PATENTE - IDEEN - SCHÜTZEN

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1 PATENTE - IDEEN - SCHÜTZEN 28. April 2015, Haus der Wirtschaft / WIFI Mödling Ing. Alfred Strasser Die Technologie- und InnovationsPartner werden vom EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und Mitteln des Landes Niederösterreich kofinanziert. Die TIP Gruppe der WKNÖ Kofinanziert durch den EFRE - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung und Mittel des Landes Niederösterreich Dipl.-Ing. Robert Backhausen Region Waldviertel Mag. Gerhard Gschwandtner Region Weinviertel Ing. Helmut Kahrer Region Mostviertel Ing. Roman Langer, MSc Region Industrieviertel Ing. Alfred Strasser Patente, Förderungen Dipl.-Ing. Dr. Raimund Mitterbauer Dipl.-Ing. Dr. Norbert Girsule Technologierecherchen Dipl.-Ing. Joachim Haumann internationale F&E Dipl.-Ing. Thomas Strodl, MBA F&E Kooperationen, Innovationsstrategie Astrid Parth, BA Internet, Kommunikation 1

2 Innovations-Drehscheibe TIP Der richtige Partner zur richtigen Zeit! Nähe ist Verstehen! Wir TIP sind in NÖ die Ersten, wenn es um Innovation geht. Unser Expertenteam hilft rasch und effizient! Mit unserer regionalen Aufstellung sind wir direkt vor Ort in Ihrer Nähe! Wir schaffen Vorsprung! Der schnellste Weg zu Ihrer Innovation führt über uns! Ob Förderstellen, Universitäten oder Netzwerke, wir halten die Tür für Sie stets offen. Wir agieren dabei regional und international. TIP-Coaching / Regionalservice - die Vor-Ort-Betreuung und Projekt-Begleitung durch den regionalen Partner TIP-Beratungsservice - die geförderte Beratung durch Fachexperten aus den verschiedensten Bereichen (Technologie, Organisation, Marketing, Finanzierung u.a.) TIP-Informationsservice - die kostenlose Informationsbeschaffung und Beratung durch eigene Experten, (Förderungen, Patente, Marken, Normen, tech. Literatur u.a.) - Veranstaltungen, Workshops, Ideen-Sprechtage mit Experten TIP-Technologietransfer Unser Leistungsangebot - die aktive Kooperationsanbahnung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft 2

3 Ihr Beratungsservice Kurzberatung (8 Std. / Förderung 100%) zur Projektvorbereitung oder für Datenbank- und Patentrecherchen Schwerpunktberatung (40Std. / Förd. 50% bis 100%) Prozessinnovationen und Technologieanwendungen Strategie, Management, Organisationentwicklung Informationsbeschaffung, Ideenfindung, Schutzrechte Produktentwicklung und Design Projektplanung und Innovationsfinanzierung Marktstrategien und Vertriebsinnovationen... Ihre Vorteile Betreuung und gemeinsame Analyse durch TIP inklusive zusätzlicher Informationsbeschaffung Auswahl des passenden Unternehmensberaters aus dem qualitätsgesicherten Beraterpool Limitierte und festgelegte Beratungskosten durch Beratungsverträge / -Richtlinien Kontrolle des Beratungsberichtes / des Ergebnisses durch TIP-Betreuer Ergänzende weiterführende Betreuung / Bratung für die erfolgsorientierte Umsetzung 3

4 Ihr Informationsservice Normen Recherche und kostenlose Einsicht in alle Ö- / EN-NORMEN Schutzrechte Patente, Marken, Muster - Recherche in 60 Mio. Dokumenten Beratungen - zu den Schutzrechten (Ideensprechtage) Beratungen - zu Förderungen für Innovation und F&E Datenbankrecherchen - in internationalen Firmen-, Produkt-, Literatur-, Patent- u. Fachbereichsdatenbanken Technologierecherchen - Rechercheverfahren zum Erkennen und Selektieren von Technologietrends Coaching Förderprogramme - umfassende Betreuung und Begleitung bei nationalen und EU-Projekten (7.RP) Technologietransfer - zukunftsorientierter Wissenstransfer Wissenschaft - Wirtschaft und Technologievisionen Warum? - 5 Mio technische Publikationen - 1 Mio Patente (Datenbank mit 85 Mio. Anmeldungen) neue Normen - EU Dokumente, Richtlinien - Nationale Dokumente, Richtlinien kürzere Halbwertszeit des Wissens kurzer Produktlebenszyklus schnellere Wirtschaftsprozesse Ihr Informationsservice 4

