Amtsblatt REGIERUNG VON SCHWABEN. Inhaltsverzeichnis. Augsburg, den 21. Juni 2011 Seite 129. Kommunale Angelegenheiten und Soziales

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1 Amtsblatt REGIERUNG VON SCHWABEN Nr Jahrgang Augsburg, den 21. Juni 2011 Seite 129 Inhaltsverzeichnis Kommunale Angelegenheiten und Soziales Vollzug des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG); Zweckverband Landestheater Schwaben Änderung der Verbandssatzung Bekanntmachung der Regierung von Schwaben vom 3. Juni 2011 Gz.: / Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Bekanntmachung der Regierung von Schwaben betreffend die Veröffentlichung der Festlegung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen sowie der Effizienzwerte der Netzbetreiber im Rahmen der Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze Schule, Kultur und Sport Verordnung zur Gründung einer Mittelschule in der Gemeinde Holzheim, Landkreis Dillingen a.d. Donau Vom 26. Mai Verordnung zur Gründung von Mittelschulen in der Stadt Neu-Ulm Vom 3. Juni Verordnung zur Neuordnung der Hauptschulorganisation im Raum Mönchsdeggingen, Bissingen, Harburg (Schwaben) und Nördlingen Vom 7. Juni Verordnung über die Errichtung von Landesfachsprengeln an der Staatlichen Berufsschule Lindau (Bodensee) Vom 26. Mai Bekanntmachungen der regionalen Planungsverbände Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Augsburg (9) Bekanntmachung der Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Augsburg (9) Bekanntmachungen anderer Stellen Bekanntmachung der AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH Nichtamtlicher Teil Buchbesprechungen Verordnung zur Gründung von Mittelschulen in der Stadt Friedberg sowie der Gemeinden Dasing und Sielenbach Vom 7. Juni

2 Amtsblatt der Nr. 10/ Kommunale Angelegenheiten und Soziales Vollzug des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG); Zweckverband Landestheater Schwaben Änderung der Verbandssatzung Bekanntmachung der vom 3. Juni 2011 Gz.: /17 Die Verbandsversammulung des Zweckverbandes Landestheater Schwaben hat in ihrer Sitzung am 22. März 2011 die Vierte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 25. Juli 2007 S. 178), zuletzt geändert durch die Dritte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 27. November 2009 (RABl Schw. S. 182), beschlossen. Die Änderung wird nachstehend gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG amtlich bekannt gemacht. Augsburg, den 3. Juni 2011 Steinmetz-Maaz Ltd. Regierungsdirektorin Vierte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Landestheater Schwaben Memmingen Vom 23. Mai 2011 Auf Grund des Art. 44 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 1994 (GVBl S. 555 BayRS I), zuletzt geändert durch 13 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400) erlässt der Zweckverband Landestheater Schwaben folgende Satzung: 1 Die Verbandssatzung des Zweckverbandes Landestheater Schwaben vom 25. Juli 2007 (RABl Schw. S. 178), zuletzt geändert durch die Dritte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 27. November 2009 (RABl Schw. S. 182) wird wie folgt geändert: wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 erhält folgende Fassung: Bezirk Schwaben ,37 Stadt Memmingen ,37 Landkreis Dillingen a.d. Donau ,52 Stadt Wörishofen 2.976,37 Stadt Friedberg 6.262,56 Stadt Füssen 2.982,13 Stadt Günzburg 4.199,03 Stadt Lindenberg i. Allgäu 2.440,64 Stadt Marktoberdorf 3.489,26 Stadt Mindelheim 3.010,66 Stadt Nördlingen 4.149,85 Stadt Sonthofen 4.525,88 Marktgemeinde Oberstdorf 1.743,90 Marktgemeinde Nesselwang 697,44 Gemeinde Pfronten 1.044,91 Landkreis Unterallgäu ,34 Landkreis Oberallgäu ,70 Landkreis Ostallgäu ,36 Landkreis Günzburg ,17 Stadt Kempten (Allgäu) ,59 Stadt Kaufbeuren ,16 b) Die Verbandsmitglieder haben ab dem Rechnungsjahr 2012 folgende Beiträge zu entrichten: in Euro Bezirk Schwaben ,43 Stadt Memmingen ,26 Landkreis Dillingen a.d. Donau ,19 Stadt Wörishofen 3.065,66 Stadt Friedberg 6.450,44 Stadt Füssen 3.071,59 Stadt Günzburg 4.325,00 Stadt Lindenberg i. Allgäu 2.513,86 Stadt Marktoberdorf 3.593,94 Stadt Mindelheim 3.100,98 Stadt Nördlingen 4.274,35 Stadt Sonthofen 4.661,66 Marktgemeinde Oberstdorf 1.796,22 Marktgemeinde Nesselwang 718,36 Gemeinde Pfronten 1.076,26 Landkreis Unterallgäu ,24 Landkreis Oberallgäu ,70 Landkreis Ostallgäu ,26 Landkreis Günzburg ,88 Stadt Kempten (Allgäu) ,04 Stadt Kaufbeuren ,24. b) Absatz 5 erhält folgende Fassung: Die Anwendung der Absätze 2 und 4 wird für die Jahre 2011 und 2012 ausgesetzt. a) Die Verbandsmitglieder haben im Rechnungsjahr 2011 folgende Beiträge zu entrichten: in Euro

