Erfahrungen und Beispiele aus der beteiligungsorientierten Kommunalentwicklung. Thomas Ködelpeter Ökologische Akademie e.v.

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1 Erfahrungen und Beispiele aus der beteiligungsorientierten Kommunalentwicklung Thomas Ködelpeter Ökologische Akademie e.v.

2 Thesen zur Zukunft peripherer Räume 1. Periphere ländliche Räume sind zukunftsfähig, wenn sie die Fähigkeit haben Krisen kurz- und langfristig zu meistern und ihre Handlungsfähigkeit zu erhalten bzw. herzustellen. 2. Es sollte in Zukunft darum gehen, die eigenen Stärken und Schwächen klar zu sehen und Fähigkeiten und Kompetenzen zur Selbstermächtigung zu fördern und Gelegenheiten erlebter Selbstwirksamkeit zu stärken. 3. Von entscheidender Bedeutung dürfte das lokale Handelnvon BürgerInnen, Raumpionieren, VerwaltungsmitarbeiterInnen und KommunalpolitikerInnen sein.

3 Qualitätsmerkmale von Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene 1. Bürgerbeteiligung ist eine Überlebensfrage, die Bereitschaft und Fähigkeit zum Dialog voraussetzt 2. Bürgerbeteiligung braucht klare Ziel-und Rahmenbedingungen sowie Ressourcen 3. Bürgerbeteiligung bedingt Gestaltungsspielräume und unkomplizierte Antragsverfahren 4. Bürgerbeteiligung ist ein Dialog auf Augenhöhe und setzt auf Kooperation mit Schlüsselpersonen 5. Verbindlichkeit, Verlässlichkeit und Transparenz sind notwendige Bedingungen 6. Beteiligungsprozesse sind partizipativ angelegt 7. Bürgerbeteiligung lernt aus den Erfahrungen 8. Bürgerbeteiligung ist Teil lokaler Beteiligungskultur und zeichnet sich durch Kontextbewusstsein aus

4 Erfolgsfaktoren für bürgerorientierte Kommunen Konsensvereinbarung von Politik und Verwaltung (Beschluss und Leitfaden zur Bürgerbeteiligung) Bürgerbeteiligung in der Informations-, Planungsund Umsetzungsphase von Vorhaben Zuständigkeiten in der Verwaltung und Politik und Schnittstellen zur Bürgerschaft (Ausschuss für Bürgerbeteiligung/Planung) Einsatz geeigneter Beteiligungsmethoden Qualifizierung der Verwaltungsmitarbeiter und der Bürgerschaft, Klausur für Gemeinderäte Ausbau einer Anerkennungs- und Dialogkultur

5 Ansatzpunkte für eine bürgerorientierte Kommunalentwicklung Schließung von Einrichtungen der lokalen Daseinsvorsorge Planungsvorhaben der Gemeinde (lähmende) Bürgerentscheide Vorhaben von Raumpionieren (z.b. mobiler Zahnarzt, Kulturfest) Leerstand und demographischer Wandel Konflikte in der Gemeinde Beteiligung an Modellvorhaben (z.b. familienfreundliche Gemeinde) Bürgerschaftliches Engagement in der Gemeinde

6 Stimmen zur bürgerorientierten Kommune Contra Pro Politisch Verantwortliche wissen aus Erfahrung, was Bürger und Bürgerinnen wollen und was für sie gut ist. Politisch Verantwortliche sind durch Wahlen legitimiert, um zu entscheiden. Bürgerbeteiligung würde die Demokratie und die Verantwortung der Politiker und Politikerinnen für das Gemeinwohl untergaben. Bürgerbeteiligung kostet Geld und Zeit, beides ist knapp, und kann in unserer Gemeinde sinnvoller eingesetzt werden. Außerdem haben wir zu wenig Personal, um den Aufwand bewältigen zu können. Beteiligungsprozess sind hervorragende Investitionen in die Qualität unserer Demokratie und unseren Wirtschaftsstandort. Bürgerengagement ist ganz klar ein Standortfaktor. Bürgerbeteiligung kann das Verhältnis und die Nähe zwischen Bevölkerung und den Politikerinnen und Politikern verbessern und stärken und so zur Akzeptanz beitragen. Legen wir die Karten auf den Tisch: Ohne Beteiligung und Engagement geht`s nicht mehr. Dazu sind die Herausforderungen zu groß. Wir müssen alle an einem Strang ziehen.

7 Ausgewählte Methoden Bürgerbefragung Dorfwerkstatt Stärke-Schwächen-Analyse/SWOT-Methode Zukunftswerkstatt Zukunftskonferenz BürgerInnenRat

8 Beispiele bürgerorientierter Kommunen Rudolstadt, Einwohner, Thüringen Weyarn, Einwohner, Bayern Groß Umstadt, Einwohner, Hessen Filderstadt, Einwohner, Baden-Württemberg Erfurt, Einwohner, Thüringen Jena, Einwohner, Thüringen

9 Gemeinde Weyarn Zwei-Säulen-Entscheidungsprinzip

10 Groß-Umstadt Aus der Ermöglichungsidee hat sich eine von der Stadt unterstützte Kultur der Eigenverantwortung entwickelt. Sie basiert auf den Säulen: - Bürgerorientierung - Bürgerbeteiligung (u.a. nachhaltige Stadtentwicklung mit Koordination durch das Agenda-Büro) - Bürgerengagement (u.a. Initiativrecht der Bürger, 2-3 AGs in jedem Stadtteil)

11 Filderstadt

12 Rudolstadt aus der Teilnahme an der Entente florale entstand ein Aktionsbündnis aus Bürgern, Institutionen, Kindergärten und Schulen, Vereinen, Firmen und Stadtverwaltung. Ziel: Schaffung einer lebens- und liebenswerten Stadt mit bürgerschaftlichem Engagement

13 Erfurt Seit etwa einem Jahr sind Akteurinnen und Akteure in der Landeshauptstadt Erfurt im Gespräch, um Verbesserungen hinsichtlich der Bürgerbeteiligung an städtischen Vorhaben zu schaffen. Es soll eine neue Beteiligungskultur entstehen. Ziel ist die gemeinsame Entwicklung von verbindlichen Standards für Bürgerbeteiligung, die durch den Stadtrat in Leitlinien für eine neue Bürgerbeteiligungskultur festgeschrieben werden sollen. Pressemitteilung der Stadt Erfurt vom

14 Jena Leitlinien zur Bürgerbeteiligung Ziel der Leitlinienentwicklung ist die Schaffung eines vertrauensvollen und stetigen Austausches zwischen Kommune, Bürgerschaft und Politik. Dazu sollen im Rahmen der partizipativenerarbeitung der Leitlinien nicht nur ein gemeinsames Verständnis von guter Bürgerbeteiligung, sondern auch Instrumente, Spielregeln, Gestaltungsspielräume und Verfahren definiert werden. Bürgerbeteiligung wird ergebnisoffen angelegt in dem Bewusstsein, dass die gewählten Organe der repräsentativen Demokratie die letztendliche Entscheidung treffen. -> Vorhabenliste -> Bürgerhaushalt

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