Sitzung des Hauptausschusses am

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Sitzung des Hauptausschusses am 08.06.2011"

Transkript

1 Sitzung des Hauptausschusses am im Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzender: Erster Bürgermeister Horst Krebes Stadträte (stimmberechtigt): StR Hans Werner Bauer StRin Brigitte Gruber StRin Heidi Harrer 2. Bürgermeister Bastian Höcketstaller StRin Marianne Kirchhoff-Kasböck StR Marcus Köhler StRin Waltraud Köhler StRin Renate Kreitmeier StR Josef Neuberger StR Dr. Tobias Windhorst Niederschriftführer/in: Werner Huber Gerda Löffelmann Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 17:00 Uhr 18:15 Uhr Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 2 GO war gegeben.

2 Inhalt Öffentlicher Teil 1. Anhebung der Gebühren für die Mittagsbetreuung an den Grundschulen (Vorberatung) 2. Kostenübernahme der Errichtung und des Betriebes einer Kinderkrippe im Kindergarten St. Johann Baptist (Vorberatung) 3. Nachträge (entfällt) 4. Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) 4.1. Kriminalstatistik Ehrenamtskarte im Landkreis Altötting 4.3. Abstellen von LKWs Nicht öffentlicher Teil Seite 2

3 Beschluss Nr.:1 - Der Tagesordnungspunkt war öffentlich. Anhebung der Gebühren für die Mittagsbetreuung an den Grundschulen (Vorberatung) Die Mittagsbetreuung wird in Töging a. Inn an der Regenbogen-Grundschule seit dem Schuljahr 1994/95 und an der Comenius-Grundschule seit dem angeboten. Die Gebührenentwicklung in der Mittagsbetreuung stellt sich wie folgt dar: Betreuung an 4 bzw. 5 Tagen Betreuung an 1 bis 3 Tagen kurze Mittagsbetreuung (11.00 Uhr bis Uhr = 3 Std.) 1994 bis ,34 (30,-- DM) bis ,90 (35,-- DM) 10,23 (20,-- DM) 1999 bis ,92 (37,-- DM) 11,25 (22,-- DM) seit ,00 12,00 lange Mittagsbetreuung (11.00 Uhr bis Uhr = 4,5 Std.) seit ,00 15,00 Der Monatsbeitrag wird pro Schuljahr nur für 11 Monate erhoben. Unter Berücksichtigung eines Staatszuschusses von ,-- pro Schule ergab sich im Schuljahr 2009/10 ein Defizit von ,-- bei der Regenbogen-Grundschule und in Höhe von ,-- bei der Comenius-Grundschule. Die zu erwartenden tariflichen Lohnerhöhungen für die bei der Stadt beschäftigten Mittagsbetreuerinnen sind dabei noch nicht erfasst. Weitere Details zu den Kosten der Mittagsbetreuung werden den Mitgliedern des Hauptausschusses als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Die angespannte Finanzlage der Stadt Töging a. Inn macht es notwendig, im Bereich der freiwilligen Leistungen nach Möglichkeiten der Ausgabenreduzierung bzw. der Einnahmeerhöhung zu suchen. Dabei muss bewusst werden, dass künftig freiwillige Leistungen nur noch erbracht werden können, wenn die echten Ausgaben gedeckt sind und nur noch der Verwaltungskoste n- anteil zu Lasten der Stadtkasse geht. Um die Mittagsbetreuung an den beiden Töginger Schulen annähernd kostendeckend anbieten zu können, müssen die monatlichen Beiträge auf 50,-- bzw. 75,-- (Betreuung an vier bis fünf Tagen pro Woche in der kurzen bzw. der langen Mittagsbetreuung) und auf 30,-- bzw. 37,-- (zeitlich geringere Betreuung) steigen. Umgerechnet würde selbst bei diesen Beiträgen den Eltern die Betreuung pro Stunde nur zwischen 0,69 und 0,83 kosten. Nach einer kurzen Diskussion wird die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Seite 3