3 Amtsblatt der Nr. 10/ Die Änderungen treten am 1. Januar 2011 in Kraft. Zweckverband Landestheater Schwaben Memmingen, den 23. Mai 2011 Dr. Holzinger Verbandsvorsitzender RABl Schw S. 130 Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Bekanntmachung der betreffend die Veröffentlichung der Festlegung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen der Netzbetreiber im Rahmen der Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze ( 74 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz EnWG vom , BGBl I S. 1970, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom , BGBl I S. 2870) sowie der Effizienzwerte der Netzbetreiber im Rahmen der Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze ( 31 Abs. 1 Satz 1 Anreizregulierungsverordnung AregV vom , BGBl I S. 2529, zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom , BGBl I S. 2870) Gemäß 54 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 EnWG und Art. 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Zuständigkeiten zum Vollzug wirtschaftsrechtlicher Vorschriften (ZustWiG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl S. 17, zuletzt geändert durch 1 des Gesetzes vom , GVBl S. 964) sowie 1 Abs. 1 Sätze 1 und 2 der Verordnung zum Vollzug wirtschaftsrechtlicher Vorschriften (ZustWiV) vom (GVBl S. 2, zuletzt geändert durch 4 des Gesetzes vom , GVBl S. 344) ist die die zuständige Landesregulierungsbehörde für Netzbetreiber mit Unternehmenshauptsitz im Regierungsbezirk Schwaben, an deren Strom- bzw. Gasverteilernetz weniger als Kunden unmittelbar oder mittelbar angeschlossen sind und deren Strom- bzw. Gasverteilernetz nicht über das Gebiet des Freistaates Bayern hinausreicht. Gemäß 74 Satz 1 EnWG und 31 Abs. 1 Satz 1 ARegV sind Entscheidungen der Regulierungsbehörde auf der Internetseite und im Amtsblatt der Regulierungsbehörde zu veröffentlichen. Wegen gegebenenfalls kurzfristiger Ergänzungen und aus Aktualitätsgründen veröffentlicht die Regierung von Schwaben als Landesregulierungsbehörde diese Informationen ausschließlich auf der Internetseite der (Suchbegriff: Anreizregulierung). RABl Schw S. 131 Schule, Kultur und Sport Verordnung zur Gründung einer Mittelschule in der Gemeinde Holzheim, Landkreis Dillingen a.d. Donau Vom 26. Mai 2011 Auf Grund von Art. 7 Abs. 9, Art. 26 Abs. 1, Art. 29, Art. 32 Abs. 6 und Art. 32 a Abs. 3 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 334), erlässt die folgende Verordnung: 1 (1) Die Volksschule am Aschberg in Weisingen (Grund- und Hauptschule) ist für die Jahrgangsstufen der Hauptschule bestimmt und erhält die Bezeichnung Hauptschule am Aschberg in Weisingen. Das Gebiet der Gemeinden Aislingen, Glött und Holzheim wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 4 aus dem Sprengel dieser Schule herausgelöst und der gemäß 2 errichteten Grundschule zugeordnet. (2) Der Sprengel der Hauptschule am Aschberg in Weisingen bestimmt sich nach 3 der Verordnung über die Errichtung einer Volksschule für die Gemeinde Altenbaindt und weitere Gemeinden vom (RABl Schw. S. 105). Er umfasst hiernach hinsichtlich der

4 Amtsblatt der Nr. 10/ Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Gemeinden Aislingen, Glött und Holzheim. 2 (1) In der Gemeinde Holzheim wird für die Jahrgangsstufen 1 mit 4 eine Grundschule errichtet. (2) Die Schule erhält die Bezeichnung Grundschule am Aschberg in Weisingen. Als Sitz der Schule wird die Gemeinde Holzheim bestimmt. (3) Der Schulsprengel umfasst hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 4 das Gebiet der Gemeinden Aislingen, Glött und Holzheim. 3 Der Sprengel der Mittelschule Wertingen bestimmt sich nach 3 Abs. 2 der Verordnung über die Auflösung und Errichtung von Schulen in der Stadt Wertingen und weiteren Gemeinden vom (RABl Schw. S. 61, ber. S. 98), zuletzt geändert mit Verordnung vom (RABl Schw. S. 217). