Erzeugnisse unter REACH Welche Informationsmöglichkeiten haben Verbraucher?

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1 Für Mensch & Umwelt Erzeugnisse unter REACH Welche Informationsmöglichkeiten haben Verbraucher? Eva Becker Fachgebiet IV 2.3 / Chemikalien

2 Gliederung 1. REACH VORGABEN FÜR BESONDERS BESORGNIS- ERREGENDE STOFFE IN ERZEUGNISSEN (SVHC) 2. UMSETZUNGSPROBLEME BEIM AUSKUNFTSRECHT FÜR VERBRAUCHER 3. OPTIMIERUNG 4. ANFRAGETOOLS 5. FAZIT / Erzeugnisse unter REACH 2

3 REACH Vorgaben REACH ZIEL FÜR SVHC (ART. 55) ausreichende Beherrschung der Risiken und letztendlich Substitution, sofern technisch und wirtschaftlich tragfähig SVHC ROADMAP Bis 2020 alle relevanten, derzeit bekannten SVHC auf Kandidatenliste / Erzeugnisse unter REACH 3

4 REACH Vorgaben REACH AUSKUNFTSPFLICHT LIEFERANTEN, ART. 33 (1) Jeder Lieferant eines Erzeugnisses, das einen SVHC > 0,1% enthält, stellt dem Abnehmer die ihm vorliegenden, für eine sichere Verwendung ausreichenden, Informationen zur Verfügung, mindestens aber den Stoffnamen SVHC-Informationen müssen innerhalb der gesamten Lieferkette vorliegen / Erzeugnisse unter REACH 4

5 REACH Vorgaben REACH AUSKUNFTSRECHT FÜR VERBRAUCHER ART. 33 (2) Auf Ersuchen eines Verbrauchers stellt jeder Lieferant eines Erzeugnisses, das einen SVHC > 0,1% enthält, die ihm vorliegenden, für eine sichere Verwendung ausreichenden Informationen zur Verfügung, mindestens aber den Stoffnamen (innerhalb 45 d, kostenlos). URTEIL EUROPÄISCHER GERICHTSHOF VOM Pflicht zur Weitergabe von Informationen bezieht sich auch auf Teilerzeugnisse / Erzeugnisse unter REACH 5

6 REACH Vorgaben CHEMIKALIENSANKTIONSVERORDNUNG Verstöße gegen die Auskunftspflichten zu SVHC in Erzeugnissen sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne 26 Abs. 1 Nr. 11 ChemG Geldbuße bis / Erzeugnisse unter REACH 6

7 Umsetzungsprobleme Auskunftspflicht STUDIEN ZUR ERFÜLLUNG DER AUSKUNFTSPFLICHT 2010 EEB-Broschüre, BUND-Veröffentlichung, Presseinformation DEKRA Marktüberwachung BaWü: bei 1/3 der SVHC-haltigen Erzeugnisse falsche Angaben im Vergleich zur chemischen Analyse 2015 Entwurf Studie EU-Kommission: 162 Anfragen versendet, 23% Antworten / Erzeugnisse unter REACH 7

8 Umsetzungsprobleme Auskunftspflicht ERGEBNISSE STUDIEN Oft ist es schwierig für Verbraucher ihre Anfrage überhaupt zu stellen, z.b. Websites gehen darauf nicht ein Web-Formulare haben zu wenig Platz Verbraucher muss sich erst registrieren Postadresse wird nicht angegeben Oft inkompetente Antworten Verweis auf Hersteller Statement, dass Gesetze eingehalten werden Man bemüht sich um Schadstofffreiheit / Erzeugnisse unter REACH 8

9 Umsetzungsprobleme Auskunftspflicht ERGEBNISSE STUDIEN (Forts.) Antwort z.t. unverständlich (engl., techn. Berichte) Veraltete Standardantwort, Version der Kandidatenliste wird nicht genannt 45 d-frist oft nicht eingehalten, z.t. gar keine Antwort Z.T. Angabe, dass keine SVHC enthalten sind, während Analyse SVHC nachweist / Erzeugnisse unter REACH 9

