Inhalt. Betriebliche Organisation / Aktuelles. Andrea Patten EES Nord Lehmkuhlenweg Lüchow Inhalt

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1 Betriebliche Organisation / Aktuelles Andrea Patten EES Nord Lehmkuhlenweg Lüchow Inhalt Inhalt A004 Betriebliche Organisation Hessencheckliste Arbeitshilfe für sicherheitstechnische Prüfungen Gefahrenanalyse Prüfungen Gefahrstoffe Weitere Dokumentationspflichten aus dem Arbeitsschutzgesetz 2

2 Betriebliche Organisation Die Arbeitshilfe A-004, Fachverband Biogas e.v. Mit Hilfe der Arbeitshilfe A-004 Anforderungen an die betriebliche Organisation von Biogasanlagen, möchte der Fachverband Biogas e.v. praktische Hinweise zu grundsätzlichen Vorgaben zur betrieblichen Organisation von Biogasanlagen geben. In der Arbeitshilfe wird hierbei zwischen Anforderungen für alle Biogasanlagen und speziellen Anforderungen für Biogasanlagen im Störfallrecht unterschieden. Aufgrund fehlender klarer bundeseinheitlicher Vorgaben, können die Anforderungen je nach Bundesland und Zuständigkeiten variieren. Die Arbeitshilfe wurde unter Mitwirkung des Arbeitskreises Recht des Biogasforums Niedersachsen erstellt. 3 Betriebliche Organisation Elemente des Sicherheitsmanagementsystems: Organisation und Personal Ermittlung und Bewertung der Gefahren von Störfällen Überwachung des Betriebs Sichere Durchführung von Änderungen Planung für Notfälle Überwachung der Leistungsfähigkeit des Sicherheitsmanagementsystems Aufgaben und Verantwortungsbereiche des in die Verhinderung von Störfällen und die Begrenzung ihrer Auswirkungen einbezogenen Personals auf allen Organisationsebenen Unterlagen\ _A004_Anforderungen_betrieblicher_Organisation_BGA_fvb_final (2).doc 4

3 Hessen Checkliste Unter Federführung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, mit Vertretern der zuständigen Überwachungs- und Genehmigungsbehörden der hessischen Regierungspräsidien und der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, wurde die Checkliste für die sicherheitstechnische Beurteilung von Biogasanlagen erarbeitet. Im Fokus der Checkliste stehen die Schwerpunktmängel (Ex- Schutz, Prüfnachweise, Brandschutz, Betriebsorganisation), bei denen nicht ausgeschlossen werden kann, dass Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft hervorgerufen werden können. Die Checkliste erhebt von daher keinen Anspruch einer abschließenden, vollständigen sicherheitstechnischen Beurteilung von Biogasanlagen. 5 Hessen Checkliste Aufbau der Hessen Checkliste Dokumentationsprüfung Verantwortung Unterlagen Herstellerbescheinigungen Gefährdungsbeurteilung, Explosionsschutzdokument Betriebsanweisungen Elektrische Anlage Brandschutz Blitzschutz Prüfungen Gasräume/BHKW-Raum/Gasfackel Vorgrube von Abfallvergärungsanlagen Anlagenprüfung 6

4 Betriebliche Organisation Organisation und Personal Aufgaben und Verantwortungsbereiche (Zuständigkeiten,Vertreterregelungen, Bereitschaftsdienst, Weisungsbefugnisse) Personenbezogene technische Ausstattung (Vor der Auswahl und dem Einsatz von Arbeitsmitteln, und Schutzausrüstung, hat der Unternehmer eine Gefährdungsanalyse durchzuführen, um den erforderlichen Umfang zu ermitteln. Schulung und Unterweisung Personal von Fremdfirmen Besucher 7 Organisation und Personal Aufgabenübertragung Arbeitsschutzgesetz 7 Übertragung von Aufgaben Bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte hat der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Unterlagen\Übertragung von Unternehmerpflichten.rtf 8

5 Organisation und Personal Dokumentation der durchgeführten Unterweisung ArbSchG 12 Unterweisung (1) Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. BetrSichV, Anhang 4,A, Unterweisung der Beschäftigten Für Arbeiten in explosionsgefährdeten Bereichen muss der Arbeitgeber die Beschäftigten ausreichend und angemessen hinsichtlich des Explosionsschutzes unterweisen..unterlagen\unterweisungsnachweis.doc 9 Organisation und Personal Einsatz von Fremdfirmen Arbeitsschutzgesetz 8 Einsatz von Fremdfirmen (2) Der Arbeitgeber muss sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, dass die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben. Unterlagen\Einweisungsprotokoll Fremdfirmen.pdf 10