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Stadt Wertingen sowie der Gemeinden Binswangen, Laugna, Villenbach, Zusamaltheim und Buttenwiesen. 4 (1) Die Hauptschule am Aschberg in Weisingen und die Mittelschule Wertingen bilden einen Schulverbund. (2) Für die am Schulverbund beteiligten Schulen wird ein gemeinsamer Sprengel bestimmt. Dieser umfasst das jeweilige Sprengelgebiet der Hauptschule am Aschberg in Weisingen gemäß 1 Abs. 2 dieser Verordnung und der Mittelschule Wertingen gemäß 3 dieser Verordnung. (3) Der gemeinsame Sprengel nach Abs. 2 ersetzt die bisherigen Sprengel der nach Abs. 1 beteiligten Schulen. 5 Die Hauptschule am Aschberg in Weisingen erhält die Bezeichnung Mittelschule am Aschberg in Weisingen. 6 (1) Die Mittelschule am Aschberg in Weisingen ist für das Gebiet gemäß 1 Abs. 2 dieser Verordnung errichtet. (2) Die Mittelschule Wertingen ist für das Gebiet gemäß 3 dieser Verordnung errichtet. 7 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2011 in Kraft. Augsburg, den 26. Mai 2011 Karl Michael Scheufele Regierungspräsident RABl Schw S. 131 Verordnung zur Gründung von Mittelschulen in der Stadt Neu-Ulm Vom 3. Juni 2011 Auf Grund von Art. 7 Abs. 9, Art. 26 Abs. 1, Art. 29, Art. 32 Abs. 6 und Art. 32 a Abs. 3 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 334), erlässt die folgende Verordnung: 1 Der Sprengel der Emil-Schmid-Volksschule Neu- Ulm-Süd (Hauptschule) bestimmt sich nach 3 Abs. 2 der Verordnung über die Auflösung und Errichtung von Volksschulen in der Stadt Neu-Ulm vom (RABl Schw. S. 81), zuletzt geändert durch Verordnung vom (RABl Schw. S. 100). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Sprengel der Volksschule Neu-Ulm in der Weststadt (Grundschule), der Volksschule Neu-Ulm- Vorfeld (Grundschule), der Volksschule Gerlenhofen (Grundschule) und der Erich Kästner-Volksschule Neu-Ulm-Ludwigsfeld (Grundschule). 2 Der Sprengel der Peter-Schöllhorn-Volksschule Neu-Ulm-Mitte (Hauptschule) bestimmt sich nach 2 Abs. 2 der Verordnung über die Auflösung und Errichtung von Volksschulen in der Stadt Neu-Ulm vom (RABl Schw. S. 81), zuletzt ge-

5 Amtsblatt der Nr. 10/ ändert durch Verordnung vom (RABl Schw. S. 166). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Sprengel der Volksschule Neu-Ulm in der Stadtmitte (Grundschule), der Volksschule Neu-Ulm- Offenhausen (Grundschule) und der Volksschule Neu-Ulm-Reutti (Grundschule). 3 (1) Die Emil-Schmid-Volksschule Neu-Ulm-Süd (Hauptschule) und die Peter-Schöllhorn- Volksschule Neu-Ulm-Mitte (Hauptschule) bilden einen Schulverbund. (2) Für die am Schulverbund beteiligten Schulen wird ein gemeinsamer Sprengel bestimmt. Dieser umfasst das jeweilige Sprengelgebiet der Emil-Schmid-Volksschule Neu-Ulm- Süd (Hauptschule) gemäß 1 dieser Verordnung und der Peter-Schöllhorn-Volksschule Neu- Ulm-Mitte (Hauptschule) gemäß 2 dieser Verordnung. (3) Der gemeinsame Sprengel nach Abs. 2 ersetzt die bisherigen Sprengel der nach Abs. 1 beteiligten Schulen. 4 (1) Die Emil-Schmid-Volksschule Neu-Ulm-Süd (Hauptschule) erhält die Bezeichnung Emil- Schmid-Mittelschule Neu-Ulm-Süd. (2) Die Peter-Schöllhorn-Volksschule Neu-Ulm- Mitte (Hauptschule) erhält die Bezeichnung Peter-Schöllhorn-Mittelschule Neu-Ulm- Mitte. 5 (1) Die Emil-Schmid-Mittelschule Neu-Ulm-Süd ist für das Gebiet gemäß 1 dieser Verordnung errichtet. (2) Die Peter-Schöllhorn-Mittelschule Neu-Ulm- Mitte ist für das Gebiet gemäß 2 dieser Verordnung errichtet. 6 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2011 in Kraft. Augsburg, den 3. Juni 2011 Verordnung zur Gründung von Mittelschulen in der Stadt Friedberg sowie der Gemeinden Dasing und Sielenbach Vom 7. Juni 2011 Auf Grund von Art. 7 Abs. 9, Art. 26 Abs. 1, Art. 29, Art. 32 Abs. 6 und Art. 32 a Abs. 3 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 334), erlässt die folgende Verordnung: 1 (1) Die Volksschule Stätzling-Derching (Grundund Hauptschule) ist für die Jahrgangsstufen der Hauptschule bestimmt und erhält die Bezeichnung Hauptschule Stätzling-Derching. Das Gebiet der Ortsteile Stätzling, Derching, Wulfertshausen, Haberskirch und Dickelsmoor der Stadt Friedberg wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 4 aus dem Sprengel dieser Schule herausgelöst und der gemäß 2 errichteten Grundschule zugeordnet. (2) Der Sprengel der Hauptschule Stätzling- Derching bestimmt sich nach der Verordnung über die Errichtung der Volksschule Stätzling- Derching vom (RABl Schw. S. 100), zuletzt geändert durch Verordnung vom (RABl Schw. S. 131, ber. S. 154). