Umsatzsteuer in der Land- und Forstwirtschaft Erneuerbare Energien, Photovoltaikanlagen, Wärmeabgabe durch BHKW-Betreiber 9

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1 HLBS-Umsatzsteuer Erneuerbare Energien, Photovoltaikanlagen, Wärmeabgabe durch BHKW-Betreiber Umsatzsteuerliche Konsequenzen aufgrund der Neuregelung des EEG mit Wirkung ab / (Zuordnungswahlrechte, laufende Besteuerung, Berichtigungstatbestände, Exkurs zur ertragsteuerlichen Behandlung dieser Anlagen Gesetzeslage ab Exkurs ertragsteuerliche Behandlung Umsatzsteuerrechtliche Behandlung Anlage BFH-Urteil vom (Az. XI R-3/10) Erzeugung von Strom und Wärme durch ein Blockheizkraftwerk im selbst genutzten Einfamilienhaus Leitsätze Sachverhalt Urteil des BFH vom 12. Dezember Fazit und Praxishinweise 20 2 BMF-Schreiben vom zum Vorsteuerabzug nach 15 UStG und Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG Umsetzung der jüngeren BFH-Rechtsprechung zum Vorsteuerabzug Leitsätze des BFH-Urteils vom Leitsätze des BFH-Urteils vom Leitsätze des BFH-Urteils vom Leitsätze des BFH-Urteils vom Leitsätze des BFH-Urteils vom Umsetzung der Rechtsprechungsgrundsätze durch die Finanzverwaltung Grundlegende Aussagen im BMF-Schreiben vom Beurteilung des Vorsteuerabzugs Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG 30 3 Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter Allgemeine Prinzipien Personengesellschaft Gesellschafter 32 3

2 3.2 Leistungen der Personengesellschaft Leistungen der Gesellschaft an Gesellschafter oder diesen nahestehenden Personen Fahrzeug-Überlassung von Personengesellschaften an Gesellschafter Unentgeltliche Leistungsabgaben bei nach 24 UStG pauschalierenden Land- und Forstwirten 49 4 Umsatzsteuerliche Behandlung der Bruchteilsgemeinschaften (Vorsteuerabzug, Veräußerung der Bruchteile bzw. des Gegenstands) Unternehmereigenschaft und Vorsteuerabzug Zivilrechtliche Grundlagen einer Bruchteilsgemeinschaft Rechtsprechung zum Vorsteuerabzug bei Leistungsbezug durch eine Bruchteilsgemeinschaft Umsetzung der Rechtsprechung zum Vorsteuerabzug durch die Finanzverwaltung Veräußerung eines Bruchteils bzw. Veräußerung des gemeinschaftlich angeschafften Gegenstands Urteil des Finanzgerichts München 55 5 Umsatzsteuerliche Risiken bei der Übertragung von Grundstücken Allgemeines zur nicht steuerbaren Geschäftsveräußerung im Ganzen Rechtliche Grundlagen Rechtsfolgen der Geschäftsveräußerung im Ganzen Tatbestandsmerkmale der Geschäftsveräußerung im Ganzen Übertragung eines einzelnen Grundstücks Übertragung vermieteter oder verpachteter Grundstücke 63 6 Rechtsfolgen eines fehlerhaften Umsatzsteuerausweises in Rechnungen; Möglichkeiten der Rechnungskorrektur; Entscheidungen zur Rückwirkung von Rechnungsberichtigungen Zu niedriger USt-Ausweis Zu hoher Ausweis nach 14c Abs. 1 UStG Unzulässiger USt-Ausweis nach 14c Abs. 2 UStG Rechnungsvoraussetzungen für das Vorliegen einer 14c UStG-Steuer Gutschriften Entstehungszeitpunkt der 14c UStG-Steuer Höhe des Vorsteuerabzuges bei Ausweis eines überhöhten Steuerbetrags und Auswirkungen von Rechnungsberichtigungen 67 4

