Antwort auf Anfrage an den Wahlleiter öffentlich. geplant für Sitzung am

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1 Erster Regionsrat als Wahlleiter Nr (III) AAW, 15. September 2014 Antwort auf Anfrage an den Wahlleiter öffentlich Beschlus s Abstimmung Gremium geplant für Sitzung am Laut Vorschlag abweiche nd Ja Nein Enthaltun g Wahlmotivationskampagne der Region zur Stichwahl des Regionspräsidenten am Plakatwerbung im Bereich der Region Anfrage der CDU-Fraktion vom 01. September 2014 Die Anfrage lautet: In der ergänzenden Stellungnahme des Wahlleiters zu den Wahleinsprüchen mit der Drucksache 1861 (III) EüW wird u.a. auf die Plakatierung von Litfaßsäulen im Regionsgebiet eingegangen. Demnach ist zu entnehmen: Die Firma Ströer ist für Litfaßsäulen der mit Abstand größte Anbieter im Raum. Auf Anfrage des Teams Kommunikation für die kurzfristige Buchung von möglichst vielen und breit gestreuten Flächen im Regionsgebiet wurde von der Firma Ströer ein Angebot unterbreitet, welches sich auf eines der beiden vorhandenen großflächigen Verteilernetze der Firma bezog. Die Firma Ströer hat 600 Litfaßsäulen in zwei Netze zur Vermietung aufgeteilt, in der jeweils übereinstimmend die Kommunen Burgdorf, Burgwedel, Garbsen,, Hemmingen und Wunstorf vertreten sind. Beide Netze umfassen konkret jeweils folgende Standortzahlen: fünf in Burgdorf, zwei in Burgwedel, elf in Wunstorf, 23 in Garbsen und 256 in. Ein Angebot für das zweite Netz erfolgte von der Firma Ströer nicht, wobei durch dieses jedoch keine weiteren Kommunen erreicht worden wären. Vor dem Hintergrund, dass die Plakatierungsaktion im Rahmen der Wahlmotivationskampagne des Regionswahlleiters nicht in allen regionsangehörigen Kommunen umgesetzt wurde und noch einige Aspekte hierzu ungeklärt sind, frage ich:

2 1. Anmietung von Plakatflächen a) Der o.g. Drucksache ist zu entnehmen: Dem Team Kommunikation der Regionsverwaltung ist kein anderer Anbieter im Regionsgebiet für die Anmietung von Plakatflächen auf Litfaßsäulen bekannt. - Warum hat die Regionsverwaltung darauf verzichtet, ein ordentliches Ausschreibungsverfahren für diese Leistung durchzuführen bzw. Vergleichsangebote weiterer Firmen im Regionsgebiet für den Bereich der Plakatwerbung einzuholen? b) Warum wurde darauf verzichtet, Firmen zu beauftragen, durch Großstellflächen Werbung für die Stichwahl zu machen, zumal nach Durchführung der Europawahl höchstwahrscheinlich diverse Großstellflächen vakant waren? c) Warum wurde darauf verzichtet, andere Plakatflächen als Litfaßsäulen oder Großstellflächen für Plakatwerbung anzumieten? d) Gab es vor der Plakatierungsaktion im Rahmen der Wahlmotivationskampe eine geschäftliche Zusammenarbeit zwischen der Firma Ströer und der Regionsverwaltung (insbesondere mit dem Team Kommunikation)? Wenn ja, seit wann gibt es diese Zusammenarbeit? Welchen Umfang und welches Kostenvolumen hatte die Zusammenarbeit? e) Wie hoch war die Druckauflage der Plakate? f) Welche Kosten verursachte die Plakataktion insgesamt sowie für Kreativleistungen und für den Druck bzw. die Produktion der Plakate? g) Aus welchem Produkt im Haushaltsplan wurden Kosten der Plakatierungasaktion beglichen? 2. Umsetzung der Plakatierungsaktion a) Wann war der Regionsverwaltung bewusst, dass die Plakatierungsaktion einen Schwerpunkt in der Landeshauptstadt haben würde und weite Teile des Regionsgebietes nicht erfassen würde? b) Warum ist seitens der Regionsverwaltung festgelegt worden, dass die Plakatierungsaktion ausschließlich an Litfaßsäulen stattzufinden habe? c) Warum hat die Regionsverwaltung darauf verzichet, Großstellflächen oder Großflächen (wie sie auch von den Parteien zu Wahlkampfzwecken angemietet werden) für die Wahlmotivationskampagne anzumieten, um so die gesamte Region mit den Plakaten zu erreichen? d) Ab welchem Zeitpunkt und bis wann wurden die Werbeflächen der Firma Ströer für die Plakatierungsaktion genutzt? e) An welchen Standorten (Bitte genau angeben!) wurden die Werbeflächen der Firma Ströer für die Plakatierungsaktion genutzt? Wurde die Plakatierung auch in U-Bahnstationen, durch Litfaßsäulen oder auf Großflächen vorgenommen? Antwort: Zu 1 a): Eine Ausschreibung war rechtlich nicht erforderlich und erschien zudem nicht sinnvoll, da es nach Angaben des Teams Kommunikation für das Regionsgebiet keinen Anbieter gibt, der eine echte bzw. gleichwertige Alternative zu der Firma Stöer darstellt. Seite: 2/13