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Ortsteile Stätzling, Derching, Wulfertshausen, Haberskirch und Dickelsmoor der Stadt Friedberg. 2 (1) In der Stadt Friedberg wird für die Jahrgangsstufen 1 mit 4 eine Grundschule errichtet. (2) Die Schule erhält die Bezeichnung Grundschule Stätzling-Derching. Als Sitz der Schule wird die Stadt Friedberg bestimmt. (3) Der Schulsprengel umfasst hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 4 das Gebiet der Ortsteile Stätzling, Derching, Wulfertshausen, Haberskirch und Dickelsmoor der Stadt Friedberg. 3 Karl Michael Scheufele Regierungspräsident RABl Schw S. 132 (1) Die Volksschule Dasing (Grund- und Hauptschule) ist für die Jahrgangsstufen der Haupt-

6 Amtsblatt der Nr. 10/ schule bestimmt und erhält die Bezeichnung Hauptschule Dasing. Das Gebiet der Gemeinde Dasing wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 4 aus dem Sprengel dieser Schule herausgelöst und der gemäß 4 errichteten Grundschule zugeordnet. (2) Der Sprengel der Hauptschule Dasing bestimmt sich nach 3 der Rechtsverordnung über die Errichtung einer Volksschule für die Gemeinden Dasing und weitere Gemeinden vom (RABl Schw. S. 111), zuletzt geändert durch Verordnung vom (RABl Schw. S. 65). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Gemeinden Dasing und Obergriesbach. 4 (1) In der Gemeinde Dasing wird für die Jahrgangsstufen 1 mit 4 eine Grundschule errichtet. (2) Die Schule erhält die Bezeichnung Grundschule Dasing. Als Sitz der Schule wird die Gemeinde Dasing bestimmt. (3) Der Schulsprengel umfasst hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 4 das Gebiet der Gemeinde Dasing. 5 Der Sprengel der Volksschule Sielenbach (Hauptschule) bestimmt sich nach 1 Abs. 5 der Verordnung über die Neugliederung der Volksschulen in Adelzhausen-Tödtenried und weiteren Gemeinden vom / (RABl Schw. S. 44), zuletzt geändert durch Verordnung vom / (RABl Schw. S.179). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Gemeinden Sielenbach und Adelzhausen sowie der Ortsteile Andersbach, Matzenberg und Wilpersberg der Stadt Aichach und hinsichtlich der Jahrgangsstufen 7 mit 9 zusätzlich das Gebiet der Ortsteile Freistetten, Hohenzell, Irchenbrunn, Kiemertshofen, Lichtenberg, Oberschröttenloh, Pfaffenhofen, Rametsried, Rudersberg, Schloßberg, Uebelmanna, Wollomoos und Xyger des Marktes Altomünster. 6 Der Sprengel der Mittelschule Friedberg bestimmt sich nach 2 der Verordnung über die Errichtung von Volksschulen für die Stadt Friedberg und weitere Gemeinden vom (RABl Schw. S. 84), zuletzt geändert durch Verordnung vom (RABl Schw. S. 202). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Stadt Friedberg (ohne Ortsteile Stätzling, Derching, Wulfertshausen, Haberskirch und Dickelsmoor) und der Gemeinde Eurasburg. 7 (1) Die Hauptschule Stätzling-Derching, die Hauptschule Dasing, die Volksschule Sielenbach (Hauptschule) und die Mittelschule Friedberg bilden einen Schulverbund. (2) Für die am Schulverbund beteiligten Schulen wird ein gemeinsamer Sprengel bestimmt. Dieser umfasst das jeweilige Sprengelgebiet der Hauptschule Stätzling-Derching gemäß 1 Abs. 2 dieser Verordnung, der Hauptschule Dasing gemäß 3 Abs. 2 dieser Verordnung, der Volksschule Sielenbach (Hauptschule) gemäß 5 dieser Verordnung und der Mittelschule Friedberg gemäß 6 dieser Verordnung. (3) Der gemeinsame Sprengel nach Abs. 2 ersetzt die bisherigen Sprengel der nach Abs. 1 beteiligten Schulen. 8 (1) Die Hauptschule Stätzling-Derching erhält die Bezeichnung Mittelschule Stätzling- Derching. (2) Die Hauptschule Dasing erhält die Bezeichnung Mittelschule Dasing. (3) Die Volksschule Sielenbach (Hauptschule) erhält die Bezeichnung Mittelschule Sielenbach. 9 (1) Die Mittelschule Stätzling-Derching ist für das Gebiet gemäß 1 Abs. 2 dieser Verordnung errichtet. (2) Die Mittelschule Dasing ist für das Gebiet gemäß 3 Abs. 2 dieser Verordnung errichtet. (3) Die Mittelschule Sielenbach ist für das Gebiet gemäß 5 dieser Verordnung errichtet. (4) Die Mittelschule Friedberg ist für das Gebiet gemäß 6 dieser Verordnung errichtet.

