Der Staatszerfall im Nahen Osten

Transkript

1 Dreieckskriege und Kriegspolygone Der Staatszerfall im Nahen Osten Von Arnold Hottinger, Die gegenwärtigen Nahostkriege zeichnen sich dadurch aus, dass es sich nicht um Kriege zwischen zwei Gegnern handelt. Es sind überall mindestens drei, manchmal auch mehr feindliche Parteien, die einander bekämpfen. Dabei geschieht nicht, was man hätte erwarten können, dass sich zwei der drei - oder mehrere unter den zahlreichen - zusammenschliessen, um einen von ihren Gegnern, der alleine bleibt, auszuschalten. Vielmehr kämpft jede Partei für sich selbst, mit ihren eigenen Zielsetzungen gegen alle anderen. Was natürlich die Kriege verlängern muss und eine Entscheidung herbeizuführen erschwert, ja beinahe verunmöglicht. Das syrische Kriegspolygon Beispiel Syrien: Dort kämpft die Regierung gegen die Rebellen. Doch die Rebellen kämpfen auch untereinander, IS gegen Nusra und umgekehrt. Im Felde steht zugleich auch eine Unzahl von weiteren Milizen. Einige von ihnen haben sich nach und nach dazu gezwungen gesehen, mit anderen Kleingruppen zusammenzuarbeiten und haben sich dann in gewissen Fällen zu einem Zusammenschluss mit einer der grösseren Kampfparteien entschlossen oder dazu gezwungen gesehen. So etwa die Kleinkampfgruppen islamistischer Ideologie, welche in Syrien gemeinsam das "Islamische Heer" bilden und mit Nusra zusamenarbeiten, aber mit IS zusammenstossen - sowie auch mit dem Feinde von IS, dem syrischen Staat. Dazu kommen in Syrien als weitere Kraft die syrischen Kurdenmilizen an der türkischen Grenze, die unter der Bezeichnung"Volksverteidigungskräfte" gehen (kurdisch abgeküzt YDP) und politischunter der Leitung der syrisch-kurdischen

2 Demokratischen Einheitsparteistehen (kurdisch abgekürzt PYD). Diese steht ihrerseits der türkisch-kurdischen PKK nahe. Sie gilt daher den Türken als ein Feind der Türkei, jedoch den Amerikanern als ein Verbündeter gegen IS, weil sie sich in Kobane im vergangenen Jahr und später in an deren Kämpfen gegen IS als harter und zuverlässiger Partner im Gelände ("mit Stiefeln" sagen die Amerikaner) erwiesen hat. Einbeziehung der türkischen Interessen So entsteht an der türkischen Grenze ein weiteres Kriegspolygon: die amerikanische Luftwaffe kämpft gegen IS in Syrien mit Hilfe der syrischen Kurden. Sie möchte dabei gerne die Nato-Luftbasis von Incirlik in der Türkei benützen, was die Türken ihr neuerdings zugesagt haben. Die Türkei jedoch bekämpft die Kurden und IS in Syrien (letztere bisher nicht sehr intensiv), die syrischen Kurden mehr im Verborgenen aber gegenwärtig anscheinend schärfer. Gleichzeitig sieht die Türkei die Regierung von Damaskus als ihren Hauptfeind an, gegen den sie vorgehen möchte. Ihr Verbündeter, die USA, jedoch sehen in IS den Hauptfeind, den es zuerst zu bekämpfen gelte, während die Frage der Zukunft des syrischen Staates und seiner Regierung zunächst zurückgestellt werden soll. Dies, weil nach der amerikanischen Einschätzung die Gefahr besteht, dass IS seinen Einfluss bis auf Damaskus ausdehnen könnte, falls die dortige Regierung zusammenbricht. Saudiarabiens eigene Stossrichtung Wie die Türkei verfolgt auch Saudi Arabien eine Politik von "Damaskus in erster Linie", und ähnlich wie neuerdings die Türkei hat auch Saudiarabien erst an einem späteren Zeitpunkt entdeckt, dass IS auch im eigenen Land gefährlich werden kann. Doch Saudiarabien hat gleichzeitig Iran zu seinem Hauptfeind erklärt und versucht, einen Feldzug aller arabischen Sunniten gegen Iran anzuführen. Die Golfstaaten folgen grosso modo dem Takt, den Saudi Arabien vorgibt, jedoch nicht ohne ihre eigenen politischen Nuancen einzubringen. Eine Ausnahme bildet Oman. Das Sultanat wirkt als Vermittler zwischen Iran und dessen sunnitischen Gegnern, wenn immer sich eine Gelegenheit dazu ergibt. Irak am Rande der Auflösung Ein irakisches Polygon befindet sich gleich daneben: die irakische Regierung, von Schiiten geleitet, kämpft gegen IS, das sich als ein "sunnitisches Kalifat" ausgeben will. Die irakischen Sunniten sehen sich hin- und hergerissen zwischen den beiden Übeln, dem sunnitischen Pseudo-Kalifat und der schiitischen Regierung. Die