4 Beschluss Nr.:2 - Der Tagesordnungspunkt war öffentlich. Kostenübernahme der Errichtung und des Betriebes einer Kinderkrippe im Kindergarten St. Johann Baptist (Vorberatung) Zur Deckung des bestehenden Bedarfs an Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren soll im Kindergarten St. Johann Baptist eine Kinderkrippe eingerichtet werden. Bisher ist nur im städtischen Kindergarten Löwenzahn eine Kinderkrippe mit 15 Plätzen in Betrieb. Im Kindergarten St. Josef dürfen schon bisher 9 Kinder unter drei Jahren und im Kindergarten St. Johann Baptist 12 Kinder unter drei Jahren in die regulären Gruppen aufgenommen werden. Tatsäc h- lich aufgenommen sind laut telefonischer Auskunft vom im Kindergarten St. Josef 2 Kinder unter drei Jahren und im Kindergarten St. Johann Baptist 5 Kinder unter drei Jahren. Im städtischen Kindergarten Löwenzahn sind die 15 Plätze voll belegt. Im Kindergarten St. Johann Baptist ist die Errichtung einer Kinderkrippe ohne Anbau möglich. Der bestehende Turnraum im EG könnte dafür verwendet werden. Der bisherige Turnraum wäre dann in den Pfarrsaal im 1. OG zu verlegen. Mit Schreiben vom hat die Kath. Pfarrgemeinde St. Johann Baptist ihre grundsätzliche Zustimmung zur Errichtung einer Kinderkrippe gegeben und darauf hingewiesen, dass die Erzdiözese München und Freising dem Antrag auf Genehmigung einer Kinderkrippe nur zustimmt, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen: - Der Bedarf einer Kinderkrippe muss schriftlich bestätigt werden - Sämtliche Umbaukosten, sowohl die direkten als auch die Kosten, die durch die Einrichtung der Kinderkrippe notwendige Verlegung anderer Räume entstehen, sind von der Stadt Töging a. Inn zu tragen - Die Stadt Töging a. Inn muss sich verpflichten, ein mögliches Defizit aus dem Betrieb der Krippe zu 100 % zu übernehmen. Bisherige Defizitvereinbarungen: Kindergarten St. Josef: 65 %, maximal ,- Kindergarten St. Johann Baptist: 80 %, maximal ,- Der Hauptausschuss sieht nach einer kurzen Diskussion noch Klärungsbedarf bei folgenden Fragen: - Es soll ein Gespräch mit allen Kindergärten gesucht werden, um den tatsächlichen Bedarf an Krippenplätzen zu erheben. - Wie hoch sind die tatsächlichen Umbaukosten und mögliche Zuschüsse? - Wie hoch wäre ein Defizit? - Wie hoch ist das jährliche Defizit des städtischen Kindergartens? Nach Klärung der Fragen wird über eine Kostenübernahme der Errichtung und des Betriebs einer Kinderkrippe im Kindergarten St. Johann Baptist erneut beraten. Seite 4

5 Beschluss Nr.:3 - Der Tagesordnungspunkt war öffentlich. Nachträge Dieser Tagesordnungspunkt entfällt. Seite 5

6 Beschluss Nr.:4.1 - Der Tagesordnungspunkt war öffentlich. Wünsche, Anregungen und Informationen Kriminalstatistik 2010 StR Dr. Windhorst nimmt Bezug auf die Kriminalstatistik 2010 des Landkreises Altötting. Dabei ist festzustellen, dass die Straftaten im Landkreis Altötting insgesamt zurückgegangen sind, sich in Töging a. Inn aber erhöht haben. Er fragt nach möglichen Gründen. Erster Bürgermeister Krebes stellt fest, dass dies nicht konkret thematisiert wurde, allerdings könnte ein Grund dafür sein, dass im letzten Jahr alle Straftaten (z.b. auch kleinere Sachbeschädigungen) konsequent angezeigt wurden. Die Mitglieder des Hauptausschusses nehmen diese Ausführungen zur Kenntnis. Seite 6

7 Beschluss Nr.:4.2 - Der Tagesordnungspunkt war öffentlich. Wünsche, Anregungen und Informationen Ehrenamtskarte im Landkreis Altötting 2. Bürgermeister Höcketstaller regt an, die Stadt möge sich an der sog. Ehrenamtskarte des Landkreises Altötting beteiligen, z.b. mit einem Rabatt auf die Eintrittskarte im Schwimmbad. Erster Bürgermeister Krebes sagt zu, eine mögliche Beteiligung zu prüfen. Seite 7

8 Beschluss Nr.:4.3 - Der Tagesordnungspunkt war öffentlich. Wünsche, Anregungen und Informationen Abstellen von LKWs StRin Köhler kritisiert das Abstellen von LKWs unterhalb des Kanalbergs in der Nähe des dortigen Bahnübergangs und regt an, entsprechende Verbotsschilder aufzustellen. Erster Bürgermeister Krebes wird diese Problematik bei der nächsten Verkehrsschau überprüfen lassen. Seite 8

Sitzung des Hauptausschusses am 12.03.2014

Sitzung des Hauptausschusses am 12.03.2014 Sitzung des Hauptausschusses am 12.03.2014 im Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzender: Erster Bürgermeister Horst Krebes Stadträte (stimmberechtigt): StR Hans Werner Bauer StRin Brigitte Gruber StRin Heidi