7 Amtsblatt der Nr. 10/ Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2011 in Kraft. Augsburg, den 7. Juni 2011 Karl Michael Scheufele Regierungspräsident RABl Schw S. 133 Verordnung zur Neuordnung der Hauptschulorganisation im Raum Mönchsdeggingen, Bissingen, Harburg (Schwaben) und Nördlingen Vom 7. Juni 2011 Auf Grund von Art. 26 Abs. 1, Art. 29 und Art. 32 Abs. 6 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 334), erlässt die folgende Verordnung: 1 (1) Die Volksschule Mönchsdeggingen (Grundschule und Hauptschule) wird für die Jahrgangsstufen der Grundschule bestimmt und erhält die Bezeichnung Grundschule Mönchsdeggingen. (2) Der bisherige Schulsprengel wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 nach Maßgabe von 2, 3, 4 und 5 der Volksschule Nördlingen (Hauptschule), der Mittelschule Harburg (Schwaben) und der Mittelschule Bissingen zugeordnet. (3) Der Sprengel der Grundschule Mönchsdeggingen bestimmt sich nach 3 Nr. 2 der Verordnung über die Auflösung und Errichtung von Volksschulen in den Gemeinden Bissingen, Landkreis Dillingen a.d. Donau, und Mönchsdeggingen, Lkr. Donau-Ries, vom (RABl Schw. S. 58), zuletzt geändert durch Verordnung vom (RABl Schw. S. 64). Er umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 4 das Gebiet der Gemeinden Hohenaltheim, Mönchsdeggingen und Möttingen. 2 (1) Das Gebiet der Gemeinden Hohenaltheim und Möttingen wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 in den Schulsprengel der Volksschule Nördlingen (Hauptschule) eingegliedert. (2) Die Verordnung über die Errichtung von Volksschulen für die Stadt Nördlingen und weitere Gemeinden vom (RABl Schw. S. 151), zuletzt geändert durch Verordnung vom (RABl Schw. S. 116) wird geändert und erhält im 3 Nr. 6 folgende Fassung: 6. für die Hauptschule in Nördlingen das Gebiet der Stadt Nördlingen (ohne Ortsteile Grosselfingen, Hobelmühle und Wiesmühle) sowie der Gemeinden Ederheim, Hohenaltheim, Möttingen und Reimlingen. 3 (1) Das Gebiet der Gemeinde Mönchsdeggingen wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 in den Sprengel der Mittelschule Harburg (Schwaben) eingegliedert. (2) Die Sprengelbeschreibung der Mittelschule Harburg (Schwaben) in 1 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung zur Gründung von Mittelschulen in der Stadt Harburg (Schwaben), Monheim und Wemding vom (RABl Schw. S. 205) erhält folgende Fassung: Der Sprengel umfasst hiernach hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet der Stadt Harburg (Schwaben), des Marktes Kaisheim und der Gemeinde Mönchsdeggingen. 4 (1) Das Gebiet der Gemeinde Forheim und des Orteils Bollstadt der Gemeinde Amerdingen wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 in den Sprengel der Mittelschule Bissingen eingegliedert. (2) Die Sprengelbeschreibung für die Mittelschule Bissingen in 3 Abs. 2 der Verordnung zur Gründung von Mittelschulen in der Stadt Höchstädt a.d. Donau und dem Markt Bissingen vom (RABl Schw. S. 212) erhält folgende Fassung: Als Sprengel wird hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 das Gebiet des Marktes

