Agrarumweltma8nahmen als Lenkungsinstrumente fur Bewirtschaftung, Naturschutz und Landschaftsgestaltung

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1 Band (200) s SSN Agrarumweltma8nahmen als Lenkungsinstrumente fur Bewirtschaftung, Naturschutz und Landschaftsgestaltung J6RG LOTZ Abstract Agrarian environmental measures as instruments for control of nature conservation and landscape management. - The implications of governmental support for agriculture and agrarian environmental measures on nature conservation and the rural economy are discussed. n AgrarumweltmaBnahmen der Uinder und des Bundes sind 4,7 Mill. Hektar landwirtschaftliche Fache einbezogen. lm Haushaltjahr 999 der Europliischen Union erhielten Landwirte in diesem Rahmen Fordermittel in Hohe von etwa,2 Mrd. DM aus den Haushalten der EU, des Bundes und der Lander. Bei genauerer Betrachtung wird deutlich, dass davon,9 Mill. Hektar Grunland,,4 Mill. Hektar Ackerland, Hektar okologisch bewirtschafteter Flache und Hektar enthalten sind, fur die lediglich eine umweltbezogene GrundfOrderung gewahrt wird. Auf naturschutzorientierte MaBnahmen entfallen schatzungsweise Hektar. Davon werden ca Hektar als besonders naturschutzwtirdige Flachen, naturschutzbezogene langfristige Flachenstilllegung oder traditionelle Formen der Landbewirtschaftung (Hutungen, Almen) ausgewiesen. Weitere Hektar der GrtinlandmaBnahmen (MaBnahmengruppe in Ubersicht ) konnen dem Vertragsnaturschutz oder anderen naturschutzorientierten MaBnahmen zugerechnet werden (Schnittzeitauflagen usw.)(fal-bal, 998 -). Die Zahlen belegen die Bedeutung, die der AgrarumweltfOrderung als Einkommensbestandteil vieler Landwirte insbesondere in benachteiligten Regionen zukommt. Dort werden die AgrarumweltmaBnahmen weit starker in Anspruch genom men als in intensiv genutzten Gunstlagen (FAL-BAL, 998-2). Daraus zu folgem, dass am meisten AgrarumweltfOrderung in Regionen fiebt, in denen die ntensitat der Landbewirtschaftung vergleichsweise niedrig und in denen die Landschaft ohnehin vielfiiltig oder der Artenreichtum noch vergleichsweise hoch ist, fuhrt zu dem m. E. vorschnellen Urteil, dass die Mittel nicht ausreichend zielgerecht verwendet wtirden. Das kann den Blick dafur verstellen, dass - in den benachteiligten Agrarlandschaften die Landbewirtschaftung aus okonomischen Grtinden am ehesten bedroht ist (zu geringes Einkommen aus der Landwirtschaft, sinkende Erzeugerpreise),

2 Entwicklung der Flachen (ha), GroBvieheinheiten (GVE) bzw. Bewilligungen Veranderung (a, G YE bzw. Be\\oilliguna:en) % -4:. :~: ::, , ii t...l ~... 0: oa r 0 N' Obersicht Agrarumweltf"orderung in Deutschland 999 Ma8nabmegruppen Hckw. ave bzw. Bewilligungen ) Fliche l Tierel BewillillUnltn ) (,'orliufig). Wiesen- und Weideflilrben Pfege aufgegebener Fichen Laodristi... Fichensrill... (20 Jabrel Firbe): \ ) Angaben in GVE bzw. Bewilligungen sind grau hinterlegl. 2) Die Gesarntfliiche betriigt Hektar; abgezogen wurden alle FiicheD, auf welchen zusiitzlich eine andere 2078/92-MaBnahmedurchgefUhn wird; aus diesem Grund erkliin sich der Rtickgang durch eine Zunahme der Akzeptanz tiber die GrundfOrderung hidausgehender MaBnahmen (Zeilen bis 9). 3) Die Gesamtflache betriigt Hektar; abgezogen wurded alle Fachen, auf welchen zusiitzlich eine andere MaBnahrne durchgefuhn wird; 4) Die Gesamtflache betragt Hektar; abgezoged wurded alle Fachen, auf welchen zusatzlich eine andere MaBnahme durchgefuhn wird; 5) Der RUckgang erkliin sich wie bereits im Vorjahr zum einen aus einer Zunahme der GrUnlandforderung in BY, fur die ebenfalls de umweltbezogenen Grundforderung gewiihn wird, zum anderen durch strengere Auflagen fur die Grundforderung im neuen fiinfjiihrigen Forderungszeitraum.