5 Ihr Informationsservice erspart Ihnen: hohen Arbeits- und Zeitaufwand für die selektive Informationsbeschaffung zusätzliches Personal für die neuen Aufgabenstellungen, wie Wissensmanagement, Informationstransfer Wissens- / Know-how- Verlust durch Informationsverweigerung Fehlentscheidungen durch unzureichende oder falsche Datenselektion Geldvernichtung durch Doppelentwicklungen 12 Mrd. Euro p. J. in Europa Warum? Schutz geistigen Eigentums Jedes Produkt, Verfahren oder Dienstleistung aus unserem täglichen Leben ist oder war das Resultat von Innovation. Innovation ist der Schlüssel zum Markt! Durch Innovation wird Ihr Marktauftritt einzigartig und unverwechselbar. Die Einzigartigkeit kann man sich schützen lassen, Produkte, Verfahren, Design, Namen,... können durch Schutzrechte abgesichert werden. 5

6 Copyright Automatisches Schutzrecht im künstlerischkreativen Bereich Muster (Geschmacksmuster) Registrierter Schutz auf Produktgestaltung / Design Gebrauchsmuster Angemeldetes Schutzrecht auf kleine technische Entwicklungen Patente Marken Pflanzenzucht-Schutzrecht Computer-Topographie Arten der Schutzrechte Geprüftes Schutzrecht für absolut neue technische Lösungen Registrierter Nachahmungsschutz für Logos, Produkt- und Firmennamen Arten der Schutzrechte Copyright - Automatisches Schutzrecht im künstlerisch-kreativen Bereich und Software Bücher, CD s Muster- registrierter Schutz auf Produktgestaltung / Design Sessel von 6

7 Das Copyright für literarische Werke, Druckschriften, Computerprogramme, Datenbanken, Filme, Fotos, Musik, Choreographie, künstlerische Arbeiten, Architektur, Werbung, Pläne und technische Zeichnungen, Internetseiten,... Copyright selbst hängt nicht von den amtlichen Prozeduren ab. Eine erstellte Arbeit gilt durch Copyright geschützt, sobald sie existiert (Schutz bis zu 70 Jahre nach dem Tod). Zusätzlich gibt es auch gemeinschaftliche Copyright Management Organisationen (f. Musik, Theater, Literatur,...) zb: AKM Manche Länder haben zusätzlich ein nationales Copyrightbüro und einige Gesetze, die die Registrierung von Arbeiten zum Zwecke eindeutiger Unterscheidung erlauben. Das Muster Der Musterschutz schützt das Aussehen / Design eines gewerblichen Erzeugnisses. Das Musterrecht ist ein nationales (oder EU-weites) Schutzrecht und gilt nur in jenem Land (oder EU), in dem es angemeldet wurde. Die Schutzdauer beträgt 5 Jahre ab dem Anmeldetag und kann viermal erneuert werden, d.h. maximal 25 Jahre Schutzdauer. Eine Sammelanmeldung kann bis zu 50 Muster umfassen, allerdings nur für Waren einer einzigen Klasse. Neuheitsschonfrist von 1 Jahr (...nur im Notfall verwenden!) 7

8 Marken Registrierter Nachahmungsschutz für Logos, Produkt- und Firmennamen Wort-Marken Bild-Marken Arten der Schutzrechte Körperl. Marken Farb-Marken BILLA Die Marke Marken können Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen (Buchstaben, Wörter, Zahlen, Abbildungen,...) Es gibt Wort-, Wortbild-, Bild-, Farb-, Klang- und körperliche Marken Der Markeninhaber kann einem Dritten verbieten, die Marke oder ein ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren / Dienstleistungen zu benutzen. Es ist möglich, dass mehrere gleichlautende Marken in verschiedenen Waren- und Dienstleistungsbereichen (Klassen) angemeldet sind. Nationale -, Internationale -, Gemeinschaftsmarken (EU) Kein Schutz für: beschreibende Markenausdrücke, geografische Herkunftsangaben,... Auf Überschneidungen mit dem Firmenbuch und Domain-Namen achten! 8

9 Arten der Schutzrechte Gebrauchsmuster Anmeldbares Schutzrecht auf kleine technische Entwicklungen Patente Geprüftes Schutzrecht für absolut neue technische Lösungen Scheibenwischer von VW Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen, bei denen die erfinderische Leistung kleiner als beim Patent ist. Anmeldeverfahren (keine Prüfung - teilweise Recherche) Schutzdauer 10 Jahre Einzelanmeldung in anderen Staaten teilweise möglich Keine steuerliche und gewerbliche Begünstigung Erhöhung auf Patent im Einzelfall möglich Neuheitsschonfrist 6 Monate Das Gebrauchsmuster Kein Schutz für: Bloße Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten. 9