Mehr

Niederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Niederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Anwesend: Vorsitzende/r 1. Bürgermeister Armin Schaupp Stadträte Erich Angerer Arndt

Mehr

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 13.09.2011 EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: 15.00 Uhr Beratungspunkte

Mehr

Einladung. Tagesordnung Öffentlich

Einladung. Tagesordnung Öffentlich Weiden i.d.opf., 03.01.2013 Einladung für die am Dienstag, 08.01.2013 um 09:30 Uhr stattfindende Sitzung des Finanz-, Vergabe, Grundstücks- und Sanierungsausschusses im großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses.

Mehr

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf 35260 Stadtallendorf, 17.03.2005 Postfach 1420 Tel.: (0 64 28) 707-0 Fax.: (0 64 28)

Mehr

Beschlussvorlage Gemeinderat + OR Asch

Beschlussvorlage Gemeinderat + OR Asch Beschlussvorlage Gemeinderat + OR Asch am 30.09.2014 TOP öffentlich Aktenzeichen: 022.31 1. Beratungsgegenstand Kinderkrippe des evangelischen Diakonieverbandes in Asch Festlegung der Öffnungszeiten der

Mehr

Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung

Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung NIEDERSCHRIFT Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am 25. Januar 2012 Von den 8 ordnungsgemäß geladenen Beratungsberechtigten waren 8 anwesend, --- entschuldigt, --- nicht entschuldigt, so dass

Mehr

Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Schriesheim

Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Schriesheim Stadt Schriesheim am 20.05.2015 TOP Ö 056 Amt/Sachbearbeiter AZ.: Anlagen Betreff: Hauptamt/Eszterle 465.041 3 Aufstellungen Kinderkrippe der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Rhein-Neckar e.v. hier: 1. Festsetzung

Mehr

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 22. Oktober 2014, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 22. Oktober 2014, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 17.10.2014 EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 22. Oktober 2014, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: 17.00 Uhr Beratungspunkte

Mehr

Amt Friesack Amtsausschuss

Amt Friesack Amtsausschuss Amt Friesack Amtsausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Amtsausschusses Friesack vom 15.09.2010 in im Rathaus, Marktstraße 22, 14662 Friesack - großer Sitzungssaal. Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP) Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. Januar 2009, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz des Stadtverordneten

Mehr

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 28.05.2014. Sitzungsort: Abensberg. Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 28.05.2014. Sitzungsort: Abensberg. Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Niederschriftsführer: Roithmeier Daniela Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: 28.05.2014 Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Stadtratsmitglieder:

Mehr

FinanzA Tröndel Sitzung vom 22.5.2014 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus

FinanzA Tröndel Sitzung vom 22.5.2014 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus FinanzA Tröndel Sitzung vom 22.5.2014 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: 19.30 Uhr 21.15 Uhr Ende:

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 d MARKT WAGING A. SEE NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Waging a.see Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Erschienen

Mehr

Auszug aus der 47. Sitzung des Gemeinderates vom 12.01.2012

Auszug aus der 47. Sitzung des Gemeinderates vom 12.01.2012 Genehmigung der Niederschriften aus den öffentlichen Sitzungen Die Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 08.12.2011, die den Gemeinderatsmitgliedern übermittelt worden ist, wurde

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. A h o l m i n g

N i e d e r s c h r i f t. A h o l m i n g N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Gemeinderates A h o l m i n g am 23. November 2015 im Sitzungssaal des Rathauses Aholming Vorsitzender: 1. Bürgermeister Betzinger Schriftführer: VR Gamsreiter

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014 Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat in seinem 14. Tätigkeitsbericht (Landtagsdrucksache 12/9430) zur Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen in gemeindlichen

Mehr

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse 1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök

Mehr

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t über die 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr am Dienstag, 17.06.2008 im Feuerwehrhaus Grone,

Mehr

Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: 22.07.2013 Sitzungsort: Abensberg

Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: 22.07.2013 Sitzungsort: Abensberg Sitzung des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses Sitzungstag: 22.07.2013 Sitzungsort: Abensberg Namen der Ausschussmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender:

Mehr

Die Pflicht zur Zahlung weiterer Entgelte gemäß Punkt 7 entsteht mit der Inanspruchnahme der Betreuung.