3 AgrarumweltmaBnahmen als Lenkungsinstrumente es dort bereits jetzt am meisten aufgegebene landwirtschaftliche Fllichen gibt und dass - der dortige Artenreichtum in vielen Naturrliumen durch den kleinrliumigen Wechsel von Wlildern. Zwischenstrukturen, Brachfllichen und landwirtschaftlich genutzten Fllichen bedingt ist. Die Verwendung eines nicht unerheblichen Teils der Mittel fur AgrarumweltmaBnahmen in den benachteiligteren Regionen - zum Beispiel fur die Beibehaltung extensiverer GrUnlandbewirtschaftung - ist deshalb weder reine Einkommenssttitzung noch ist sie mit ungerechtfertigten sogenannten Mitnahmeeffekten verbunden. Mit diesen ForderungsmaBnahmen wird eine extensive konventionelle Landbewirtschaftung gefordert, die zu Schutz und Erhaltung der Artenvielfalt beitrligt. Umweltziele durften so kostengunstiger und auf groberer Flliche erreicht werden, als durch bezahlte LandschaftspflegemaBnahmen. n vielen politischen Reden ist zu lesen, dass die AgrarumweltmaBnahmen der Honorierung von Umweltleistungen der Landwirtschaft dienen, die durch den Marktpreis nicht abgedeckt werden. Die Marktmechanismen regulieren nicht alle Bereiche. Okonomen nennen das bisweilen Marktversagen und befurworten, dass der Staat dann in MaBen - zum Beispiel durch FordermaBnahmen - eingreift. Dadurch kann der gesamtgesellschaftliche Nutzen gesteigert werden. FUr viele Landwirte ist das verstlindlicher Weise wenig greitbar. Das ist nicht ausreichend konkret. Die Land- und Forstwirtschaft stellt der Gesellschaft neben Uberwiegend qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln auch gepflegte und in weiten Teilen listhetisch ansprechende Landschaften zur VerfUgung. Von der Notwendigkeit der Landbewirtschaftung fur die Artenvielfalt war bereits die Rede. Und obwohl das eine eigentlich se hone Aufgabe ist, fallt es mane hem Landwirt schwer, Selbstbewusstsein daraus zu ziehen. Das Wort vom Landwirt als "bezahltem Landschaftspfleger" zeugt von diesem Unbehagen. Es hat fur mane hen Landwirt oft noch etwas vermeintlich Unsolides, dass er fur die Gesellschaft Umweltleistungen erbringt und von ihr Geld unter anderem in Form der AgrarumweltfOrderung erhlilt. Zweierlei ist m. E. noch nicht ausreichend verwirklicht, damit die Umweltleistungen vom Landwirt als echte Leistungen anerkannt werden:. Es bedarf der Verankerung der vielfaltigen Leistungen der Landwirtschaft im Bewusstsein der vorwiegend stlidtischen Bevolkerung. Die Bereitschaft dazu ist durchaus da, wenn man an die vielen privaten nitiativen - Natur- und Tierschutzgruppen, die Attraktivitlit des Einkaufens beim Erzeuger usw. - denkt. Aber es gibt da noch viel zu tun. ledenfalls wenn es stimmt, dass im Rhein-Main-Gebiet ein Flughafenanlieger einen erbitterten juristischen Feldzug gegen einen Landwirt fuhrt, weil ihn der Hahnenschrei in der FrUhe stort. Dennoch ist davon auszugehen. dass Landwirte urn so eher bereit sind. Umwelt und Naturschutzleistungen auf ihren Betrieben umzusetzen, je mehr Anerkennung sie dafur durch die Gesellschaft erfahren. 2. Die erbrachten Leistungen mussen fur den Landwirt greitbar und erkennbar sein. Sie durfen nicht abstrakt bleiben. Mit Begriffen wie "Honorierung" od er "Multi-Funktionalitlit" oder "andschaftspflegerische Leistungen" bleibt der an si ch richtige Ansatz noch sehr vage. Hier sind neue Anslitze erforderlich.