10 Patente schützen neue technische, auf erfinderischer Leistung beruhende Lösungen, die gewerblich anwendbar sind. Prüfungsverfahren - höhere Rechtsbeständigkeit des Patentes Schutzdauer 20 Jahre ab Anmeldetag Erweiterbar auf Europa- oder PCT ( Welt Patentanmeldung) Steuerliche Begünstigung der Einnahmen a.d. Patentverwertung Gewerberechtliche Vorteile bei Unternehmensgründung Kein Schutz für: Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden als solche; Computerprogramme als solche; Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden; Pflanzensorten oder Tierarten (Tierrassen), sowie für im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren. Patente reine Ideen ohne erkennbare Umsetzungsmöglichkeit, außerhalb der pysikal./ techn. Möglichkeiten Vorgangsweisen auch neue Vorgangsweisen, z.b. Berechnungsmethoden in der Mathematik, Beratungsmethoden, Behandlungsmethoden Rezepte neue Kombinationen von bekannten Stoffen zu neuen Produkten Organisationsideen Neustrukturierungsformen von Unternehmen, von TV-Shows, Sportübertragungen uva. medi. Methoden Verfahren zu chirurgischen, therapeutischen Behandlung von Mensch und Tier Pflanzen / Tiere Pflanzensorten, Tierrassen, biologische Verfahren zu Züchtung, wiederentdeckte Heilkräuter (Dschungel-Medizin) keine Patentrechte für 10

11 Förderung von Schutzrechten NÖ Wirtschaftsförderung Forschung & Entwicklung, Innovation in Zusammenhang einer Produktentwicklungsförderung (für KMU) FFG - Basisprogramm - Förderung in Zusammenhang einer Produktentwicklungsförderung (für KMU) AWS Innovationsschutzprogramm finanzielle Unterstützung bei Anmeldung und Streitigkeiten in den Schwellenländern (China, Indien, Russland - für KMU) 100% Kosten Ihrer Entwicklung 80% 60% 40% 20% Budget Entwicklung Patentierung Produktion Vertrieb Patentkosten Jahresgebühren 11

12 100% Kosten Ihrer Entwicklung 80% 60% 40% 20% Budget Entwicklung Patentierung Produktion Vertrieb Patentkosten Jahresgebühren 100% Kosten Ihrer Entwicklung 80% 60% 40% 20% Budget Entwicklung Patentierung Produktion Vertrieb Patentkosten Jahresgebühren 12

13 100% Kosten Ihrer Entwicklung 80% 60% 40% 20% Budget Entwicklung Patentierung Produktion Vertrieb Patentkosten Jahresgebühren 100% 80% Kosten Ihrer Entwicklung Förderung wenig Förderung keine Förderung 60% 40% 20% Budget Entwicklung Patentierung Produktion Vertrieb Patentkosten Jahresgebühren Patent Verteidigung? 13

14 100% 80% Kosten Ihrer Entwicklung Förderung wenig Förderung keine Förderung 60% 40% 20% Budget Entwicklung Patentierung Produktion Vertrieb Patentkosten Jahresgebühren Patent Verteidigung Landes-Wettbewerb aller innovativen Unternehmer Ihr Innovationspreis Information bei den TIP T 02742/ E tip@wknoe.at Einreichung bis 21. Mai

15 Ideen-Patent-Sprechtage mit Patentanwalt, Recherchespezialisten und TIP-Experten Termine: 14-tägig in der WKNÖ in St. Pölten und Mödling Montag Montag Montag Montag Montag Mödling St. Pölten Mödling St. Pölten St. Pölten (event. Zusatztermin) Anmeldung T: 02742/ E: Ihre Ansprechpartner DI Dr. Raimund Mitterbauer DI (FH) Robert Backhausen Waldviertel /51531 Ing. Helmut Kahrer Mostviertel 02742/ Mag. Gerhard Gschwandtner Weinviertel /5464 Ing. Roman Langer, MSc Industrieviertel /22108 Ing. Alfred Strasser Zentrale 02742/ DI Dr. Norbert Girsule Zentrale 02742/ Astrid Parth, BA Zentrale 02742/ DI (FH) Joachim Haumann Zentrale 02742/ DI Thomas Strodl, MBA Zentrale 02742/ Die Technologie- und InnovationsPartner werden vom EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und Mitteln des Landes Niederösterreich kofinanziert. 15

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