Wirtschaftsstrafrecht. Interne Untersuchungen. Der richtige Kurs in stürmischen Zeiten. kapellmann.de

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1 Wirtschaftsstrafrecht Interne Untersuchungen Der richtige Kurs in stürmischen Zeiten kapellmann.de

2 Interne Untersuchungen Es beginnt häufig mit einer scheinbar kleinen Unregelmäßigkeit. Der Rechts- oder Compliance-Abteilung fällt ein Vertragswerk in die Hände, welches ohne ihr Wissen abgeschlossen wurde. Oder es werden Zahlungen bekannt, deren Hintergründe sich nicht auf Anhieb erschließen. Bei näherem Hinsehen stellt der mit dem Sachverhalt befasste Mitarbeiter fest, dass sich die Unregelmäßigkeiten nicht mit einem Blick in die entsprechende Vorgangsakte erledigen, sondern im Gegenteil die Sachlage bei weiterer Recherche noch unklarer zu werden scheint. Die für den Vorgang Verantwortlichen geben keine nachvollziehbaren Erklärungen ab oder weichen den Fragen aus. Gute Informationen sind schwer zu bekommen. Noch schwerer ist es, mit ihnen etwas anzufangen. (Sir Arthur Conan Doyle) So oder so ähnlich beginnt in vielen Unternehmen etwas, was man neudeutsch als Internal Investigation interne Ermittlung bezeichnet. Während noch vor einigen Jahren Fälle wie dieser meist einfach weggelegt oder einer internen Lösung zugeführt worden wären, verlangt die aktuelle Rechtslage von der Unternehmensleitung, Verdachtsmomenten entschieden und umfassend nachzugehen. Geschieht dies nicht, läuft das Management Gefahr, sich schadensersatzpflichtig zu machen. Führt die Untätigkeit im o.a. Fall zu (weiteren) Korruptionsstraftaten, können der Geschäftsleitung wegen Verletzung der Aufsichtspflicht persönliche Bußgelder jeweils bis zu 10 Mio. auferlegt werden. Zudem drohen dem Unternehmen negative Konsequenzen wie Unternehmensgeldbußen und Vergabesperren sowie bei öffentlichkeitswirksamen Korruptionsermittlungen Reputationsschäden. Bereits fahrlässiges Verhalten ist jeweils haftungsbegründend. Die zunächst erforderliche Sachverhaltsaufklärung ist regelmäßig von der Beschaffung und Auswertung einer erheblichen Zahl schriftlicher und elektronischer Dokumente einschließlich Mitarbeiter- s gekennzeichnet. Zudem müssen Interviews mit involvierten Mitarbeitern geführt und ordnungsgemäß protokolliert werden. Bereits dies erfordert einen hohen Personaleinsatz und fachliche Expertise, über die die Unternehmen regelmäßig nicht verfügen. Daneben stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen: Unter welchen Voraussetzungen ist die Durchsicht der -Accounts von Mitarbeitern gestattet? Gibt es Mitspracherechte des Datenschutzbeauftragten, des Betriebsrates oder weiterer Gremien? Welche Rechte und Pflichten hat der mit den Maßnahmen konfrontierte Mitarbeiter? Und wie kann sichergestellt werden, dass die hervorgebrachten Beweise gerichtsverwertbar sind? Die Durchführung von internen Ermittlungen ist allerdings in organisatorischer und rechtlicher Hinsicht äußerst komplex und mit zahlreichen Fallstricken versehen. Selbst großzügig besetzte Compliance-Abteilungen können diese Aufgabe kaum bewältigen.