4 36 Jorg Lotz Sie souten sich auch nicht nur auf das "Weglassen" von BewirtschaftungmaBnahmen (z. B. dem Verbot von chemisch-synthetischen Diinge- oder Pflanzenschutzmitteln o. a.) beschranken. Solche Unterlassungsauflagen werden auch weiterhin notwendig sein, aber sie konnen nicht ausreichen. Erste Ansatze gibt es beispielsweise im neuen MEKA (Marktentlastungs- und Kulturlandschafts-Ausgleich) in Baden-Wiirttemberg oder im Thiiringischen KULAP. Beide Programme liegen der Europaischen Kommission derzeit zur Genehmigung vor' (MLR, ; TMLNU, 999). Auf diese Beispiele mochte ich naher eingehen. Baden-Wiirttemberg hat im MEKA (MLR, 2000) eine MaBnahme zur Erhaltung der Vielfalt von Pflanzenarten auf Grunland - das "Bliimleswiesenprogramm" - eingefuhrt. Danach konnen Landwirte, die im Rahmen der extensiven Griinlandnutzung gefordert werden, 00 DM pro Hektar fur Flachen zusatzlich beantragen, auf denen mindestens 4 von 28 Kennarten vorkommen (MLR, 999-2; Ubersicht 2). Es handelt si ch dabei ausschlieblich urn Krauter, die leichter erkennbar sind als Graser. 4 der Kennarten miissen bei der Begehung des jeweiligen Griinlandschlags in jedem Drittel der Diagonale gefunden werden. Die Landwirtschaftsamter fiihren entsprechende Fortbildungen durch. Ersten Berichten zufolge trifft das Bliimleswiesenprogramm auf grobe Resonanz bei den Landwirten. Diese MaBnahme ist zunachst nicht mehr als ein erster Versuch. Es bleibt abzuwarten, ob die anfangliche Begeisterung Bestand hat, und die damit verbundenen und EG-rechtlich vorgeschriebenen Kontrollen ftir die Landwirtschaftsverwaltung mit vertretbarem Aufwand durchfiihrbar bleiben. Zu beachten ist jedoch, dass in diesem Fall eine leistungsorientierte Forderung erfolgt. Urn in den Genuss der Fordermittel zu kommen, ist der Landwirt daran interessiert, die Arten auf seinem Grunland zu erhalten. Er wird die Bewirtschaftung daran ausrichten miissen. Gleichzeitig wird das nteresse ftir die Flora dieser Standorte geweckt. Ftir den Landwirt wird die Vielfalt und Schonheit bliihender Pflanzen als Ergebnis einer die Artenvielfalt fordemden Bewirtschaftung erfahrbar. Baden-WUrttemberg beschreitet hier einen Weg, der Landwirte in die Lage versetzt, die Artenvielfalt ihrer Flachen zu erkennen. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Antrage ausgewertet werden konnen, urn beispielsweise Karten Uber das Vorkommen bestimmter Leitarten oder GrUnlandtypen zu erstellen. FUr ein flachendeckendes Biodiversitats-Monitoring sind diese Daten allerdings nur begrenzt geeignet. Voraussetzung dafur und auch wiinschenswert ware es, wenn Messdaten von Biodiversitats-ndikatoren bei einer moglichst reprasentativen Stichprobe der landwirtschaftlichen Betriebe erhoben wurden. Auch Betriebe, die nicht an AgrarumweltmaBnahmen teilnehmen, mtissten einbezogen sein. Erst vor dem Hintergrund eines solchen Referenzsystems lieben sich Wirkungen und Wirksamkeit von AgrarumweltmaBnahmen nachweisen. Doch sollte der von Baden-Wiirttemberg aufgezeigte Ansatz der Einbindung von Landwirten in die Erhebung von Messdaten fur Biodiversitats-ndikatoren (z. B. Leitarten) geprtift werden. Durch entsprechend konzipierte FordermaBnahmen, die die Erhebung von in dem jeweiligen Gebiet anwendbaren ndikatorarten zur Fordervoraussetzung hat, konnten bereits Daten in groberem Umfang zusammengetragen und ausgewertet werden, bevor ein flachendeckendes Biodiversilats-Monitoringsystem aufgebaut ist., Redaktionelle Anmerkung des Verfassers zum Zeitpunkt der Drucklegung: Die Genehmigung der EntwicklungspHine der Lander filr den landlichen Raum auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 257/999 iiber die Forderung der Entwicklung des Hindlichen Raums durch den Europliischen Ausrichtungs- und Garantiefonds filr die Landwirtschaft (EAGFL) (AB\, L 60 yom , S. 80.) ist nunmehr abgeschlossen.

