2 Was sind Kolonien und was sind Entwicklungsstaaten?... 59

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1 Inhalt Danksagung Propädeutischer Teil 1 Einleitung Fragestellung: Menschenrechte für die Neuordnung der Weltwirtschaft Internationale Geschichte und Begriffsgeschichte Quellen Quellenlage und -zugriff Zeitliche Eingrenzung der Quellen Literatur und Forschungsstand Das Selbstbestimmungsrecht in den Menschenrechtspakten Die Deklaration über das Recht auf Entwicklung Aufbau Was sind Kolonien und was sind Entwicklungsstaaten? Wirkmächtige Deutungen und Debatten im Fachdiskurs Das innere Selbstbestimmungsrecht als Synthese der Menschenrechte Das Mehrwertproblem der Synthesetheorie Menschenrechtsverwirklichung als Bedingung und Ziel der Entwicklung Die Normqualität der beiden Rechte Entwicklung als Selbstbestimmung Entwicklung als Selbstbestimmung : Ein Darstellungsmittel

2 6 Inhalt 4.2 Koloniale, antikoloniale und postkoloniale Verhältnisbestimmung Grenzen von Entwicklung als Selbstbestimmung : Gescheiterte Staaten Die Menschenrechtssetzung in der UNO Zum Begriff und zur politischen Dimension universaler Menschenrechte Organe und Organisationen Führende Diplomaten: Baroody, Pazhwak, M Baye Hauptteil 6 Die UNO-Charta und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Die UNO-Charta von »Wir, die Völker [ ]«Die Präambel der Charta Menschenrechte in der Charta Artikel 55: Brückenschlag von Menschenrechten zu Selbstbestimmung und Entwicklung Der Grundsatz der Selbstbestimmung der Völker Kolonialismus als heiliger Entwicklungsauftrag Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von Universaler Geltungsanspruch, inhaltlicher Überblick und Struktur Entwurfsgeschichte Wirkungen und Stellenwert der Erklärung Die acht Enthaltungen und die nationale Selbstbestimmung Entwicklung und besserer Lebensstandard Soziale Gerechtigkeit und internationale Ordnung: Artikel 22 und Das Recht auf Eigentum: Artikel Der Einschluss des Selbstbestimmungsrechts der Völker in die Internationalen Menschenrechtspakte von Der Entwurfsprozess der Pakte und ihr Stellenwert im Überblick Beginn der Debatte: Das Selbstbestimmungsrecht in der 5. Session des Dritten Komitees (Okt./Nov. 1950) Entwicklungen bis zur 5. Session des Dritten Komitees

3 Inhalt Die Resolution 421D (V) Führungswechsel in der Selbstbestimmungsfrage Das Selbstbestimmungsrecht: Ein Recht der Kolonialvölker? Hergang und Streitpunkte der Debatte um den afghanisch-saudischen Antrag Das Selbstbestimmungsrecht in der 6. Session des Dritten Komitees (Nov Jan. 1952) Überlastung der Menschenrechtskommission Abstimmungen und Abänderungsanträge zur Resolution 545 (VI) Hergang der Debatte um das Selbstbestimmungsrecht auf der 6. Session Die Positionen und Argumente der Delegationen Die Polemiken Die Frage nach dem Rechtssubjekt Verknüpfung des Selbstbestimmungsrechts mit wirtschaftlichen Rechten der Staaten Erster Entwurf des Artikels 1: Die 8. Session der Menschenrechtskommission (April Juni 1952) Zur Position des Sekretariats Überblick über den Entwurfsprozess des Artikels Die allgemeine Debatte über das Selbstbestimmungsrecht Entwürfe, Abänderungsanträge und Abstimmungen Paragraphen 1 und 2: Die amerikanische Delegation steht Patin Paragraph 3: Die permanente Souveränität über natürliche Ressourcen Der Implementationsartikel: 9. Session der Menschenrechtskommission (April/Mai 1953) Entwicklungen bis zur 9. Session der Menschenrechtskommission Die Ausarbeitung des Implementationsartikels Erste Lesung der Konventionsentwürfe: Die 9. Session des Dritten Komitees (Okt./Nov. 1954) Fertigstellung der Konventionsentwürfe