3 DIE KLEInen DinGE SInd unendlich WICHTIG. (Sir Arthur Conan Doyle) Ein sicherer Umgang mit diesen sensiblen Fragestellungen ist auch erforderlich, damit die ermittelnden Personen nicht selbst Straf- oder Bußgeldtatbestände durch unüberlegtes Vorgehen verwirklichen. Insgesamt gilt bei internen Ermittlungen zudem, im Hinblick auf die regelmäßig verunsicherten Mitarbeiter Augenmaß zu beweisen und durch eine geeignete Kommunikation Transparenz zu schaffen und Missverständnisse zu vermeiden. Die Gefahren unsachgemäß geführter interner Ermittlungen für das Betriebsklima, das Vertrauen in die Geschäftsleitung und die Akzeptanz des Compliance-Systems sind nicht zu unterschätzen. Ist die Sachverhaltsermittlung abgeschlossen, steht die Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen an. Beispiel: Bei Entdeckung eines erheblichen Korruptionsverdachtes ist zu prüfen, ob der Geschäftsleitung wegen des steuerlichen Abzugsverbots korruptiver Aufwendungen eine Berichtigungspflicht gegenüber dem Finanzamt obliegt. Sollte dies der Fall sein, stellt sich die Frage, ob das Unternehmen proaktiv Strafanzeige erstatten sollte. Im Hinblick auf die in einen Korruptionsfall verwickelten Mitarbeiter ist über arbeitsrechtliche Sanktionen einschließlich der Geltendmachung von Schadensersatz zu entscheiden. Auch muss überprüft werden, ob das Compliance-System aufgrund der Erkenntnisse aus den internen Ermittlungen optimiert und Mitarbeiterschulungen durchgeführt werden müssen. Unabhängig von konkreten Verdachtsmomenten verlangt die aktuelle Rechtsprechung außerdem die regelmäßige Durchführung interner Ermittlungen zur angemessenen Überprüfung der Effizienz des bestehenden Compliance-Systems (siehe LG München I, Urt. v ). Kommt das Management dem nach, kann es sich hierdurch hinsichtlich künftiger Korruptionstaten exkulpieren. Das Risiko einer persönliche Haftung und Sanktionierung wird dadurch minimiert. Der erforderliche Umfang und die Detailtiefe einer solchen Überprüfung hängen davon ab, wie hoch das Risiko der Begehung von Korruptionsstraftaten aufgrund einer Analyse der Gesamtumstände im Unternehmen ist. Es gilt die Regel: Je höher das Risiko, desto intensiver muss die Überprüfung sein. Dabei können sich die Risiken u.a. schon aus der Art, Größe und Organisation des Unternehmens, oder dessen Tätigkeit in besonders korruptionsanfälligen Ländern oder Branchen sowie Verdachtsfällen in der Vergangenheit ergeben. Aufgrund der dargelegten Komplexität interner Ermittlungen hält Kapellmann ein erfahrenes Team von Rechtsanwälten bereit, welches aus Spezialisten der relevanten Bereiche Wirtschaftsstrafrecht, Kartellrecht, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht und Datenschutzrecht besteht und nach Bedarf um Vertreter weiterer Praxisgruppen ergänzt werden kann.

4 Bei den regelmäßig notwendigen E-Searches arbeiten wir mit verschiedenen, auf Forensik spezialisierten IT-Unternehmen zusammen. Unsere eigenen Rechtsanwälte sind im Umgang mit Spezial-Software geschult und zertifiziert. Die in den Interviews eingesetzten Rechtsanwälte verfügen über große Erfahrung und sind in Befragungstechniken und Gesprächsführung ausgebildet. Ausgewählte Mandate Industriekonzern (DAX 30): verdachtsunabhängige Korruptions-Audits, hieran anschließend Internal Investigations Chemiekonzern: Aufklärung Verdachtsmomente korruptiver Handlungen Internationales Anlagenbauunternehmen: umfassende Korruptionsermittlungen Der menschlichen Kunst der Täuschung sind GREnZEn GEZOGEn. (Sir Arthur Conan Doyle) Die langjährige Erfahrung in der interdisziplinären Teamarbeit und die Personalstärke unserer Sozietät ermöglichen es uns, kurzfristig auch umfangreiche Compliance-Themen zu bewältigen. Unser Beratungsspektrum umfasst sowohl Großkonzerne (darunter mehrere DAX 30-Unternehmen) als auch kleine und mittelständische Unternehmen, deren Größe, Struktur und speziellen Bedürfnissen wir mit maßgeschneiderten Lösungen Rechnung tragen. Verein der Fußballbundesliga: Ermittlungen im Zusammenhang mit Wettskandal Aktiengesellschaft im Bereich Schienenbau: Aufklärung Verdachtsmomente korruptiver Handlungen Sprechen Sie uns an!