5 AgrarumweltmaBnahmen als Lenkungsinstrumente Ubersicht 2 MEKA : "Bliimleswiesenprogramm" "Honorierung der Vielfat von Pflanzenarten auf Griinland" BeihilfehOhe: 5 Punktel ha = 00 DMlha zusatzlich: Extensive Griinlandnutzung (GrundfOrderung): 9 Punkte 80 DM/ha Viehbesatz 0,5 bis,4 RGV ha Hauptfutterflache 4 Punkte 80 DM/ha Nutzung von steilem Griinland 25-35% 0 Punkte >35% 6 Punkte 200 DM/ha 320 DM/ha Zwischensumme: bis zu 580 DM/ha Beihilfevoraussetzung: Vorkommen von mindestens 4 Kennarten 28 Kennarten: z. B. Margerite, Bocksbart, Witwenblume, Klappertopf, Wiesen-Salbei, Augentrost, Wiesenknoterich, Kuckucks-Lichtnelke u.a.m. in 7 extensiv bewirtschafteten Griinlandtypen: Glatthafer-Talwiesen (2 Nutzungen) Salbei-Glatthaferwiesen ( - 2 Nutzungen) Goldhafer-Bergwiesen und -weiden (l - 2 Nutzungen) Barwurz-Goldhaferwiesen ( - 2 Nutzungen) Kohldistelwiesen und artenreiche Fuchsschwanzwiesen (2-3 Nutzungen) Dotterblumenwiesen ( - 2 Nutzungen) Silikat-Magerweiden, Bergweiden (Standweiden) Vorteile: Einbeziehung der Landwirte; Standort- (Naturraum-) spezifische Anpassung durch entsprechende Auswahl der ndikatorarten; Erfolgsorientierte Beihilfengewahrung. Nachteile: Nicht anwendbar auf abiotische ndikatoren

6 38 Jorg Lotz n Thtiringen wird der Versuch untemommen, sogenannte Kriterien umweltvertriiglicher Landbewirtschaftung (KUL) des Verbandes Deutscher Landwirtschaftlicher Untersuchungs- und Forschungsanstalten (VDLUFA, 998) als Grundlage ftir die Beihilfengewiihrung zu nutzen und insoweit die Beihilfegewiihrung erfolgsorientierter zu gestalten. Die MaBnahme "Etablierung eines indikatorgestiitzten Umweltsicherungssystems im Gesamtbetrieb" sieht ein gestaffeltes Beihilfesystem vor, das sich auf die Einhaltung von Toleranzbereichen (Ubersicht 3) bei einer Reihe von messbaren Kriterien stiitzt. Bei Teilnahme am Programm sollen Landwirte 30 DM/ha LN erhalten, wenn sie die Toleranzschwellen (Bonitumote 6) bei mindestens vier von ftinf prioritiiren Umweltkritereien einhalten: - N-Saldo (kg N/ha Bilanzfliiche) in Abhiingigkeit von der Sickerwassermenge, - P-Saldo (Kg P/ha Bilanzfliiche), - Erosionsdisposition (% Toleranzwert), - Pflanzenschutzintensitiit (DM/ha LF; % vom Richtwert), - Anteil okologisch-andeskultureller