RechtaufSterben?! Elena Fischer
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- Kora Catharina Flater
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1 Elena Fischer RechtaufSterben?! Ein Beitrag zur Reformdiskussion der Sterbehilfe in Deutschland unter besonderer Berucksichtigung der Frage naeh der Ubertragbarkeit des Hollandischen Modells der Sterbehilfe in das deutsche Recht PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften
2 -IX- Gliederung Einleitung 1 1. Teil: Momentane Situation der Schwerstkranken und Sterbenden in Deutschland 3 A. Die rechtliche Situation 3 I. Darstellung der notwendigen Begrifflichkeiten sowie der rechtlichen Konsequenzen 3 l.einfuhrung 4 2. Sterbebegleitung 5 3. Aktive Sterbehilfe 6 a) Indirekte Sterbehilfe 7 b) Direkte Sterbehilfe 8 4. Passive Sterbehilfe Selbsttotung und Beihilfe zur Selbsttotung 13 II. Darstellung der Entwicklung der Sterbehilfeproblematik anhand von ausgewahlten Urteilen ab Direkte Sterbehilfe Indirekte Sterbehilfe Passive Sterbehilfe Sterbebegleitung Selbsttotung Prozedurale Seite 51 a) Patientenverfligungen 51 b) 1904 BGB analog Fazit zur Darstellung der Entwicklung der Sterbehilfeproblematik anhand von ausgewahlten Urteilen ab
3 -X- III. Richtlinien der Bundesarztekammer zur Sterbehilfe im WandelderZeit Darstellung der Richtlinien der Bundesarztekammer Die Richtlinien der Bundesarztekammer im Zusammenhang mit den,,meilensteinurteilen" Fazit zu den Richtlinien der Bundesarztekammer 80 IV. Bestehende Grauzonen Abgrenzung der straflosen passiven zur strafbaren aktiven Sterbehilfe Abgrenzung der straflosen indirekten zur strafbaren direkten Sterbehilfe Abgrenzung der straflosen Teilnahme an der Selbsttotung zur strafbaren Totung auf Verlangen Fazit zu den rechtlichen Grauzonen 93 V. Fazit zu der rechtlichen Situation 94 B. Die tatsachliche Situation 95 I. Bestehende Missstande Missstande, resultierend aus der Tabuisierung der Sterbehilfethematik Missstande, die mit der bestehenden Sterbeinfrastruktur zusammenhangen Weitere Missstande Fazit zu den bestehenden Missstanden 105 II. Sterbehilfeorganisationen Deutsche Gesellschaft fur Humanes Sterben 106 a) Vorstellung der Organisation 106 b) Kritische Wiirdigung EXIT 117 a) Vorstellung der Organisation 117 b) Kritische WUrdigung 119
4 -XI- 3. Hospize 121 a) Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Hospiz 123 b) Kritische Wiirdigung ambulanter Hospizdienste 125 c) Vorstellung stationarer Hospize 128 d) Kritik an stationaren Hospizen Palliativmedizinische Stationen 131 a) Vorstellung palliativmedizinischer Stationen 131 b) Kritik an palliativmedizinischen Stationen Diverse andere Organisationen 134 a) Home-Care-Arzte 135 b)kalebe.v 135 c)dignitas 135 d) Tageshospize 136 e) Omega - mit dem Sterben leben e.v Fazit zu der Betrachtung von Sterbehilfeorganisationen 137 III. Patientenverfugung Allgemeines zur Patientenverfugung Problematiken 143 a) Problematiken der inhaltlichen Ausgestaltung 143 b) Allgemeine Problematiken Betrachtung und Analyse von im Umlauf befindlichen Patientenverfugungen Fazit zur Patientenverfugung 156 IV. Der Patientenverfugung ahnliche Institute Gewillkurte Stellvertretung Gesetzlich angeordnete Stellvertretung FreitodverfugungderDGHS Fazit zu den neben der Patientenverfugung existierenden Instituten 165