6 Betriebliche Organisation Elemente des Sicherheitsmanagementsystems: Organisation und Personal Ermittlung und Bewertung der Gefahren von Störfällen Überwachung des Betriebs Sichere Durchführung von Änderungen Planung für Notfälle Überwachung der Leistungsfähigkeit des Sicherheitsmanagementsystems Aufgaben und Verantwortungsbereiche des in die Verhinderung von Störfällen und die Begrenzung ihrer Auswirkungen einbezogenen Personals auf allen Organisationsebenen Unterlagen\ _A004_Anforderungen_betrieblicher_Organisation_BGA_fvb_final (2).doc 11 Gefährdungsbeurteilung/ Gefahrenanalyse Gefährdungsbeurteilung: Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. (Tätigkeitsbezogen!) Gefahrenanalyse: Ermittlung der Gefahren von Störfällen bei bestimmungsgemäßen und nichtbestimmungsgemäßen betrieb sowie Abschätzung der Wahrscheinlichkeit und Schwere der Störfälle. (bauteilbezogen!)

7 Betriebliche Organisation Ermittlung und Bewertung der Gefahren Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz inkl. der dazugehörigen Verordnungen (z.b. Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung, Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung). Eine Dokumentationsverpflichtung ergibt sich grundsätzlich bei mehr als zehn Beschäftigten. Für Tätigkeiten mit Gefahr- und Biostoffen und in explosionsgefährdeten Bereichen gilt dies unabhängig von der Anzahl der Beschäftigten. 13 Gefährdungsbeurteilung Handlungshilfen bieten Hilfestellung und Anhaltspunkte, ersetzen aber nicht die anlagenspezifische Begutachtung! Unterlagen\GBU.pdf

8 Gefährdungsbeurteilung Gefährdungen ermitteln - mechanische Gefährdungen, - Gefährdungen durch Absturz von Personen, Lasten oder Materialien, - elektrische Gefährdungen, - Gefährdungen durch Dampf und Druck, - Brand- und Explosionsgefährdung, - thermische Gefährdungen und - Gefährdungen durch physikalische Einwirkungen, z.b. Lärm, Erschütterungen. Siehe auch Checkliste der BGFW Unterlagen\BGFW Gefährd_beurt.pdf 15 Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen festlegen - Vermeidung der Gefährdung, - Verbleibende Gefährdung möglichst gering halten, - Schutz vor Gefährdung durch Einsatz technischer Maßnahmen, - Personen aus dem Gefahrenbereich fernhalten, - Schulen und Unterweisen, - Schutz vor Gefährdungen durch Einsatz persönlicher, Schutzausrüstung (PSA). 16

9 Betriebliche Organisation Ermittlung und Bewertung der Gefahren Der Betreiber hat nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderliche Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern 3 Allgemeine Betreiberpflichten der 12. BImschV Bei der Erfüllung der Pflicht sind: betriebliche Gefahrenquellen, umgebungsbedingte Gefahrenquellen (z. B. Hochwasser) und Eingriffe Unbefugter zu berücksichtigen 17 Gefahrenanalyse Betriebliche Gefahrenquellen a) Betriebliche Gefahrenquellen ergeben sich z.b. aus der Beschaffenheit oder Fehlfunktion von Anlagen und Infrastruktureinrichtungen, wie z.b. mechanisches Versagen von Wandungen, z.b. infolge Korrosion oder Wechselbeanspruchung (auch Folien, zusätzliche Beanspruchung von Behälterwänden durch Durchbrüche, Rührwerke und Foliendächer); Versagen von Maschinen, z.b. Pumpen, Kompressoren, Ventilatoren (Armaturen, Kondensatabscheider, Rührwerke, Verdichter) Ausfall von Energien, z.b. Strom, Steuerluft (auch Druckluft für Klemmschläuche); Versagen von PLT-Einrichtungen, z.b. für Messung, Steuerung und Regelung von Druck, Temperatur, Füllstand, Menge, Konzentration, Verweilzeit;

