BGB. Schuldrecht. Nomos. Band 2/1: Auflage. Herausgegeben von

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1 BGB Schuldrecht Band 2/1: Auflage Herausgegeben von i Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Universität zu Köln, Direktorin des Instituts für Arbeitsund Wirtschaftsrecht, Richterin am Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein- Westfalen Prof. Dr. Werner Langen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- undärchitektfinretht, Mönchengladbach in Verbindung mit dem Deutschen Anwaltverein Nomos DeutscherAnwaltVerein

2 Vorwort zur 3. Auflage Verzeichnis kommentierter Gesetze und Anhänge Autorenverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis V IX XI XV XIX XXXIII Abschnitt 1 Inhalt der Schuldverhältnisse ( ) 1 Titel 1 Verpflichtung zur Leistung ( ) 1 Titel 2 Verzug des Gläubigers ( ) 569 Abschnitt 2 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ( ) 595 Abschnitt 3 Schuldverhältnisse aus Verträgen ( ) 935 Titel 1 Begründung, Inhalt und Beendigung ( ) 935 Untertitel 1 Begründung ( c) 935 Untertitel 2 Grundsätze bei Verbraucherverträgen und besondere Vertriebsformen ( k) 1054 Kapitel 1 Kapitel 2 Anwendungsbereich und Grundsätze bei Verbraucherverträgen ( a) 1054 Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge ( 312b-312h) 1080 Kapitel 3 Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr ( 312i 312j) 1106 Kapitel 4 Abweichende Vereinbarungen und Beweislast ( 312k) 1113 Untertitel 3 Anpassung und Beendigung von Verträgen ( ) 1114 Untertitel 4 Einseitige Leistungsbestimmungsrechte ( ) 1182 Titel 2 Gegenseitiger Vertrag ( ) 1198 Titel 3 Versprechen der Leistung an einen Dritten ( ) 1256 Anhang zu : Lebensversicherung 1278 Titel 4 Draufgabe, Vertragsstrafe ( ) 1317 Titel 5 Rücktritt; Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen ( ) 1339 Untertitel 1 Rücktritt ( ) 1339 Untertitel 2 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen ( ) 1405 Abschnitt 4 Erlöschen der Schuldverhältnisse ( ) t 1452 Titeil Erfüllung ( ) 1452 Titel 2 Hinterlegung ( ) 1470 Titel 3 Aufrechnung ( ) x Titel <f-' Eflass ( 397) 1522 Abschnitt5 Übertragung einer Forderung ( ) 1535 Anhang zu : Forderungsmanagement und moderne Finanzierungsgeschäfte 1587 Abschnitt 6 Schuldübernahme ( ) 1595 Abschnitt 7 Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern ( ) 1608 Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse ( ) 1647 Titel 1 Kauf, Tausch ( 433^80) 1647 Untertitel 1 Allgemeine Vorschriften ( ) 1647 Anhang zu 449: Eigentumsvorbehalt und AGB 1807 Untertitel 2 Besondere Arten des Kaufs ( ) 1819 Kapitell Kauf auf Probe ( ) 1819 Kapitel 2 Wiederkauf ( ) 1822 Kapitel 3 Vorkauf ( 463^t73) 1827 Untertitel 3 Verbrauchsgüterkauf ( ) 1834 VII

3 Titel 2 Titel 3 Untertitel 4 Tausch ( 480) 1878 Anhang I zu 433^80: Mängelhaftung beim Immobilienkauf 1879 Anhang II zu 433^180: Unternehmenskauf - BGB 1977 Anhang III zu : Unternehmenskauf - Gesellschafts- und Steuerrecht 2006 Anhang IV zu 433^480: Autokauf 2039 Anhang V zu : Tierkauf 2107 Anhang VI zu : UN-Kaufrecht/CISG 2135 Anhang VII zu : Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie 2175 Teilzeit-Wohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträge und Tauschsystemverträge ( ) 2230 Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher ( ) 2241 Untertitel 1 Darlehensvertrag ( ) 2241 Kapitell Allgemeine Vorschriften ( 488^t90) 2241 Kapitel 2 Besondere Vorschriften für Verbraucherdarlehensverträge ( ) 2261 Untertitel 2 Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher ( ) 2311 Untertitel 3 Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher ( 510) 2320 Untertitel 4 Unabdingbarkeit, Anwendung auf Existenzgründer ( ) 2324 Titel 4 Schenkung ( ) 2328 Titel 5 Mietvertrag, Pachtvertrag ( ) 2362 Untertitel 1 Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse ( ) 2362 Anhang zu d: Mangeltabelle 2483 Untertitel 2 Mietverhältnisse über Wohnraum ( a) 2555 Kapitell Allgemeine Vorschriften ( ) 2555 Kapitel la Erhaltungs-und Modernisierungsmaßnahmen ( 555a-555f) 2613 Kapitel 2 Die Miete ( ) 2634 Unterkapitell Vereinbarungen über die Miete ( c) 2634 Unterkapitel 1 a Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten ( 556d-556g) 2682 Unterkapitel 2 Regelungen über die Miethöhe ( ) 2705 Kapitel 3 Pfandrecht des Vermieters ( d) 2756 Kapitel 4 Wechsel der Vertragsparteien ( b) < 2773 Kapitel 5 Beendigung des Mietverhältnisses ( b) Kapitel 6 Unterkapitell Allgemeine Vorschriften ( ) J829 Unterkapitel 2 Mietverhältnisse auf unbestimmte Zeit ( c) r 2871 Unterkapitel 3 Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit ( a) 2955 Unterkapitel 4 Werkwohnungen ( 576~-576b) 2976 Besonderheiten bei der Bildung von Wohnungseigentum an vermieteten Wohnungen ( a) 2985 Untertitel 3 Mietverhältnisse über andere Sachen ( a) 3006 Anhang I zu a: WEG 3021 Anhang II zu a: Leasing 3047 Anhang III zu a: Franchiserecht 3113 Anhang IV zu a: Software-Vertragsrecht 3143 Untertitel 4 Pachtvertrag ( b) 3178 Untertitel 5 Landpachtvertrag ( ) 3196 Anhang zu : Untemehmenspacht 3246 Titel 6 Leihe ( ) 3257 Titel 7 Sachdarlehensvertrag ( ) 3272 VIII