5 -XII- V. Fazit der tatsachlichen Seite 165 C. Fazit der momentanen Situation der Schwerstkranken und Sterbenden in Deutschland Teil: Darstellung des Hollandischen Modells der Sterbehilfe 169 A. Darstellung 170 B. Kritische Wurdigung 175 I. Zahlen und Fakten, Missbrauch und Dunkelfeld 175 II. Regionale Kontrollkommissionen 180 III. Minderjahrige 182 IV. Psychisch Kranke 182 V. Euthanasieerklarungen 183 VI. Sorgfaltskriterien 184 C. Fazit zu dem Hollandischen Modell der Sterbehilfe Teil: Ubertragbarkeit des Hollandischen Modells der Sterbehilfe auf Deutschland 195 A. Reaktionen in Deutschland auf das Hollandische Modell der Sterbehilfe 195 I. Reaktionen der Parteien 195 l.cdu/csu SPD FDP Die Grunen/Bundnis Fazit zu den Reaktionen der Parteien 200 II. Reaktionen der Kirchen Evangelische Kirche Katholische Kirche 202
6 -xin- III. Reaktionen der Bundesarztekammer 203 IV. Reaktionen der Bevolkerung 204 B. Der unterschiedliche Umgang mit der Sterbehilfe in Deutschland und in den Niederlanden 205 I. Tatsachliche Situation Innere Einstellung der Niederlander und der Umgang mit Problemen Geschichte Sterbeinfrastruktur 213 II. Rechtliche Situation 215 HI. Fazit zum Umgang mit der Sterbehilfe in Deutschland und in den Niederlanden 221 C. VerstoB gegen bestehende Wertvorstellungen 222 I. Meinungsstand in der Bevolkerung 222 II. Meinungsstand der Arzte 238 III. Fazit zum VerstoB gegen bestehende Wertvorstellungen 244 D. VerstoB gegen bestehendes deutsches Recht 244 I. Moglichkeit der Rechtfertigungslosung Rechtfertigende Einwilligung StGB 249 a) Anwendbarkeit von 34 StGB 249 b) Notstandslage 256 c) Abwendbarkeit 257 d) Interessenabwagung 258 e) Angemessenheit 270 f) Gefahrenabwendungswille 273 g) Fazit zu 34 StGB Die rechtfertigende Pflichtenkollision 275
7 -xrv- 4. Ein Rechtfertigungsgrund de lege ferenda 278 a) Zur Bedeutung des 216 StGB 279 b) Notwendigkeit einer Reform 281 c) Analyse von Reformvorschlagen 293 aa) Der Alternativentwurf-Sterbehilfe 293 (1) 214AE-Sterbehilfe 295 (2) 214a AE-Sterbehilfe 302 (3) 215 AE-Sterbehilfe 304 (4) 216 AE-Sterbehilfe 306 (5) Fazit zum Alternativentwurf-Sterbehilfe 310 bb) Der Gesetzesentwurf der DGHS 314 (1) 214 des Gesetzesentwurfs der DGHS 314 (2) 214a des Gesetzesentwurfs der DGHS 315 (3) 215 des Gesetzesentwurfs der DGHS 316 (4) 215a des Gesetzesentwurfs der DGHS 317 (5) 216 des Gesetzesentwurfs der DGHS 319 (6) Fazit zum Gesetzesentwurf der DGHS 320 cc) Weitere Vorschlage zur Gesetzesreform 321 d) Fazit zu einer Rechtfertigungsmoglichkeit de lege ferenda Fazit zu der Moglichkeit einer Rechtfertigungslosung 325 II. VerstoB gegen Grundprinzipien der Strafprozessordnung VerstoB gegen den Legalitatsgrundsatz VerstoB gegen das Offizialprinzip VerstoB gegen den Ermittlungsgrundsatz VerstoB gegen den nemo tenetur se ipsum accusare- Grundsatz Fazit zum VerstoB gegen Grundprinzipien der Strafprozessordnung 334 III. VerstoB gegen das Grundgesetz 334 l.aruigg Art.2 n GG Fazit zum VerstoB gegen das Grundgesetz 359
8 -XV- IV. Fazit zum VerstoB des Hollandischen Modells der Sterbehilfe gegen deutsches Recht 360 E. Fazit zur Ubertragbarkeit des Hollandischen Modells der Sterbehilfe auf Deutschland Teil: Rechtspolitische Konsequenzen 365 Schluss 373
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