im Alten und Service-Zentrum Badgasteiner Str.5

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1 Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: Einladung: München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Alten und Service-Zentrum Badgasteiner Str Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzunehmende Anträge und Anfragen, soweit sie sich nicht aus Vorberatung, Anhörung und ergeben. 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Fragen an die Polizei Budget Antrag der Tageskindergruppe Rote Elafanten für die Maßnahme: Anschaffung eines Krippenwagens in Höhe von Antrag des Spokita e. V. für die Maßnahme: Anschaffung von Spielsachen und Einrichtungsgegenständen in Höhe von Antrag Initiative Fotoworkshop für die Maßnahme Fotoausstellung Tunnelblick vom in Höhe von Anträge

2 SPD Zusatzbeschilderung Radfahrer frei Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Soziales und Kultur ( ) Haushalt ( ) Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Mieterbeirat Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte Anhörungen 06. Baumschutz 06.1 Baumfällungen a. Heiterwanger Str. Fällung mehrerer Bäume 703 Fr. Hemmerlein b. Seeebenstr. Fällung dreier Bäume 712 Hr. Kramm c. Alpseestr. Fällung einer Fichte 712 Hr. Kramm d. Ostmarkstr. Fällung zweier Weiden 716 Hr. Röver e. Billrothstr. Fällung zweier Fichten 720 Fr. Mitkin f. Pilsenseestr. Fällung einer Douglasie 726 Hr. Wolf g. Johann-Houis-Str. Fällung zweier Thujen 727 Fr. Fiedler 06.2 Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Attenkoferstr Direktorium a. Satzungsänderung; Anhörungsrecht Leitbild b. Satzungsänderung; Neuvermietung städt. Immobilien c. Satzungsänderung; Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes d. Satzungsänderung; Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städt. Grundstücken e. Bürgerhaushalt -Abfrage Bezirksausschüsse 08. Kreisverwaltungsreferat a. Verkehrsrechtliche Anordnung; Haltverbot Dauthendeystraße 09. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Entwurf- 10. Allgemeines a. Amtsblatt

3 11. Referat für Bildung und Sport a. MIP ; Investitionsmaßnahmen für Schulen SV / V Baureferat a. Toilettenanlage Maßmannpark SV / V 3798 b. Erinnerungsverfahren Nebelhorn-, Höfats-, Kienbergstraße 13. Direktorium a. Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden Antrag / A 1503 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN / RL 14. Kulturreferat a. Protokoll des Jour-Fix vom Kommunalreferat a. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft 16. Kreisverwaltungsreferat a. VRA Wiederherstellung der Beschilderung in der Südparkallee b. VRA Feuerwehrzufahrtszone Welserstraße 17. Lokalbaukommission a. Baulisten 18. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Bebauungsplan mit Grünordnung Boschetsrieder Str., Drygalski-Allee, Kistlerhofstr., Machtlfinger Str. SV / V 4680 b. Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung SV14-20 / V 4142 c. Münchner-Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr / V 2728 d. Wohnen im München V Sitzungsvorlage Nr / V 3584 e. Zukunft in München III SV / V 2900 f. Neuordnung der Bauberatung SV14-20 / V 3401 g. Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren SV / V 4433 h. Handlungsprogramm Mittlerer Ring (nöff.sitzung) SV / V 4261 i. Handlungsprogramm Mittlerer Ring Ergänzung vom SV / V 3651 j. Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells SV / V 3847 k. Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells SV / V 3848 (nöff.sitzung) l. Barrierefreiheit von der Marbach- zur Heckenstallerstraße SV / V 3405 m. Verkehrssituation und verkehrliche Maßnahmen für den Münchner Südwesten Empfehlung Nr / E 19 vom Verkehrssituation nach Schließung des Autobahnringes bis zur Lindauer Autobahn Empfehlung Nr / E 297 vom

4 n. Nahverkehrsplan( NVP) SV / V 3603 o. Barriefreie Waldwege als Pilotprojekt SV / V 3675 p. Strukturwandel in der Innenstadt un din Innenstadtrandgebieten SV / V 2248 q. MIP ; Festsetzung der reihgenfolge großer Siedlungsmaßnahmen SV / V 4066 r. MIP ; verschiedene Gliederungsziffern SV / V Referat für Gesundheit und Umwelt a. Mobilfunksendeanlage- Baubeginnsanzeige b. Mobilfunksendeanlage- Baubeginnsanzeige c. Mobilfunksendeanlage- Baubeginnsanzeige 19. Sozialreferat a. Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage SV14-20 / V 2432 b. Haushaltplan 2016 Bereich Förderung freier Träger -Zentrale SV / V 4020 c. Haushaltplan 2016 Bereich Förderung freier Träger -Soziale Sicherung SV / V 4080 d. Entwurf MIP Jugendamt SV / V 4092 e. Entwurf MIP Sozialbereich SV / V 4109 f. Haushaltplan 2016 Bereich Förderung freier Träger - Amt für Wohnen und Migration SV / V 4110 g. Haushaltplan 2016 Bereich Förderung freier Träger - Stadtjugendamt SV / V 4153 Schriftverkehr 20. Bürgerschreiben a. Parkchaos b. Nutzung der Wiese Höglwörther- / Sappelstr. c. Budgetbericht LIFE d. Luise-Kiesselbach-Platz als Grünfläche 21. Baureferat a. Förderung des Radverkehrs in Sendling-Westpark Antrag Nr / B 1571 vom b. Freigabe von Fußweg im Westpark für Radfahrer 22. Büro Bürgermeisterin a. 1.Schulbauprogramm Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung 23. Direktorium a. Vertretungsregelung in Ausschüssen; Abrechnung Aufwandsentschädigung b. Umstellung der Software für die BA-Homepage c. Antwortschreiben an den BA 24 zu Satzungsänderung d. Ergebnisse der letztjährigen BV-Anträge e. Protokoll BA-Vorsitzenen -Treffen f. Einfachere Mailadresse für BAs

5 24. Kommunalreferat a. Wiedereröffnung des Seecafes im Westpark 25. Kreisverwaltungsreferat a. VRA - Entfernung eines Zeitzusatzes vom Haltverbot in der Albert-Roßhaupter-Str. / Passauerstr. b. Bücherschrank Partnachplatz 26. Kulturreferat a. Errichtung eines gemeinsamen Kulturzentrums für die Stadbezirke 25 und 7 in der Ludwigshafenerstraße; Fristverlängerung bis Mai Referat für Bildung und Sport a. Versorgungsgrade im Kindergartenbereich b. Lok auf Schulhof 28. Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Errichtung einer Toilette am Partnachplatz; Fristverlängerung Antrag / 973 vom Weiterer Schriftverkehr a. Trafostation Arnimstraße; Protokoll des Ortstermins Verschiedenes gez. Dr. Florian Huber 1.stv. Vorsitzender des Bezirksausschusses 7 Voraussichtliche Termine: 18:30 Uhr Bau- und Umweltausschuss :00 Uhr Verkehrsausschuss Uhr Fraktionssitzung Bündnis90/ Die Grünen :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD (BA-Geschäftsstelle Süd) :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Sitzungstermine 2015 / Bürgerversammlung November 2015 in der Turnhalle der Fernpaßschule