Aktuelle verkehrspolitische Entwicklungen im ÖPNV. Hans-Jürgen Hummel Referatsleiter Schienenverkehr ÖPNV

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1 Aktuelle verkehrspolitische Entwicklungen im ÖPNV Hans-Jürgen Hummel Referatsleiter Schienenverkehr ÖPNV Jahresgruppenversammlung der Landesgruppe Sachsen/Thüringen im VDV 12. November 2013

2 1. gesetzliche Rahmenbedingungen 2

3 Personenbeförderungsgesetz Auslegungsgrundsätze zum novellierten PBefG Hilfestellung für Verkehrsunternehmen und Genehmigungsbehörden zur Anwendung geänderter Regelungen im PBefG Tagung Bund- / Länder-Arbeitsgruppe zu ausgewählten Rechtsfragen, Erarbeitung der Hinweise zur Anwendung des Personenbeförderungsgesetzes Beratung und Beschluss im BLFA-PBefG erfolgte Ende Oktober 2013, wird derzeit abschließend überarbeitet Leitfaden wird den Verbänden nach Fertigstellung durch BMVBS zur Verfügung gestellt 3

4 Personenbeförderungsgesetz Barrierefreiheit im ÖPNV, 8 Abs. 3 S. 3 PBefG kommunale Nahverkehrsplanung mit dem Ziel, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen Schwierigkeiten werden besonders im Regionalverkehr erwartet Kommunen müssen bei Erneuerung der Infrastruktur mitspielen (mitfinanzieren) Fahrzeuge und Infrastruktur müssen aufeinander abgestimmt werden Fördermittel für Investitionen sind begrenzt aber: Frist gilt nicht, sofern im Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt und begründet werden, 8 Abs. 3 S. 4 PBefG Ausnahmetatbestand darf nicht die Regel werden stärkere Einbindung der Kommunen und Behindertenvertreter in kommunale Nahverkehrsplanung zur Erreichung des Ziels notwendig 4

5 2. Finanzierungsgrundlagen 5

6 Siebte Thüringer Sollkostenverordnung wichtigster Baustein der Thüringer StPNV-Finanzierung gesichert neue Kostensätze als Grundlage für Ausgleichsberechnung Grundlage: Untersuchung der Jahresabschlüsse 2011 durch WIBERA in repräsentativen Thüringer Verkehrsunternehmen Verordnungsentwurf: auf Basis der bisher gültigen Sollkostensätze erfolgt eine jährliche Steigerung um jeweils 0,01 in jeder Kostensatzgruppe Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt nach Unterzeichnung Zuleitung an Staatskanzlei Ausfertigung und Veröffentlichung der Ministerverordnung gegen Ende des Jahres

7 ÖPNV-Kooperationsrichtlinie ÖPNV-Kooperationsförderung fortsetzen neue Schwerpunktsetzung ab 2014 höherer Stellenwert der Personalkostenförderung für Kooperationen Änderungen bei den Fördersätzen und Förderzeiträumen: Beförderung landespolitisch hoch bewerteter Vorhaben, Reduzierung von Fördersätzen bei weniger bedeutsamen Fördermaßnahmen Überprüfung des Erfolgs der Förderprogramme mit Hilfe von Indikatoren, die auf die Satzungsziele der einzelnen Kooperationen abstellen Ergebnisse der Anhörung und weiteres Verfahren Einwände der Verkehrs- und Kommunalverbände werden teilweise berücksichtigt Unterzeichnung und Veröffentlichung im Dezember 2013 Gültigkeit ab

8 ÖPNV-Investitionsrichtlinie 2014 ff. rechtskonforme Gestaltung der Unternehmensförderung im Focus Sicherung der Investitionsförderung für Verkehrsunternehmen durch Gestaltung einer EU-beihilferechtskonformen Förderregelung Anknüpfung der Förderung an öffentlichen Dienstleistungsauftrag mit dem Aufgabenträger alternativ Anwendung der de-minimis-regelung (bis in drei Steuerjahren) geplantes Verfahren Fertigstellung eines Richtlinienentwurfs Diskussion der geplanten Veränderungen mit den Verbänden Verwaltungsverfahren (Stabsstelle Deregulierung, Anhörung, endg. Richtlinienentwurf) Unterzeichnung spätestens Mitte 2014, Inkrafttreten Plan: Verlängerung der bestehenden ÖPNV-Investitionsrichtlinie um ein Jahr 8

9 3. Statistik / Finanzierung 9

10 Entwicklung der Betriebsleistung im StPNV Jahr Stadtbus Betriebszweig Regionalbubahn Straßen- TFplkm gesamt (v. Ist)

11 Finanzierung des ÖPNV Mio. Ist 2012 v. Ist 2013 Planung 2014 Finanzierung Verkehrsleistung SPNV u. SPNV- Ersatz 200,8 202,1 212,3 Finanzhilfe an kommunale Aufgabenträger für StPNV 23,2 24,5 22,3 gesetzlicher Ausgleich Schülerverkehr 31,8 30,5 32,7 Erstattung Beförderung Schwerbehinderte (TMSFG) 6,8 7,2 7,2 Investitionsförderung ÖPNV 30,5 40,4 38,1 Kooperationsförderung ÖPNV 0,6 0,9 1,0 Ausgleich verbundbedingte Belastungen 1,7 1,7 1,8 NVS, Studien 1,8 2,1 2,2 Zuschüsse an NE-Bahnen, Erhalt Bahnübergänge 0,8 0,8 0,8 Summe 298,0 310,2 318,4 11