Die Pflicht zur Zahlung weiterer Entgelte gemäß Punkt 7 entsteht mit der Inanspruchnahme der Betreuung. Elternbeitragsordnung (Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte Freier evangelischen Kindergarten Hallimasch") 1.Geltungsbereich Die Elternbeitragsordnung

Mehr

GEMEINDE KIRCHDORF A. D. AM P E R

GEMEINDE KIRCHDORF A. D. AM P E R Niederschrift zur öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Kirchdorf a.d.amper Sitzungstermin: Dienstag, den Sitzungsbeginn: Ort, Raum: 19:30 Uhr Rathaus, Sitzungssaal Der Vorsitzende

Mehr

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Wahlperiode 2009 2014 am 19. August 2013 im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land Beginn: 17.04 Uhr Ende: 18.27 Uhr Anwesend

Mehr

Unterausschuss Soziales und Jugend

Unterausschuss Soziales und Jugend Protokoll der Sitzung am 09.09.2014 Anwesend: Vorsitz: Protokoll: CSU: K. Högn, F. Miroschnikoff, C. Fürst SPD: G. Cammerer, E. Lang Bündnis 90 / Die Grünen: S. Kaschuba, A. Baumann ÖDP: S. Haider G. Cammerer

Mehr

Sitzung des Bauausschusses am im Sitzungssaal des Rathauses

Sitzung des Bauausschusses am im Sitzungssaal des Rathauses Sitzung des Bauausschusses am 07.01.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzender: Erster Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst Stadträte (stimmberechtigt): StR Daniel Blaschke StR Stefan Grünfelder StR

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013 Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr Ort, Raum: Krempermoor,

Mehr

Netzwerk Campuseltern: Studieren mit Kindern in Hildesheim

Netzwerk Campuseltern: Studieren mit Kindern in Hildesheim Netzwerk Campuseltern: Studieren mit Kindern in Hildesheim (basierend auf einer Broschüre von Stadt, Universität und FH Hildesheim sowie des Studentenwerkes Braunschweig) - Ein Infoservice mit Nestlé -

Mehr

Aufnahmevertrag über die Aufnahme eines Kindes in die Evangelische Tageseinrichtung für Kinder

Aufnahmevertrag über die Aufnahme eines Kindes in die Evangelische Tageseinrichtung für Kinder Aufnahmevertrag über die Aufnahme eines Kindes in die Evangelische Tageseinrichtung für Kinder Die Evangelische Kirchengemeinde / Der Evangelische Gesamtverband Name... Strasse... PLZ, Ort... vertreten

Mehr

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Stadt Trier Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Sitzungstermin: Donnerstag, 09.07.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 23:00 Uhr Ort, Raum: Bürger- und Vereinshaus

Mehr

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Tagesordnung

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Tagesordnung HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses -------------------------------------- Lübeck, d. 27. November

Mehr

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Langballig am Montag, d. 02. Dezember 2013 um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal der Amtsverwaltung Langballig Tagesordnung:

Mehr

Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament

Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament Präambel...2 1 Jugendparlament...2 2 Aufgaben und Rechte...2 3 Pflichten...3 4 Zusammensetzung...3 6 Wahlvorschläge...4 7 Wahlvorgang...4 8 Geschäftsgang...4

Mehr

P R O T O K O L L. ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E R A T E S

P R O T O K O L L. ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E R A T E S G EMEINDE NEU STIF T INNERMANZ ING A - 3052 Innermanzing, Däneke-Platz 3, Bezirk St. Pölten Land, NÖ P R O T O K O L L Nr. GR20110712Ö über die ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E

Mehr

Niederschrift. Anwesend:

Niederschrift. Anwesend: 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Hohe Elbgeest am Dienstag, dem 19.06.2012, 20.00 Uhr, in Dassendorf, Amt Hohe Elbgeest, Christa-Höppner-Platz 1 (Multifunktionssaal

Mehr

Somit ergibt sich nachfolgende TAGESORDNUNG:

Somit ergibt sich nachfolgende TAGESORDNUNG: Seite 1 von 5 der Niederschrift zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2004 -zie N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung ST XIII 30 der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.2004, um 18:00,

Mehr

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des F I n a n z a u s s c h u s s e s am 04.10.2010 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.20Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. A 2. A 3. A

Mehr

Landeshauptstadt München Schul- und Kultusreferat

Landeshauptstadt München Schul- und Kultusreferat Landeshauptstadt München Schul- und Kultusreferat Frau e.a. Stadträtin Nadja Hirsch Rathaus Elisabeth Weiß-Söllner Stadtschulrätin 10.05.2006 Weshalb lehnt das Schulreferat Gastanträge für Tagesstätten

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden 39. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung 31

Mehr

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) am 05.11.2010 Ort: Aula der Grundschule Nienburg - Schlossstraße 16 Zeit: 05.11.2010, 17.00