4 8 Inhalt Ausblick auf die Implementationsempfehlungen und ihre Folgen Hergang der 9. Session des Dritten Komitees Fertigstellung des Artikels 1: Die 10. Session des Dritten Komitees (Okt./Nov. 1955) Überblick über den Hergang der 10. Session Die allgemeine Debatte über das Selbstbestimmungsrecht Bestellung der Arbeitsgruppe Diskussion des Entwurfs der Arbeitsgruppe Abänderungsanträge und Abstimmungen zum Entwurf der Arbeitsgruppe Die Selbstbestimmungsartikel bei der Verabschiedung der Pakte Schlaglichter auf die Entwicklungen von 1955 bis Politische Selbstbestimmung: Entkolonisierung Wirtschaftliche Selbstbestimmung: Permanente Souveränität Die 21. Session des Dritten Komitees: Einschlägige Abänderungen der Pakte Fazit Entstehung der Deklaration über das Recht auf Entwicklung von Von Entwicklung zum Recht auf Entwicklung Kollektivnutzen vor Menschenrechten: Die Entwicklungsdekaden ( ) als Spiegel des Entwicklungsdiskurses Aufwertung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte: Der Ganji-Bericht Solidarität und Gerechtigkeit: M Bayes Gründungschrift des Rechts auf Entwicklung Die neue Weltwirtschaftsordnung Von Wölfen und Lämmern: das Recht auf Entwicklung in der Menschenrechtskommission von 1974 bis Die stille Anerkennung: Die 33. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1977) Streit um den Vorrang der Rechtskategorien

5 Inhalt Ein Recht auf Kündigung des Kolonialvertrags Der Auftrag für eine Studie über das Recht auf Entwicklung Das Recht auf Entwicklung setzt sich durch: Die Debatte bis Warten auf Waldheim: Die 34. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1978) Die Waldheim-Studie über die internationalen Dimensionen des Rechts auf Entwicklung Der UNESCO-Bericht Die Besprechung der Waldheim-Studie : Die 35. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1979) Anerkennung des Rechts auf Entwicklung durch die Generalversammlung (Okt./Nov. 1979) Die Gründung der Arbeitsgruppe über das Recht auf Entwicklung: Die 37. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1981) Entwicklungen bis zur 37. Session Die Schuldenkrise Das Seminar über die ungerechte Weltwirtschaftsordnung (Juli 1980) Der Entscheid für eine Arbeitsgruppe Weitere Aspekte der Debatte um das Recht auf Entwicklung Begründungen des Rechts auf Entwicklung Träger, Adressaten und Gehalt des Rechts auf Entwicklung Weltwirtschaftsordnung und Menschenrechte Parallelität von Selbstbestimmungsrecht und Recht auf Entwicklung Die Ursachen des Reichtums der Streit um die Modellführerschaft Die Erörterungen der Arbeitsgruppe (Juni 1981 Dez. 1984) Erste Phase: Der Entscheid für eine Deklaration (Juli 1981 Jan. 1982) Die Banjul-Charta

6 10 Inhalt Zusammensetzung und Organisation der Arbeitsgruppe Streitpunkte des Rechts auf Entwicklung Die Kritik des amerikanischen Experten Peter L. Berger Resultate der Sessionen eins bis drei der Arbeitsgruppe Zweite Phase: Der Aufbau der Deklaration (Feb. Dez. 1982) Die zweite Waldheim-Studie Erneuerung des Mandats der Arbeitsgruppe: Die 38. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1982) Sessionen vier und fünf der Arbeitsgruppe (Juni Dez. 1982) Dritte Phase: Zähe Fortschritte bei der Präambel (Jan. Okt. 1983) Der Aufstieg der Volkspartizipation im Menschenrechtsdiskurs: Die 39. Session der Menschenrechtskommission (Jan. März 1983) Sessionen sechs und sieben der Arbeitsgruppe (Juni Nov. 1983) Vierte Phase: Das Scheitern der Arbeitsgruppe Die 40. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1984) Sessionen acht und neun der Arbeitsgruppe (Sept. Dez. 1984) Das Zerwürfnis Abkehr vom Konsenskurs: Die 41. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1985) Der Aufschub: Die 40. Generalversammlung (Nov./Dez. 1985) Die Verabschiedung Fazit

7 Inhalt 11 Schluss 9 Zwischen Abwehr und Anspruch Anhänge Anhang A: Organigramm der relevanten UNO-Organe Anhang B: Chronologischer Überblick über die relevanten Sessionen Anhang C: Auszüge aus der UNO-Charta, 26. Juni 1945 (D/E/F) Anhang D: Einschlägige Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, 10. Dezember Anhang E: Einschlägige Artikel der beiden Menschenrechtspakte, 19. Dezember Anhang F: Deklaration über das Recht auf Entwicklung, 4. Dezember Anhang G: Declaration on the Right to Development, 4. Dezember Anhang H: Technisch konsolidierter Text des Entwurfs für die Deklaration über das Recht auf Entwicklung, 14. November Anhang I: Jugoslawischer Entwurf für die Deklaration über das Recht auf Entwicklung, 7. März Anhang J: Einschlägige Artikel des Entwurfs für die Deklaration über das Recht auf Entwicklung (A/C.3/40/L.53), 25. November Bibliografie Quellen UNO-Quellen UNESCO-Quellen Andere Quellen Darstellungen

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