5 Wirtschaftsstrafrecht Das wirtschaftsstrafrechtliche Team verteidigt bundesweit Einzelpersonen in allen Bereichen des Wirtschaftsund Steuerstrafrechts. Als erfahrene Strafverteidiger verfolgen wir das Ziel, auf ein Ermittlungsverfahren so früh wie möglich strategisch einzuwirken, um eine Anklage und damit eine Hauptverhandlung zu vermeiden. Sollte sich eine Hauptverhandlung nicht vermeiden lassen, verteidigen wir unsere Mandanten in allen strafgerichtlichen Instanzen. Wir beraten zudem Unternehmen, die sich in strafrechtlichen Krisensituationen befinden. Sieht sich ein Unternehmen mit einem Strafverfahren konfrontiert, weil sich Mitarbeiter strafrechtlich relevant verhalten haben sollen, koordinieren wir - soweit zielführend - die Verteidigung der Mitarbeiter im Sinne einer die gemeinsamen Interessen von Unternehmen und Mitarbeitern wahrnehmenden Sockelverteidigung. Das Unternehmen selbst verteidigen wir gegen Sanktionen wie Geldbußen und Verfall. Im Interesse des Unternehmens sorgen wir dabei für eine enge Kommunikation mit den Ermittlungsbehörden, um z.b. öffentlichkeitswirksame Durchsuchungen zu verhindern. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der präventiven strafrechtlichen Beratung sowie im Bereich Criminal Compliance. Wir unterstützen Unternehmen, strafrechtliche Risiken bereits im Vorfeld zu identifizieren und richtig zu reagieren. Dabei helfen wir beim Aufbau von Compliance-Programmen, erstellen auf das Unternehmen zugeschnittene Leitfäden und schulen Mitarbeiter. Zu unserer Compliance-Beratung gehört auch die Durchführung regelmäßiger Audits und im Verdachtsfall interner Ermittlungen. Leistungsangebot Individualverteidigung in allen Bereichen des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts Erste Hilfe bei Durchsuchungsmaßnahmen und Verhaftungen Strafrechtliche Unternehmensberatung bei eingeleiteten Strafverfahren Verteidigung des Unternehmens gegen Sanktionen (z.b. Geldbuße, Verfall) Strafrechtliche Präventivberatung Criminal Compliance Strafrechtliche Risikoanalysen, Erstellung von Leitfäden und Inhouse-Schulungen Audits und interne Ermittlungen Beratung von durch Straftaten geschädigten Unternehmen

6 Ihre Ansprechpartner im Wirtschaftsstrafrecht Dr. Oliver Kraft Fachanwalt für Strafrecht Telefon: Mobil: Gregor Küpper, LL.M. Telefon: Mobil: Dr. Vivien Adamski Certified Investigation Expert (CIE) Telefon: Mobil: Dr. Julia Lange, LL.M. Telefon: Mobil: Dr. Lutz Nepomuck Telefon: Mobil: Kanzleiprofil Beratungsfelder Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbb ist eine der führenden deutschen Kanzleien, hoch spezialisiert im Bau- und Immobilienrecht. Darüber hinaus beraten wir in allen Fragen des Wirtschaftsrechts. Von 6 deutschen Standorten sowie unserem EU-Büro in Brüssel aus betreuen wir große und mittelständische Unternehmen aller Branchen sowie den öffentlichen Sektor. Seit ihrer Gründung 1974 ist unsere Sozietät organisch auf 130 Anwältinnen und Anwälte gewachsen. Trotz unserer Größe verstehen wir uns als mittelständische Sozietät, die viel Wert auf die persönliche Betreuung ihrer Mandanten durch feste Ansprechpartner legt. Wirtschaftsstrafrecht Baurecht und Anlagenbau Immobilienrecht Vergaberecht Gesellschaftsrecht/Unternehmenskauf Handels- und Vertriebsrecht Kartell- und EU-Recht Öffentliches Recht Bank- und Finanzierungsrecht Arbeitsrecht Versicherungsrecht Steuerrecht Berlin Brüssel Düsseldorf Frankfurt / Main Hamburg München