3 Zudem wäre laut Mitteilung des Teams Kommunikation eine Ausschreibung in der Kürze der Zeit auch nicht möglich gewesen. Zu 1 b): Es galt, eine schnell umsetzbare Lösung zu entwickeln. Laut Team Kommunikation waren die Recherche nach Firmen und Standorten für Großstellflächen sowie ggf. die Durchführung von Genehmigungsverfahren, Großstellflächen stehen zu lassen und zu nutzen, unter den zeitlichen Bedingungen nicht möglich. Darüber hinaus war das Ziel, in einem überschaubaren Kostenrahmen zu bleiben. Zu 1 c): Siehe 1b) Zu 1d: Laut Mitteilung des Teams Kommunikation wird die Firma Ströer regelmäßig mit der Plakatierung für den Regionsentdeckertag beauftragt, Kostenvolumen 2014: 1940,40 Euro; 2013: 2387,62 Euro; 2012: 1847,10 Euro. Die Region bzw. zuvor der Kommunalverband beauftragen die Firma Ströer seit dem ersten Entdeckertag, also seit 27 Jahren. Zu 1 d): Laut Mitteilung des Teams Kommunikation 500 Stück. Zu 1 e): Das Team Kommunikation teilte hierzu mit, dass - wie in Drucksache 1703 (III) bereits dargestellt wurde - Kosten in Höhe von 1099,56 Euro für den Auftrag zu plakatieren sowie weitere Kosten in Höhe von 1508,98 Euro für Gestaltung und Druck (inklusive Gestaltung und Druck der Postkarten, eine aufgeschlüsselte Rechnung liegt nicht vor) entstanden sind. Zu 1 g): Laut Mitteilung des Teams Kommunikation wurden die Kosten aus dem Produkt Kommunikation entnommen. Zu 2 a): Laut Mitteilung des Teams Kommunikation war dies zum Zeitpunkt der Beauftragung der Fall. Die ursprüngliche Anfrage war zwar auf das gesamte Regionsgebiet bezogen, im Verlauf des Gesprächs über die Standorte der Litfaßsäulen mit dem Anbieter wurde jedoch deutlich, dass das Unternehmen nicht alle Kommunen bedienen kann. Zu 2 b): Laut Mitteilung des Teams Kommunikation erfolgte dies aus praktischen Erwägungen: Zum einen lassen sich A1-Plakate schneller und einfacher drucken als andere Formate. Zum anderen ist die Chance, kurzfristig freie Flächen auf einer Litfaßsäule zu bekommen, deutlich größer als bei anderen Werbeflächen, die in der Regel lange im Voraus zu buchen sind. Zu 2 c): Siehe 1b) Seite: 3/13

