Die Wirtschaft nach der Krise und in der Schuldenbremse Eine Analyse der Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft
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- Helene Luisa Kaufman
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1 Die Wirtschaft nach der Krise und in der Schuldenbremse Eine Analyse der Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft Vortrag auf der Arbeitstagung Was unsere Kinder über Wirtschaft denken! am 8. April 2011 in Bad Münder an der Deister Achim Truger IMK in der Hans-Böckler-Stiftung 1
2 5 Thesen Das dominierende einseitige ökonomische Denken ist durch die große Krise bislang nur temporär und leicht erschüttert worden Die Abfolge von Krise, Konjunkturpaketen und Schuldenbremse ist dafür exemplarisch Wenn es so weiter geht, dann ist die nächste große Krise vorprogrammiert Erst dann wird sich das Denken vermutlich wirklich ändern Eine andere, umfassende ökonomische Bildung wäre billiger gewesen 2
3 Inhalt Einleitung Der Marktradikalismus: Deregulierung, Entstaatlichung und Umverteilung Die Krise: Nur ein kurzes Zwischenspiel? Konjunkturpakete plus Schuldenbremse: Die Entstaatlichung geht weiter Die nächste Krise ist vorprogrammiert Schlussfolgerungen 3
4 Inhalt Einleitung Der Marktradikalismus: Deregulierung, Entstaatlichung und Umverteilung Die Krise: Nur ein kurzes Zwischenspiel? Konjunkturpakete plus Schuldenbremse: Die Entstaatlichung geht weiter Die nächste Krise ist vorprogrammiert Schlussfolgerungen 4
5 Der Marktradikalismus in Aktion Deregulierung der Finanzmärkte Deregulierung der Arbeitsmärkte Rückbau / Privatisierung des Sozialstaats Steuersenkungs- und Ausgabenkürzungspolitik Massive Umverteilung von Arbeit zu Kapital Massive Umverteilung von unten nach oben Stagnationstendenzen und hohe Arbeitslosigkeit 5
6 Entstaatlichung Teil I: Riesige Steuersenkungen M rd. E u ro rot-grün schw arz-gelb schw arz-rot gesamt 6-60 Jahr
7 Entstaatlichung Teil II: Deutschland: Vize-Weltmeister in sparsamer Ausgabenpolitik! 7 nominal real 1 Spanien Großbritannien USA Niederlande EU Belgien Frankreich Italien Schweden Österreich Deutschland Japan Wachstum der Staatsausgaben in ausgewählten Ländern pro Jahr ( ) Quelle: EU-Kommission
8 Inhalt Einleitung Der Marktradikalismus: Deregulierung, Entstaatlichung und Umverteilung Die Krise: Nur ein kurzes Zwischenspiel? Konjunkturpakete plus Schuldenbremse: Die Entstaatlichung geht weiter Die nächste Krise ist vorprogrammiert Schlussfolgerungen 8
9 Die Krise im Frühjahr Reales Bruttoinlandsprodukt Saison- und arbeitstäglich bereinigter Verlauf ,0 2,5 1,3 Prognose ,8-0, Veränderung gg. Vorquartal (annual., rechte Skala) Jahresdurchschnitt Mrd. Euro (linke Skala) -6, I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV
10 10 Konjunkturpaket I
11 11 Konjunkturpaket II
12 12 Konjunkturpakete
13 Die Krise im Frühjahr Reales Bruttoinlandsprodukt Saison- und arbeitstäglich bereinigter Verlauf ,0 2,5 1,3 Prognose ,8-0, Veränderung gg. Vorquartal (annual., rechte Skala) Jahresdurchschnitt Mrd. Euro (linke Skala) -6, I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV
14 im Sommer Reales Bruttoinlandsprodukt Saison- und arbeitstäglich bereinigter Verlauf ,2 2,5 1,3 Prognose ,8-5,2 0, Veränderung gg. Vorquartal (annual., rechte Skala) Jahresdurchschnitt Mrd. Euro (linke Skala) I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV
15 im Frühjahr 2010 Bruttoinlandsprodukt, Kettenindex 2000=
16 und im Herbst 2010 Bruttoinlandsprodukt, Kettenindex 2000= ½%? + 2 %? ,
17 Der starke Aufschwung verwirrt die Geister Real GDP growth in %, EU-12 and Germany, Source: EU Commission Germany EU
18 Inhalt Einleitung Der Marktradikalismus: Deregulierung, Entstaatlichung und Umverteilung Die Krise: Nur ein kurzes Zwischenspiel? Konjunkturpakete plus Schuldenbremse: Die Entstaatlichung geht weiter Die nächste Krise ist vorprogrammiert Schlussfolgerungen 18
19 aber: Schuldenbremse im Grundgesetz Strukturelle Haushaltsdefizite so gut wie nicht mehr zulässig für Bund: 0,35% des BIP ab 2016 für Länder: 0,0% ab 2020 schrittweiser Übergang ab 2011 Konsolidierungshilfen für Notlagenländer (Bremen, Saarland, Berlin, SLH, Sachsen-Anhalt) Deutsche Finanzpolitik ab 2011 auf Restriktionskurs und ab 2016/2020 nur noch geringe konjunkturpolitische Spielräume 19
20 20 Dejà vu?
