Arbeitsrecht. für Vorgesetzte. Beck-Rechtsberater. Rechte und Pflichten bei der Mitarbeiterführung. Deutscher Taschenbuch Verlag

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1 Beck-Rechtsberater Arbeitsrecht für Vorgesetzte Rechte und Pflichten bei der Mitarbeiterführung Von Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Hromadka, Passau 4. Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Originalausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Tumblingerstraße 21, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. Beck ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Satz: Fa. ottomedien, Darmstadt Umschlaggestaltung: Design Concept Krön, Puchheim, unter Verwendung eines Fotos von Fotolia

3 Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XXIII Literaturhinweise...XXVII 1. Kapitel Von der Bewerbung bis zur Einstellung Kapitel Der richtige Vertrag Kapitel Ein Neuer kommt Kapitel Weisungsrecht Kapitel Arbeits- und Beschäftigungspflicht Kapitel Arbeitszeit Kapitel Entgelt Kapitel Dienstreisen Kapitel Kurzarbeit Kapitel Urlaub, persönliche Arbeitsverhinderung, Elternzeit, Pflegezeit, Familienpflegezeit VII

4 Inhaltsübersicht 11. Kapitel Krankheit und Krankfeiern Kapitel Alkohol, Rauchen Kapitel Mitarbeiterkontrolle Kapitel Mobbing Kapitel Disziplinarmaßnahmen Kapitel Diskriminierungsverbot Kapitel Haftung für Schäden Kapitel Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kapitel Kündigung Kapitel Beteiligung von Betriebsrat und Sprecherausschuss Kapitel Die Gewerkschaften im Betrieb Kapitel Vom Umgang mit den Rechtsquellen oder Hilfe zur Selbsthilfe Anmerkungen Sachverzeichnis VIII

5 Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XXIII Literaturhinweise...XXVII 1. Kapitel Von der Bewerbung bis zur Einstellung... 1 I. Personalanforderung... 1 II. Personalsuche Interne Stellenausschreibung Externe Stellenausschreibung Agentur für Arbeit Personalberater Empfehlungen, Eigenbewerbungen Wege zur Stellenbesetzung... 6 III. Vorauswahl Anschreiben Zeugnisse Auskunft Einladung zum Vorstellungsgespräch IV. Vorstellungsgespräch Mitteilungspflichten Auskunftspflichten V. Tests, grafologische Gutachten VI. Ärztliche Untersuchung VII. Abbruch von Verhandlungen VIII. Vorstellungskosten IX. Mitbestimmung des Betriebsrats IX

6 X. Vertragsschluss XI. Musterarbeitsvertrag XII. Kündigung vor Dienstantritt Kapitel Der richtige Vertrag I. Arbeitnehmer/freier Mitarbeiter II. Dienst- oder Werkvertrag III. Arbeitsvertrag IV. Abgrenzungskriterien V. Rechtsfolgen bei freier Mitarbeit VI. Fremdfirma/Leiharbeit VII. Teilzeitarbeit Begriffsbestimmung Diskriminierungsverbot Besonderheiten für Teilzeitarbeitnehmer Stellenausschreibung, Information über freie Arbeitsplätze Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit Verlängerung der Arbeitszeit Mitbestimmung des Betriebsrats VIII. Befristeter Arbeitsvertrag Grundsatz Sachgründe Vorbeschäftigung Ältere Arbeitnehmer Form Rechte und Pflichten Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrags Beendigung durch Fristablauf oder Zweckerreichung Verlängerung des Arbeitsverhältnisses Klagefrist Mitbestimmung des Betriebsrats X

7 IX. Bedingter Arbeitsvertrag X. Abrufarbeit XI. Telearbeit Kapitel Ein Neuer kommt I. Unterrichtung über den Arbeitsplatz II. Sicherheitsbelehrung III. Erprobung IV. Kündigung in der Probezeit V. Verlängerung der Probezeit VI. Einfühlungsverhältnis VII. Festanstellung Kapitel Weisungsrecht I. Inhalt II. Umfang III. Ausübung IV. Erlöschen V. Unzulässige Weisungen VI. Mitbestimmung des Betriebsrats Kapitel Arbeits- und Beschäftigungspflicht I. Art der Arbeit II. Versetzung, Umsetzung III. Umfang der Arbeit XI