4 Zu 2 d): Laut Mitteilung des Teams Kommunikation wurden die Flächen vom bis zum genutzt. Zu 2 e) Laut Mitteilung des Teams Kommunikation wurden Plakatierungen in U- Bahnstationen nicht vorgenommen. Die Standorte der Litfaßsäulen lauten: Burgdorf Innenstadt Dammgartenstr./Braunschweiger Str. Burgdorf Innenstadt Dürerplatz/Liebermannstr. Burgdorf Innenstadt Im Langen Mühlenfeld/Arndtstr. Burgdorf Innenstadt Sorgenser Str./Grenzstr. Burgdorf Innenstadt Vor dem schen Tor/Tiefenwiesenweg Burgwedel Großburgwedel Am Markt Burgwedel Großburgwedel Dammstr./Eiermarkt Garbsen Havelse Am Hohen Holze 17 Garbsen Auf der Horst Auf der Horst / Sperberhorst Garbsen Auf der Horst Auf der Horst/Antareshof Garbsen Alt-Garbsen Bachstr. 36 Garbsen Auf der Horst Bärenhof/ EKZ Garbsen Alt-Garbsen Beethovenstr. geg. 7 Garbsen Berenbostel Berenbosteler Str./Erlenweg Garbsen Havelse Bocksbartweg/Otto-Erhardt-Str. Garbsen Havelse Döbbeckestr./Langer Acker Garbsen Berenbostel Dorfstraße/ Auf dem Kronsberg Garbsen Havelse sche Str. 34 Garbsen Berenbostel Herman-Loens-Str./ Nelkenstraße Garbsen Berenbostel Lange Str. / Raiffeisenstr. Garbsen Havelse Marienwerder Str. /Höltyplatz Garbsen Alt Garbsen Maschweg/Haberkamp Garbsen Alt Garbsen Muehlenbergsweg/Dammweg Garbsen Auf der Horst Orionhof Garbsen Havelse Planetenring/Am Hasenberge Garbsen Havelse Ricklinger Stadtweg/Am Hasenberge Garbsen Auf der Horst Saturnring/Telefonzelle Garbsen Berenbostel Theodor-Storm-Str./Rudolf-Harbig-Weg Garbsen Auf der Horst Uranushof/HST. Seite: 4/13

5 Garbsen Berenbostel Wilhelm-Reime-Str./Auf dem Kronsberg Südstadt Alte Döhrener Str Südstadt Alte Döhrener Str./Altenbekener Damm Südstadt Altenbekener Damm / Landesarbeitsamt Südstadt Altenbekener Damm / Rudolf-von-Bennigsen-Ufer Südstadt Altenbekener Damm / Stresemannallee Südstadt Altenbekener Damm 59 / Mendelssohnstr. Ledeburg Am Fuhrenkampe 12 Hainholz Am Hopfengarten geg. 4 Nordstadt Am Kläperberg / Hintere Schöneworth Linden-Mitte Am Lindener Hafen / Davenstedter Str. Limmer Am Lindener Hafen 69 Oberricklingen Am Sauerwinkel/Wallensteinstr. Seelhorst Am Schafbrinke/Zeißstr. Linden-Süd Am Spielfelde/Sportplatz Oberricklingen Am Wacholder 14/Am Haselbusch List Am Welfenplatz 2/GG Polizei Nordstadt An der Christuskirche/Oberstr. Südstadt An der Tiefenriede 29 Herrenhausen An Mußmanns Haube / Meldaustraße Misburg-Nord Anderter Str./Am Seelberg Misburg-Süd Anderter Str./Max-Kuhlemann-Str. Arichstr./Lavesallee Linden-Nord Asseburgstr. 2/Quirrestr. Linden-Süd Auestr./Ricklinger Str. Hainholz Auf dem Dorn/Guts-Muths-Str. Hainholz Auf dem Dorn/Hüttenstr. Südstadt Auf dem Emmerberge/Meterstr. Badenstedt Auf den Kichrstueken/Amselgasse Stöcken Baumgartenstr. 24 Mühlenberg Beckstr./Leuschnerstr. Linden-Mitte Beethovenstr./Davenstedter Str. Kleefeld Berckhusenstr. 81 Kleefeld Berckhusenstr. 3 Seite: 5/13