Mehr

Kurzinformationen über die Sitzung des Hauptausschusses am

Kurzinformationen über die Sitzung des Hauptausschusses am Datum AZ 08.08.2013 SG 11 - Ch Kurzinformationen über die Sitzung des Hauptausschusses am 10.07.2013 Bericht des Bürgermeisters - Konzeptvorstellung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule Johann-Schmid-Straße

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 42/2003-2008 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.30 Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder

Mehr

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide Stadt Heide Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide 2015 Nr. 5 Mittwoch, 18. Februar 2015 von Seite 29 bis 35 Inhalt dieser Ausgabe: AMTLICHER TEIL Haushaltssatzung KDWV Seite 30 Eichung von Messgeräten

Mehr

Kommunalunternehmen B E R G W a s s e r - A b w a s s e r Unternehmenssatzung

Kommunalunternehmen B E R G W a s s e r - A b w a s s e r Unternehmenssatzung Kommunalunternehmen B E R G W a s s e r - A b w a s s e r Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Berg Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde Berg Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 19. Mai 2005 im Rathaus um 20.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Erste Ortsbeigeordnete

Mehr

4.5.1. S A T Z U N G*) vom 21.04.1966 des Zweckverbandes der Industrie-Meisterschule Troisdorf

4.5.1. S A T Z U N G*) vom 21.04.1966 des Zweckverbandes der Industrie-Meisterschule Troisdorf 4.5.1 S A T Z U N G*) vom 21.04.1966 des Zweckverbandes der Industrie-Meisterschule Troisdorf *) zuletzt geändert durch 10. Änderungssatzung vom 05.12.2006 Die Industrie- und Handelskammer Bonn und die

Mehr

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E N I E D E R S C H R I F T über die 02. Sitzung des F i n a n z a u s s c h u s s e s am 07.04.2008 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.30 Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A- 1. Eröffnung

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 83. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Pullenreuth am: 24.02.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Pullenreuth Vorsitzende: Hubert Kraus 1. Bürgermeister anwesend abwesend

Mehr

über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses des Gemeinderates Grünwald am Montag, 17. September 2007, 19:00 Uhr

über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses des Gemeinderates Grünwald am Montag, 17. September 2007, 19:00 Uhr N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses des Gemeinderates Grünwald am Montag, 17. September 2007, 19:00 Uhr ANWESEND: 2. Bürgermeister Weidenbach Stephan GR-Mitglieder

Mehr

Theater Plauen-Zwickau ggmbh, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Theater Plauen-Zwickau ggmbh, Änderung des Gesellschaftsvertrages Datum: 05.08.2009 Drucksachen-Nr. 050/09-2 Einreicher: Amt für Finanzen Beschlussvorlage Beratung und Beschlussfassung im öffentlich nichtöffentlich Finanzausschuss am: 08.09.09 Stadtrat am: 01.10.09 am:

Mehr

Kurzinformation über die Sitzung des Hauptausschusses am 28.04.2010

Kurzinformation über die Sitzung des Hauptausschusses am 28.04.2010 Datum AZ 31.05.10 SG 11 - Ch Kurzinformation über die Sitzung des Hauptausschusses am 28.04.2010 Zukünftige Nutzung der Räume Nr. 2 und 3 im Erdgeschoss des Gebäudes "Haus der Vereine" in der Birkenstr.

Mehr

Samtgemeinde Ilmenau

Samtgemeinde Ilmenau Samtgemeinde Ilmenau Beschlussprotokoll Gremium 18. Sitzung des Finanzausschusses Sitzung am 15.09.2011 Sitzungsort Rathaus Melbeck Raum 2 Sitzungsdauer (von/bis) 17:30 18:20 Uhr Es handelt sich um eine

Mehr

Faktenblatt. Thema: Beitragsrückstände - Ermäßigung und Erlass

Faktenblatt. Thema: Beitragsrückstände - Ermäßigung und Erlass Zum 1. August 2013 ist das Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung ( Beitragsschuldengesetz ) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist der erhöhte Säumniszuschlag

Mehr

Niederschrift Nr. 27/2003-2008. über die Sitzung des Hauptausschusses. am Dienstag, den 22. August 2006 um 18.oo Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Niederschrift Nr. 27/2003-2008. über die Sitzung des Hauptausschusses. am Dienstag, den 22. August 2006 um 18.oo Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Niederschrift Nr. 27/2003-2008 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 22. August 2006 um 18.oo Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: - Öffentlicher Teil - 1. Feststellung der

Mehr

Kreisverwaltungsrefera

Kreisverwaltungsrefera Telefon: 0 233-27125 Telefax: 0 233-20342 Frau Schmidt irmgard.schmidt@muenchen.de Kreisverwaltungsrefera Seite 1 von 5 t Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen KVR-III132