3 Amerikaner kommen als dritte Macht dazu und versuchen, mit der irakischen Regierung zusammenzuarbeiten - aber auch, die irakischen Sunniten als Kampfgenossen, genauer Kampfinstrumente, gegen IS zu gewinnen. Iran unterstützt Bagdad gegen IS. Die Amerikaner versuchen, sich Iran anzunähern, was nur gelingen kann, wenn der ausgehandelte Atomvertrag mit Iran auch in Kraft gesetzt wird. Kurden - Feinde und Bundesgenossen Die irakischen Kurden kämpfen erfolgreich gegen IS. Die Amerikaner und einige europäische Staaten sehen sie daher als wichtige Bundesgenossen und unterstützen sie. Doch zwischen der irakischen Regierung in Bagdad, die ebenfalls von den Amerikanern und ihren Bundesgenossen gestützt wird - aber auch von Iran - und den irakischen Kurden bestehen starke Interessenkonflikte und Misstrauen. Iran - Hegemon oder Hauptfeind? Noch einmal anders positioniert sich Iran, nun als tentativer Freund der USA, falls der ausgehandelte Nuklearvertrag wirklich zum Tragen kommt, aber auch als alternative Stütze an Stelle der Amerikaner für die irakischen Schiiten und als entschiedener Feind von IS, jedoch gleichzeitig als entschiedene Stütze des syrischen Regimes, das seinerseits sowohl IS wie auch die Amerikaner als Feinde einstuft und von ihnen so eingestuft wird. Was zu den Zwielichtigkeiten um Saudiarabien hinführt. Das Königreich ist ein enger Verbündeter der USA, fürchtet jedoch eine sich möglicherweise abzeichnende Zusammenarbeit der Amerikaner mit Iran, weil es Iran als seinen Hauptfeind einstuft. Auch die irakische Regierung, unterstützt von den USA, gilt den Saudis als suspekt, weil sie von Schiiten getragen wird. Doch IS, Feind der Bagdad Regierung und Irans, gilt dem Königreich ebenfalls als ein gefährlicher Feind. Iran bekämpft diesen Feind des Königreiches, gilt den Saudis jedoch selbst als ihr Hauptgegner. Die syrische Regierung wird von dem Königreich als ein Feind eingestuft, während Iran sie unterstützt. Die Kriegswirren in Jemen und Libyen Im Jemen gibt es eine Hauptfront: Saudiarabien mit seinen Verbündeten, der jementischen Exilregierung al-hadis und der arabischen Koalition auf der einen Seite. Auf der Gegenfront die Huthi-Bewegung und jene Teile der jemenitischen Armee die zu Ex-Präsident Ali Saleh Abdullah halten. Doch dazwischen steht AQAP: Feind der nhuthis, der al-hadi Regierung, Saudi Arabiens, Irans und auch noch der Vorhut der IS Kämpfer, die neuerdings im Jemen erschienen sind. Diese wiederum