6 Kleefeld Berckhusenstr./Nackenberger Str. Oststadt Berliner Allee/Volgerweg Linden-Mitte Bernhard-Caspar-Str. 3 Döhren Bernwardstr. 33/Landwehrstr. Südstadt Bertha-von-Suttner-Platz/Roseggerstr. Südstadt Birkenstr. 35 Bult Bischofsholer Damm geg. 20 Oststadt Bödekerstr. 53 Hainholz Boemelburgstr. 34/Ladenzentrum Südstadt Böhmerstr. 10/Bodenstedtstr. Südstadt Böhmerstr. 24 Südstadt Bonner Str. 7 Ledeburg Borglingstr./18 GG Südstadt Börnestr. 5 Groß-Buchholz Bossdorfstr./Schierholzstr. Kirchrode Brabeckstr. 24 geg. Ostfeldstr. Bemerode Brabeckstr./Hinter dem Dorfe Linden-Mitte Brauhofstr. 1/Davenstedter Str. Waldhausen Bregenzer Str./GG 12 Bult Brehmstr Kleefeld Brentanostr./GG 12 Bult Bultstr.. 6 Hainholz Bunnenbergstr. 16 a/bunker Badenstedt Burgundische Str./Empelder Str. Zoo Clausewitzstr../Kleefelder Str. List Constantinstr. 40 Davenstedt Davenstecter Str. 102/Altes Dorf Wülferode Debberoder Str./Bockmerholzstr. Groß-Buchholz Defreggerstr. geg. Feuerbachstr. Linden-Süd Deisterstr. 52/Weberstr. Vahrenwald Dennewitzstr. 7 Bothfeld Dreihornstr./Schmiedeberg Stöcken Eichsfelder Str./Süntelstr. Linden-Nord Elisenstr./Pfarrlandstr. Südstadt Elkartallee/Hoppenstedtstr. Seite: 6/13

7 Bemerode Emslandstr./Alte Bemeroder Str. Nordstadt Engelbosteler Damm 57 Ledeburg Entenfangweg 19/Gretelriede Linden-Nord Erderstr Hainholz Fenskerstr./Boemelburgstr. 54 Ferdinand-Wilhelm-Fricke-Weg/awd-hall Mitte Fernroder Str./Volgersweg Döhren Fiedelerstr./Bernwardstr. Bult Freundallee/Eintrachtweg Vinnhorst Friedenauer Str. 17/Heinrich-Lange-Str. List Friedrich-Heeren-Str. Mitte Friedrichswall/Aegidientorplatz Zoo Fritz-Behrens-Allee / Emmichplatz Südstadt Geibelstr. 101/Wiesenstr. Südstadt Geibelstr. 49/Grimmstr. Südstadt Geibelstr. 92/Mommsenstr. Bothfeld General-Wever-Str./Meierwiesen Misburg-Nord Gerhart-Hauptmann-Str./Kampstr. Glockseestr./Wielandstr. Zoo Gneisenaustr. 40/Wegenerstr. Goethestr./Am Kanonenwall Anderten Gollstr./Uferweg Oberricklingen Göttinger Chaussee 92 Oberricklingen Göttinger Chaussee/Mühlenholzweg Vahrenwald Grabbestr. geg. 18 Kirchrode Großer Hillen 21 a Groß-Buchholz Guerickestr./Bussestr. Misburg-Nord Gustav-Bratke-Str./Am Forstkamp Sahlkamp Hägewiesen/Elmstr. Vahrenwald Halkettstr. 20/Grabbestr. Nordstadt Haltenhoffstr. 94 Herrenhausen Haltenhoffstr. 187 Herrenhausen Haltenhoffstr. 193 Seite: 7/13

