VL Einführung in das politische System der EU Dienstags 10-12Uhr, HS Dozentin: Prof. Dr. Diana Panke

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1 VL Einführung in das politische System der EU Dienstags 10-12Uhr, HS 3042 Dozentin: Prof. Dr. Diana Panke Kommentar: Die Vorlesung richtet sich insbesondere an Studierende ohne Vorkenntnisse des politischen Systems der EU. Sie bietet zunächst einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Europäischen Integration von der 1951 gegründeten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) bis zur heutigen Europäischen Union (EU). Auf dieser Basis werden die wichtigsten Institutionen und Akteure des politischen Systems der heutigen Europäischen Union beleuchtet. Wie setzen sich die Europäische Kommission, der Ministerrat, das Europäische Parlament und der europäische Gerichtshof zusammen? Welche Kompetenzen haben sie und wie sind sie an der Schaffung von europäischem Recht beteiligt? Darauf aufbauend untersucht die Vorlesung die Funktionsweise der Europäischen Union bezüglich ausgewählter Politikfelder. Lernziele: Ziel der Vorlesung ist es, Sie mit dem Aufbau und der Funktionsweise des europäischen Mehrebenensystems vertraut zu machen. Im Laufe der Veranstaltung werden Sie: - empirisches Wissen über die Geschichte der europäischen Integration erwerben - das Institutionengefüge der EU kennenlernen - das Zusammenspiel der wichtigsten Akteure im Mehrebenensystem analysieren - Einblicke in die Funktionsweise des europäischen Mehrebenensystems im Hinblick auf ausgewählte Politikfelder gewinnen - in Ihrer Fähigkeit gestärkt, eigenständig, analytisch und kritisch zu denken und sich zu wichtigen, gegenwärtigen Herausforderungen der EU Gedanken zu machen Bedingungen für den Erwerb von ECTS Punkten: Im Rahmen der Vorlesung können Sie 2 ECTS oder 6 ECTS Punkte erwerben. Für den Erhalt von 2 ECTS Punkten müssen Sie regelmäßig teilnehmen und am Semesterende die VL Aufzeichnungen vorlegen. Alternativ können Sie auch 6 ECTS Punkte erwerben. Hierzu ist das erfolgreiche Bestehen der Klausur am Semesterende erforderlich. Freiwillige Tutorate: Zu jedem Themenblock werden Tutoratsveranstaltungen angeboten. Der Besuch ist freiwillig und dient dazu Fragen zu klären, Sachverhalte zu diskutieren und schwierige Elemente zu wiederholen. TutorInnen sind: Bernadette Zyla und Jonas Hirt; Raum und Zeit werden noch bekanntgegeben.

2 Empfohlene Literatur zur Einführung in die Thematik: Bomberg, Elizabeth/ Peterson, John/ Corbett, Richard (2012): The European Union. How Does It Work? Oxford: Oxford University Press. Cini, Michelle/ Borragàn, Pèrez-Solòrzano (2010): European Union Politics. Oxford: Oxford University Press. Peterson, John/ Shackleton, Michael (2012): The Institutions of the European Union. Oxford: Oxford University Press. Holzinger, Katharina; Knill, Christoph; Rittberger, Berthold und Frank Schimmelfennig (2005): Die Europäische Union. Theorien und Analysekonzepte, Paderborn: UTB/Schöningh. Tömmel, Ingeborg (Hg.) (2003): Die Europäische Union. Governance und Policy- Making. Politische Vierteljahresschrift, Sonderheft 40/2007, Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften. Wessels, Wolfgang (2008): Das politische System der Europäischen Union. Wiesbaden: VS Verlag. Organisatorisches: Sprechstunde: Die aktuellen Termine für die Sprechstunde finden Sie auf der Homepage des Lehrstuhls. Bitte melden Sie sich für die Sprechstunde an (siehe ). Ilias: Die Vorlesung wird Ilias benutzen, um wichtige Vorlesungsmaterialien und weitere Informationen bereitzustellen. Bitte melden Sie sich deshalb auf Ilias an (siehe =nocookies&client_id=unifreiburg&lang=de ). Passwort für die Veranstaltung ist: EU-VL15-16