10 Gefahrenanalyse Betriebliche Gefahrenquellen Störungen in der Wärmezu- oder abfuhr; Fremdabschaltung von Anlagenteilen (BHKW durch Netzbetreiber) unbeabsichtigte Energiezufuhr, z.b. Reibungswärme, Heißlaufen drehender Teile; Leckagen (substrat- und gasbeaufschlagte Anlagenteile); Verstopfen, z.b. von Ausblase- oder Entspannungsleitungen (Überdrucksicherungen, Flammensperren); Unfälle beim innerbetrieblichen Transport (Freisetzungen, Aufprall auf Anlagenteile) Gefahrenanalyse Zu betrachten sind besondere Gefahrenquellen bzw. Ursachen in den verschiedenen Phasen im Lebenszyklus der Anlage: (Fehler bei der) anlagentechnischen Planung (Fehler bei der) Errichtung (Fehler bei der Wieder-) Inbetriebnahme (Fehler bei der) Betriebsführung (soweit offensichtlich erkennbar) (Fehler bei) Wartung und Instandhaltung Bei Störungen Bei Sabotage

11 Betriebliche Organisation Elemente des Sicherheitsmanagementsystems: Organisation und Personal Ermittlung und Bewertung der Gefahren von Störfällen Überwachung des Betriebs Sichere Durchführung von Änderungen Planung für Notfälle Überwachung der Leistungsfähigkeit des Sicherheitsmanagementsystems Aufgaben und Verantwortungsbereiche des in die Verhinderung von Störfällen und die Begrenzung ihrer Auswirkungen einbezogenen Personals auf allen Organisationsebenen Unterlagen\ _A004_Anforderungen_betrieblicher_Organisation_BGA_fvb_final (2).doc 21 Betriebliche Organisation Überwachung des Betriebes Erfassen der Betriebszustände der Anlage (Betriebstagebuch) Freigabeverfahren (Durchführung von gefährlichen Arbeiten) Interne Kommunikation Besondere Vorkommnisse Durchführung von Wartung und Instandhaltung Durchführung von Prüfungen Erforderliche Dokumentation 22

12 Überwachung des Betriebes Erlaubnis-/Freigabeschein Gefahrstoffverordnung Anhang 1, 1.6 (3) In Arbeitsbereichen mit Gefahrstoffen, die zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können, ist bei besonders gefährlichen Tätigkeiten und bei Tätigkeiten, die durch eine Wechselwirkung mit anderen Tätigkeiten Gefährdungen verursachen können, ein Arbeitsfreigabesystem mit besonderen schriftlichen Anweisungen des Arbeitgebers anzuwenden. Die Arbeitsfreigabe ist vor Beginn der Tätigkeiten von einer hierfür verantwortlichen Person zu erteilen. Unterlagen\A-002_Erlaubnisschein_Arbeitshilfe.pdf 23 Prüfungen LAI Arbeitshilfe für sicherheitstechnische Prüfungen an Biogasanlagen Im Interesse einer bundeseinheitlichen Unterstützung des Vollzugs bei der Anordnung von sicherheitstechnischen Prüfungen an Biogasanlagen, insbesondere von Prüfungen nach 29a BImSchG, wurde unter der Federführung von Niedersachsen und Rheinland-Pfalz diese Arbeitshilfe erarbeitet. Inhalt: Teil 1: Hinweise zur Gestaltung und Prüfung von Gutachten Teil 2: Übersicht über sicherheitsrelevante Gesichtspunkte Teil 3: Mustergliederung eines Sachverständigengutachtens Anhang 1 - systematische Gefahrenanalyse Anhang 2 - beispielhafte Liste mit Prüfpunkten aus Hessen 24

13 Prüfungen Seit 2011 wird die Arbeitshilfe für sicherheitstechnische Prüfungen vom AISV (Anlagenbezogener Immissionsschutz / Störfallvorsorge) zur Anwendung empfohlen. Die Anordnung muss hinreichend bestimmt sein Eine Anordnung mit der lediglich verlangt wird, die Anlage in sicherheitstechnischer Sicht prüfen zu lassen genügt nicht. Beispiel: 25 Prüfungen Mustergliederung eines Prüfberichts Allgemeine Angaben Aufgabenstellung / Gegenstand des Gutachtens Auflistung der Prüfgrundlagen (Prüfbescheinigungen, Genehmigungsunterlagen, Sicherheitsbericht, Konzept zur Verhinderung von, Wesentliche herangezogene Rechtsgrundlagen u.s.w.) Kurzbeschreibung der Anlage und des Verfahrens oder Verweis auf die vorhandenen Unterlagen Dokumentation der durchgeführten Untersuchungen, Prüfungen und Berechnungen Ergebnisse Auflistung der konkreten Maßnahmenempfehlungen Zusammenfassung 26