8 Nordstadt Haltenhoffstr. 34/Krankenhaus Nordstadt Misburg-Nord sche Str./Kampstr. Stöcken Hansastr./Stelinger Str. Bult Hans-Böckler-Allee/Clausewitzstr. Burg Harzburger Platz/Goslarsche str. Wettbergen Hauptstr. 82 (Wettbergen) List Hebbelstr./Schneckenburger Str. Heideviertel Heidering Bult Heiligengeiststr. 19 Linden-Nord Herbartstr./GG 1-3 Herrenhausen Herrenhäuser Str./Brauerei Vahrenwald Heyden-Linden-Str./GG 5 Döhren Hildesheimer Str. 274 Südstadt Hildesheimer Str. 70/Bürgermeister-Fink-Str. Stöcken Hogrefestr. 9/Moorhoffstr. Ricklingen Hugo-Preuss-Str./Willfuehrstr. Ahlem Im Großen Büchenfeld/Grüner Brink Mittelfeld Im Triftfelde/Ahornstr. Ledeburg Immelmannstr../Am Fuhrenkampe Nordstadt In der Flage 2 Waldhausen Innsbrucker Str. 7 List Isernhagener Str./Voßstr. List Jakobiestr. 43/Goebenstr. Kirchrode Joehrensstr./Tiergartenstr. Linden-Süd Kaisergabel/Fischerhof Bemerode Kattenbrookstrift/Johanneskamp Kleefeld Kirchröder Str./Annastif Kleefeld Kleestr Misburg-Nord Kleinertstr./Lange Rade Vahrenwald Kleiststr. 8 List Klopstockstr Oststadt Koenigstr. 50 Linden-Nord Koetnerholzweg 45/Elisenstr. Südstadt Kokenstr./Walter-Gieseking-Str. List Kollenrodtstr. 53 Seite: 8/13

9 Königsworther Str. 31 Königsworther Str./Brühlstr. Ricklingen Konrad-Haenisch-Str. 6-8 Linden-Mitte Küchengartenstr. 6 Bothfeld Kugelfangtrift 152/Stallupöner Weg Bothfeld Kugelfangtrift/General-Wever-Str. Bothfeld Kurze-Kamp-Str. 4A Mitte Landschaftsstr./Sophienstr. Mitte Lange Laube/Bergmannstr. Groß-Buchholz Leiblstr./Kolbeweg Vahrenheide Leipziger Str./GG 6 Vahrenheide Leipziger Str./GG 85 Zoo Leisewitzstr. 31/Ellernstr. Mühlenberg Leuschnerstr./Schule Mühlenberg List Liebigstr List Liebigstr./Lister Kirchweg Limmer Liepmannstr./Fösseweg Bult Lindemannallee/Max-Eyth-Str. Oststadt Lister Meile 3-5 Oststadt Lister Meile/Drostestr. List Lister Str. 38 Zoo Lüerstr. 9 Südstadt Lutherstr./Stolzestr. Stöcken Mecklenheidestr./Conti Ledeburg Mecklenheidestr./Immelmannstr. Groß-Buchholz Meersmannufer/Hesemannstr. Mitte Mehlstr./Kanalstr. Vahrenwald Melanchthonstr./Scheelenkamp Bult Menschingstr./Bölschestr. Linden-Mitte Minister-Stueve-Str. 15/Jacobsstr. Heideviertel Misburger Str. 125/Heidering List Möckernstr Stöcken Moorhoffstr. 15 Seite: 9/13

10 Vahrenwald Moorkamp/Grahnstr. Mühlenberg Mühlenberger Markt/Einf. PP Vahrenwald Neanderstr./Auf dem Hollen Vahrenwald Niedersachsenring 17 Vahrenwald Niedersachsenring 26/Linsingenstr. Vahrenwald Niedersachsenring/Rotermundstr. Groß-Buchholz Nobelring/Kosselhof Linden-Nord Noltestr. 5-7 Groß-Buchholz Nußriede/Osterfelddamm Groß-Buchholz Nußriede/Roderbruchmarkt Oeltzenstr. geg. 16 Bemerode Oheriedentrift / Brockfeld Bothfeld Oldekopstr./An den Deichwiesen Groß-Buchholz Pasteurallee/Meersmannufer Döhren Peiner Str. geg. 29 Döhren Peiner Str./Thurnithistr. Oststadt Perlstr. 2/Celler Str. Badenstedt Petermannstr Vahrenwald Pettenkoferstr. 12 Linden-Nord Pfarrlandplatz 8 Vahrenwald Philipsbornstr./Conti Vahrenwald Philipsbornstr./Keplerstr. List Podbielskistr Oberricklingen Pyrmonter Str. 16/Bierweg List Raabestr. 4/Podbielskistr. Südstadt Redenstr. 4-6 Döhren Richartzstr. 9 Ricklingen Ricklinger Stadtweg Ricklingen Ricklinger Stadtweg/August-Holweg-Platz Linden-Süd Ricklinger Str. GG 152 Waldhausen Riepestr./Heuerstr. Waldhausen RIepestr./Hildesheimer Str. Bothfeld Riethorst geg. Thieshof Bothfeld Riethorst/Lahe Seite: 10/13