12 Ausgleichsleistungen für den StPNV Mio. Ist 2012 HH-Plan 2013 aktualisierter Plan 2013 Planung a PBefG 31,8 32,5 30,5 32,7 **) Finanzhilfe 23,2 22,5 24,5 22,3 Summe 55,0 55,0 55,0 55,0 **) konkrete Festlegung im Februar 2014 gemäß Vorabmeldung der Verkehrsunternehmen

13 Entwicklung der ÖPNV-Investitionsförderung 70,0 in Mio. 60,0 58,0 50,0 40,0 48,9 47,7 44,3 38,4 36,2 40,4 38,1 30,0 28,9 26,3 26,5 29,3 20,0 10,0 0, Plan 13

14 Investitionsplanung 2014 Finanzierungsquelle Mio. GVFG-Bundesmittel 1,95 Entflechtungsmittel 6,80 Regionalisierungsmittel 29,34 Summe 38,09 Anmeldungen liegen vor für ca. 40,0 Mio. 14

15 4. Fern- und Nahverkehr auf der Schiene 15

16 Thüringen wird zur schnellen Mitte Deutschlands Fertigstellung der VDE 8 und Ausbau der MDV Integration ins deutsche und europäische Hochgeschwindigkeitsnetz dauerhafte Bestellung von über 21 Millionen Fahrplankilometer/Jahr im Schienenpersonennahverkehr vertaktetes Expresszug-System verbindet Zentren in Thüringen und sichert Anschluss an die benachbarten Knoten z. B. Leipzig/Halle, Bamberg/Nürnberg, Kassel, Würzburg, Hof, Magdeburg künftiges Expresszug-System generiert zusätzliche Direktverbindungen und schafft damit fernverkehrsähnliche Reisemöglichkeiten für zahlreiche Orte Erschließung der Fläche durch vertaktete Regionallinien 16

17 Das neue Eisenbahnzeitalter Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 Fertigstellung VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld - Erfurt bis Ende 2017 und VDE 8.2 Erfurt - Leipzig/Halle bis Ende 2015 Hochgeschwindigkeitsstrecke ist Teil des Transeuropäischen Netzes in der Nord-Süd-Achse (Skandinavien) Berlin Leipzig/Halle Erfurt München Palermo Investitionen von insgesamt ca. 10 Mrd. Euro Anbindung des Ostens an das deutsche Hochgeschwindigkeitsnetz Beschleunigung Personenverkehr (ICE) und Nutzen für Güterverkehr 17

18 VDE 8 Die Neu- und Ausbaustrecke Berlin - Leipzig/Halle - Erfurt - Ebensfeld - Nürnberg Hamburg / Rostock /Skandinavien Berlin Magdeburg VDE 8.3 Ausbaustrecke Leipzig/Halle Berlin 187 km (fertiggestellt) Frankfurt/Main Halle (Saale) Erfurt Leipzig Dresden VDE 8.2 Neubaustrecke Erfurt - Leipzig/Halle 123 km (Fertigstellung bis Dezember 2015) Bahnknoten Erfurt (Bahnhofsumbau fertig jetzt Anbindung an die Neubaustrecke) Ebensfeld VDE 8.1 Neubaustrecke Ebensfeld Erfurt 107 km (Fertigstellung bis Dezember 2017) VDE 8.1 Ausbaustrecke Nürnberg Ebensfeld 83 km Nürnberg München / Verona / Palermo 18

19 Neustruktur des Fernverkehrs durch VDE 8 neue Reisezeiten neue Knotenstruktur neue Linienführung Erfurt Berlin 1:45 h (-0:45) Erfurt München 2:30 h (-1:50) Erfurt als Schnittpunkt der ICE- Achsen bildet Anschlussknoten zur Minute 30 4 ICE-Züge pro Stunde Über Anschlüsse aus/ von Nahverkehr Flächenwirkung der Reisezeiteffekte erzielt Weimar München Weimar Berlin Systemlinien verkehren über Neubaustrecke Jena und Weimar über Anschlüsse eingebunden Jena München 3:20 h (-0:15) Weimar München 2:50 h (-1:50) 19

20 nach/von Kassel/ Göttingen Das neue Regionalexpresslinienangebot nach/von Halle/Leipzig Ziel optimale Anbindung des Landes an die ICE-Knoten ab Dez. 2015/2017 EF WE J G Umsetzung nach/von Würzburg neue RE-Linien bestehende RE-Linien nach/von Nürnberg neue Expresslinien z. B. (Halle/Leipzig) Jena Saalfeld und Halle/Leipzig Weimar Erfurt deutliche Angebotsverdichtung zwischen Erfurt Weimar Jena nach Ausbau der MDV um 14 Züge pro Tag neue Direktverbindungen 20

21 Ziele im Zuge des neuen Eisenbahnkonzeptes Gestaltung attraktiver und bedarfsgerechter Angebote attraktive Verknüpfung der SPFV- und SPNV-Angebote in Thüringen und angrenzenden FV-Knoten in enger Zusammenarbeit mit den Nachbaraufgabenträgern attraktive Verknüpfung des SPNV mit dem StPNV und dem Individualverkehr 21

22 Herausforderungen der nächsten Jahre Grundlage für ÖPNV-Finanzierung in Thüringen und für Aufgabenträgerschaft des Landes für den SPNV ist das Regionalisierungsgesetz Regionalisierungsgesetz regelt die Finanzierung und Verteilung der Regionalisierungsmittel Länder benötigen sichere Finanzierungsgrundlage für 2015 ff., Länder haben Gutachten zum Finanzbedarf beauftragt zu erwartende Kostensteigerungen (Infrastruktur, Energie, Personal) verlangen höhere Dynamisierungsraten 22

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!