ABDRUCK. ENTWURF Datum: An die Präsidentin. Maximilianeum

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1 s Staatsministerium G:\StMUK\M- \Abteilung I\ \I.6\ - An die Präsidentin Maximilianeum I.6 I LB B MD B ZS St B M ABDRUCK ENTWURF Datum: Entwurf erstellt/geprüft: Reinschrift erstellt/geprüft: Reinschrift versandt: Reinschrift gefaxt: Reinschrift an angeben) - - I.6 Telefon: Schriftliche Anfrage des Herr Abgeordneten Jürgen Mistol (Bündnis 90/Die Grünen), vom Stand der bayerisch-tschechischen Beziehungen zehn Jahre nach dem Beitritt Tschechiens zur Europäischen Union Anlagen: mit dem ilie und Integration wie folgt: 1. Wie hat sich der Stand des Tschechisch-Unterrichts an bayerischen Schulen hinsichtlich der Zahlen an Schülerinnen und Schülern, die Tschechisch lernen, im letzten und im laufenden Schuljahr verändert (aufgeschlüsselt nach Schulen)? Telefon: poststelle@stmbw.bayern.de Telefax: Internet: - Haltestelle Odeonsplatz

2 - 2 - r- isie -Zertifikat der Universität Prag sind erneut gestiegen. An den Gymnasien er bsolventinnen und -absolventen e- Heimatr ägt. e- t- n der Grenzregion fin- - und Tourismusmanagement Wiesau oder am Staatli- l- etet. r-

3 - - S Gymnasium A) Wie viele Schülerinnen und Schüler nehmen im laufenden Schuljahr an einem Schüleraustausch mit Tschechien teil (aufgeschlüsselt nach Schulen)? der k-. Grund- Gymnasium Berufs Aus- - Aus- - - akademie - Förder- Summe

4 - - B) Welche Maßnahmen wurden und werden ergriffen, um das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der tschechischen Sprache zu fördern? Die Staatsregierung t- Karls- - nterri e- ssen) n- - Wor u- zu können. an vier r- stattfinden.

5 Gibt es Pläne, ein Deutsch-Tschechisches Gymnasium in Bayern zu gründen, an dem ähnlich wie beim Deutsch-Tschechischen Gymnasium in Pirna ein Doppel-Abitur erworben werden kann? A) Wenn ja, wie weit sind die Planungen gediehen und wann und wo könnte diese Schule eröffnet werden? B) Wenn nein, was spricht gegen diese Idee? - und ß- Grenzlandkreise i- t- z- - e- e- ri d- 1. ngruppen mit negativen Auswirkungen bei Klassenbildung und Stundenplangestaltung bzw. und

6 sind also der- 3. Welche Angebote gibt es für Erwachsene und Jugendliche außerhalb der Schule Tschechisch zu lernen und an einem Austausch mit der Tschechischen Republik teilzunehmen? In der s- - e- Es fanden -Kurse bzw. - - rn statt. Bemerkenswert ist das finanzielle Engagement des Bezirks Oberpfalz - ulen in der Oberpfalz mit pro T i- m Koordinierungszentrum - Tandem mit Sitz in Regensburg und Pilsen vermittelt. Das Tandem verwaltet die Fördermittel der Kinder- und Jugendpläne des Bundes und der Länder Sondermittel der n Republik. Die in Angebote des und in Angebote an ) in n der Antwort zu

7 - - A) Welche zertifizierten Abschlusszeugnisse, die Erwachsene und Jugendliche außerhalb der Schule erwerben können, wenn sie an einem Sprachkurs teilnehmen, gibt es? tet t- -Universität Prag auf den Niveaustufen A1 bis abgenommen wird. B) Welche Angebote gibt es auf Initiative von Firmen oder bei den Agenturen für Arbeit um Tschechisch zu lernen, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeiter ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern können? - D sten Berufen ion sondern der Allgemeinbildung SGB III) Arbeit Netzwerkarbeit ent- I von den e- Bei und Praktika in absolviert.

8 Welche Möglichkeiten gibt es von bayerischer Seite um Schüleraustausche und andere Austausche mit der Tschechischen Republik finanziell zu unterstützen? Der -t - und Jugend wird zum Großteil aus Bundes- und Landesmitteln Kinder- und Jugendprogramme) finanziert Basis elegt. - Tandem in Regensburg verwaltet Fördermittel der Kinder- und Jugendpläne en sowie Sondermittel der n Republik. Tandem d- Mio. Euro. im Programm Freiwillige b etwa ein Drittel davon entfällt auf Träger aus Bayern. er die Förderung von Das Staatsm l- fördert ergänzend r- Begleitpersonen erfolgen i- u stärken und

9 - 9 - a- t- t- Aktivitäten vor. derzeit und e- mit Kommunen aus der en Republik. A) Von wie vielen Personen, die an Austauschen teilnahmen wurde diese Unterstützung in Anspruch genommen? von Tandem vermittelten n Jugendbegegnungen Seit Beginn des ebenfalls von Tandem koordinierten Programms Freiwillige b n- entsendende eine Förderung von Tandem. Etwa Praktika entfällt dabei auf den Freistaat Bayern. Die Gruppengröße vari- Praktikanten.