11 Groß-Buchholz Roderbruchstr. 19 Vahrenwald Rosenbergstr. 14 Oststadt Rumannstr Kleefeld Rupsteinstr./Senator-Bauer-Str. Vahrenheide Sahlkamp/Herschelschule Groß-Buchholz Schierholzstr./Pinkenburger Str. Innenstadt Schmiedestr./Heiligerstr. Hainholz Schulenburger Landstr. 58 Kleefeld Schulze-Delitzsch-Str. 16/17 Ricklingen Schünemannplatz/Ricklinger Stadtweg Heideviertel Schwarmstedter Str./Burgdorfer Damm Bult Schwesternhausstr. Misburg-Nord Seckbruchstr./Fürstenwalder Str. Kirchrode Sertürnerstr./Lange-Hop-Str. Hainholz Siegmundstr./Schulenburger Landstr. Südstadt Simrockstr. 25 List Spannhagenstr. geg. 16 Südstadt Spielhagenstr. Mittelfeld Spittastr./Kolumbusstr. Oberricklingen Springer Str. 26/Nenndorfer Platz Linden-Süd Stadionbruecke/Ritter-Bruening-Str. Linden-Süd Stammestr./Lodemannweg Linden-Nord Steigertahlstr Kleefeld Stenhusenstr. 29 Stöcken Stöckener Str. 91 Bothfeld Suendernstr./Kugelfangtrift Groß-Buchholz Sven-Hedin-Str. 5 List Tannenbergallee/Nordring Limmer Tegtmeyerstr. geg. 21 Kleefeld Uhlhornstr. 7 Bothfeld Uslarplatz 3 Vahrenheide Vahrenwalder Str./Offiziersschule Ledeburg Verdener Platz 10/Am Fuhrenkampe Ledeburg Verdener Str. 27 / Meyenfeldstr. Herrenhausen Vinnhorster Weg 85 Seite: 11/13

12 Burg Vinnhorster Weg/Altenauer Weg Hainholz Voltmerstr./Bohnhorststr. List Walderseestr./Hermann-Bahlsen-Allee List Waldstr. 10 Oberricklingen Wallensteinstr./Dormannstr. Oberricklingen Wallensteinstr./Torstenssonstr. Groß-Buchholz Warburghof/Nobelring Anderten Wasserweg/Am Tiergarten Weddigenufer geg. 13 Vahrenheide Weimarer Allee 32 Nordstadt Wilhelm-Busch-Straße 24 List Wittekamp/Freuenhoferstr. Badenstedt Woermannstr./Benther-Berg-Str. Badenstedt Woermannstr./Diesterwegstr. Seelhorst Zeißstr. 66 Döhren Ziegelstr. 6/Borgentrickstr. Limmer Zimmermannstr./Hufelandstr. Hemmingen Hemmingen- Westerfeld Berliner Str./Hohe Bünte Hemmingen Arnum Göttinger Str./Sundernweg Hemmingen Hemmingen- Westerfeld Kirchdamm 7 geg. Rathausplatz Wunstorf Innenstadt Am Hasenpfahl geg. Spitzwegstr. 2 Wunstorf Innenstadt Amselweg/Nachtigallenwegweg Wunstorf Innenstadt Barnestr. geg. 23/Düendorfer Weg Wunstorf Innenstadt Blumenauer Str. 46/geg. Wilhelm-Busch- Str. Wunstorf Grossenheidorn Funkenburg/Brahmsstr. NH Wunstorf Steinhude Grossenheidorner Str./Leineweberstr./POS Wunstorf Innenstadt Hindenburgstr. 38/40/Frankestr. NH Wunstorf Luthe Kornblumenweg/Lilienweg Wunstorf Innenstadt Nordwall/PP Wunstorf Steinhude Schlesierweg/Pickertsberg Wunstorf Klein-Heidorn Schulstr./Triftstr. Seite: 12/13

13 Anlage(n): keine Seite: 13/13