Rechtliche Herausforderungen und Stolpersteine

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1 Wie sicher ist unser System? Patientensicherheit, Risikomanagement und Fehlerkultur Schein oder Sein? Rechtliche Herausforderungen und Stolpersteine Juristische Betrachtung Mag. Rita M. Offenberger Klagenfurt, 11. September 2010

2 Überblick 1. Herausforderungen und Stolpersteine durch das Berufsrecht 1.1. Berufspflichten 1.2. Sorgfaltsmaßstab 2. Rechtsbeziehungen 2.1. Gestaltung durch Maßnahmen mit Rechtswirkung 2.2. Zurechnung 2.3. Rechtsfolgen 3. Recht und 3.1. Patientensicherheit 3.2. Risikomanagement 3.3. Fehlerkultur - Sicherheitskultur 4. Ausblick Recht als Gestaltungsmittel 2

3 1. Die Herausforderung : 1.1. Ärztliches Berufsrecht Persönliche, unmittelbare Berufsausübung ( 49 ÄrzteG) Laufende Fortbildung ( 49 ÄrzteG) gem. DFP-Richtlinie 150 DFP-Punkte innerhalb von 3 Jahren Aufklärung ( 110 StGB) Dokumentation ( 51 ÄrzteG), andere Aufzeichnungspflichten Verschwiegenheit ( 54 ÄrzteG) Datenschutz Meldepflichten, Für niedergelassene ÄrztInnen: Qualitätsevaluierung ( 49 Abs. 2a ÄrzteG) Pflichten als MedizinproduktebetreiberIn (vgl. MPBetreiberVO), 3

4 1.2. Sorgfaltsmaßstab für ärztliches Handeln Krankenbehandlung und Gesundheitsprävention nach Maßgabe der ärztlichen Wissenschaft und Erfahrung sowie unter Einhaltung der bestehenden Vorschriften und der fachspezifischen Qualitätsstandards (seit 14. ÄrzteG-Nov.): insbesondere aufgrund des GQG Regelmäßige umfassende Qualitätsevaluierung Qualitätssicherung im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Ordinationsstätte ( 56 Abs. 1 ÄrzteG) Hygienische Anforderungen Fachspezifische Qualitätsstandards (gem. QS-VO) Äußere Bezeichnung 4

5 lege artis ärztliche Wissenschaft und Erfahrung Aus- und Fortbildung Fachkommentare, (medizinische) Leitlinien und andere Quellen für medizinwissenschaftliches Wissensmanagement Erkenntnisse und Erfahrung Einhaltung bestehender Vorschriften Bezugspunkt Berufsrecht Vorschriften aus anderen Rechtsbereichen Qualitätsstandards, insb. fachspezifisch Strukturkriterien Prozesskriterien Qualitätsstandards gem. GQG 5

6 2. Rechtsbeziehungen Ärztin/Arzt Patientin/Patient (Angehörige) - Gesundheitseinrichtung Behandlungsverhältnis Vertragspartner Vertragsinhalt Hauptpflichten Nebenpflichten Sorgfaltspflichten Ärztin/Arzt Dienstgeber Dienstverhältnis Berufsrecht Dienstrecht/Arbeitsrecht Zusammenarbeit Ärztin/Arzt Sozialversicherung Patientin/Patient 6

7 2.1. Gestaltung - Maßnahmen Kompetenzen berufsrechtlich dienstrechtlich/arbeitsrechtlich Rollen Zuständigkeiten klar transparent nachweislich 7

8 2.2. Zurechnung Zurechnung von Handlungen/Unterlassungen Anderer/Dritter von Risiken von Schäden von Haftung. mit Rechtswirkungen 8

9 2.3. Rechtsfolgen Rechtsfolgen Pflichten wie z.b. Aufklärung Dokumentation Anweisung, Anleitung, Aufsicht Informationsweitergabe Weisungszusammenhänge Haftung Schadensminderungspflichten und ersatz Rechte Entscheidungseinbindung, Information, 9

10 3. Recht und 3.1. Patientensicherheit Erwartungen und rechtl. Anforderungen de lege artis Behandlung Sorgfalt Aufklärung Vertrauen und Wertschätzung insb. in der Kommunikation Bedeutung der Mitarbeitersicherheit Schadensminderung 10

11 3. Recht und 3.2. Risikomanagement Begriffsklärung - Unterscheidung der Begriffe Fehler Schaden im rechtlichen Sinn Risiko, Fehler, etc. aus dem Bereich des Risikomanagements 11

12 Haftungsfragen izm CIRS Medienrecht im Hinblick auf Veröffentlichungen im Internet Organisationsverschulden Datenschutz Systemsicherheit Anonymität Vertraulichkeit Disziplinarrecht Anzeigeverpflichtung Sachverständigenhaftung - Fachkommentare

13 Haftungsfragen/2 Betreiber Lizenznutzung Systembetrieb und Systemsicherheit Datenschutz Verfügbarkeit Disziplinarbehörde bzw. Anzeigeverpflichtung Melder zivilrechtliche Haftung dienstrechtliche Haftung berufsrechtliche Haftung strafrechtliche Haftung Datenschutz

14 3. Recht und 3.3. Fehlerkultur - Sicherheitskultur Rechtliche Erfordernisse Interessensabwägung Besondere Schutzgesetze Verschwiegenheit und Datenschutz 14

15 4. Ausblick Recht als Gestaltungsmittel Recht als Gestaltungsmittel Antizipierende Regelungen Transparenz Verständlich Wertschätzung mit dem Ziel, rechtliche Stolpersteine zu erkennen und zu beseitigen. 15

16 Wie sicher ist unser System? Patientensicherheit, Risikomanagement und Fehlerkultur Schein oder Sein? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ihre Referentin Mag. R. Offenberger Österreichische Ärztekammer Weihburggasse Wien Tel.: 01/ (Sekretariat, Fr. Nagl) 16