3 6.7 Berichtigung der 14c-Steuer Doppelter Umsatzsteuer-Ausweis Schädliche Doppelerfassung bei Ausstellung mehrerer Rechnungen mit USt-Ausweis über gleiche Leistung Erteilung von Gesamtabrechnungen Vorsteuerabzug des Rechnungsempfängers Gesonderte Umsatzsteuer-Ausweis in Kostenvoranschlägen/Angebot Rückwirkung von Rechnungsberichtigungen Allgemeines Entscheidung des BFH Auswirkungen für die Praxis 72 7 Umsatzsteuerliche Behandlung der Unterbringung von Saison-Arbeitskräften Auslegung des Begriffs kurzfristig durch die Finanzverwaltung Auslegung des Begriffs Fremde durch die Finanzverwaltung Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom Urteil FG Baden-Württemberg vom , 12 K 2489/ Einspruchsempfehlung 76 8 Grenzüberschreitende Leistungen im EU-Gebiet Innergemeinschaftliche Lieferungen (schwerpunktmäßig: Erfüllung der Nachweispflichten) Gesetzliche Grundlagen Voraussetzungen einer innergemeinschaftlichen Lieferung Innergemeinschaftliches Verbringen Rechnungserteilung Nachweispflichten des liefernden Unternehmers Lieferungen eines pauschalierenden Landwirts in das übrige Gemeinschaftsgebiet Innergemeinschaftliche Erwerbe Innergemeinschaftliche Erwerbe durch eine regelbesteuernden Unternehmer Erwerbe eines pauschalierenden Landwirts im übrigen Gemeinschaftsgebiet Sonstige Leistungen Neuregelungen zum 1. Januar Grundregeln für die Bestimmung des Orts der sonstigen Leistung Nachweis der Unternehmereigenschaft Ausstellung von Rechnungen Sonstige Leistungen an Unternehmer (B-2-B-Bereich) 94 5

4 8.3.6 Sondervorschriften Sonstige Leistungen an Nichtunternehmer (B-2-C-Bereich) 97 9 Aktuelle Verwaltungsanweisungen Abgabe werthaltiger Abfälle: BMF-Schreiben vom (BStBl I 2012, S. 944) aus HLBS-Steuerforum 2013 Verfasser StB Hack Wiedergabe BMF-Schreiben vom Warenumschließungen, Transporthilfsmittel Entwurf eines BMF- Schreibens zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Hin- und Rückgabe von Transportbehältnissen Regelung im Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen bei Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung nach 24 UstG Stellungnahme des Deutschen Bauernverbandes Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung für Land- und Forstwirte ( 24 UStG) Vereinfachungsregelung in Abschnitt 24.6 UStAE; BMF-Schreiben vom 25. März Originalwortlaut des BMF-Schreibens Die wichtigsten Aussagen Aktuelle Rechtsprechung Klärschlammabfuhren unterliegen nicht der Durchschnittssatzbesteuerung nach 24 UStG Sachverhalt Entscheidung des BFH Hinweise für die Praxis Abholung und Entsorgung von Speiseabfällen als Regelbesteuerungsumsatz Sachverhalt Entscheidung des BFH Hinweise für die Praxis Volle Steuerpflicht bei Ausgleichsmaßnahmen durch pauschalierende Landwirte Sachverhalt Entscheidung des BFH Hinweise für die Praxis Gestaltungsmissbrauch beim Vorsteuerabzug einer ausgelagerten Stallerrichtung Sachverhalt Entscheidung des FG Baden-Württemberg Hinweise für die Praxis Keine Durchschnittssatzbesteuerung für Fohlen- Pensionspferdehaltung und Gnadenpferde Sachverhalt Entscheidung des FG Nürnberg 121 6

5 Hinweise für die Praxis % Umsatzsteuer auf die Lieferung eines Spanferkels Sachverhalt Entscheidung des FG Rheinland-Pfalz Hinweise für die Praxis Sonderthema (ausschließlich in Mainz, Böblingen, Ingolstadt): Umsatzsteuerliche Behandlung von Straußen- und Besenwirtschaften, Vinotheken etc Allgemein Zurverfügungstellung von Speisen durch Partyservice Sachverhalt Entscheidung des BFH Weitere Rechtsprechung zur Abgrenzung einer Lieferung Weinprobe Besenwirtschaft Hoffest Vinothek 129 Seminarübersicht 132 7

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