8 Amtsblatt der Nr. 10/ Bissingen sowie der Gemeinden Amerdingen und Forheim bestimmt. 5 Übergangsweise bleibt im Schuljahr 2011/2012 der bisherige Sprengel der Volksschule Mönchsdeggingen hinsichtlich der Jahrgangsstufe 9 in seinem Umgriff unverändert und wird für das vorgenannte Schuljahr in den Sprengel der Mittelschule Harburg (Schwaben) eingegliedert. 6 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2011 in Kraft. Augsburg, den 7. Juni 2011 Karl Michael Scheufele Regierungspräsident RABl Schw S. 135 Verordnung über die Errichtung von Landesfachsprengeln an der Staatlichen Berufsschule Lindau (Bodensee) Vom 26. Mai 2011 Auf Grund des Art. 34 Abs. 2 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 334), erlässt die folgende Verordnung: 1 (1) An der Staatlichen Berufsschule Lindau (Bodensee) werden in folgenden Ausbildungsberufen Landesfachsprengel gebildet: Wärme-, Kälte-, Schallschutzisolierer/Wärme-, Kälte-, Schallschutzisoliererin für die Jahrgangsstufe 10, Industrie-Isolierer/Industrie-Isoliererin für die Jahrgangsstufe 10 Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin für die Jahrgangsstufe 10 und Ausbaufacharbeiter/Ausbaufacharbeiterin Schwerpunkt Wärme-, Kälte- und Schallschutzarbeiten für die Jahrgangsstufe 11. (2) Die an der Staatlichen Berufsschule Lindau (Bodensee) bestehenden Landesfachsprengel umfassen damit: in den Ausbildungsberufen Wärme-, Kälte-, Schallschutzisolierer/Wärme-, Kälte-, Schallschutzisoliererin und Industrie- Isolierer/Industrie-Isoliererin die Jahrgangsstufen 10 mit 12, im Ausbildungsberuf Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin die Jahrgangsstufen 10 und 11 und im Ausbildungsberuf Ausbaufacharbeiter/Ausbaufacharbeiterin Schwerpunkt Wärme-, Kälte- und Schallschutzarbeiten die Jahrgangsstufe 11. (3) Für den Ausbildungsberuf Verpackungsmittelmechaniker/Verpackungsmittelmechanikerin zukünftig: Packmitteltechnologe/Packmitteltechnologin) besteht unverändert ein Landesfachsprengel in den Jahrgangsstufen 10 bis 12. (4) Diese Fachsprengelregelungen werden ab dem Schuljahr 2011/2012 für die genannten Jahrgangsstufen wirksam. 2 Dieser Fachsprengelregelung entgegenstehende frühere Sprengelregelungen insbesondere die der Bekanntmachung der vom (Schwäbischer Schulanzeiger 12/81, S. 203), der Bekanntmachung vom (Schwäbischer Schulanzeiger 10/88, S. 187) und der Bekanntmachung vom (Schwäbischer Schulanzeiger 03/99, S. 21) werden aufgehoben. 3 Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Augsburg, den 26. Mai 2011 Karl Michael Scheufele Regierungspräsident RABl Schw S. 136

9 Amtsblatt der Nr. 10/ Bekanntmachungen der regionalen Planungsverbände Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Augsburg (9) Am Mittwoch, den von 9.00 Uhr bis Uhr, findet die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Augsburg (9) im großen Sitzungssaal, Zi. 184, I. Stock des Landratsamtes Augsburg, Prinzregentenplatz 4, Augsburg statt. T a g e s o r d n u n g 1. Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV (Nutzung der Windenergie) des Regionalplans der Region Augsburg (9) Information über das Ergebnis der Fragebogenaktion Weiteres Vorgehen 2. Antrag der Gemeinde Untermeitingen auf Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV (Lärmschutz) des Regionalplans der Region Augsburg (9) Information 3. Bestellung eines Wahlausschusses für die Neuwahlen im November Verschiedenes 5. Wünsche und Anfragen Georg Klaußner Verbandsvorsitzender und Bürgermeister RABl Schw S. 137 Bekanntmachung der Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Augsburg (9) Am Mittwoch, den von Uhr bis Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Augsburg (9) im Konferenzzimmer (Zi. 221), II. Stock des Landratsamtes Augsburg, Prinzregentenplatz 4, Augsburg statt. T a g e s o r d n u n g 1. Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV (Nutzung der Windenergie) des Regionalplans der Region Augsburg (9) Beschluss 2. Antrag der Gemeinde Untermeitingen auf Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV (Lärmschutz) des Regionalplans der Region Augsburg (9) Beschluss 3. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2010 auf Haushaltsstellen, 401 und 416 Beschluss 4. Entlastung Jahresrechnung 2010 Beschluss 5. Ausbauplan für Staatsstraßen in Bayern Dringlichkeitsliste hier: Antrag der Gemeinde Affing zum Tausch der in den Dringlichkeitslisten aufgeführten Maßnahmen Nordumfahrung Aichach und Nordumfahrung Affing Beschluss 6. Verschiedenes 7. Wünsche und Anfragen Georg Klaußner Verbandsvorsitzender und Bürgermeister RABl Schw S. 137

