Betriebliche Alterssicherung. im Spannungsfeld von. betrieblicher Altersversorgung und betrieblicher Altersvorsorge. Dissertation

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1 Betriebliche Alterssicherung im Spannungsfeld von betrieblicher Altersversorgung und betrieblicher Altersvorsorge Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Wirtschaftswissenschaften der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth vorgelegt von Michael S. Braun aus Schwarzenbruck

2 XI Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX XI XIX XXI 1 Einleitung 1 2 Arbeitsrechtliche Grundlagen und Analyse der Beitragszusage Vermögensbildung - Altersvorsorge - Altersversorgung Vermögensbildung Altersvorsorge Altersversorgung Übersicht zur Alterssicherung Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung in Deutschland Rechtscharakter der Versorgungszusage Fürsorge- und Entgeltcharakter Versorgungscharakter Zwischenergebnis Durchführungswege Unmittelbare Durchführung Mittelbare Durchführung Direktversicherung Pensionskasse Pensionsfonds 33

3 XII Unterstützungskasse Einstandspflicht des Arbeitgebers Sachlicher Anwendungsbereich Haftung des Arbeitgebers aus der Einstandspflicht Zusagearten Leistungszusage Beitragsorientierte Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung Qualifizierung der Beitragszusage mit Mindestleistung Mögliche Kombinationen mit Durchführungswegen Übersicht der Kombinationsmöglichkeiten Anpassungsprüfungspflicht Analyse der Beitragszusage (Haupt-)Leistung und Gegenleistung der Beitragszusage Beitragszusage im System der Alterssicherung Zweckbindung Leistungszeitpunkt Versorgungscharakter Verschaffungsanspruch Übernahme mindestens eines biometrischen Risikos Kapitalmarktrisiko Zwischenergebnis Reine Beitragszusage im Anwendungsbereich des BetrAVG? Reine Beitragszusage in das BetrAVG integrierbar? Legaldefinition, 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG Einstandspflicht, 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG Unverfallbarkeit, lb BetrAVG Durchführungswege Unmittelbare Durchführung Mittelbare Durchführung 74

4 XIII Übersicht der Kombinationsmöglichkeiten von Zusagen und Durchführungswegen Abfindung, Übertragung, Auskunftsanspruch, Auszehrungsverbot und Altersgrenze, 3 ff. BetrAVG Insolvenzsicherung, 7 ff. BetrAVG Anpassungsprüfungspflicht, 16 BetrAVG Verjährung, 18a BetrAVG Beitragszusage außerhalb des BetrAVG Zwischenergebnis Betriebliche Altersversorgung im internationalen Umfeld Betriebliche Altersversorgung in den USA Rechtscharakter Zusagearten Durchführungswege Betriebliche Altersversorgung in Großbritannien Rechtscharakter Zusagearten Durchführungswege Europarecht der betrieblichen Altersversorgung Rechtscharakter EG-Vertrag Richtlinien und deren Interpretation durch den EuGH IAS Zwischenergebnis Ergebnis Betriebswirtschaftliche Analyse der Direktzusage Pensionsverpflichtungen in der deutschen Rechnungslegung nachestg Pensionsrückstellungen in der Einheitsbilanz dem Grunde nach 116

5 XIV Passivierungswahlrecht und-pflicht Besondere Voraussetzungen des 6a EStG Pensionsrückstellungen in der Einheitsbilanz der Höhe nach Versicherungsmathematisches Verfahren Kapitaldeckungsverfahren Anwartschaftsdeckungsverfahren Ansammlungsverfahren Gleichverteilungsverfahren Bilanzansatz mit dem Teilwert Bewertungsgrundlagen Biometrische Wahrscheinlichkeiten Fluktuation Altersgrenze Rechnungszins Stichtagsprinzip Lohn-und Gehaltstrend Rententrend Saldierungsverbot Kritische Würdigung Besondere Voraussetzungen des 6a EStG a Abs. 1 Nr. 2 Alt. 1 EStG a Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2 EStG Versicherungsmathematisches Verfahren Kapitaldeckungsverfahren Ansammlungsverfahren Gleichverteilungsverfahren Vorzüge der Gleichverteilungsverfahren Gegenwartswertverfahren oder Teilwertverfahren? Zwischenergebnis Bewertungsgrundlagen Fluktuation 152

6 XV Altersgrenze Rechnungszins Angemessene Höhe des Rechnungszinses Innenfinanzierung Fremdkapitalbeschaffung Kreditverhältnis zwischen Arbeitnehmerund Arbeitgeber Selbstversicherung Zwischenergebnis Vereinbarkeit eines flexiblen Zinssatzes mit dem Teilwertverfahren Nichtberücksichtigung des Lohn- und Gehaltstrends sowie des Rententrends Pensionsverpflichtungen in der internationalen Rechnungslegung nachlfrs/ias Bilanzierung nach IFRS/IAS Pensionsrückstellungen nach IAS 19 dem Grunde nach Beitragszusage mit Mindestleistung Beitragsorientierte Leistungszusage Kritische Würdigung Rein rechtliche Betrachtung Wirtschaftliche Betrachtung Zwischenergebnis Pensionsrückstellungen nach IAS 19 der Höhe nach Ermittlung des present valueof the defined benefit Obligation Projected unit credit method Bewertungsgrundlagen Biometrische Wahrscheinlichkeiten Fluktuation Alterserenze/Renteneintrittsalter 195

7 XVI Rechnungszins Bestimmung des Rechnungszinses Entwicklung des Rechnungszinses Lohn- und Gehallstrend Rententrend Anpassungsprüfungspflicht Rentenanpassung Versicherungsmathematische Gewinne und Verluste Sofortige erfolgswirksame Erfassung Nachgelagerte erfolgswirksame Erfassung Sofortige erfolgsneutrale Erfassung Nachzuverrechnender Dienstzeitaufwand Planvermögen und Saldierung Kritische Würdigung Versicherungsmathematisches Verfahren Bewertungsgrundlagen Fluktuation Altersgrenze/Renteneintrittsalter Rechnungszins Kapitalmarktzins als Referenz für den Rechnungszins Stichtagsbezogenheit Berücksichtigung des Lohn- und Gehaltstrends sowie des Rententrends.;' Versicherungsmathematische Gewinne und Verluste Vergleichende Übersicht zu den Bewertungsverfahren Ergebnis Versicherungsmathematisches Verfahren Fluktuation Rechnungszins Lohn- und Gehaltstrend sowie Rententrend 229

8 XVII Verrechnung mit Planvermögen Abschließende Stellungnahme Schlussbetrachtung 232 Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis XXIX LIX LXIX