4 sind Gegner aller der Aufgezählten. Was Iran angeht, so wird der schiitische Staat von den Saudis angeklagt, den Huthis zu Hilfe zu kommen. Nicht viel ist sichtbar geworden, das diese Anklage rechtfertigte, doch mindestens propagandistisch steht Iran in der Tat den Huthis nahe. Die Amerikaner versuchen auf ihre Verbündeten, die Saudis, einzuwirken, dass diese ihren Bombenkrieg im Jemen mässigen oder einstellen. Doch das Königreich will ihn weiterführen in der Hoffnung auf einen Sieg über die Huthis und ihre Verbündeten, der endgültig schwer zu erringen sein dürfte und jedenfalls die Infrastruktur des fragilen Berg- und Wüstenlandes zu zerstören droht, bevor er zustande kommt. Was nur den Dritten und Vierten im Spiele Gewinn bringen kann, den beiden radikal islamistischen - und miteinander verfeindeten - Kräften AQAP und IS. In Libyen hat sich die gleiche Grundmuster durchgesetzt: zwei Hauptgruppen, die einander bekämpfen und IS mit beiden verfeindet, jedoch Profiteur des Krieges der beiden Grossen. Libanon als Vorläufer der aktuellen Kriegswirren Der libanesische Bürgerkrieg (1975 bis 1990) hat im Kleinen ähnliche Strukturen aufgewiesen, wie sie nun im grösseren Massstab grosse Teile des Mittleren Osten überziehen. Diese Fragmentierungen bewirkten, dass dieser Bürgerkrieg 15 Jahre lang dauerte. Die zahlreichen miteinander ringenden Kampfgruppen konnten sich in stets neuen Kombinationen zusammenfinden. Sie konnten aber auch bloss teilweise zusammenarbeiten, indem sie die Kampfesfronten gegen den einen oder den anderen ihrer zahlreichen Widersacher einmal mehr und einmal weniger stark aktivierten. Mit dem Zweck, andere Gegner, die ihnen zur Zeit als bedrohlicher erschienen, energischer zu bekämpfen. In der Gegenwart gilt IS den Amerikanern und den Nato Mitgliedern als der Hauptfeind. Doch für die Türkei sind das eher die Kurden, und die Türken suchen die Amerikaner dazu zu veranlassen, ihren Krieg gegen "die Kurden" zu billigen, womöglich sogar zu unterstützen, obwohl die syrischen Kurden bisher eng und erfolgreich mit den Amerikanern gegen IS zusammenarbeiteten. IS und das Asad-Regime zeitweise Koexistenz Zwischen IS und dem Regime von Damaskus gab es über längere Perioden eine stillschweigende Zusammenarbeit, weil Damaskus die Existenz von IS in entlegenen Teilen Syriens zu schätzen wusste. Sie diente zur Rechtfertigung seiner politischen

5 Hauptthese, nach welcher die syrischen Aufständischen sämtlich "Terroristen" sind. Die wachsende Macht von IS führte dann aber auch zu einer Art stillschweigender Koexistenz des Asad-Regimes mit den Amerikanern, die ja dem Kampf gegen IS den Vorrang geben. -Koexistenz gibt es jedenfalls im Luftraum über Syrien, wo sowohl das Damaskus-Regime wie auch die Amerikaner und deren Koalition aktiv sind, sich aber gegenseitig in Ruhe lassen. Später Kampf der Türkei gegen IS Ihrerseits schonten die Türken drei Jahre lang IS, ähnlich - nur in noch höherem Masse - wie Damaskus es tat. Die Türken jedoch in der Absicht, den Krieg gegen Damaskus zu aktivieren und womöglich zu bewirken, dass die Amerikaner diesen Krieg mittrügen. Nun hat sich das geändert. Die Türkei zeigt sich bereit, gegen IS einzuschreiten. Sie hat dafür offensichtlich erreicht, dass die Amerikaner im Gegenzug ihrem alten Projekt zustimmten, eine "Pufferzone" jenseits der türkischsyrischen Grenze zu errichten. Wobei es allerdings unbestimmt bleibt, ob die Amerikaner oder die Türken gegen die Luftwaffe Asads eingreifen würden falls diese die "Pufferzone" bombardierte. Die syrischen Kurden sind der Ansicht, die türkische Pufferzone sei in Wahrheit gegen sie gerichtet, weil sie sie daran hindern soll, die syrischen Kurdengebiete an der türkischen Grenze zu einem zusammenhängenden Streifen zusammenzufügen. Die Kurden nennen den Landstrich an der syrischen Grenze Rojava. Sie sagen, er sei weit überwiegend von Kurden bewohnt. Der amerikanische Verbündete, Saudi Arabien, gehört mit zu der amerikanischen Koalition, die IS in Syrien bombardiert, aber nicht mgegen die syrische Luftwaffe einschreitet, zugleich aber dient die saudische Monarchie als eine der wichtigsten Stützen für Geld und Waffen der syrischen Rebellion, zur Zeit besonders der Nusra Front und ihrer Verbündeten. Staaten verlieren ihr Waffenmonopol Die Verzettelung der Kriegsparteien im Nahen Osten geht letzten Endes darauf zurück, dass die Staaten, die zu Kriegsschauplätzen geworden sind, grosse Teile ihres Waffenmonopols verloren haben. Es verschob sich in die Hände von zahlreichen Untergruppen, die eine jede ihre eigene Machtpolitik führen, und sie auch zu führen gezwungen sind, wenn sie gegenüber Rivalen überleben wollen. Die Randstaaten: Türkei, Iran, Saudi Arabien, sehen sich veranlasst, manchmal gezwungen, ihrerseits Allianzen mit den sub-staatlichen Kampfgruppen einzugehen, um ihre Sicherheit und andere Interessen zu gewährleisten.