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 1/08 N i e d e r s c h r i f t über die 1. Sitzung des Sozial- und Sportausschusses am 10.03.2008 im Stadthaus, Raum 214 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.00 Uhr B e r a t u n g s p u n k t e Öffentlicher Teil:

Mehr

Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2

Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2 Telefon: 0233-92519 Telefax: 0 233-24948 Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2 Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA); Zuordnung der Darlehen zum allgemeinen

Mehr

Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich -

Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich - 735 Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich - Vorsitzender: Schriftführerin: Erster Bürgermeister Bauer VAnge. Weiß Der Vorsitzende

Mehr

Satzung des Medizinisch-Wissenschaftlichen Fonds des Bürgermeisters der Bundeshauptstadt Wien

Satzung des Medizinisch-Wissenschaftlichen Fonds des Bürgermeisters der Bundeshauptstadt Wien Satzung des Medizinisch-Wissenschaftlichen Fonds des Bürgermeisters der Bundeshauptstadt Wien Infolge des vom Gemeinderat am 22. Mai 1978 gefassten Beschlusses (Pr.Z. 1697) unter dem Namen Medizinisch-Wissenschaftlicher

Mehr

Stand: 21.01.2015 15:36:01. Vorgangsmappe für die Drucksache 16/12287. "Cloud-Technologie" Vorgangsverlauf: 1. 2. 3. 4.

Stand: 21.01.2015 15:36:01. Vorgangsmappe für die Drucksache 16/12287. Cloud-Technologie Vorgangsverlauf: 1. 2. 3. 4. Stand: 21.01.2015 15:36:01 Vorgangsmappe für die Drucksache 16/12287 "Cloud-Technologie" Vorgangsverlauf: 1. 2. 3. 4. Antrag 16/12287 vom 19.04.2012 Beschlussempfehlung mit Bericht 16/13031 des HA vom

Mehr

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 29.04.2015. Sitzungsort: Abensberg

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 29.04.2015. Sitzungsort: Abensberg Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: 29.04.2015 Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: 2. Bgm. Dr. Bernhard Resch 1. Bgm. Dr. Uwe Brandl Niederschriftsführer:

Mehr

Diese Satzung wurde durch Gründungsversammlungsbeschluss errichtet am 17. Dezember 2012.

Diese Satzung wurde durch Gründungsversammlungsbeschluss errichtet am 17. Dezember 2012. Diese wurde durch Gründungsversammlungsbeschluss errichtet am 17. Dezember 2012. 2 Abs. 1 Zwecke und Ziele des Vereins wurde geändert durch einstimmigen Beschluss, anlässlich der außerordentlichen Mitgliederversammlung

Mehr

Sitzung des Stadtrates der Stadt Velburg

Sitzung des Stadtrates der Stadt Velburg Sitzung des es der Stadt Velburg Sitzungstag: Donnerstag, den 16.01.2014 Beginn: 19:00 Uhr, Ende ca. 21:00 Uhr Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Velburg Anwesende stimmberechtigte Teilnehmer Bernhard

Mehr

51-4a Gebühren für Kindertageseinrichtungen der Stadt Fürth

51-4a Gebühren für Kindertageseinrichtungen der Stadt Fürth Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhorte) vom 28. Juni 2012 (Stadtzeitung Nr. 14 vom 18. Juli 2012) i.d.f. der Änderungssatzungen

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Gemeinde Barnekow Die Bürgermeisterin N i e d e r s c h r i f t Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Sitzungstermin: Dienstag, 08.05.2012 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr Ort, Raum:

Mehr

NUTZUNGSORDNUNG DES ALTEN RATHAUSES

NUTZUNGSORDNUNG DES ALTEN RATHAUSES NUTZUNGSORDNUNG DES ALTEN RATHAUSES vom 03. Juni 1985 (in der Fassung der Änderung vom 14. 11. 1988) 1. Allgemeines Das Alte Rathaus der Stadt Göttingen nimmt wegen seiner Geschichte, seiner Lage und Ausgestaltung

Mehr

Zusammenstellung der in der 16. Sitzung des Kreisausschusses am gefassten Beschlüsse

Zusammenstellung der in der 16. Sitzung des Kreisausschusses am gefassten Beschlüsse Zusammenstellung der in der 16. Sitzung des Kreisausschusses am 25.04.2016 gefassten Beschlüsse Anwesend waren: Landrat: Erwin Schneider weitere Stellvertreter des Landrats: Konrad Heuwieser Mitglieder

Mehr

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 26. Januar 2009, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend unter