21 Die Krise als (scheinbare) Krise der Staatsfinanzen 21 21
22 Die (scheinbar) einfache Therapie: Strengere Haushaltsdisziplin! 2 22 Ursache der Krise nach Meinung vieler Die Finanzmärkte haben nicht tragbare Defizite und Staatsschuldenstände entdeckt. Die Lösung dementsprechend: Konsolidierung muss so schnell wie möglich durch drastische Sparpolitik erreicht werden, auch um die Finanzmärkte zu überzeugen und die Erwartungen zu stabilisieren Der SWP hat versagt und muss verschärft werden, ebenfalls um die Finanzmärkte zu überzeugen und die Erwartungen zu stabilisieren Das wird auch umgesetzt, überall drastische Konsolidierungspakete
23 Katastrophale Risiken und Nebenwirkungen der Therapie In den PIGS -Staaten sollen die Defizite von 10 % des BIP und mehr bis 2013 auf unter 3% des BIP zurückgeführt werden. Das ist extrem restriktiv (auf Deutschland übertragen Konsolidierung um mindestens 175 Mrd. Euro) und wird, wenn es nicht politisch scheitert, ökonomisch scheitern oder extreme Kosten verursachen Das belastet auch den übrigen Euroraum, der ja im selben Zeitraum auch drastisch konsolidieren soll Und die übrige Welt, die ja auch versucht zu konsolidieren oder möglicherweise durch Abwertung außenwirtschaftlich auf Kosten anderer zu wachsen Rezept für deflationäre Stagnation im Euroraum 23 23
24 Irland und Spanien haben 3%-Kriterium des SWP bis zur Krise nie verletzt 24 24
25 PIGS haben sich größtenteils auch besser an 60%- Kriterium des SWP gehalten als Deutschland, Musterschüler Spanien und Irland 25 25
26 26 26
27 27 27
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29 Inhalt Einleitung Der Marktradikalismus: Deregulierung, Entstaatlichung und Umverteilung Die Krise: Nur ein kurzes Zwischenspiel? Konjunkturpakete plus Schuldenbremse: Die Entstaatlichung geht weiter Die nächste Krise ist vorprogrammiert Schlussfolgerungen 29
30 Auf dem Weg in die nächste Krise? normale Konjunkturrisiken Restriktionskurs der europäischen Finanzpolitik und der Geldpolitik Zuspitzung der Euro-Krise Nächste große Finanzkrise Wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Konsequenzen wären enorm! 30
31 Inhalt Einleitung Der Marktradikalismus: Deregulierung, Entstaatlichung und Umverteilung Die Krise: Nur ein kurzes Zwischenspiel? Konjunkturpakete plus Schuldenbremse: Die Entstaatlichung geht weiter Die nächste Krise ist vorprogrammiert Schlussfolgerungen 31
32 Umfassende ökonomische Bildung tat und tut Not Es gibt immer Unsicherheit und theoretischen Dissens Pluralismus! Die einseitige Verkündung einer Sichtweise als Heilslehre war und ist fatal Die ökonomistische Verengung der Debatte kann katastrophale gesellschaftspolitische Folgen haben Das Vergessen der historischen Erfahrungen ist fatal Eine umfassende ökonomische Bildung kann das verhindern Sie droht allerdings selbst Opfer des Marktradikalismus zu werden 32
33 33 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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