3 Seminarplan: Der Seminarplan legt für jede Sitzung die Pflichtlektüre fest, die Sie zur Vorbereitung auf die Vorlesung lesen müssen. Unter dem Seminarplan finden Sie jeweils die vollständigen Literaturangaben. Die jeweils im Vorlesungsplan angegebenen Leitfragen sollen Ihnen die Lektüre und die Vorbereitung auf die jeweiligen Sitzungen erleichtern. Die Zusatzliteratur ist auf freiwilliger Basis zu lesen. Wenn Sie darüber hinaus an weiteren Informationen oder weiterführender Literatur interessiert sind, kommen Sie einfach in meine Sprechstunde. Datum und Thema Leitfragen Lektüre Sitzung 1 Einführung in den Aufbau der Vorlesung Warum ist es wichtig, sich mit der Europäischen Union zu beschäftigen? Inwiefern beeinflusst die EU unser tägliches Leben? --- Teil 1: Die Entwicklung der europäischen Integration Sitzung 2 Von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bis zur Einheitlichen Europäischen Akte Wie begann die europäische Integration und wie lässt sich das erklären? Warum wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft geschaffen und wie kam es zur Einheitlichen Europäischen Akte? Wessels 2008: Urwin 2010, Rittberger und Schimmelfennig Sitzung 3 Von Maastricht bis Lissabon Warum gab es Bedarf die Europäische Union auch nach dem Vertrag von Maastricht weiterzuentwickeln? Welche Änderungen brachten die Verträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon mit sich? Wessels 2008: Phinnemore 2010, Church und Phinnemore 2010, Wolf Sitzung 4 Teil 2: Institutionen und Akteure im europäischen Mehrebenensystem Das politische System der EU Inwiefern ähnelt die heutige EU einer Internationalen Organisation bzw., einem Föderalstaat? Was ist ein Mehrebenensystem und inwiefern charakterisiert das die EU? Grande 2000 Benz 1998, Jachtenfuchs und Kohler-Koch Wie kommt eine Kommission ins Wessels 2008:

4 Sitzung 5 Die Europäische Kommission Amt? Welche Aufgaben hat die Europäische Kommission? Wie einflussreich ist die Kommission in der EU? Egeberg 2010, Hooghe Sitzung 6 Der Ministerrat Sitzung 7 Das Europäische Parlament Sitzung 8 Der Europäische Gerichtshof Sitzung 9 Wer sitzt im Ministerrat und welche Interessen werden vertreten? Welche Rolle hat der Ministerrat im Mehrebenensystem? Wie kommen die Abgeordneten des EPs ins Amt? Inwiefern ähnelt das EP nationalen Parlamenten? Unter welchen Bedingungen ist das EP ein wichtiger Akteur in der EU? Warum gibt es den EuGH? Inwiefern kann der EuGH die europäische Integration beeinflussen? Externer Vortrag (genaues Datum und Uhrzeit wird noch bekanntgegeben, ist abhängig von der Verfügbarkeit der/des Vortragenden) Wessels 2008: Hayes-Renshaw 2002, Hayes-Renshaw, Van Aken und Wallace 2006 Wessels 2008: Shackleton 2002, Wessels 2008: Scheller 2006: Alter 1998, Garrett, Kelman und Schulz 1998McNamara 2002, Dyson, Featherstone und Michalopoulos 1995 Teil 3: Die Funktionsweise des europäischen Mehrebenensystems Sitzung 10 Die Politikformulierung im Mehrebenensystem Sitzung 11 Die Implementation und Durchsetzung europäischer Politik im Mehrebenensystem Wie werden europäische Rechtsakte geschaffen? Wie können sektorale, nationale und supranationale Interessen Einfluss auf europäische Politik nehmen? Was versteht man unter der Politikverflechtungsfalle? Wer ist im Mehrebenensystem für die Implementation europäischen Rechts verantwortlich? Wie wird mit Regelverstößen umgegangen? Wie wird europäisches Recht durchgesetzt? Scharpf 2002, Grande 2000 Knodt 2000, Benz 1998, Warleigh-Lack und Drachenberg 2010, Panke 2011 Bähr 2006, Börzel, Hofmann und Sprungk 2003 Panke Sitzung 12 Was versteht man unter dem europäischen Binnenmarkt und Dyson 2003, Europäische Kommission 2007,

