Der Allgemeine Teil des BGB

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1 Der Allgemeine Teil des BGB Systematisches Lehrbuch mit zahlreichen Fällen und Beispielen ikw.hx } Von Professor Dr. Christoph Hirsch 6., neu bearbeitete Auflage t Carl Heymanns Verlag 2009

2 Vorwort V Abkürzungen i XII Erstes Kapitel Das Privatrecht als Teil der Rechtsordnung 1 Fall 1: BMW 318i 1 Kasten: Öffentliches Recht und Privatrecht 2 Zweites Kapitel Personen 7 A Natürliche und juristische Personen 7 Fall 2: Malermeister Max Marker 7 Kasten: Menschen und andere Personen 9 B Vereine. 18 I Rechtsfähige Vereine 18 Fall 3: Wissenschaftliches Lehrinstitut Hamburg 18 Kasten: Der rechtsfähige Verein 19 Fall 4: Entlastung des Vorstands 26 II Nicht eingetragene Vereine 27 Fall 5: Siedlergemeinschaft Neuland 27 Kasten: Der nicht eingetragene Verein 29 Drittes Kapitel Sachen 31 A Einteilung der Sachen 31 Fall 6: 1982er Westhofener Bergkloster Spätlese 31 Kasten: Sachen 32 B Verbindung beweglicher Sachen 36 Fall 7: Sauerkrautkonserven 36 Kasten: Verarbeitung und Verbindung beweglicher Sachen 37 Fall 8: Hochfrequenzgeräte 41 C Verbindung einer Sache mit einem Grundstück / 42 Fall 9: Gartenhaus 42 Kasten: Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks 43 D Verbindung einer Sache mit einem Gebäude 47 Fall 10: Notstromaggregat 47 Kasten: Wesentliche Bestandteile eines Gebäudes 49 Viertes Kapitel Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte 53 A Erklärungen, die keine Willenserklärungen sind 53 Fall 11: Heimfahrt in der Frühstückspause 53 Kasten: Handlungen und nichtrechtsgeschäftliche Erklärungen 54 B Die Willenserklärung als Teil eines Rechtsgeschäfts 59 Fall 12: Aufhebungsvertrag anstelle einer Kündigung 59 Kasten: Willenserklärungen bilden Rechtsgeschäfte 60 C Die Auslegung der Willenserklärungen 67 Fall 13:»Das können Sie behalten«67 Kasten: Auslegung 69 D Das Wirksamwerden der Willenserklärungen 79 Fall 14: Fernmeldehandwerker 79 Kasten: Zugang der Willenserklärung 80 VII

3 Fünftes Kapitel Vertragsschluss und Einbeziehung von AGB 91 A Der Abschluss von Verträgen 91 I Antrag und Annahme 91 Fall 15: Kaffeeautomaten 91 Kasten: Vertragsschluss 92 II Zugang der Annahmeerklärung entbehrlich ( 151) 106 Fall 16: Überweisung 106 Kasten: Entbehrlichkeit des Zugangs 107 B Einigungsmängel 110 Fall 17: Weinvertreter 110 Kasten: Offener und versteckter Einigungsmangel 111 C Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen 113 Fall 18:»Die gelieferte Ware...«'>: 113 Kasten: AGB und ihre Einbeziehung 114 D Abweichung von gesetzlichen Vorschriften 122 Fall 19: Frauenwohngemeinschaft 122 Kasten: Unabdingbares und abdingbares Recht 123 Sechstes Kapitel Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte 125 A Kaufvertrag und Eigentumsübergang 125 I Kaufund Erwerb eines Grundstücks 125 Fall 20: Kündigung durch den Käufer 125 Kasten: Kaufvertrag und Eigentumsübergang bei Grundstücken 126 II Kauf und Erwerb einer beweglichen Sache 128 Fall 21: Gestohlenes Autoradio 128 Kasten: Kaufvertrag und Eigentumsübergang bei beweglichen Sachen B Abstraktionsprinzip 130 Fall 22: Brillantring 130 Kasten: Trennung von Verpflichtungs-und Verfügungsgeschäft 132 C Verfügung eines Nichtberechtigten 135 Fall 23: Montblanc-Füllfederhalter 135 Kasten: Wirksame Verfügungen Nichtberechtigter 137 Siebtes Kapitel Bedingungen, Fristen, Termine 141" A Bedingungen 141 I Aufschiebende Bedingungen 141 Fall 24: Fördermittel für eine Solaranlage 141 Kasten: Aufgeschobene Rechtswirkung ( 158 I) 142 Fall 25: Zurückgelassener Kühlschrank.jf 147 II Auflösende Bedingungen 148 Fall 26: Ewiger Student 148 Kasten: Der Eintritt der Bedingung führt zur Auflösung 149 B Fristen und Termine ( 186 ff) 151 Fall 27: Kündigung Trikotwerbung 151 Kasten: Fristberechnung 152 Achtes Kapitel Willensmängel 155 A Scherzerklärungen und Scheingeschäfte 155 Fall 28: Alkoholkranker Wachmann 155 Kasten: Bewusstes Abweichen von Wille und Erklärung 156 Fall 29: Unterverbriefung»La Gondola«160 B Drohung und arglistige Täuschung 162 I Drohung 162 Fall 30: 10 % für den Vermieter 162 Kasten: Widerrechtliche Drohung 163 II Arglistige Täuschung Täuschung durch den Erklärungsgegner 166 Fall 31: Lahmer Gaul als Springpferd 166 Kasten: Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 168 VIII