14 Prüfungen Dichtheitsprüfungen - immer dokumentieren Prüfen der Anlagenteile auf Dichtheit Auf Dauer technisch dichte Anlagenteile, die auf Grund ihrer Konstruktion technisch dicht bleiben (z.b. geschweißte Anlagenteile), sind vor der ersten Inbetriebnahme sowie nach längeren Betriebsunterbrechungen, Veränderungen und Reparatur- oder Umbauarbeiten größeren Ausmaßes als Ganzes oder in Abschnitten auf Dichtheit zu prüfen. (TI 4 Anhang 10 Seite 61) Prüfungen Technisch dichte Anlagen (Zone 2) und auf Dauer technisch dichte Anlagen deren Dichtheit auf Grund von Wartung und Überwachung gewährleistet ist, sind zusätzlich regelmäßig entsprechend einem Prüfplan auf ihre Dichtheit zu prüfen. (TI 4 Anhang 10 Seite 61, TRBS 2152 Teil 2

15 Prüfungen Gasbeaufschlagte Anlagenteile, TI 4 Nr Armaturen, Sicherheitseinrichtungen und gasbeaufschlagte Anlagenteile sind entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik frostsicher einzubauen und auf Dichtigkeit zu prüfen. Hessen Checkliste: Alle möglichen Undichtigkeitsquellen (z.b. auch beschädigte oder korrodierte Leitungen im Gassystem, Verbindung zwischen Fermenter und Foliendach, Schaugläser, Verbindungen in der Gasleitung, Kompensatoren, Verdichter, Aktivkohlefilter, Gaskühler, Rührwerksdurchführungen im Gasbereich, Höhenverstelleinrichtungen für Tauchmotorrührwerke usw. ) werden in regelmäßigen Abständen Prüffristen sind im Betriebstagebuch festgelegt- z.b. nach DVGW-Arbeitsblatt G 469 auf Dichtigkeit geprüft (Prüfung mit schaumbildenden Mitteln) ( 7 und 11 GefStoffV). 29 Gefahrstoffverzeichnis 30

16 Gefahrstoffverzeichnis 6 Gefahrstoffverordnung, Nr. 10 Der Arbeitgeber hat ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen, in dem auf die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verwiesen wird. Die Angaben nach Satz 2 Nummer 1, 2 und 4 müssen allen betroffenen Beschäftigten und ihrer Vertretung zugänglich sein. 31 Gefahrstoffverzeichnis Das Verzeichnis muss mindestens folgende Angaben enthalten: Bezeichnung des Gefahrstoffs, Einstufung des Gefahrstoffs oder Angaben zu den gefährlichen Eigenschaften, Angaben zu den im Betrieb verwendeten Mengenbereichen, Bezeichnung der Arbeitsbereiche, in denen Beschäftigte dem Gefahrstoff ausgesetzt sein können. 32

17 Gefahrstoffverzeichnis 5 Gefahrstoffverordnung - Sicherheitsdatenblatt Sicherheitsdatenblätter werden vom Hersteller beim Inverkehrbringen mitgeliefert z.b.: - Ethylenglykol (Frostschutzmittel) - Eisen-II-Clorid (Entschwefelung) Unterlagen\sd4110_-_KRONOFLOC_(DE).pdf - Desinfektionsmittel Unterlagen\ba kronofloc.pdf - Gärhilfsmittel Wird Biogas in Verkehr gebracht, ist ebenfalls ein Sicherheitsdatenblatt erforderlich! 33 Gefahrstoffverzeichnis Suchmöglichkeiten: -Name (Stoff/Produktgruppe) -Gewerbezweige -Liste durchsuchen Gefahrstoffgruppe: -Rohstoffe -Biogas -Entschwefelung -Blockheizkraftwerk -Abwasserbehandlung

18 Tipps zum Schluß - Überprüfen, ob alle Dokumentationspflichten aus der Genehmigung, der Gefährdungsbeurteilung und dem Explosionsschutzdokument umgesetzt sind - Sind alle Vorgaben des Sachversicherers umgesetzt? - Prüfplan für die Gesamtanlage erstellen. - Bei Änderungen an der Anlage, Dokumentation aktualisieren. 35 Tipps zum Schluß Im Fall der Fälle muss alles griffbereit sein! - sortieren! - Pläne zur schnellen Orientierung aushängen! z.b. Ex-Zonenplan, Feuerwehrplan, Alarmplan inkl. wichtiger Telefonnummern für den Notfall, - Prüfbescheinigung, Prüfpläne und Abnahmeprotokolle sollten gesammelt und abgeheftet werden, - Häufig benutzte Dokumente einschweißen! z.b. Betriebsanweisungen, Informationen für Besucher. 36

19 Informationsquellen Nützliche Seiten im Internet Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung Fachverband Biogas 37 Diskussion Informieren kostet Zeit Nicht informieren kostet Geld 38