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1 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung I. Vielseitige Begriffsverwendung II. Fragestellung B. Allgemeiner Teil I. Zur wissenschaftlichen Methode II. Wissenschaftliche Begriffsbestimmungen für politische Justiz und politische Prozesse Zum Forschungsstand a) Otto Kirchheimer: Politische Justiz aa) Zur politischen Justiz bb) Zu politischen Prozessen cc) Zu Schauprozessen dd) Zum Unterschied zwischen politischen Prozessen und Schauprozessen b) Andere Ansätze c) Politische Justiz im engeren und weiteren Sinne Auswertung und Kritik an Otto Kirchheimers Definition a) Politische Justiz b) Politische Prozesse III. Wissenschaftliche Begriffsbestimmungen für Schauprozesse Rechtswissenschaft Andere Wissenschaften a) Vorliegen von Definitionen b) Karl Marker zu Schauprozessen in Diktaturen Zwischenergebnis: Gemeinsamkeiten und Unterschiede Zeitgeschichtliche Darstellungen a) Nationalsozialismus: Drittes Reich b) Staatssozialismus: DDR aa) Allgemeine Darstellungen bb) Prozessgebundene Darstellungen cc) Schauprozess-Vorbereitungen in der DDR: Der Fall Merker c) Kommunismus: SU d) Weitere Satellitenstaaten der SU aa) Arthur Koestler

2 bb) Artur London cc) Georg Hermann Hodos dd) Béla Szász e) Demokratie: BRD f) Zwischenergebnis IV. Zusammenfassung und Begriffsbildung Zusammenfassung Systematischer Zusammenhang Definition der Abgrenzungsmerkmale a) Herrschaftsform b) Rechtsgebiet c) Beabsichtigte Wirkung d) Gelenkte Judikative e) Verfahrensablauf f) Öffentlichkeit g) Publikum h) Strafmaß i) Propaganda j) Rechtsstaatsprinzip Anwendung der Abgrenzungsmerkmale und Einordnung 83 V. Verletzung des Rechtsstaatsprinzips durch Schauprozesse Allgemeine Kennzeichen des Rechtsstaatsprinzips a) Weimarer Republik b) Drittes Reich c) DDR d) BRD Missachtung des Rechtsstaatsprinzips durch Schauprozesse C. Besonderer Teil I. Weimarer Republik Der Rathenau-Prozess (1922) a) Verfahrensbegründendes Geschehen aa) Die Ermordung Walther Rathenaus bb) Die Organisation Consul b) Der Prozess c) Subsumtion unter die Abgrenzungsmerkmale aa) Herrschaftsform bb) Rechtsgebiet cc) Beabsichtigte Wirkung dd) Gelenkte Judikative ee) Verfahrensablauf

3 ff) Öffentlichkeit gg) Publikum hh) Strafmaß ii) Propaganda jj) Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip d) Zusammenfassung und Einordnung II. Drittes Reich Reichstagsbrandprozess (1933) a) Verfahrensbegründendes Geschehen aa) Marinus van der Lubbe bb) Van der Lubbes Aufenthalt in Berlin cc) Die Reichstagsbrandnacht und die dazu geführte Kontroverse b) Der Prozess aa) Prozessorte und Prozessbeteiligte (1) Das Gericht und seine Richter (2) Angeklagte (3) Zeugen (4) Sachverständige bb) Beweismittel cc) Urteil c) Subsumtion unter die Abgrenzungsmerkmale aa) Herrschaftsform bb) Rechtsgebiet cc) Beabsichtigte Wirkung dd) Gelenkte Judikative ee) Verfahrensablauf ff) Öffentlichkeit gg) Publikum hh) Strafmaß ii) Propaganda jj) Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip d) Zusammenfassung und Einordnung Prozess gegen die Attentäter des 20. Juli 1944 (1944) a) Verfahrensbegründendes Geschehen b) Der Prozess aa) Zuständigkeit des Volksgerichtshofs bb) Die zwei Prozesstage am 7. und 8. August c) Subsumtion unter die Abgrenzungsmerkmale aa) Herrschaftsform