Vorrangfliichen in % (mind. Bonitumote 7) Wird die Toleranzschwelle bei mindestens vier der genannten Umweltkriterien unterschritten (d. h. mind Bonitumote 5), erhoht sich die Beihilfe auf 60 DM/ha (Ubersicht 4). Altemativ ist in Thtiringen geplant, die Erftillung der Bedingungen fur ein Qualitiitszeichen "Betrieb der umweltvertriiglichen Landbewirtschaftung" zur Beihilfenvoraussetzung zu machen. Danach wird ein Umweltbewertungsindex errechnet, der tiber die genannten prioritiiren Kriterien hinaus auch nachrangigere Kriterien berticksichtigt (Ubersicht 5). Diese gehen mit einem geringeren Wichtungsfaktor in den ndex ein. Bei Einhaltung eines Umwetbewertungsindex von max.l0 im dreijiihrigen Mittel sind 80 DM/ha vorgesehen. Wird zusiitzlich die Toleranzschwelle bei vier der fiinf prioritiiren Kriterien unterschritten (mind. Bonitumote 5) soli si ch die Beihilfe auf 60 DM/ha erhohen. Die prioritiiren Kriterien dieser AgrarumweltmaBnahme beziehen sich mit Ausnahme des Anteils okologisch-andeskultureller Vorrangfliichen an der LF auf den abiotischen Ressourcenschutz. Die FestJegung der Toleranzbereiche erfolgt auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse. Betriebe konnen beispielsweise beim N-Saldo sowohl nach unten (N-Saldo <-50 kg N/ha) oder nach oben (N-Saldo > 50 kg N/ha) aus dem Toleranzbereich herausfallen. Die genauen Toleranzbereiche werden zum Teil betriebsspezifisch in Abhiingigkeit zum Beispiel von der Sickerwassennenge festgelegt. Die Bonitur erfolgt bei der Mehrzahl der Kriterien durch Fachleute bzw. Forschungsund Untersuchungsanstalten auf der Grundlage der Angaben und Bodenproben des Landwirts. Den landwirtschaftlichen Betriebsleitern werden ein an die Niihrstoffgehaltsuntersuchungen angelehntes Untersuchungsergebnis und entsprechende Empfehlungen an die Hand gegeben. Durch die Boniturnoten erhiilt der Betriebsleiter einen Uberblick tiber die Umwetvertriiglichkeit seines Betriebes und die Wirtschaftlichkeit seines Niihrstoffmanagments. Dabei entspricht die Bonitumote 6 in der Regel der guten fachlichen Praxis. Geringere Bonitumoten deuten darauf hin, dass besonders umweltfreundliche Produktionsverfahren angewendet werden. Sie sollen durch einen hoheren Geldbetrag je Hektar honoriert werden.