8 IV. Güte der Arbeit V. Ort VI. Versetzungskosten VII. Beschäftigungspflicht VIII. Mitbestimmung des Betriebsrats Kapitel Arbeitszeit I. Begriffe von A Z und Vorbemerkung II. Dauer der Arbeitszeit Wie lange muss gearbeitet werden? Änderung der Arbeitszeit Überstunden III. Lage der Arbeitszeit Wann hat der Arbeitnehmer zu arbeiten? Variable Arbeitszeit IV. Wie lange und wann darf der Arbeitnehmer arbeiten? Dauer Lage Ruhepausen Ruhezeiten Nacht- und Schichtarbeit Sonn- und Feiertagsarbeit Sonderfälle Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde Frauen in Mutterschutz Jugendliche Aufzeichnungspflicht Verstoß gegen Arbeitszeitvorschriften a) Rechte des Arbeitnehmers b) Bußen und Strafen c) Schadensersatz XII

9 V. Vergütung von Überstunden Vergütungspflicht Zuschlag Andere Verteilung der Arbeitszeit VI. Mitbestimmung des Betriebsrats Lage der Arbeitszeit Überstunden Kapitel Entgelt I. Entgeltsystem Laufendes Entgelt a) Gehalt, Zeitlohn b) Leistungslohn c) Provision d) Zielvereinbarungen Zuschläge und Zulagen a) Überstundenzuschläge b) Erschwerniszulagen c) Zuschläge für Arbeiten zu ungünstiger Zeit (unsocial hours) Sonderzuwendungen II. Zulässigkeit und Grenzen der Entgeltgestaltung III. Höhe und Festsetzung des Entgelts IV. Entstehung von Ansprüchen auf Entgelt Allgemeines Tariferhöhung Regulierung Zulagen und Zuschläge Sonderzuwendungen V. Änderung des Entgelts Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag XIII

10 a) Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt? b) Zusage mit Konkretisierungsvorbehalt c) Arbeitsvertrag ohne Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt VI. Mitbestimmung des Betriebsrats Grundsätze AT-Gehalt Übertarifliche Zulage Leistungslohn Kapitel Dienstreisen I. Anordnung II. Reiseroute, Verkehrsmittel, Aufwendungen, Schäden III. Arbeitszeit IV. Vergütung V. Mitbestimmung des Betriebsrats Kapitel Kurzarbeit I. Einführung von Kurzarbeit II. Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld Regelvoraussetzungen a) Erheblicher Arbeitsausfall b) Betriebliche Voraussetzungen c) Persönliche Voraussetzungen d) Anzeige Antrag III. Erstattungszeiten IV. Höhe des Kurzarbeitergeldes V. Einzelfragen Überstunden XIV

11 2. Urlaub/Feiertage Krankheit Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit VI. Mitbestimmung des Betriebsrats Kapitel Urlaub, persönliche Arbeitsverhinderung, Elternzeit, Pflegezeit, Familienpflegezeit I. Urlaub Dauer Erteilung Betriebsferien Widerruf von Urlaub Urlaubsübertragung Ein- und Austritt im Kalenderjahr a) Eintritt bis zum b) Eintritt nach dem c) Austritt Befristetes Arbeitsverhältnis Vergütung Erwerbstätigkeit während des Urlaubs Urlaubsabgeltung II. Persönliche Arbeitsverhinderung III. Elternzeit IV. Pflegezeit Kurzzeitige Arbeitsverhinderung Pflegezeit Kündigungsschutz Befristete Verträge V. Familienpflegezeit VI. Mitbestimmung des Betriebsrats Bei Urlaub Bei Betriebsferien XV

12 11. Kapitel Krankheit und Krankfeiern I. Krankheit Freistellung Entgeltfortzahlung Betriebliches Eingliederungsmanagement II. Anzeige- und Nachweispflicht III. Kündigung IV. Arbeit trotz Krankheit V. Krankfeiern Vorbeugung a) Tätigkeit b) Anwesenheitsprämie Beweisfragen Sanktionen a) Einstellung der Entgeltfortzahlung b) Abmahnung c) Kündigung Kapitel Alkohol, Rauchen I. Alkohol Wirkungen des Alkoholgenusses Alkoholverbot Nachweis von Alkohol Was tun bei Alkoholisierung? Sanktionen II. Rauchen Grundsatz Rauchen schadet der Gesundheit Pflichten des Arbeitgebers Ausnahme Rechte des Arbeitnehmers XVI

13 6. Mitbestimmung des Betriebsrats Verstöße gegen das Rauchverbot Kapitel Mitarbeiterkontrolle I. Persönliche Kontrolle II. Ab- und Mithören von Telefongesprächen III. Kontrolle von Mitarbeiterpost IV. Kontrolle von Internet- und -Nutzung Generelles Verbot Eingeschränkte Gestattung V. Videoüberwachung VI. Einsatz von Detektiven VII. Ehrlichkeitskontrolle VIII. Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Informationen im Prozess Kapitel Mobbing I. Begriff und Bedeutung II. Abhilfe durch den Vorgesetzten III. Rechte gegenüber dem Mobber IV. Beweisprobleme V. Vorbeugung Kapitel Disziplinarmaßnahmen I. Ermahnung II. Abmahnung XVII

