriert. 2. Zügige Fertigstellung laufender Vorhaben Im Rahmen des Aus- und Neubaus hat die zügige Weiterführung und Fertigstellung der in Bau befindlichen Vorhaben Vorrang vor Neubeginnen. Dies gilt in besonderem Maße für die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE): - In der Laufzeit des IRP werden die VDE der Straße im Wesentlichen abgeschlossen. - Die in Bau befindlichen VDE der Schiene werden weiter geführt. Beim VDE Nr. 8, der Schienenverbindung Nürnberg Erfurt Halle/Leipzig Berlin, wird die Fertigstellung der Neubauabschnitte in den Teilprojekten Nr. 8.1, Nürnberg Erfurt, und Nr. 8.2, Erfurt Halle/Leipzig, bis zum Jahr 2016 verfolgt....

6 Beseitigung von Engpässen hoch belasteter Verkehrsknoten und Strecken Zur Beseitigung von Schwachstellen und Stau auslösenden Engpässen enthält der IRP unter anderem folgende Maßnahmen: - Schiene Ausbau der Knoten, insbesondere Frankfurt/M., Köln, Berlin, Halle/Leipzig, Magdeburg und Erfurt, Ausbau der Strecke Düsseldorf Duisburg im Rahmen des Rhein-Ruhr-Express Köln/Bonn Dortmund. - Straße 760 km Neubau von Bundesautobahnen, 970 km Erweiterung von Bundesautobahnen, km Erweiterung und Neubau von Bundesstraßen einschließlich rd. 300 Ortsumgehungen. - Wasserstraße Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals, Bau der zweiten Schleusen Fankel und Zeltingen an der Mosel. - Fördermaßnahmen des Bundes zur Verkehrsverlagerung von der Straße auf Schiene und Wasserstraße Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs in Höhe von 275 Mio. im Zeitraum 2006 bis 2010, Gleisanschlussförderprogramm mit einer Förderquote in Höhe von 50 %. 4. Bewältigung des Verkehrswachstums im Zuge der EU-Osterweiterung Mit der Erweiterung der Europäischen Union hat sich die Rolle von Deutschland als Drehscheibe des wachsenden internationalen Verkehrs verstärkt. Zur Bewältigung des Verkehrsbedarfs sind beispielsweise folgende Investitionsprojekte im IRP enthalten: - Schiene Ausbau der Strecke Berlin Frankfurt (Oder), Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Hoyerswerda Horka Grenze D/PL,...

7 - 4 - Ausbau der POS mit den Abschnitten Straßburg Kehl Appenweier (Südast) und Saarbrücken Ludwigshafen (Nordast), Aus- bzw. Neubau der Strecke Karlsruhe Offenburg Freiburg Basel. Straße Bayern, A 6, Amberg Lohma (- Bundesgrenze D/CZ), Sachsen, A 17, Dresden Bundesgrenze D/CZ, Niedersachsen, B 402, Bundesgrenze D/NL A 31 (Lückenschluss), Nordrhein-Westfalen, A 52, Netzschluss bei Roermond. 5. Anbindung der See- und Flughäfen als wichtige Export/Importdrehscheiben Ein wesentliches Element integrierter Verkehrspolitik ist die leistungsgerechte Anbindung der See- und Flughäfen. Beispielhaft für die Verkehrsanbindung der Seehäfen sind folgende Projekte im IRP berücksichtigt: - Schiene Elektrifizierung und Ausbau der Strecke Hamburg Lübeck Travemünde, zweigleisiger Ausbau der Strecke Oldenburg Wilhelmshaven (Jade-Weser-Port), Aus- und Neubau der Verbindung Hamburg/Bremen Hannover (so genannte Y-Trasse). - Straße Bremen, Neubau der A 281, Hamburg, Erweiterung der A 7, Niedersachsen, Erweiterung der A 1 (Hamburg Bremen) und Neubau der A 26 (Hamburg Stade), Schleswig-Holstein, Neubau der A 1 (Heiligenhafen Oldenburg) und der A 20 (Weede Lübeck), Mecklenburg-Vorpommern, Neubau der B 96 n, Strelasundquerung nach Rügen. - Wasserstraße Anpassung der Fahrrinnen an der Außenweser und an der Unter- und Außenelbe an die neuen Schiffsgrößen im weltweiten Containerverkehr....

8 - 5 - Für die verkehrliche Anbindung und Vernetzung der Flughäfen enthält der IRP unter anderem folgende Maßnahmen: - Schienen- und Straßenanbindung des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI), - Anbindung des Münchner Flughafens mit dem Transrapid an das Hochgeschwindigkeitseisenbahnnetz. 6. Förderung moderner Technologien zur Stärkung des Verkehrssystems Die wirtschaftliche Effizienz des Gesamtverkehrssystems setzt die Entwicklung und den Einsatz moderner Technologien voraus. Dabei bildet die Verkehrslenkung und leitung unter anderem mit folgenden Programmen den Schwerpunkt: - Programm zur Verkehrsbeeinflussung auf Bundesautobahnen für 2006 bis 2010 mit einem Investitionsvolumen von 200 Mio., dessen Herausgabe noch für dieses Jahr geplant ist. - Zusammenführung des Europäischen Schienenverkehrsmanagementsystems ERTMS mit dem DB AG-System ETCS. - Unterstützung des Satellitennavigationssystems Galileo durch die Bundesregierung.

9 Anlage 2: Projektliste Schienenwege des Bundes (bundesweit)

10 Anlage 2: Projektliste Schienenwege des Bundes (bundesweit)

11 Anlage 3: Projektliste Bundesfernstraßen (Auszug NRW) Seite 1 von 4