5 Wirtschafts- und Agrarpolitik Sitzung 13 Umwelt- und Sozialpolitik wie versuchen organisierte Interessen und Staaten ihn beeinflussen? Was gehört zur gemeinsamen Agrarpolitik und welche Konfliktlinien gibt es zwischen den Mitgliedstaaten? Wie kommt Umwelt- und Sozialpolitik im Mehrebenensystem zustande? Wie wird diese Politik umgesetzt? Europäische Kommission 2009 Fouilleux 2010, Verdun 2010 Knill 2003, Boetticher 1992 Aden 1999, Falkner Sitzung 14 Außen- und Sicherheitspolitik Ist die Europäische Union eine zivile, statt einer militärischen Macht? Welche Instrumente gibt es in der Außen- und Sicherheitspolitik und wie können verschiedene Akteure diese beeinflussen? Ist das Politikfeld eine Domäne des Intergovernmentalismus? Wagner und Hellmann 2003 Dover 2010, Regelsberger Sitzung 15 Klausur Abschließender Teil: Klausur Klausur

6 Literatur: Aden, Hartmut 1999: 'Die Umsetzung europäischer Umweltrichtlinien: Kommission und EuGH als Akteure der Implementationskontrolle', Zeitschrift für Rechtssoziologie 20: 2, Alter, Karen J. 1998: 'Who are the Masters of the Treaty?: European Governments and the European Court of Justice', International Organization 52: 1, Bähr, Holger 2006: 'Implementationsprobleme Trotz Übereinstimmender Politik: Die Rolle Von Ideen Und Institutionen Bei Der Umsetzung Europäischer Umweltpolitik', Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft 35: 4, Benz, Arthur 1998: 'Politikverflechtung ohne Politikverflechtungsfalle - Koordination und Strukturdynamik im europäischen Mehrebenensystem', Politische Vierteljahresschrift 39: 3, Boetticher, Axel 1992: 'Sozialpolitik', in Franz H. U. Borkenhagen, Bruns-Klöss, Christian, Memminger, Gerd, Stein, Otti (Hrsg.), Die deutschen Länder in Europa, Politische Union, Wirtschafts- und Währungsunion, Baden-Baden, Börzel, Tanja A./ Tobias Hofmann und Carina Sprungk 2003: 'Einhaltung von Recht jenseits des Nationalstaats. Zur Implementationslogik marktkorrigierender Regelungen in der EU', Zeitschrift für Internationale Beziehungen 10: 2, Church, Clive und David Phinnemore 2010: 'From the Constitutional Treaty to the Treaty of Lisbon', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Dover, Robert 2010: 'From CFSP to ESDP: The EU's Foreign, Security, and Defence Policies', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Dyson, Kenneth 2003: 'Die Wirtschafts- und Währungsunion als Prozess der Europäisierung', in Markus Jachtenfuchs und Beate Kohler-Koch (Hrsg.), Europäische Integration, Opladen, Dyson, Kevin/ Kevin Featherstone und George Michalopoulos 1995: 'Strapped to the Mast: EC Central Bankers Between Global Financial Markets and Regional Integration', Journal of European Public Policy 2: 3, Egeberg, Morten 2010: 'The European Commission', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Europäische Kommission 2007: 'Die gemeinsame Agrarpolitik erklärt', Europäische Kommission 2009: 'Europas Landwirtschaft und die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) Häufig gestellte Fragen', Falkner, Gerda 2010: 'The EU's Social Dimension', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Fouilleux, Eve 2010: 'The Common Agricultural Policy', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Garrett, Geoffrey/ Daniel Kelman und H. Schulz 1998: 'The European Court of Justice: Master or Servant? Legal Politics in the European Union', International Organization 52, Grande, Edgar 2000: 'Multi-Level Governance: Institutionelle Besonderheiten und Funktionsbedingungen des europäischen Mehrebenensystems', in Edgar Grande und Markus Jachtenfuchs (Hrsg.), Wie problemlösungsfähig ist die EU?, Baden-Baden. Hayes-Renshaw, Fiona 2002: 'The Council of Ministers', in John Peterson und Michael Shackleton (Hrsg.), The Institutions of the European Union, Oxford,