14 III. Betriebsbuße IV. Entzug von Leistungen V. Schadensersatz VI. Vertragsstrafe VII. Versetzung VIII. Kündigung IX. Suspendierung Kapitel Diskriminierungsverbot Kapitel Haftung für Schäden I. Vorbeugung Arbeitssicherheit Unfallverhütungsvorschriften II. Haftung Grundsatz Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht Haftungsbeschränkung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit Haftungsbeschränkung bei Personenschäden Mankoabrede III. Eigener Schaden des Arbeitnehmers IV. Pflichtendelegation Grundsätze Leiter von Betrieben und Betriebsteilen Sonstige Mitarbeiter Technischer Arbeitsschutz und Unfallverhütung Pflicht zur Pflichtenübernahme Weiterdelegation Folgen der Pflichtendelegation XVIII

15 18. Kapitel Beendigung von Arbeitsverhältnissen I. Kündigung II. Anfechtung III. Befristung und Bedingung IV. Vereinbarte Altersgrenze V. Aufhebungsvertrag VI. Auflösung durch das Gericht VII. Kein Beendigungsgrund Kapitel Kündigung I. Kann der Arbeitsvertrag gekündigt werden? Befristete Arbeitsverhältnisse Unbefristete Arbeitsverhältnisse II. Ist vor der Kündigung eine Zustimmung oder eine Anzeige erforderlich? Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung III. Ist ein Grund für die Kündigung erforderlich? IV. Wenn ja, liegt ein Kündigungsgrund vor? Ordentliche Kündigung a) Personenbedingte Kündigung b) Verhaltensbedingte Kündigung c) Betriebsbedingte Kündigung Außerordentliche Kündigung a) Kündigungsgrund b) Ultima ratio c) Interessenabwägung Einzelne Kündigungsgründe XIX

16 V. Innerhalb welcher Frist muss die Kündigung ausgesprochen werden? Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung VI. Ist der Arbeitnehmer vor der Kündigung anzuhören? VII. Ist der Betriebsrat vor der Kündigung anzuhören? VIII. Wer kann die Kündigung aussprechen? IX. In welcher Form muss gekündigt werden? X. Wann wird die Kündigungserklärung wirksam? XI. Wann endet das Arbeitsverhältnis? XII. Was gilt bis zum Ablauf der Kündigungsfrist? Suspendierung (Freistellung) Urlaub Freistellung zur Arbeitssuche Freistellung zur Meldung bei der Agentur für Arbeit XIII. Muss der Arbeitnehmer während des Kündigungsprozesses weiterbeschäftigt werden? Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch XIV. Kann der Arbeitnehmer Wiedereinstellung verlangen, wenn der Kündigungsgrund wegfällt? Kapitel Beteiligung von Betriebsrat und Sprecherausschuss I. Gesprächspartner II. Beteiligungsarten Mitbestimmung Zustimmungsverweigerungsrecht Beratung XX

17 4. Anhörung Unterrichtung Initiativrecht III. Beteiligungsformen Regelungsabreden Betriebs- und Sprecherausschussvereinbarungen IV. Beteiligungspflichtige Angelegenheiten Betriebsverfassungsgesetz a) Soziale Angelegenheiten b) Technisch-organisatorische Angelegenheiten c) Personelle Angelegenheiten d) Wirtschaftliche Angelegenheiten Sprecherausschussgesetz a) Gehaltsgestaltung und sonstige Allgemeine Arbeitsbedingungen b) Beurteilungsgrundsätze c) Personelle Maßnahmen d) Wirtschaftliche Angelegenheiten einschließlich Sozialplan V. Organisation der Betriebsverfassung Organisatorische Ebenen a) Betrieb b) Unternehmen c) Konzern d) Abteilung Belegschaftsgruppen a) Leitende Angestellte b) (Sonstige) Arbeitnehmer c) Jugendliche und Auszubildende Betriebsverfassungsorgane VI. Freistellung im Rahmen der Betriebsverfassung Betriebsräte Arbeitnehmer XXI

18 21. Kapitel Die Gewerkschaften im Betrieb I. Werbung II. Zugang zum Betrieb III. Gewerkschaftliche Vertrauensleute IV. Zusammenarbeit mit Belegschaftsvertretungen und Gewerkschaften Kapitel Vom Umgang mit den Rechtsquellen oder Hilfe zur Selbsthilfe I. Die richtige Vorschrift finden II. Geltungsbereiche der Rechtsquellen Gesetz Tarifvertrag Betriebsvereinbarung/Sprecherausschussvereinbarung Arbeitsvertrag III. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander IV. Faustregeln für die Praxis Anmerkungen Sachverzeichnis XXII