4 2. Täuschung durch einen»dritten«177 Fall 32: Überschuldete Konzertagentur 177 Kasten: Täuschung durch einen Außenstehenden 178 C Irrtum 181 I Inhaltsirrtum ( Alternative 1) 181 Fall 33: Rollen Toilettenpapier 181 Kasten:»... über deren Inhalt im Irrtume...«183 II Erklärungsirrtum ( 1191 Alternative 2) 189 Fall 34: Sofortkauf für einen Euro 189 Kasten: Erklärungsirrtum und falsche Übermittlung 190 III Eigenschaftsirrtum ( 119 II)." 193 Fall 35: Bildnis eines jungen Mannes 193 Kasten: Eigenschaftsirrtum und sonstiger Motivirrtum v^. 194 IV Schadensersatzpflicht des Anfechtenden 200 Fall 36: Courtage des Maklers 200 Kasten: Ersatz des negativen Interesses ( 122) 202 D Fehlendes Erklärungsbewusstsein 206 Fall 37: Frau Bovy will keine Mieterin gewesen sein 206 Kasten: Erklärungen ohne Erklärungsbewusstsein 207 Neuntes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte 211 A Geschäfte nicht voll Geschäftsfähiger 211 Fall 38: Airsoftgun Beretta M 92 FS 211 Kasten: Mangelnde Geschäftsfähigkeit 212 B Formnichtige Rechtsgeschäfte 222 Fall 39: Rücknahme der Eigentumswohnung 222 Kasten: Formmangel 222 C Verbotene und sittenwidrige Rechtsgeschäfte 241 I Verbotene Rechtsgeschäfte ( 134) : 241 Fall 40: Unerwünschte Telefonwerbung 241 Kasten: Verstöße gegen ein Gesetz 242 II Sittenwidrige Rechtsgeschäfte 246 Fall 41: Wettbewerbsverbot für den Bezirk Oberbayern 246 Kasten: Verstöße gegen die guten Sitten 247 D Die Aufrechterhaltung fehlerhafter Rechtsgeschäfte 259 Fall 42: Tennishalle mit Preisbindung 259 Kasten: Teilgültigkeit, Umdeutung und Bestätigung 260 Zehntes Kapitel Vertretung /. 267 A Erkennbarkeit der Stellvertretung 267 Fall 43: Kündigung durch die Ehefrau 267 Kasten: Im fremden Namen 268 B Vertretungsmacht 274 I Vollmacht Erteilung der Vollmacht 274 Fall 44: Ehevertrag 274 Kasten: Die Vollmacht und ihre Erteilung Vollmacht und Grundgeschäft 280 Fall 45: Geld für das Fahrrad 280 Kasten: Die Abstraktheit der Vollmacht Umfang der Vollmacht 283 Fall 46: Architektenvollmacht 283 Kasten: Der Umfang der Vollmacht Originalurkunde bei einseitigen Rechtsgeschäften 286 Fall 47: Fehlgeschlagene Kündigung 286 Kasten: Einseitige Rechtsgeschäfte des Bevollmächtigten Erlöschen der Vollmacht 289 Fall 48: In letzter Minute 289 Kasten: Das Ende der Vollmacht 291 IX