4 12 bb) Rechtsgebiet cc) Beabsichtigte Wirkung dd) Gelenkte Judikative ee) Verfahrensablauf ff) Öffentlichkeit gg) Publikum hh) Strafmaß ii) Propaganda jj) Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip d) Zusammenfassung und Einordnung III. Deutsche Demokratische Republik Prozess gegen den Untersuchungsausschuss Freiheitlicher Juristen (1952) a) Verfahrensbegründendes Geschehen aa) Der Untersuchungsausschuss Freiheitlicher Juristen bb) Der zeitliche Zusammenhang (1) 8. Juli 1952: Entführung von Dr. Walter Linse (2) 9. bis 12. Juli 1952: Zweite Parteikonferenz der SED in Ostberlin (3) 25. bis 27. Juli 1952: Internationaler Juristenkongress in Westberlin (4) Prozesse in anderen Städten b) Der Prozess aa) Die Richterin Hilde Benjamin bb) Die Angeklagten cc) Die Zeugen dd) Die Anklageschrift ee) Die Hauptverhandlung ff) Das Urteil c) Subsumtion unter die Abgrenzungsmerkmale aa) Herrschaftsform bb) Rechtsgebiet cc) Beabsichtigte Wirkung dd) Gelenkte Judikative ee) Verfahrensablauf ff) Öffentlichkeit gg) Publikum hh) Strafmaß ii) Propaganda

5 jj) Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip d) Zusammenfassung und Einordnung Devisenverfahren gegen Robert Havemann (1979) a) Verfahrensbegründendes Geschehen aa) Kurzbiografie bb) Vorbereitung des Devisenverfahrens b) Der Prozess aa) Erster Verhandlungstag am 14. Juni bb) Zweiter Verhandlungstag am 20. Juni c) Subsumtion unter die Abgrenzungsmerkmale aa) Herrschaftsform bb) Rechtsgebiet cc) Beabsichtigte Wirkung dd) Gelenkte Judikative ee) Verfahrensablauf ff) Öffentlichkeit gg) Publikum hh) Strafmaß ii) Propaganda jj) Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip d) Zusammenfassung und Einordnung IV. Bundesrepublik Deutschland Stammheim-Prozess ( ) a) Verfahrensbegründendes Geschehen b) Der Prozess c) Subsumtion unter die Abgrenzungsmerkmale aa) Herrschaftsform bb) Rechtsgebiet cc) Beabsichtigte Wirkung dd) Gelenkte Judikative (1) Auf rechtlicher Ebene: Beschränkung der Verteidigerrechte (2) Auf informeller Ebene ee) Verfahrensablauf ff) Öffentlichkeit gg) Publikum hh) Strafmaß ii) Propaganda jj) Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip (1) Richterwahl und Gerichtsgebäude

6 (2) Haftbedingungen, Verfahrensausschluss und Verhandlungsunfähigkeit (3) Durchsicht von Verteidigerpost (4) Der Zeuge Gerhard Müller (5) Der umstrittene Richter Dr. Theodor Prinzing (6) Die Stammheimer Lauschaktion (7) Zwischenergebnis d) Zusammenfassung und Einordnung Verfahren gegen den Nationalen Verteidigungsrat ( ) a) Verfahrensbegründendes Geschehen b) Der Prozess aa) Verfahren bb) Urteil c) Subsumtion unter die Abgrenzungsmerkmale aa) Herrschaftsform bb) Rechtsgebiet cc) Beabsichtigte Wirkung dd) Gelenkte Judikative ee) Verfahrensablauf ff) Öffentlichkeit gg) Publikum hh) Strafmaß ii) Propaganda jj) Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip d) Zusammenfassung und Einordnung D. Schlussfolgerungen I. Ergebnisse der Prozess-Darstellungen Begriffsbildung: politischer Prozess, Schauprozess, Drehbuch-Fälle Gelungene und misslungene Schauprozesse Der Vorwurf eines Schauprozesses als Verteidigungsstrategie Der Bedeutungsverlust von Schauprozessen infolge der nicht mehr zu kontrollierenden Medienöffentlichkeit II. Rechtsfolge E. Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis Personenverzeichnis

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