Mehr

SITZUNGSNIEDERSCHRIFT

SITZUNGSNIEDERSCHRIFT 106 SITZUNGSNIEDERSCHRIFT Sitzung Öffentliche Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses Beschlussorgan Hauptausschuss Sitzungstag 02.05.2016 Beginn Ende 16:00 Uhr 17:45 Uhr I. Ladung der Mitglieder des Beschlussorgans

Mehr

am 23.10.2013 TOP Ö 143

am 23.10.2013 TOP Ö 143 Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Stadt Amt/Sachbearbeiter Hauptamt / Herr Eszterle Betreff: Kinderkrippe Tausendfüßler UG AZ.: 465.051 Anlagen Anl. 1: Darlehensangebot Anl.

Mehr

Bestandteil der Satzung der Kinderkrippe Feldmäuse

Bestandteil der Satzung der Kinderkrippe Feldmäuse GEBÜHRENSATZUNG Bestandteil der Satzung der Kinderkrippe Feldmäuse 1 Zweck, Öffnungszeit 2 Gebühren- und Entgeltschuldner 3 Entstehen und Fälligkeit der Besuchsgebühren 4 Besuchsgebühren/ Entgelte 5 Weitere

Mehr

Bericht an den Gemeinderat

Bericht an den Gemeinderat Bericht an den Gemeinderat Bearbeiter: Dr. Oliver Wonisch BerichterstatterIn: GZ: Präs-131571/2015/0007 Graz, am 19.11.2015 Betreff: Satzung für den gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art Kinderbildung

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009)

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009) NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009) Sitzungsdatum : 07.12.2006 Sitzungsbeginn : 18:00 Uhr Sitzungsende :

Mehr

Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012. Subventionierung Krippenplätze und Betreuungsverhältnisse des Tagesfamilienvereins

Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012. Subventionierung Krippenplätze und Betreuungsverhältnisse des Tagesfamilienvereins Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012 Subventionierung Krippenplätze und Betreuungsverhältnisse des Tagesfamilienvereins Antrag Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012 An die Stimmberechtigten der

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 1 N i e d e r s c h r i f t über die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am Donnerstag, dem 22.11.2007, 18.15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1, 23909

Mehr

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark 1 Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.10.2005 (GVBl. I S.

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 14. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 7. Februar 2006 im Rathaus um 19.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Ortsbürgermeisterin

Mehr

AMTSBLATT. Nr. 09/2015 Ausgegeben am 13.03.2015 Seite 69. Inhalt:

AMTSBLATT. Nr. 09/2015 Ausgegeben am 13.03.2015 Seite 69. Inhalt: AMTSBLATT Nr. 09/2015 Ausgegeben am 13.03.2015 Seite 69 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Mayen-Koblenz am 16.03.2015

Mehr

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark 1 Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark Neufassung Stavo-Beschluss vom 18.03.2008 In Kraft seit 28.03.2008 1. Änderung Stavo-Beschluss vom

Mehr

Stadtkämmerei Referatsleitung

Stadtkämmerei Referatsleitung Telefon: 0 233-92 085 Telefax: 0 233-989 92 085 Stadtkämmerei Referatsleitung Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde

Mehr

Elternfragebogen. Wir bitten Sie, die ausgefüllten Fragebögen ohne Absenderangabe bis zum 12. Januar 2013 an folgende Adresse zurück zu senden:

Elternfragebogen. Wir bitten Sie, die ausgefüllten Fragebögen ohne Absenderangabe bis zum 12. Januar 2013 an folgende Adresse zurück zu senden: Sehr geehrte Eltern, um eine optimale Betreuung unserer Kinder zu erreichen, führen wir in unserer Gemeinde eine Elternbefragung durch. Nur wenn wir die Wünsche unserer Familien konkret kennen, können

Mehr

R i c h t l i n i e n. I n h a l t s v e r z e i c h n i s

R i c h t l i n i e n. I n h a l t s v e r z e i c h n i s R i c h t l i n i e n für die Einrichtung von Kommunikationssystemen für ältere oder kranke Personen in der Gemeinde Kriftel Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kriftel hat in ihrer Sitzung am 20. November

Mehr

Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen

Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen Normabkürzung Normtitel KigaBO Kindergarten- BeitragsO Verkündungsstand, letzte Änderung Normgeber Verkündungsstand: 08.01.2009in Kraft ab: 16.07.2008 BRE Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte

Mehr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr N i e d e r s c h r i f t über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann am Dienstag, 09.04.2013, 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in St. Johann Anwesenheitsliste Sitzung am: 09.