7 Hayes-Renshaw, Fiona/ Wim Van Aken und Helen Wallace 2006: 'When and Why the EU Council of Ministers Votes Explicitly', Journal of Common Market Studies 44: 1, Hodson, Dermot2010: 'Managing the Euro: The European Central Bank', in John Peterson und Michael Shackleton (Hrsg.), The Institutions of the European Union, Oxford, Hooghe, Liesbet 2002: The European Commission and the Integration of Europe. Images of Governance, Cambridge. Jachtenfuchs, Markus und Beate Kohler-Koch 1996: 'Einleitung: Regieren im dynamischen Mehrebenensystem', in Markus Jachtenfuchs und Beate Kohler-Koch (Hrsg.), Europäische Integration, Opladen, Knill, Christoph 2003: Europäische Umweltpolitik. Steuerungsprobleme und Regulierungsmuster im Mehrebenensystem, Opladen. Knodt, Michèle 2000: 'Europäisierung à la Sinatra: Deutsche Länder im europäischen Mehrebenensystem', in Michèle Knodt und Beate Kohler-Koch (Hrsg.), Deutschland zwischen Europäisierung und Selbstbehauptung, Frankfurt a/m, New York, Panke, Diana 2007: 'Verrechtlichung auf dem Prüfstand. Zur variablen Wirkung von Rechtsdiskursen und Gerichtsurteilen auf die Einhaltung Europäischen Rechts', Zeitschrift für Internationale Beziehungen 14: 2, Panke, Diana 2011: 'Aktivisten und Mitläufer. Die Einflussaktivitäten von Mitgliedstaaten in Verhandlungen in der Europäischen Union', Manuskript (gegenwärtig: revise and resubmit bei der Zeitschrift für Internationale Beziehungen). Phinnemore, David 2010: 'The European Union: Establishment and Development', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Regelsberger, Elfriede (Hrsg.) 1997: Foreign Policy of the European Union. From EPC to CFSP and Beyond, London. Rittberger, Berthold und Frank Schimmelfennig 2005: 'Integrationstheorien: Entstehung und Entwicklung der EU', in Katharina Holzinger u.a. (Hrsg.), Die Europäische Union. Theorien und Analysekonzepte, Paderborn, Scharpf, Fritz W. 2002: 'Regieren im europäischen Mehrebenensystem. Ansätze zu einer Theorie', Leviathan 30: 1, Scheller, Hanspeter K. 2006: Die Europäische Zentralbank. Geschichte, Rolle und Aufgaben, Frankfurt am Main. Shackleton, Michael 2002: 'The European Parliament', in John Peterson und Michael Shackleton (Hrsg.), The Institutions of the European Union, Oxford, Urwin, Derek 2010: 'The European Community: From 1945 to 1985', in Michelle Cini und Pèrez- Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Verdun, Amy 2010: 'Economic and Monetary Union', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Wagner, Wolfgang und Gunther Hellmann 2003: 'Zivile Weltmacht? Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europaeischen Union', in Markus Jachtenfuchs und Beate Kohler- Koch (Hrsg.), Europäische Integration, Opladen, Warleigh-Lack, Alex und Rolf Drachenberg 2010: 'Policy-Making in the European Union', in Michelle Cini und Pèrez-Solòrzano Borragàn (Hrsg.), European Union Politics, Oxford, Wessels, Wolfgang 2008: Das politische System der europäischen Union, Wiesbaden. Wolf, Dieter 1999: Integrationstheorien im Vergleich: Funktionalistische und intergouvernementalistische Erklärungen für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion im Vertrag von Maastricht, Baden-Baden.