Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 4. Oktober 2016, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage gez. Josef Mögele (Vorsitzender)

2 - 2 - Tagesordnung: 1.1 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2 Bürgerpost an den BA Wiederherstellung der früheren ebenerdigen Fußgängerübergänge Siglstraße / Ecke Zschokkestraße (Rückbau der Randsteine) Sauberkeit der Spiel- und Sportanlagen an der Valpichlerstraße Quietschgeräusch der Straßenbahn Linien 18 und 19 im Kurvenbereich der Agnes-Bernauer-Straße / Haltestelle Lautensackstraße Einrichtung von dauerhaften "Blitzern" in der Landsberger Straße im Abschnitt zwischen Friedenheimer Brücke und Laimer Würfel 2. Anträge kein Eingang 3. Entscheidungsfälle 3.1 Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 1.480,-- Euro an Bohemia After Dark e.v. für das Theaterstück "The Deviant" am und (Sitzungsvorlage Nr / V 07153) 3.2 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für eine Veranstaltung des Bezirksausschusses gemeinsam mit dem Interim: Genehmigung eines Zuschusses in Höhe von 6.000,-- Euro für die Internale vom bis (siehe TOP 7.2 Protokoll des UA Kultur) 3.3. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für eine Veranstaltung des Bezirksausschusses: Genehmigung eines Zuschusses in Höhe von 1.500,-- Euro für 5 Adventskonzerte eines Bläserquartetts (siehe TOP 7.2 Protokoll des UA Kultur) 4. Stellungnahmen/Anhörungen 4.1 Schreiben Direktorium vom : Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauord-nung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht; Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach Nr / B vom

3 Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : "Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen"; Stadtratsantrag Nr / A vom Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes Er-richtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entschei-dungsrecht; Antrag Nr / B des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes För-derung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Ent-scheidungsrecht sowie Änderung des Anhörungsrechtes Förderung und Unter-stützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr / B des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom Schreiben Baureferat vom : Erinnerungsverfahren; Radwegsanierung Zschokkestr. nördliche und südliche Straßenseite 4.6 Schreiben Direktorium vom : Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der An-lage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: Straßenbenennung bei persönlichen Ehrungen in ein Entscheidungsrecht; Antrag des BA 16 Ramers-dorf-Perlach Nr / B vom (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 4.7 Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 5. Bauvorhaben 5.1 Zschokkestr. 36: Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgaragen BA NORD / VBA 2 (Zschokkestr. 36 / Wilhelm-Riehl-Str ) / Vorbescheid 5.2 Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Landsberger Str. 293: Umrüstung einer Mega-Light-Anlage auf eine LED Mega Light Wechselwerbeanlage, 2-seitig freistehend 6. Sonstiges 6.1 Termine der BA-Sitzungen und der Bürgerversammlung Schreiben Direktorium vom : 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am Marienplatz am

4 Protokolle 7.1 BA-Sitzung vom Sitzung UA Kultur vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

5 Umlauf 1. Schreiben Baureferat vom : Nachträgliche Unterrichtung über einen entfernten Gefahrenbaum in der Zschokkestraße, Mittelstreifen auf Höhe Straubinger Straße 2. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Einladung zum Fachtag "Wohnen in München - auch mit Behinderung und Einschränkungen!" am im Bauzentrum München 3. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Einladung zum kostenfreien Abendforum "Der sichere Betrieb von Kühltürmen" am von 15:30 bis 18:00 Uhr im Bauzentrum München 4. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Zurückziehung des Bauantrages Rattenhuberstr Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Vollzug der Baumschutzverordnung; Reutterstr. 93, Bescheid vom Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Stöberlstr. 75, Um- und Anbau sowie Aufstockung eines Pflegeheims, Vorbescheid 7. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Terminankündigung für ein moderiertes Gespräch mit der Politik (Stadtrat und Bezirksausschüsse) am von 18:30 bis ca. 20:30 Uhr im Rathaus am Marienplatz, Ratstrinkstube 8. Bautenliste vom bis : a) Hartelstr. 36 b) Kirchmairstr Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Hönlestr. 17 b) Camerloherstr Bautenliste vom bis : a) Aindorferstr Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Rechpacherstr Bautenliste vom bis : a) Stöberlstr. 80 b) Schäufeleinstr. 11. Bautenliste vom bis : a) Landsberger Str. 214

6 Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtage Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtage Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtage Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Mieterbeirat; Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen (Sitzungsvorlage Nr / V 05619) 16. Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom : Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013/ Fortschreibung Bauprogramm Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (Sitzungsvorlage Nr / V 06885) 17. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Bürgerbeteiligung stärken!; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 06615) 18. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) (Sitzungsvorlage Nr / V 07001) 19. Schreiben Deutsche Bahn AG vom : Instandsetzung der Uhr am S-Bahnhof Laim