4 BGB Schuld recht Band 2/2: Auflage Herausgegeben von Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Universität zu Köln, Direktorin des Instituts für Arbeitsund Wirtschaftsrecht, Richterin am Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein- Westfalen Prof. Dr. Werner Langen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenreclht, Mönchengladbach in Verbindung mit dem Deutschen Anwaltverein Nomos DeutscherAnwaltVerein

5 Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse ( ) 3275 Titel 8 Dienstvertrag und ähnliche Verträge ( ) 3275 Untertitel 1 Drenstvertrag ( ) 3277 Anhang zu : Anwaltshaftung 3471 Untertitel 2 Behandlungsvertrag ( 630a-630h) 3491 Titel 9 Werkvertrag und ähnliche Verträge ( ) 3548 Untertitel 1 Werkvertrag ( ) 3548 Anhang I zu : Planungsverträge 3817 Anhang II zu : Vergaberecht 3854 Anhang III zu : Der VOB/B-Bauvertrag 3915 Anhang IV zu : Vertragstypen im Baurecht 3936 Untertitel 2 Reisevertrag ( 65la-65Im) 3959 Titel 10 Mäklervertrag ( ) 4028 Untertitel 1 Allgemeine Vorschriften ( ) 4028 Untertitel 2 Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen ( 655a-655e) 4091 Untertitel 3 Ehevermittlung ( 656) 4103 Titel 11 Auslobung ( a) 4116 Titel 12 Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste ( h) 4136 Untertitel 1 Auftrag ( ) 4136 Untertitel 2 Geschäftsbesorgungsvertrag ( b) 4196 Untertitel 3 Zahlungsdienste (675c-676h) 4251 Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften ( 675c-675e) 4259 Kapitel 2 Zahlungsdienstevertrag ( 675f-675i) 4265 Kapitel 3 Erbringung und Nutzung von Zahlungsdiensten (675j 676h) 4285 Unterkapitel 1 Autorisierung von Zahlungsvorgängen; Zahlungsauthentifizierungsinstrumente ( 675j-675m) 4285 Unterkapitel 2 Ausführung von Zahlungsvorgängen ( 675n-675t) Unterkapitel 3 Haftung (675u-676h) 4308 Titel 13 Geschäftsführung ohne Auftrag ( ) 4333 Titel 14 Verwahrung ( ) 4454 Titel 15 Einbringung von Sachen bei Gastwirten ( ) 4465 Titel 16 Gesellschaft ( ) 4476 Anhang I zu 705: Die GbR im Verfahrensrecht - Zivilprozess, Zwangsvollstreckung, Freiwillige Gerichtsbarkeit und Schiedsverfahren ' 4544 Anhang II zu 705: Recht der ARGE 4565 Anhang zu 728: Die GbR im Insolvenzverfahren > 4675 TiteUJ Gemeinschaft ( ) '' 4730 Titel 18 Leibrente ( ) 4759 Titel 19 Unvollkommene Verbindlichkeiten ( ) 4764 Titel 20 Bürgschaft ( ) 4775 Titel 21 Vergleich ( 779) 4849 Titel 22 Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis ( ) 4859 Titel 23 Anweisung ( ) 4878 Titel 24 Schuldverschreibung auf den Inhaber ( ) 4894 Titel 25 Vorlegung von Sachen ( ) 4926 Titel 26 Ungerechtfertigte Bereicherung ( ) 4935 Titel 27 Unerlaubte Handlungen ( ) 5075 V

6 Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte (Produkthaftungsgesetz - ProdHaftG) 5650 Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz - UKlaG) 5679 Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-Verordnung - BGB-InfoV) 5735 Stichwortverzeichnis 5745 i VI