6 Teilrückzug der USA Die USA als bisherige Vormacht im nahöstlichen Raum spielt heute, nach den verlorenen - oder jedenfalls nicht gewonnenen kostspieligen Kriegen im Irak und in Afghanistan, eine vergleichbare Rolle wie die der Nachbarstaaten. Vor der Alternative, die daraus bestünde, mit ihrer vollen Heeresmacht in die zerfallenden oder zerfallenen Nahoststaaten einzugreifen, scheuen nicht nur die Amerikaner sondern alle aussenstehenden Staaten mit einigem Recht zurück. Doch sie gehen bis an den Rand solcher Eingriffe, wenn sie - wie die USA und einige Verbündete, Saudiarabien und Koalition, sowie nun auch die Türkei - ihre Luftwaffen einsetzen, um gewissen Kampfgruppen zu helfen und andere zu schädigen. Andere Aussenseiter halten sich etwas weiter zurück und begnügen sich damit, ihre lokalen Klienten mit Geld, Waffen, Ratschlägen und Diplomatie zu verstärken, wie es Iran und Russland zu Gunsten des Asad- Regimes tun. Staaten vergehen, Stämme bestehen Im Nahen Osten hat es immer Politik und gegenseitige Kämpfe der Stämme gegeben. Sie sind älter als die Staaten und zurzeit überleben sie sie. Manchmal wurden die Stämme von Imperien in Wüsten und in Gebirge zurückgedrängt, in anderen Zeiten dehnten sie sich aus bis tief in die Kulturlandschaften hinein. Ihre Politik und ihre gewaltsamen Auseinandersetzungen tragen stets die Züge einer substaatlichen Politik und substaatlicher Kämpfe. Diese Kämpfe jedoch wirkten in der Vergangenheit sehr viel weniger zerstörerisch als heute, weil harmlosere Waffen verwendet wurden und auch weil sie selten ideologisch gefärbt waren. Oft wurden sie unter Gruppen verwandter Ideologien ausgefochten und konnten daher geschlichtet werden, bevor sie allzu zerstörerisch wirkten. Schlichtungsmechanismen, die heute fehlen - es sei denn der meistens gelähmte Sicherheitsrat der UNO - waren damals Teil der bestehenden prästaatlichen Stammeskultur. Nationalstaaten sind ein Importprodukt Der Begriff des Nationalstaates fehlte ganz. Dieser wurde in Europa erfunden und entwickelt. An seiner Stelle gab es im Nahen Osten grössere oder kleinere Reiche von längerer oder kürzerer Beständigkeit. Nationalstaaten wurden dem Nahen Osten aufgezwungen, durch den Umstand, dass sie seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts von den damaligen Nah-und Mittelost Reichen als eine Notwendigkeit gesehen wurden, die man benötigte, um den

