Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop "handyfuchs.de"

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop "handyfuchs.de" 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop der W&F Elektronik GmbH (nachfolgend "Verkäufer") unter der Domain "handyfuchs.de" abgeben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (2) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. 2 Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit der W&F Elektronik GmbH, Moritzburger Str , Dresden, Geschäftsführer: Stefan Wagner, Handelsregister: Amtsgericht Dresden HRB 13823, Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer sowie per unter handyfuchs@handy-wf.de. 3 Vertragsgegenstand (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der vom Verkäufer angebotenen Waren können Sie den einzelnen Angaben aus der Produktbeschreibung im Onlineangebot entnehmen. (2) Weiterhin vermittelt der Verkäufer als Vertriebspartner im Namen der jeweiligen Mobilfunkanbieter Mobilfunkverträge. Dabei beschränkt sich die Tätigkeit des Verkäufers ausschließlich auf die Vermittlung eines Vertragsschlusses oder die Verlängerung eines bestehenden Mobilfunkvertrages zwischen Ihnen und dem Mobilfunkanbieter. Der Verkäufer selbst bietet weder Telekommunikationsdienstleistungen an, noch erbringt er solche. Das gleiche gilt im Falle der Vermittlung und des Abschlusses eines Darlehensvertrages zur Finanzierung des Warenkaufpreises entsprechend. (3) Die wesentlichen Merkmale des Mobilfunkvertrages ergeben sich aus den einzelnen Angaben innerhalb der Produktbeschreibung. Diese beruhen auf den Angaben des jeweiligen Mobilfunkanbieters. Im Übrigen wird auf die Internetseiten des jeweiligen Mobilfunkanbieters verwiesen. Der Verkäufer hat auf Inhalt und Abschluss des Mobilfunkvertrages keinen Einfluss. Ansprüche und Rechte aus dem Mobilfunkvertrag sind gegenüber dem jeweiligen Mobilfunkanbieter geltend zu machen. 4 Vertragsschluss (1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Bestellung absenden geben Sie ein verbindliches Kaufangebot sowie ggf. ein Angebot auf Vermittlung eines Mobilfunkvertrages ab. Seite 1 von 7

2 (2) Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung und/oder Ihres Angebotes auf Vermittlung eines Mobilfunkvertrages erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung und/oder des Vermittlungsvertrages unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte . Mit dieser -Bestätigung ist der Kauf- und/oder Vermittlungsvertrag zustande gekommen. Im Falle des Abschlusses eines Vermittlungsvertrages auf Abschluss oder Verlängerung eines Mobilfunkvertrages steht ein damit verbundener Warenkaufvertrag unter der aufschiebenden Bedingung des entsprechenden Vertragsschlusses zwischen Ihnen und dem jeweiligen Mobilfunkanbieter. Bei Auswahl der Zahlungsvariante Finanzierung steht der Warenkaufvertrag ebenfalls unter der aufschiebenden Bedingung des Abschlusses eines Darlehensvertrages zwischen Ihnen und der finanzierenden Bank. 5 Preise, Versandkosten Die auf den Produktseiten des Verkäufers angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preise einschließlich Porto. Lediglich bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2,- fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. 6 Zahlungsbedingungen (1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, PayPal oder Finanzierung. (2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Besteller in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung des Verkäufers mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung auf dieses Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang wird die Ware geliefert. (3) Bei Auswahl der Zahlvariante PayPal erfolgt der Versand der Ware nach Bestätigung des Eingangs der Zahlung durch PayPal. (4) Bei Auswahl der Zahlungsvariante Finanzierung erhält der Besteller nach Eingabe der entsprechenden Daten sowie bei positivem Ergebnis der Bonitätsprüfung innerhalb von zwei Werktagen einen Finanzierungsvertrag vom Verkäufer zugesandt. Die Versendung der Ware erfolgt erst nach Eingang des unterschriebenen Finanzierungsvertrages einschließlich einer Kopie vom aktuellen Personalausweis sowie von der EC-Karte des Bestellers. (5) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. (6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Verkäufer anerkannt wurden. (7) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis resultieren. 7 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt (1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. (2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf den Produktseiten des Verkäufers anders angegeben, ca. 3 bis 5 Werktage. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. (4) Sollte die Zustellung der Ware trotz zweimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer nach Setzung einer letztmaligen Annahmefrist von 5 Tagen vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich erstattet. Seite 2 von 7

3 (5) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Besteller unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Besteller keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Besteller ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 8 Eigentumsvorbehalt (1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Verkäufers. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet. (2) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. 9 Mängelrechte (1) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Besteller in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Besteller berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in 10 genannten Voraussetzungen. (2) Bei der Lieferung von neuen Sachen verjähren sämtliche Gewährleistungsansprüche in zwei Jahren ab Übergabe. Bei der Lieferung von gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Übergabe. Abweichend gilt bei der Lieferung von gebrauchten Sachen auch die Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe für Schadensersatzansprüche wegen eines Schadens aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. 10 Schadensersatzhaftung Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen: (1) Der Verkäufer haftet, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund Seite 3 von 7

4 welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. (2) Sofern der Verkäufer gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist seine Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen er nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste. (3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. (4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich der Verkäufer zur Vertragserfüllung bedient. 11 Widerrufsrecht (1) Der Besteller hat ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: W&F Elektronik GmbH, Moritzburger Str Dresden Telefax: info@handy-wf.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Seite 4 von 7

5 Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. Ende der Widerrufsbelehrung (2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Seite 5 von 7

6 (3) Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. (4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorgenannten Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. (5) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 12 Datenschutz (1) Wir erheben und speichern Ihre für die Geschäftsabwicklung mit Ihnen notwendigen Daten. Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung. (2) Sie erhalten auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten. 13 Schlussbestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Weitere Informationen Bestellvorgang Produkte können Sie unverbindlich durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Ihren Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Ihr Warenkorb" ansehen und Produkte ggf. durch Anklicken des Buttons "X" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "Zur Kasse gehen". Registrierung Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre erforderlichen Daten einzugeben. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Verbindlichkeit der Bestellung Auf der Bestellseite können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters oder über den Button "Abbrechen" abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.b. zu Korrekturmöglichkeiten. Seite 6 von 7

7 Vertragstextspeicherung Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per zugesendet. Die AGB können Sie hier einsehen, ausdrucken und speichern. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Seite 7 von 7