10 Umsetzungsprobleme Auskunftspflicht FAZIT STUDIEN Auskunftsrecht funktioniert in vielen Fällen nicht gut GRÜNDE FÜR NICHTERFÜLLUNG DER AUSKUNFTSPFLICHT Oft keine (ausreichenden) REACH-Kenntnisse in den Firmen, keine systematische Herangehensweise Zuständigkeit in den Firmen ist oft ungeklärt Kommunikation in der Lieferkette funktioniert nicht keine/falsche Informationen vom Lieferanten Firmen fragen beim Lieferanten nicht nach Bei Importprodukten Kommunikation mit Lieferant schwierig Z.T. sehr große Produktpalette / Erzeugnisse unter REACH 10

11 Optimierung LÖSUNGSANSÄTZE ERFÜLLUNG AUSKUNFTSPFLICHT SVHC vermeiden Substitution von SVHC (Gefahrstoffen), Ziel nachhaltige Chemie Ausschluss von SVHC über Lieferverträge Erfüllung der Auskunftspflichten komfortable Kommunikationswege für Verbraucher, z.b. elektronische Anfragetools, Informationsweitergabe über Scanner im Laden Personal informieren, Bestimmung eines REACH- Verantwortlichen Systematische Herangehensweise: System zur Verwaltung und Weitergabe von REACH-Informationen (Kontrolle 45 d-frist, Aktive Nachfrage bei Herstellern, ggf. chem. Analysen) / Erzeugnisse unter REACH 11

12 Optimierung LÖSUNGSANSÄTZE ERFÜLLUNG AUSKUNFTSPFLICHT (Forts.) NGOs, Überwachungsbehörden: mehr Überwachung, bessere Sanktionsmöglichkeiten REACH-Änderung: obligatorische Kennzeichnung von SVHC auf Verpackung/Etikett Enthält (keine) SVHC, xx.xx.20xx Obligatorische Eingabe der Daten in europäische Datenbank / Erzeugnisse unter REACH 12

13 Anfragetools UBA ONLINETOOL: Vereinfachte Anfragemöglichkeit über Internet Eingabe der Artikelnummer (GTIN) und der Kontaktdaten der Fragesteller Automatische Anfrage an den zugehörigen Hersteller/Importeur (über Firmenkontakte aus der GS1 Datenbank) BUND-ANFRAGEGENERATOR ( Giftfrage stellen! ) / Erzeugnisse unter REACH 13

14 Anfragetools SMARTPHONE-APP Scan4Chem VON UBA/BfR Einscannen der GTIN Einmalige Eingabe der Kontaktdaten der Fragesteller Automatische Anfrage an den zugehörigen Hersteller/Importeur Anfragenverwaltung, 45-Tage- Countdown, Erinnerungsfunktion Weitere Planung: Datenbank für SVHC-Informationen, um Antwortzeit zu verkürzen / Erzeugnisse unter REACH 14

15 Anfragetools SMARTPHONE-APP ToxFox DES BUND Ursprünglich zu hormonellen Stoffen in Kosmetika (ca Downloads, 12 Mio Scans! Verbraucher erwarten schadstofffreie Produkte!) Neue Funktionen ähnlich wie Scan4Chem Zusätzlich Datenbank, in der SVHC- Informationen hinterlegt werden (durch BUND oder Firmen) schnelle Information / Erzeugnisse unter REACH 15

16 Anfragetools Dänische Smartphone-App für REACH-Anfragen Datenbank, in der Firmen SVHC- Informationen hinterlegen z.z. 50% Antworten aus Datenbank Halbjährliche Aufforderung an Firmen zur Aktualisierung der Daten / Erzeugnisse unter REACH 16

17 Anfragetools Idee FÜR EU-PROJEKT Apps in anderen EU-Staaten verbreiten Datenbank für SVHC-Informationen entwickeln Promotion (Verbraucher, Firmen) Ziele: Verbraucherrecht stärken Sensibilisierung von Verbrauchern und Firmen Substitution von SVHC Vorteile für Firmen: Datenhaltung in zentraler Datenbank, keine Beantwortung von Einzelanfragen, Marketing-Vorteil bei SVHCfreien Erzeugnissen / Erzeugnisse unter REACH 17

18 Fazit Erfüllung der Auskunftspflicht funktioniert oft noch nicht gut Anzahl der Verbraucheranfragen wird durch Anfragetools steigen Empfehlung an Firmen: SVHC vermeiden systematische Herangehensweise bei der Erfüllung der Auskunftspflichten Ziel: Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft, in der auch kommende Generationen gut leben können / Erzeugnisse unter REACH 18

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Eva Becker Fachgebiet IV 2.3 Chemikalien / Erzeugnisse unter REACH 19