10 Amtsblatt der Nr. 10/ Bekanntmachungen anderer Stellen Bekanntmachung der AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH Entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses vom mit Ergänzungsbescheid vom veröffentlicht die AVA GmbH Emissionsmessungen und Verbrennungsbedingungen mit Beurteilung über den Berichtszeitraum bis Abfallbehandlungsanlage 1.1. Betreiber AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH, Am Mittleren Moos 60, Augsburg 1.2. Ansprechpartner 1.3. Anlagenbeschreibung Das Abfallheizkraftwerk beinhaltet drei Ofenlinien, jede Ofenlinie ist auf 10 t/h Mülldurchsatz ausgelegt Verbrennungsbedingungen 850 C Feuerraumtemperatur, 2 Sekunden Verweilzeit, 6 % Mindestvolumengehalt O Abgasreinigung Rauchgasreinigung mit Elektrofilter, zweistufigem Rauchgaswäscher, Entstickungsanlage (Denox-Anlage), Dedioxinierungsanlage (Aktivkohle/Gewebefilter) Herr Guggenberger, Technischer Leiter, Telefon 0821 / Emissionsmessergebnisse 2.1 Jahresmittelwerte der kontinuierlichen Messungen Parameter Einheit Grenzwert für Tagesmittelwert Jahresmittelwert Ofenlinie 1 Jahresmittelwert Ofenlinie 2 CO mg/m³ 50 4,11 9,42 6,51 Staub mg/m³ 10 0,00 0,00 0,13 Cges mg/m³ 10 0,09 0,03 0,11 HCl mg/m³ 10 1,02 1,12 2,73 SO 2 mg/m³ 25* 0,66 0,26 1,88 Jahresmittelwert Ofenlinie 3 NO X mg/m³ ,22 72,27 81,28 NH 3 mg/m³ 20* 0,32 0,00 0,00 * Grenzwert laut Planfeststellungsbeschluss Die Jahresmittelwerte basieren auf validierten Halbstundenmittelwerten gemäß 17.BImSchV. 2.2 Mittelwerte der diskontinuierlichen Einzelmessungen Parameter Einheit Grenzwert Ofenlinie Mittelwert Maximal- Wert Fluorwasserstoff mg/m³ 4 Quecksilber gesamt mg/m³ 0,05 1 <0,10 <0,10 2 <0,10 <0,10 3 <0,10 <0,10 1 <0,0008 <0, <0,0008 <0, <0,0008 <0,0008

11 Amtsblatt der Nr. 10/ Summe aus Cadmium, Thallium mg/m³ 0,05 Summe aus Antimon, Arsen, Blei, Chrom, Kobalt, Kupfer, mg/m³ 0,5 Mangan, Nickel, Vanadium, Zinn Summe aus Arsen, Benzo(a)pyren, Cadmium, Kobalt, mg/m³ 0,05 Chrom Dioxine und Furane Toxizitätsäquivalente nach NATO/CCMS ng/m³ 0,1 1 <0,0020 <0, <0,0018 <0, <0,0018 <0, ,0104 0, ,0089 0, <0,0087 <0, ,0050 0, ,0040 0, <0,0036 <0, ,0026 0, ,0010 0, ,0027 0,0036 Alle Angaben beziehen sich auf das Abgas im Normzustand (0 C, 1013 mbar) trocken. Die Messungen wurden durch das Messinstitut Eurofins GfA GmbH durchgeführt. 2.3 Bewertung zu Ziffer 1.4 und 2.1 Die geforderten Emissionsbegrenzungen und Verbrennungsbedingungen wurden im Berichtszeitraum im Wesentlichen eingehalten, folgende Grenzwertverletzungen wurden registriert: CO-Messung: Es wurde bei 0,015% der Betriebszeit (3,5 Stunden) der Grenzwert überschritten. Ursachen waren der Ausfall der Gesamtanlage wegen eines Stromausfalls, ein verstopfter Müllschacht und instabile Verbrennungsbedingungen beim Anfahren der Ofenlinie 1. SO 2 -Messung: Bei 0,002% der Betriebszeit (0,5 Stunden) wurde der Grenzwert überschritten. Ursache war das Säuern des Rauchgaswäschers. Feuerraumtemperatur-Messung: Bei 0,064% der Kurzzeitwerte (15 Stunden) wurde der Grenzwert unterschritten. Ursachen waren An- und Abfahrvorgänge, heizwertarmer Müll und der Ausfall der Gesamtanlage wegen eines Stromausfalls. In allen Fällen wurde die Müllbeschickung gestoppt, bis die vorgeschriebene Feuerraumtemperatur wieder erreicht war. Bypass-Öffnungen: Wegen eines Stromausfalls fiel am die Gesamtanlage aus. Deshalb öffnete sich der Bypass an Ofenlinie 1 für 44 Minuten, an den Ofenlinien 2 und 3 für jeweils 22 Minuten. Hierbei gab es Grenzwertverletzungen des CO- Wertes und der Feuerraummindesttemperatur (siehe oben). 