7 Methode Kriterien Umweltvertraglicher Landwirtschaft KUL (VDLUFA) > 2 3 ~ Cl) -~ 3 '" co :: '" ::r 3 Cl) :::l '" -r/> r Cl) :: ;>" c: :::l (Q r/> -. :::l r/> ~ 2 3 Cl) :: ~ Cl) W \0 Obersicht 3 Umweltsicherungssystem im Thiiringer KULAP Forder- Kategorie Kriterium program m KULAP-TH' Dimension Toleranzbereich Standortsp"',ir. Zuoder Ab..,hliige Bewertung durch VDLUFA' Betriebswert (Beispiel) Roniturnot.. bi. 0 (Beispiel) Niih rstoffhaushalt N-&do NHJ-Emission J P-Soldo 4 K-Saldo Gehahsklasse P (V DLUFA) Gehall,ld.,,.. K (V DLUFA) Gehahsklosse Mg (VDL UF A) 5 Boden-pH-Slule (VDLUFA) 6 Humllss-do Go Uclogcrkopwliit kgn/ Jra (l kgn / ha". kgpl ha fj kgk / h.". A - E A-E A - E A-E t ROSAt. Monate -so ~ _. +~ Be D Be D Be D Be D -l,.l SickcrwASiermcnge Gchnl tsklasse; Eros ionsdisposition Gchakskassc Zukauf org. Subsilln7. ( ) 26,00 22,00 o,w Bodenschulz 7 ErosionsJ;spo~tiOll 8 VerdichtungsgeFlhrdung 9 Med;,n FddgrWe l lra a Druckbdastungl DruckMiastb.rkcit h. <Aclt.urprVB <,25 < 40 Naturraum ( ) ,50 Pflanzcnschutz 0 ntegrierter pnanunschutz PSM lnlens;'tm Punkte DMl h n AckcrOachcn-\'crhahnis Landscharts- und A,tenvielralt 2 A.ldOL' 3 Kulturartendivenitlt % am Agrarrullm nde > 7,0 >.ls Nmurrawn Median Fcldgrollc 8,50,55 Energiebilanz Encrgic lnpul Gcsanibetrieb 4 Energie~winn Gc:.mtbdrirb S Ener~ ie-nput PRanzenbau 6 Energie..(;ewinn Pflnzenbau Encrgic-nput Tierhailung 7 Energie-Gewinn Tltrhaltung GJlha a GJ / ha"'a GJ / h."'. GJ h.. GJlGV B GJ/GV < 5 > 50 < 5 >50.:: 25 > -0 Griinl:n:tantcil. Tierbcsatz Grfinlandanteil GnlnlandanlCil MUllcduhanteil 5, kur!li~ : Prioril~f"C KrilCrium im Rwdc rpnj.;r.ulm KUL\P-Tl : llle lhinc: Nlwhr.utsigcs <:ritcri um im F'ofoo,'Hogr.mm KULAP TH K",.:.o.:lS u. Pr:iklik:JbLll: Do:t:lil:Jb s n mm ul\~~'l <:ri.lfd«li.:h: ~ Al~ nj u ng nur rur M ~lhodo:no.'l l wi d;l u nll

8 40 Jorg Lotz Ubersicht 4 KULAP Thiiringen: Etablierung eines indikatorgestiitzten Umweltsicherungssystems im Gesamtbetrieb BeihilfehOhe: entweder. Nachweis umweltvertraglicher Produktion 30DMlha LN: 60 DMlhaLN: bei Einhalten der Toleranzschwelle (Bonitumote 6) im Umweltsicherungssystem Landwirtschaft (USL) bei mind. 4 von 5 prioritaren Umweltkriterien bei Unterschreiten der Toleranzschwelle (mind. USL-Bonitumote 5 bei mind. 4 von 5 prioritaren Umweltkriterien) oder 2. Ermllung der Bedingungen rir das Qualitiitszeichen "Betrieb der umweltvertraglichen Landbewirtschaftung" 80 DMlhaLN: 60 DMlha LN: Umweltbewertungsindex max. lo (3-jahriges Mittel) Umweltbewertungsindex max. 0, zusatzlich USL-Boniturnote 5 bei mind. 4 der 5 prioritaren Kriterien (3-jahriges Mittel). Jeder teilnehmende Betrieb:.500 DM + DM/ha LF im. und 2. Verpflichtungsjahr (Datenerhebung und-bereitstellung) Vorteile: Bindung von Umweltbeihilfen an objektive Kriterien (erfolgsorientierte Beihilfengewahrung) Zeitreihen werden moglich (Entwicklung) Moglichkeit zur Veranderung der Toleranzwerte Nachteile: geringe Transparenz (Boniturwert-Abstufung unklar, N-Toleranzen?) umfangreiche Aufzeichnungen des Betriebes Bereich Artenvielfalt nicht ausreichend (standortbezogen) abgedeckt Boniturwert 6 markiert die gute fachliche Praxis Ziel (VDLUFA): Umweltvertraglichkeit gegeben, wenn wirtschaftliches Optimum innerhalb der vorgegebenen Toleranzgrenzen = gute fachliche Praxis

