Direktdemokratische Elemente im politischen System der Schweiz

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1 Politik Christian Körber Direktdemokratische Elemente im politischen System der Schweiz Studienarbeit

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3 Institut für Politikwissenschaft an der TU Dresden Professur für Deutsche Regierungssysteme unter besonderer Berücksichtigung der Parlamentarismusforschung WS 05/06HS: Parlamentarische Demokratien Westeuropas im Wandel Hausarbeit zum Thema: Direktdemokratische Elemente im Politischen System der Schweiz Christian Körber 7. Fachsemester 1

4 Gliederung: 1. Einführung: Vorgehensweise und konzeptionelle Annäherung an den Untersuchungsgegenstand 2. Charakterisierung des Schweizerischen Politischen Systems 3. Kurzer historischer Abriss zur Herausbildung direktdemokratischer Elemente in der Schweiz des 19. Jahrhunderts 4. Die direktdemokratischen Strukturelemente der halbdirekten schweizerischen Demokratie 4.1. Auf Bundesebene Obligatorisches und fakultatives Referendum Die Volksinitiative 4.2. Auf kantonaler und lokaler Ebene 5. Wirkungen und Probleme der Direkten Demokratie in der Schweiz 5.1. Direkte und indirekte Wirkungen Direkte Wirkungen Indirekte Wirkungen Auf das politische System Auf die Gesellschaft 5.2. Probleme und Nachteile Diskriminierungseffekte und Legitimation Überlastung des politischen Systems? 6. Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Anhang 2

5 1. Einführung: Vorgehensweise und konzeptionelle Annäherung an den Untersuchungsgegenstand Die Kenntnis von direktdemokratischen Elementen und deren konkrete Anwendung und Reichweite innerhalb des politischen Willensbildungsprozesses stellt eine Voraussetzung für die fruchtbare Auseinandersetzung mit den politischen Systemen der westlichen Welt dar. In besonderem Maße jedoch setzt die Beschäftigung und das Verständnis des schweizerischen Staatswesens diese spezifischen Kenntnisse unbedingt voraus. Denn Volksinitiative und Referendum sind zentrale Merkmale des eidgenössischen politischen Systems und zugleich Wahrzeichen der schweizerischen Volkssouveränität. Das gesamte politische Handeln wird durch die aktive Ausgestaltung der historisch gewachsenen Volksrechte mitbestimmt. Folglich werden im weltweiten Vergleich in der Schweiz die meisten Volksabstimmungen auf nationaler Ebene durchgeführt; jährlich finden durchschnittlich 3-4 Urnengänge statt. 1 Da dies für das Verständnis des Politischen Systems der Schweiz so wichtige Element auf eine lange Tradition zurückblicken kann und darüber die Politische Kultur, das Eigenverständnis und die natürliche Akzeptanz der Demokratie tief geprägt hat und prägt, soll in vorliegender Behandlung zur Analyse der direktdemokratischen Elemente der Schweiz eine kurze Beschreibung der historischen Herausbildung jener direktdemokratischen Merkmale nicht fehlen. Vorher aber wird in zwei wenn auch aus Gründen der thematischen Begrenzung äußerst kurz gehaltenen einführenden Punkten eine konzeptionelle Annäherung an den zu behandelnden Themenkomplex sowie eine Kurzcharakterisierung des Politischen Systems der Schweiz heranführen. Das Hauptaugenmerk der vorliegenden Arbeit wird daran anknüpfend der problemorientierten Analyse der direktdemokratischen Elemente in der Schweiz gewidmet. Die Problemorientierung innerhalb des zu bearbeitenden Themas soll über die unternommene Deskription der konkreten Formen der Ausgestaltung und Reichweite der schweizerischen direktdemokratischen Merkmale auf Bundes- wie kantonaler Ebene hinaus ihren Fokus auch auf Fragen nach politischen und systemischen Auswirkungen direktdemokratischer Partizipation in der Schweiz richten. 1 Möckli, Silvano (1994): Direkte Demokratie: Ein Vergleich der Einrichtungen und Verfahren in der Schweiz und Kalifornien unter Berücksichtigung von Frankreich, Italien, Dänemark, Irland, Österreich, Liechtenstein und Australien (= St. Gallener Studien zur Politikwissenschaft, Bd. 16), Bern, S