Mehr

Direktorium HA II Vergabestelle 1

Direktorium HA II Vergabestelle 1 Telefon: 233 3 04 00 Telefax: 233 3 04 09 Direktorium HA II Vergabestelle 1 Recycling-Papier-Quote auf nahezu 100 Prozent erhöhen Antrag Nr. 08-14 / A 02359 von Frau StRin Irene Schmitt, Herrn StR Christian

Mehr

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Neufestsetzung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII Mietobergrenzen

Mehr

Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher

Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Amtsausschusses des Amtes KLG Heider Umland Sitzungstermin: Dienstag, 27.05.2014 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

09.07.2013 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 10.07.2013 Hauptausschuss Vorberatung 10.07.2013 Rat Entscheidung

09.07.2013 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 10.07.2013 Hauptausschuss Vorberatung 10.07.2013 Rat Entscheidung DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Öffentliche Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: Auskunft erteilt: Herr Schetter Ruf: 492-2000 E-Mail: Schetter@stadt-muenster.de Datum: 26.06.2013 Betrifft

Mehr

Stadtkämmerei. Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft

Stadtkämmerei. Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Stadtkämmerei Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablöse von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.11.2010 Sitzungsvorlage

Mehr

Bestandteil der Satzung der Kinderkrippe Feldmäuse

Bestandteil der Satzung der Kinderkrippe Feldmäuse GEBÜHRENSATZUNG Bestandteil der Satzung der Kinderkrippe Feldmäuse 1 Zweck, Öffnungszeit 2 Gebühren- und Entgeltschuldner 3 Entstehen und Fälligkeit der Besuchsgebühren 4 Besuchsgebühren/ Entgelte 5 Weitere

Mehr

Satzung. der. Pflegekasse. der Betriebskrankenkasse der BMW AG

Satzung. der. Pflegekasse. der Betriebskrankenkasse der BMW AG Satzung der Pflegekasse der Betriebskrankenkasse der BMW AG (Stand: 01.01.2010) Satzung Pflegekasse BKK BMW, Stand: 01.01.2010 Seite 1 von 10 Satzung der Pflegekasse der BKK BMW Betriebskrankenkasse der

Mehr

10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind.

10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Lägerdorf Gremium Finanzausschuss Tag Beginn Ende 10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr Ort Rathaus, Breitenburger Straße in 25566 Lägerdorf Sitzungsteilnehmer siehe

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G K A L Ü B B E - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 16. Juli 2013 im Sportheim des SC Kalübbe von 20:00 Uhr

Mehr

Ergebnisprotokoll der konstituierenden Sitzung des Fachschaftsrates KSW. Datum: 17.05.2014. Ort: KSW Seminargebäude, FernUni Hagen

Ergebnisprotokoll der konstituierenden Sitzung des Fachschaftsrates KSW. Datum: 17.05.2014. Ort: KSW Seminargebäude, FernUni Hagen Ergebnisprotokoll der konstituierenden Sitzung des Fachschaftsrates KSW Datum: 17.05.2014 Ort: KSW Seminargebäude, FernUni Hagen Teilnehmende: Thomas Bergen Jens Raimer Beuerle Ulrike Breth Dietmar Flusche

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Gemeinde Stapelfeld 29.01.2015 Az.:10.24.63 N I E D E R S C H R I F T Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 8/2013-2018 Sitzungstermin: Montag, 26.01.2015 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg

Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg Sitzung des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg Namen der Ausschussmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender:

Mehr

Nachtrag. Betreff: Neuordnung der Beschulung Gehörloser und Schwerhöriger hier: Schulstandort Bielefeld

Nachtrag. Betreff: Neuordnung der Beschulung Gehörloser und Schwerhöriger hier: Schulstandort Bielefeld Nachtrag Federführende Abteilung: Landesjugendamt und Westf. Schulen Datum: 3.09.2002 Status: Datum: Gremium: Berichterstatter/in: Ö 0.0.2002 Schulausschuss Herr Meyer Ö 3.0.2002 Finanzausschuss Herr Meyer

Mehr

Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2013

Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2013 Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2013 im Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzender: Erster Bürgermeister Horst Krebes Stadträte (stimmberechtigt): StRin Elisabeth Auer (Zweitvertreterin für StRin Gruber)

Mehr

FORUM: Produktionsschule als Teil des Schulsystems

FORUM: Produktionsschule als Teil des Schulsystems FACHTAGUNG 2015 24. September 2015 Hattingen (Ruhr) FORUM: Produktionsschule als Teil des Schulsystems Im Schuljahr 2013/14 gab es 5.692 Privatschulen (Ersatzschulen). Diese unterteilen sich in 3.527 allgemeinbildende

Mehr