Das politische System der Schweiz

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1 bub namourg v A 2013/ 8474., Das politische System der Schweiz Ein internationaler Vergleich von PD Dr.Thomas Krumm «/ Oldenbourg Verlag München

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort V 1 Einleitung 1 2 Grundlagen Die Verfassung Regierungsform Verfassungsgeschichte Verfassungsvergleich! Föderalismus Wozu Föderalismus? Federalisme ä la Suisse Neuer Finanzausgleich und Aufgabenteilung (NFA) Föderalismus und Demokratie Internationaler Vergleich Direkte Demokratie Wozu direkte Demokratie? Die Instrumente Direkte Demokratie und Grundrechte Interkantonaler Vergleich Politische Ökonomie der direkten Demokratie Internationaler Vergleich Neutralität : Wozu Neutralität? Neutralitätsrecht und Neutralitätspolitik Neutralitätspolitik der Schweiz Akzeptanz in der Bevölkerung Internationaler Vergleich Konsensusdemokratie Wozu Konsens? Sonderfall Konkordanz Vetospieler Internationaler Vergleich 90 3 Der Bund: Vier Sprachen, eine Nation Eidgenossenschaft und Staatsangehörigkeit 95

3 VIII Inhaltsverzeichnis 3.2 Die Sprachregionen Die Kantone Die Gemeinden Aufgaben und Selbstverwaltung Makro-lokale Agglomerationen Local Government im internationalen Vergleich Aufgabenverteilung und Politikverflechtung Wahlsystem und Wahlen Wozu Wahlen? Nationalrat Wahlkreise und Wahlverfahren Verteilungs verfahren Listen und Listenverbindungen Ständerat Kantonale Ebene Wahlbeteiligung und Frauenwahlrecht Die Bundesversammlung Wozu Parlamente? Die Kammern Symmetrischer Bikameralismus Nationalrat Ständerat Initiativ- und Kontrollrechte Fraktionen Kommissionen Internationaler Vergleich Gesetzgebung Wozu Gesetze? Die vorparlamentarische Phase Der Vorentwurf Die Vernehmlassung Die Botschaft Das Initiativrecht und seine Nutzung Parlamentarische Beratung Die Lesungen Differenzbereinigung und Einigungskonferenz 169

4 Inhaltsverzeichnis IX 6.5 Nachparlamentarische Phase Referendumsphase Inkraftsetzung, Umsetzung Die Parteien Wozu Parteien? Parteitypen und-familien Die Organisation der Parteien Die Finanzierung der Parteien Die sozialstrukturellen Profile der Parteien Schweizer Parteiensystem(e) Wozu Parteiensysteme? Strukturelle Indikatoren Polarisierung Fragmentierung (Anzahl der Parteien) Volatilität und Disproportionalität Europäisierung Regionale Unterschiede Der Bundesrat Wozu regieren? Wahl und Regierungsformat Die Wahl der Bundesräte Regierungsformat Accountability Kollegial- und Departementsprinzip Aufgaben und Struktur Political leadership Bundespräsident Bundeskanzlei Proporzsuche: Zauberformel Die Schweiz verwalten Wozu verwalten? Strukturwandel der Verwaltung Vom Bürokratiemodell zu New Public Management Outsourcing, ÖPP und Privatisierung Aufgaben und Umfang der schweizerischen Verwaltung Verwaltungskontrolle und Bundesgericht 241

5 X Inhaltsverzeichnis 10.5 Internationaler Vergleich Interessen durchsetzen Wozu Verbände? Einflussformen und Regulierung Arbeitsbeziehungen Liberaler Korporatismus Arbeitgeber Gewerkschaften Europa und die Welt Wozu Außenpolitik? Akteure, Prozesse, Instrumente Bund Kantone Staatsvertragsreferendum Instrumente Europa Die Welt Wirtschafts- und Sozialpolitik Wozu Wirtschaftspolitik? Die Wirtschafts- und Finanzpolitik einer Großen Koalition Wirtschafte- und Währungspolitik Steuer- und Finanzpolitik (De)Regulierungspolitik und Schuldenbremse Sozialpolitik Wozu Sozialpolitik? Sozialpolitik der Schweiz im Vergleich ; Medienpolitik Wozu Medienpolitik? Rundfunk Fernsehen Radio Presse und neue Medien Medienpolitik im Vergleich 320 Literatur 325