Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung 1. I. Problemdarstellung 1. II. Ziel der Untersuchung 2. B. Formen der Internetnutzung für Veröffentlichungen 4
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- Greta Peters
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1 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemdarstellung 1 II. Ziel der Untersuchung 2 B. Formen der Internetnutzung für Veröffentlichungen 4 I. Eigene Plattformen 4 1. Funktionsweise 4 2. Bedeutung der Anonymität 5 II. Nutzung fremder Plattformen 7 1. Angebotsformen 7 2. Anonymität 9 III. Soziale Netzwerke 9 IV. Kurznachrichtendienste 10 V. Kurzumfragen 11 VI. Abgrenzung zur Individualkommunikation 11 VII. Grenzüberschreitungen durch Nutzer? Gefahr von Rechtsverletzungen Phänomen des Shitstorms Einfluss von Trollen" Enthemmung durch Anonymität? 16 C. Möglichkeiten zur Aufhebung der Anonymität 18 I. Technische Grundlagen 18 II. Derzeitige Möglichkeit der Rückverfolgung Erhebung der IP-Adresse Herausgabe der IP-Adresse Rückverfolgung zum Registrar Ermittlung des Anschlussinhabers Ermittlung der Person Erschwerte Ermittlung durch Anonymisierungsdienste Fazit 27 III. Reaktionen der Plattformbetreiber Verantwortlichkeit der Betreiber Moderation/Abuse-Button Registrierungspflicht 30
2 4. Freiwillige Speicherung der IP-Adresse Fazit 31 IV. Neuere technische Möglichkeiten IPv Elektronischer Personalausweis 34 V. Fazit 35 D. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 36 I. Ziel der verfassungsrechtlichen Untersuchung 36 II. Begriff der Klarnamenspflicht 36 III. Abzuwägende Rechtsgüter Betroffene Grundrechte 37 a. Schutzpflicht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht 37 b. Meinungsfreiheit als Abwehrrecht 38 c. Medienfreiheiten für Forenbetreiber? 40 aa. Pressefreiheit 40 bb. Rundfunkfreiheit 40 d. Allgemeines Persönlichkeitsrecht als Abwehrrecht 42 e. Fernmeldegeheimnis als Abwehrrecht 42 f. Sonstige Grundrechte Anonymität als Gefahrerhöhung - Schutzpflicht des Staates? 43 a. Begriff der grundrechtlichen Schutzpflicht 44 b. Verfassungsrechtliche Herleitung 44 aa. Wortlaut des GG 44 bb. Objektive Wertordnung und Menschenwürde 45 cc. Gewaltmonopol und Abwehrpflicht 46 dd. Fazit, Anwendung auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht 47 c. Entstehen einer Handlungspflicht 48 d. Schutzmaßnahmen 50 aa. Adressat 50 bb. Primäre Schutzpflichten 50 cc. Sekundäre Schutzpflichten 51 dd. Tertiäre Schutzpflichten 54 e. Fazit Anonyme Meinungen als Schutzgut des Art. 5 GG 55 a. Bedeutung für die Meinungsbildung 55 b. Meinung als Ausdruck der eigenen Identität 57 c. Fazit 58
3 4. Mehrpoliges Grundrechtsverhältnis Fazit 59 IV. Vorstrukturierung der Abwägung Einfluss der Anonymität auf das Schutzniveau 60 a. Bedeutung der Meinungsfreiheit für die Demokratie 60 b. Anonymität im politischen Meinungskampf 61 c. Vergleich zum Vermummungsverbot im Versammlungsrecht 64 d. Unterschiedliches Schutzniveau Hemmung der Meinungsfreiheit durch Selbstzensur" ( chilling effect") 68 a. Beschränkung auf verfassungsrechtlich geschützte Meinungen 68 b. Abschreckungswirkung staatlicher Sanktionen 69 c. Bedeutung der Anonymität 70 aa. Abschreckung durch nicht-staatliche Sanktionen 70 bb. Besondere Öffentlichkeit 71 cc. Anonyme Beratungsangebote 72 dd. Positive Enthemmung 72 ee. Zwischenfazit 74 d. Erhöhte Selbstreflexion 74 e. Fazit Ausgewählter Anwendungsfall: Whistleblowing 75 a. Definition 75 b. Betroffene Schutzgüter 77 aa. Interessen im Konflikt 77 bb. Interessen des (potenziellen) Whistleblowers 77 cc. Betriebliche Interessen 78 dd. Interesse der Öffentlichkeit 79 c. Bedeutung der Anonymität 79 d. Kriterien für die Interessenabwägung 81 e. Besonderheiten im öffentlichen Dienst 84 f. Fazit Fazit 88 V. Maßgaben für Umsetzungsvarianten Datenspeicherung als Gefahr für das Persönlichkeitsrecht? 88 a. Entstehung von Persönlichkeitsprofilen 88 b. Ort der Datenspeicherung 91 c. Zweckbindung und Datensparsamkeit 94 d. Vorkehrungen zum Datenschutz 95 e. Fazit Ausgewählte Anwendungsfälle 97
4 a. Registrierung mit epersonalausweis 97 aa. Eignung 97 bb. Verfassungsrechtliche Maßgaben 97 cc. Zwischenfazit 98 b. Speicherung eindeutiger Identifizierungsmerkmale 98 aa. Realnamengesetz in Südkorea 98 bb. Umsetzungsmöglichkeit in Deutschland 100 (1) Steueridentifikationsnummer als Ordnungsmerkmal 100 (2) Verbot eines allgemeinen Personenkennzeichens 102 (3) Weitere Ordnungsnummern 104 cc. Fazit 104 c. Speicherung der IP-Adresse durch Plattformanbieter 104 aa. Bedeutung für die Rückverfolgung 105 bb. Gesetzgebungskompetenz 105 cc. Verfassungsrechtliche Maßgaben 106 dd. Sonderproblem: IPv6 107 (1) Feste IP-Adresse als Gefahrerhöhung 107 (2) Dynamische IP-Adresse durch Software 109 (3) Dynamische IP-Adresse durch den Access-Provider 110 (4) Bedeutung für eine IP-Speicherpflicht 111 (5) Fazit IPv6 113 ee. Andere Wiedererkennungsmethoden 113 d. Speicherung der IP-Adresse durch Access-Provider 116 aa. Bedeutsamkeit der Datenspeicherung 116 bb. Umfang der Speicherung 117 cc. Speicherdauer 118 dd. Ausschluss von Persönlichkeitsprofilen 118 ee. Datenverwendung 119 ff. Transparenz 119 gg. Fazit 120 e. Fazit Anwendungsfälle Pflicht zur Umsetzung? Subsidiarität staatlicher Maßnahmen Fazit Umsetzungsvarianten 126 VI. Prozessuale Durchsetzung der Schutzpflicht Schutzpflichten als subjektives Recht Anzugreifender Beschwerdegegenstand Anforderungen an die Beschwerdebefugnis Rechtswegerschöpfung 135
5 5. Subsidiarität Frist in Abhängigkeit vom Beschwerdegegenstand Materieller Prüfungsumfang Tenor der Entscheidung Adressat Fazit 145 VII. Fazit verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 145 E. Schlussbetrachtung 149 I. Gesamtfazit 149 II. Ausblick 150 Literaturverzeichnis 153
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