5 6. Fiktion des Fortbestehens der Vollmacht 292 Fall 49: Mahlkes unbekannter Anwalt 292 Kasten: Rechtsschein des Fortbestehens 294 II Gesamtvertretungsmacht 299 Fall 50: Rückzahlung ,10 Euro 299 Kasten: Vertretung durch mehrere 300 C Entscheidend ist das Wissen des Vertreters 302 Fall 51: Anderweitig vermietete Küche 302 Kasten: Das Irren und das Wissen des Vertreters 303 D Grenzen der Vertretungsmacht 308 I Insichgeschäfte 308 Fall 52: Chefin Schäfer 308 Kasten: Interessenkonflikte bei der Vertretung»>r 309 II Kollusion und erkennbarer Missbrauch der Vertretungsmacht 313 Fall 53: Hausarzt Dr. Drimmel 313 Kasten: Der ungetreue Vertreter 315 E Duldungs- und Anscheins Vollmacht 317 I Duldungsvollmacht 317 Fall 54: Spekulationen einer Hausfrau 317 Kasten: Vollmacht durch Duldung 318 II Anscheinsvollmacht 321 Fall 55: Unterlassungserklärung 321 Kasten: Vollmacht durch Anschein 323 F Vertretung ohne Vertretungsmacht 327 I... beim Abschluss von Verträgen 327 Fall 56: Baugeschäft Sawatzki 327 Kasten: Vertragsschluss ohne Vertretungsmacht 329 II... bei einseitigen Rechtsgeschäften 335 Fall 57: Erweiterung des Autohauses 335 Kasten: Vornahme einseitiger Rechtsgeschäfte ohne Vertretungsmacht Elftes Kapitel Verjährung 339 A Verjährungsfristen 339 Fall 58: Überhöhte Rechnung 339 Kasten: Verjährung 340 B Hemmung der Verjährung 349 Fall 59: Verjährungseinrede des Messerstechers 349 Kasten: Hemmung 350 C Neubeginn der Verjährung "* 354 Fall 60: Chemische Spezialprodukte 354 Kasten: Erneuter Beginn der Verjährung 355 D Treu und Glauben im Verjährungsrecht 357 Fall 61:»Enthalte mich jeder Stellungnahme«357 Kasten: Unzulässige Verjährungseinrede und Verwirkung 358 Zwölftes Kapitel Die Rechte des Einzelnen und ihr Schutz 363 A Die Rechte des Einzelnen 363 Fall 62: Schützenpanzer Marder 363 Kasten: Subjektive Rechte und ihre Grenzen 364 B Schutz der Rechte 369 Fall 63: Verprügelter Ehebrecher 369 Kasten: Notwehr, Notstand und Selbsthilfe 371 Stichwortverzeichnis 377 X

6 Flussdiagramme > Flussdiagramm 1: Verbraucher und Unternehmer Flussdiagramm 2: Verarbeitung Flussdiagramm 3: Verbindung mit einem Grundstück Flussdiagramm 4: Verbindung mit einem Gebäude Flussdiagramm 5: Rechtserhebliches Verhalten Flussdiagramm 6: Wirksamwerden der Willenserklärungen Flussdiagramm 7: Vertragsschluss, Flussdiagramm 8: Scherz und Schein Flussdiagramm 9: Arglistige Täuschung Flussdiagramm 10: Irrtum Flussdiagramm 11: Beschränkte Geschäftsfähigkeit Flussdiagramm 12: Vertretung Flussdiagramm 13: Vertretungsmacht Flussdiagramm 14: Vertrauen auf den Fortbestand der Vollmacht Flussdiagramm 15: Vertragsschluss ohne Vertretungsmacht Flussdiagramm 16: Einseitige Rechtsgeschäfte ohne Vertretungsmacht '"" Die Flussdiagramme sind zu finden unter: wrvw.ja-aktuell.de