2.4 Bewertung der Ziffer 2.2 (Dioxine / Furane) Nach den gesetzlichen Vorgaben erfolgt die Dioxinbestimmung an drei aufeinander folgenden Tagen an jeder Ofenlinie für mindestens 6 Stunden. Im Berichtszeitraum betrug die Dioxinkonzentration im Mittel 0,0021 ng/m³, dies entspricht 2% des gesetzlich festgelegten Grenzwertes. Die von der AVA emittierten Dioxinfrachten sind somit so gering, dass eine Änderung des im Umland gegebenen Dioxinpegels praktisch nicht erfolgt. 3. Prüfung der Meßeinrichtungen Gemäß 10 Abs. 3 der 17. BImSchV wurden die Messeinrichtungen vom TÜV Süddeutschland auf Funktionsfähigkeit geprüft. AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH Dirk Matthies Geschäftsführer RABl Schw S. 138 Nichtamtlicher Teil Mühlbauer, Hermann: Buchbesprechungen Das neue Naturschutzrecht in Bayern Textausgabe (BNatSchG und BayNatSchG) mit Einführung Hinweisen Materialien

12 Amtsblatt der Nr. 10/ Boorberg Verlag, München 2011, 24,80; ISBN Das Buch gibt einen anschaulichen und schnellen Einblick in das in Bayern geltende Naturschutzrecht. Eine Herausforderung bei der Konzeption des Werks war die möglichst übersichtliche Darstellung von in Bayern geltendem Bundes- und Landesrecht im Bereich des Naturschutzes. Folgende Elemente tragen dazu bei: Kompakte Einführung durch einen seit Langem mit der Materie befassten Autor Abdruck des Bundesnaturschutzgesetzes mit Hinweisen auf abweichendes Landesrecht und Kursivkennzeichnung von nicht geltendem Bundesrecht Abdruck des Bayerischen Naturschutzgesetzes mit Gesetzesbegründung soweit vorhanden bei jedem Artikel als Auslegungshilfe Umfassendes Stichwortverzeichnis als zusammenhängende Übersicht über die wichtigsten Regelungen im Naturschutzrecht und ihre gesetzliche Verankerung. Schließlich wird das handliche Format dem Praktikerbedürfnis nach Mitnahme des Werkes ins Gelände gerecht. Hartinger, Manfred; Hegemer, Christian; Hiebel, Mathias: Dienstrecht in Bayern I Status-, Laufbahn-, Besoldungs- und Versorgungsrecht der Beamten mit ergänzenden Vorschriften und erläuternden Hinweisen 162. Ergänzungslieferung, Rechtsstand Januar 2011, Wolters Kluwer / Carl Link Verlag, Kronach Mit der 162. Lieferung wird die Sammlung weiter an die Rechtsentwicklung im Zuge der Dienstrechtsreform angepasst. Schwerpunkt dieser Lieferung sind die Verwaltungsvorschriften zum Beamtenrecht (VV-BeamtR). Hillermeier, Heinz (Hrsg.): Kommunale Haftung und Entschädigung Kommentar mit Sammlung höchstrichterlicher Entscheidungen 73. Ergänzungslieferung, Rechtsstand März 2011, 46,40 Wolters Kluwer / Carl Link Verlag, Kronach Ein Schwerpunkt dieser Ergänzungslieferung liegt bei Entscheidungen zur Räum- und Streupflicht: ein harter und langer Winter brachte für den Winterdienst auf Straßen, Rad- und Gehwegen wie immer Probleme; nur für gänzlich verkehrsunbedeutende Wege besteht keine Streupflicht. Amtsblatt der. Herausgeber, Verlag und Druck:, Fronhof 10, Augsburg. Erscheint nach Bedarf, in der Regel alle 3 Wochen. Das Jahresabonnement beträgt 24,00. Abbestellungen schriftlich jährlich bis zum 31. Oktober. Bestellungen für den laufenden Bezug oder für Einzelnummern sind an die Regierung von Schwaben, Amtsblatt, Fronhof 10, Augsburg zu richten.

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