10 außerdem programme von bayeri- ge lern. r- t- i- rtriebenengesetz s- auf beiden Seiten. B) Welche Arten von Austauschen (zum Beispiel Schüleraustausche, Austausche unter Partnerstädten) werden mit solchen Geldern unterstützt? Beim war die Jugendbildungsstätte Landkreis Träger aus Bayern waren die Länderst a. n- Jugend - ial- Roll - und Jugendsport mit Sitz in andkreis Straubing-Bogen).

11 Im Programm Praktikum im Na t- e- n Über den l- werden gefördert. s- und Integration). keine Landesm. 5. Welche Projekte können wann durch das ETZ-Förderprogramm unterstützt werden? Das neue Operationelle Zusammenarbeit Freistaat Bayern- 2020) s- nti- - s- - ass als in den Ja

12 Erst am KOM) im EU- ETZ- - und Planungssi- s- ellen igen EU- s- r- r- ausgestaltenden Gesetzestexte etwa in rordnungen im Einzelnen e- e- n- apazitäten von öff f- lte Akteure b- b-

13 - - r- r- 6. Wie Unterscheidet sich das ETZ-Förderprogramm vom Ziel-3- Programm-Bayern-Tschechien? A) Warum sind für das ETZ-Förderprogramm nur 103 Millionen und damit 8 Millionen weniger als für das Ziel-3-Programm- Bayern-Tschechien vorgesehen? Ein aufeinanderfolgende Förderperioden in ETZ-Programmen -Beitritt Kroatiens ist die Empfän- i- r erfolgte auf Mitgliedsstaatenebene. Daran y- änder da- gute ngen e- verdeutl Mio. aufgrund des i- n - e- - mmensetzen. e- StMWI.

14 - - B) Welche Projekte erhielten 2013 durch das Ziel-3-Programm- Bayern- Tschechien eine Unterstützung? Das Ziel- -Programm Bayern- r- nden Mittel und damit rund 112 Mio. Pro - t- e- - - e- ). In diesem Zusam- 7. Welche Konsequenzen zieht die Staatsregierung aus den Ergebnissen des von der Firma Intraplan Consult GmbH erarbeiteten und im März 2014 vorgestellten Gutachtens zur Donau-Moldau-Bahn? sse daran in die t- e- Marktredwitz - R Regensburg lationen ausgebaut werden.

15 - - A) Welchen Zeithorizont hält die Staatsregierung für realistisch um den Ausbau der Schienenverbindung über Furth im Wald zu optimieren? Donau-Moldau- rswegeplan die Nutzen-Kosten- dass die Staatsregierung dem Bund die Ergebnisse dieser Untersu- b- t- Die Realisierung aufgenommen s- enenn e- t werden könnten. Diese Ergebnisse gilt es abzuwarten. B) Welche Möglichkeiten sieht die Staatsregierung dieses Bahnprojekt als europäisches TEN-Programm zu realisieren? in die Republik -

16 TEN-Kern - Priorität genießen. 8. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Probleme bei der Zusammenarbeit der Kriminalitätsbekämpfung von Bayern und der Tschechischen Republik zum Beispiel beim Datenaustausch zu beheben? itätsbe- s- - ikooperationsvertrag ie Zusammenarbeit eten vom ). r- - - Polizei und Kollegen zusammen. Die msetzung des EU- - l- - om r-

17 - - A) Was wird getan, um die Sprachbarriere bei Zusammenarbeit der bayerischen und tschechischen Polizei zu verringern? - Polizeipräsidium Oberpfalz strebt eine weitere Zusammenarbeit mit der Bundespolizei an Zent. kompetenz der Bayeri- Polizei in Zusammenarbeit mit den Polizeipräsidien Niederbay- r- r- Zur Steigerung der Spr ssen der Mitarbeiter und ist das Fortbil- e- n- r- a- d Oberfranken bieten k- s- i-

18 tungskurs findet unter Leitung einer anerkannten erufe an der Europa- i- e- t- d- izeiabte e- Fortbildungsseminaren des BPFI) tnisse zu erweitern. Oberfranken wurde auf Grundlage des Se- - l- e-

19 aufge B) Welche Maßnahmen ergreift die Staatsregierung um das Einschmuggeln von Chrystal Meth und anderen Drogen so gut wie möglich zu unterbinden? pfung de Crystal nsatz- und kooperiert eng und vertrauensvoll insbesondere mit der Bundespo- e AG Crystal unter der Leitung des Bundeskrimi- BKA) i- im Grenz - und Zollbe- - und Polen. Im N s- - - und

20 erung von gemeinsamen - n- u- u- o- an die betroffenen Stellen geleitet. Gemeinsame Kontrolloperationen - e- l- der en Republik Crystal-Labore In Bayern wird von der Staatsregierung zur Bekämpfung der Crystal- r- Bayer Landes Be- Kraft gesetzt. den Ele- tlungs- i-

21 die Stärkung und Aus- t- die Stärkung der Ermittlungstätigkeiten bzw. - ig optimierte Zusammenarbeit mit der Pol zu nennen. a- u- StMI als Koordinations- und Ermittlungsverbund der beteiligten Polizeipräsi- r- f- e- ukturen - stet und damit im Ergebnis ein warnsystem installiert werden. Dr. Ludwig Spaenle Staatsminister