9 Agrarumweltma6nahmen als Lenkungsinstrumente... 4 Obersicht 5 KULAP Thuringen: Etablierung eines indikatorgestutzten Umweltsicherungssystems im Gesamtbetrieb Umweltbewertungsindex Bewertung der 7 Kriterien (Boniturnoten); Wichtung nach der Umweltrelevanz (0-9) Keine Kompensation zwischen Kriterien (Bonitierung: (sehr gut) bis7 (unzureichend) Wichtungsnote = (Boniturnote-6) * Wichtungsfaktor Kriterium Wichtungsfaktor Kriterienrang N-Saldo 9 PriorWtre Kriterien P-Saldo 9 Erosionsdisposition 9 Pflanzenschutzintensitllt 9 AnteilOLV 9 K-Saldo 2 Nachrangige Kriterien Humussaldo 5 NH3-Emissions 8 Belastungsquotient 7 Median FeldgroBe 4 lntegrierter Pflanzenschutz 5 Kulturartendiversit!it 5 Boden-pH-Stufe 5 Energieinput Pflanzenbau 3 Energiesaldo Gesamtbetrieb 5 Energiesaldo Pflanzenbau 4 Energiesaldo Tierhaltung 2 Summe 00

10 42 Jorg LOZ Beim Landwirl wird ein hoher Ausbildungssland vorausgeselzt, urn die MessgroBen bzw. ndizes des KUL verstehen und einordnen zu konnen. Andererseils konnen die Boniturnoten die Selbsteinschatzung des Landwirts erleichtern. Auch diese FordermaBnahme macht die Beihilfengewahrung abhangig von mess- bzw. feststellbaren GroBen und isl insoweit erfolgsorientiert (Keine Beihilfe, wenn Kriterien nicht erflilll). Die Kriterien und Toleranzbereiche konnen bei veranderter Erkenntnislage angepasst werden. Bei mehrjahriger Erhebung konnen Zeitreihen erstelll werden. Soweit die hier beschriebene FordermaBnahme Beihilfen flir die Einhaltung der guten fachlichen Praxis vorsieht, durfle eine Genehmigung durch die Europaische Kommission als AgrarumwetmaBnahme im Sinne der Artikel 22 bis 24 der Verordnung (EG) Nr. 257/ 999 (EAGFL-Verordnung) nur ausnahmsweise erfolgen. GemaB Artikel 23 Absatz 2 dieser Verordnung miissen Verpflichtungen iiber AgrarumweltmaBnahmen iiber die Anwendung der guten landwirtschaftliche Praxis im Ublichen Sinne hinausgehen. Die Genehmigung konnte jedoch mit dem Pilotcharakter der MaBnahme zur Einflihrung erfolgsorientierter Agrarumweltbeihilfen begriindet werden 2 Fazit: Es bleibt abzuwarten, welche Erfahrungen die Verwaltungen mil diesen ersten Versuchen machen. AgrarumweltmaBnahmen mussen administrierbar bleiben. Die letzte Prazision, die man aus wissenschaftlicher Sicht vielleicht wunscht, werden FordeluaBnahmen kaum haben konnen. Die okologische Modernisierung von Landwirtschaft und Gesellschaft muss von den okonomischen Bedingungen ausgehen. Besondere Umwetleistungen der Landwirtschaft werden in der Regel nicht mil dem Marktpreis abgegolten. Deshalb sind zusatzliche landwirtschaftliche Leistungen nicht zum Nulltarif zu haben. Das bedeutet, dass auf slaalliche Programme vorersl nichl verzichlel werden kann: Freiwillige Verpflichtungen der Landwirte auf der einen und Verpflichtungen der Gesellschaft - des Staates - zum finanziellen Ausgleich des Einkommensverlusles beispielsweise im Rahmen von AgrarumweltmaBnahmen andererseits sind eine reelle Chance flir Landwirtschaft und Umwell. Aber auf die Ausgestaltung kommt es ganz wesentlich an. Hier sind in Deutschland in bezug auf die AgrarumweltmaBnahmen insbesondere die Landesregierungen gefragt. Sie konzipieren die Programme und miissen sie durchflihren