Einladung. die 1. Sitzung des Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid am findet statt am

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Josef Krause
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1 STADT BAD OLDESLOE Der Bürgermeister als Abstimmungsleiter Stadt Bad Oldesloe Postfach Bad Oldesloe Anschrift: Stadthaus, Markt 5, Bad Oldesloe Mitglieder des Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid am Zentrale: Telefon Telefax Internet Geschäftszeiten: Mo. - Fr Uhr Do Uhr Auskunft erteilt: Frau Cron Stadthaus, Markt 5, Ebene 2, Raum 2.06 Telefon Telefax franziska.cron@badoldesloe.de Aktenzeichen: I /06 Datum: Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, die 1. Sitzung des Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid am findet statt am , Uhr, im Sitzungszimmer 2.09 des Verwaltungsgebäudes, Markt 5 in Bad Oldesloe. Ich lade Sie hiermit zu dieser Sitzung ein. Sollten Sie nicht teilnehmen können, benachrichtigen Sie bitte Ihre Stellvertretung und übermitteln ihr die Einladung. Mit freundlichen Grüßen Tassilo von Bary Abstimmungsleiter Bankverbindungen: Sparkasse Holstein IBAN DE BIC NOLADE21HOL Volksbank Stormarn eg IBAN DE BIC GENODEF1HH4

2 Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung 2. Verpflichtung der /innen des Abstimmungsausschusses und des Schriftführers zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit 3. Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides am Mitteilungen / Anfragen Seite 2

3 Niederschrift über die 1. Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides Umbenennung der Hindenburgstraße in der Stadt Bad Oldesloe am Sitzungstag Ort Sitzungszimmer 2.09, Verwaltungsgebäude, Markt 5, Bad Oldesloe Teilnehmerinnen Tassilo von Bary Werner Westphal Siegfried Hoffmann Björn Wahnfried Jürgen Schneider Dr. Hartmut Jokisch Heinz Drenkberg Hendrik Holtz als Abstimmungsleiter und Vorsitzender Es fehlten entschuldigt:./. Fernen waren hinzugezogen: Susanne Koopmann als Schriftführerin Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Uhr Uhr Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung 2. Verpflichtung der /innen des Abstimmungsausschusses und des Schriftführers zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit 3. Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides am Mitteilungen / Anfragen

4 1. Eröffnung der Sitzung Zur Feststellung des endgültigen Gesamtergebnisses des Bürgerentscheides Umbenennung der Hindenburgstraße am in Bad Oldesloe trat heute nach ordnungsgemäßer Ladung der Abstimmungsausschuss zusammen. Ort, Zeit und Gegenstand der Sitzung waren nach 2 Abs. 2 Satz 2 i.v.m. 87 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung bekannt gemacht worden. Der Abstimmungsausschuss ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen innen und beschlussfähig. Die vorstehende Tagesordnung wird einstimmig gebilligt. 2. Verpflichtung der /innen des Abstimmungsausschusses und des Schriftführers zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit Herr von Bary verpflichtet die erschienenen /innen und die Schriftführerin mit den Worten: Sie werden verpflichtet, 1. das Abstimmungsamt unparteiisch wahrzunehmen, 2. Verschwiegenheit über die Ihnen bei Ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Abstimmungsgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten, zu wahren. Die Verpflichtung wird per Handschlag angenommen. 3. Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids Umbenennung der Hindenburgstraße am Der Abstimmungsausschuss nahm Einsicht in die insgesamt 17 Abstimmungsniederschriften der Abstimmungsvorstände für insgesamt 17 Abstimmungsbezirke der Stadt Bad Oldesloe. 3.2 Aufgrund der nach den Abstimmungsniederschriften festgestellten Abstimmungsergebnisse in den Abstimmungsbezirken stellte der Abstimmungsausschuss das aus den anliegenden Tabellen I und II ersichtliche Abstimmungsergebnis im Abstimmungsgebiet fest. 3.3 Nach 16 g Abs. 7 der Gemeindeordnung ist die gestellte Frage Sind Sie für die Umbenennung der Hindenburgstraße in den historischen Namen Lange Straße in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 16 % der Stimmberechtigten beträgt. Die Zahl der Stimmberechtigten beträgt Das zu erreichende Quorum beträgt Die gültigen Ja-Stimmen betragen 909 Stimmen. Die gültigen Nein- Stimmen betragen Stimmen. Die erforderliche Mehrheit ist erreicht. Die Mehrheit hat sich gegen die Umbenennung ausgesprochen.

5 3.4 Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen 3.5 Der Niederschrift sind beigefügt: Tabelle I: Abstimmungsberechtigte Abstimmerinnen und Abstimmer Tabelle II: Verteilung der Stimmen 4. Mitteilungen, Anfragen./. Herr von Bary schließt um Uhr die Sitzung. Die Sitzung war öffentlich.

6 Vorstehende Niederschrift wurde von dem Vorsitzenden, von den innen und n sowie von der Schriftführerin genehmigt und wie folgt unterschrieben: Tassilo von Bary Abstimmungsleiter und Vorsitzender Werner Westphal Siegfried Hoffmann Björn Wahnfried in Jürgen Schneider Dr. Hartmut Jokisch Heinz Drenkberg Hendrik Holtz Susanne Koopmann Schriftführerin

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