7 eindringenden europäischen Nationalstaaten Widerstand leisten zu können. Doch heute sehen sich viele der nahöstlichen Nationalstaaten vom Zerfall bedroht, in erster Linie jene, deren Existenz nach dem Ersten Weltkrieg von den Europäern auf Grund ihrer gegenseitigen Interessenausgleiche geschaffen und abgegrenzt wurde. Man kann sie als künstliche Nationalstaaten bezeichnen, weil sie auf Grund der Interessenbalance von Aussenseitern in die Welt gesetzt wurden. Zerfallserscheinungen gegen Ende des Kalten Krieges Der Zerfall eines dieser Art Staaten konnte im Falle Libanons knapp vermieden werden. Doch die Zerfallserscheinungen griffen um sich nach dem Ende des Kalten Krieges, weil die Weltmacht Amerika sich nicht mehr gezwungen sah, die bestehenden Staatsstrukturen zu stützen, um zu vermeiden, dass sie der sowjetischen Rivalenmacht in die Hände fielen. Mit dem Ausklingen des Kalten Krieges übernahmen Gewaltherrscher als eine Art Vizekönige der - weitgehend amerikanischen - Globalisierung, gestützt auf ihre Geheimdienste, für Jahrzehnte die Staatsmacht. Abgelöst wurden sie durch substaatliche Mächte. Diese Ablösung wurde vorbereitet in Afghanistan durch den Stellvertreter-Krieg der Sowjetunion und der Amerikaner ( ) und durch Eingriffe der pakistanischen Nachbarn. Ähnliches spielte sich in Somalia ab, durch vergleichbare Stellvertreter-Kämpfe, gefolgt von Diktatur und durch sie provozierte Verhärtung der Stammesgegensätze. Ebenso im Irak durch die Kriege des Diktators Saddam Hussein und die amerikanische Invasion. Schliesslich kam es 2011 zu einer Welle von Volksaufständen in der arabischen Welt, die ihrerseits zum Zusammenbruch von drei arabischen Staaten führte: Libyen, Syrien und Jemen. In Ägypten rettete die Armee den Staat vor dem Zusammenbruch. Doch der vorläufige Preis dafür war, dass die Armee ihn regiert. Religionsgemeinschaftliche Waffenträger Der Staatszerfall hat zu einer Zerstückelung der bewaffneten Mächte geführt. Unter ihnen finden sich manchmal grössere Massen zusammen, die nicht auf nationalem Zusammenhalt beruhen, sondern sich auf Solidaritäten abstützen, die auf Religionszugehörigkeit beruht. Religionsgemeinschaftliche Zusammengehörigkeit wird von bestimmten Politunternehmern als Gemeinschaft schaffende Kraft ausgenützt, radikalisiert und instrumentalisiert, um kriegerisch und politisch einsetzbar zu werden. Doch ob solche Kräfte in der heutigen Umwelt in der Lage sein werden,

8 dauerhafte Staatswesen zu begründen, bleibt fraglich. Um anzudauern, müssten die heute kriegsführenden religionsgemeinschaftlich umschriebenen Banden wirtschaftliche und soziale Strukturen schaffen, die sich in der heutigen Zeit und Umwelt für die beherrschte Bevölkerung als genügend fruchtbar und zufriedenstellend erweisen, um deren aktive oder mindestens passive Zustimmung zu erlangen. Angst und Gewalt alleine, so grausam sie ausfallen mag, dürfte nicht in der Lage sein, auf die Dauer innerhalb der heute gegebenen weltweiten kulturellen Zusammenhänge überlebensfähige Staatengebilde zu schaffen, die darauf verzichten, sich auf nationale Grundlagen abzustützen. Vor einer Zeit der Wirren Was voraussehen lässt: langfristige und zähe Auseinandersetzungen der substaatlichen Kräfte, lokale oder religiöser Solidarität, mit partiellen Einmischungen der Staaten der Nachbarn und der führenden Aussenstehenden (das heisst USA, Russland und China schwerlich Europa) und mit inneren Wirren. Diese Zustände werden solange zerstörerisch andauern, bis neue Staatengebilde entstehen, in neu gezogenen oder bisherigen Grenzen, die sich als fähig erweisen, die Funktion von übergreifenden Staaten zu übernehmen, indem sie die heute agierenden bewaffneten Kleinstrukturen lokaler oder religionsgemeinschaftlicher Prägung entwaffnen und permanent einbinden.