und kontrollieren. Sie gehen gegeniiber der Europaischen Kommission und der Bundesregierung ein Finanzierungsrisiko ein. Wenn sie Kofinanzierungsmittel dieser Ebenen in Anspruch nehmen, miissen sie die Kontrollierbarkeit der MaBnahmen sicherslellen. Die Landesregierungen nutzen zur Ausgestaltung ihrer AgrarumwetmaBnahmen auch deen aus Wissenschaft und Naturschutz. Die genannten Beispielen zeigen, dass wissenschaftliche Erkenntnisse bei der Programmgestaltung beriicksichtigt werden. Die Erweiterung der Palette der bislang iiberwiegend auf Bewirtschaftungsauflagen aufbauenden AgrarumweltfOrderung urn leistungs- bzw. erfolgsorientierte Programmkomponenten ist geeignet, der Gesellschaft und den Landwirten die besonderen Umweltleislungen der Landwirtschaft anschautich zu verdeutlichen. Wenn es gelingl, diese Leistungen darzustellen und die notwendigen Koslen aufzuzeigen, kann das nstrument der Agrarumwelt- 2 Redaktionelle Anmerkung des Verfassers zum Zeitpunkt der Drucklegung: Nach Auskunft der TMLNU hat die Europaische Kommission den Entwicklungsplan fur den landlichen Raum zwischenzeitlich nur unter dem Vorbehalt genehmigt, dass die beschriebene MaBnahme 'Elablierung eines indikatorgestutzten Umweltsicherungssystems im Gesamtbetrieb' nicht im Rahmen des Thiiringer Agrarumweltprogramms (Kulturlandschaftsprogramm KULAP) durchgefiihrt wird. Ob und inwieweit das Land die Fllrderung als reine LandesmaBnahme durchfuhrt, ist nicht bekannt.

11 AgrarumweltmaBnahmen als Lenkungsinstrumente mabnahrnen den gesejlschaftlichen Konsens zwischen "landschafts- und biodiversitlitserzeugender" Landwirtschaft und den steuerzahlenden Verbrauchem festigen. n diesem Sinne sind Anregungen von seiten der Naturwissenschaften notwendig, urn die AgrarumweltrnaBnahrnen zielgerichtet weiterzuentwickeln Literatur MNSERUM LANDUCHER RAUM - BADEN-WOR EMBERG (MLR, ): Entwurf des Entwicklungsplans fur den Liindlichen Raum, (MLR, 999-2), Hrsg.: Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich - MEKA : Das erweiterte Program m fur Landwirtschaft und Umwelt, Broschiire des MLR, (MLR, 2000), Hrsg.: Artenreiches Griinland - Anleitung zur Einstufung von Fiichen fur die Forderung im MEKA, Faltblatt des MLR, 999 DSTERBURG, B. (FAL-SAL ): Die nanspruchnahme von AgrarumweltmaBnahmen gemiib VD (EWG) Nr. 2078/92 und ihre Bedeutung flir den Naturschutz. Veroffentlichung auf der Grundlage eines Vortrages im Rahmen der Fachtagung "Zukunft des Vertragsnaturschutzes" in Hiillhorst Rheinberg, (FAL-BAL 998-2): Sonderauswertung zur lnanspruchnahme von AgrarumweltmaBnahmen gemiib VD (EWG) Nr. 2078/92 in benachteiligten Gebieten. UnverOffentlichte Auswertung flir das Bundesministerium fur Erniihrung, Landwirtschaft und Forsten, 998 THORNGER MNSTERUM FOR LANDWRTSCHAFT, NATURscHUTZ UND UMWELT (TMLNU) (999): Entwurf des Entwicklungsplans fur den Liindlichen Raum, 999 VDLUFA (998):. VDLUFA -Standpunkt: Kriterien umweltvertriiglicher Landbewirtschaftung, Darmstadt, 998 Manuskriptannahrne: Anschrift des Verfassers: Jorg Lotz Referat 34 "Okologischer Landbau, extensive Bewirtschaftungsverfahren" Bundesrninisteriurn filr Emlihrung, Landwirtschaft und Forsten Rochusstr. D-5323 Bonn

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