Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS. Vorwort

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1 INHALTSVERZEICHNIS Seite Vorwort V A. Zivilrecht ' 1 I. Begriff des Nießbrauchs 1 1. Einschränkung des Eigentums ' 1 2. Nießbrauchsberechtigter 1 3. Nießbrauch an Sachen 1 a) Umfang des Nutzungsrechts 1 b) Miet- und Pachtverträge 2 c) Verfügungsrecht über das Inventar 3 4. Nießbrauch an Rechten 3 a) Umfang des Nutzungsrechts 3 b) Nießbrauch bei Forderungen 3 5. Nießbrauch an einem Vermögen 4 a) Vermögen einer Person 4 b) Nießbrauch an einer Erbschaft 4 c) Sonderregelung für die Schuldenhaftung 5 II. Einräumung des Nießbrauchs 5 1. Verpflichtungsgeschäfte 5 2. Bestellung des Nießbrauchs 6 a) bei beweglichen Sachen 6 b) bei Grundstücken 7 c) bei Rechten 7 d) bei Vermögen 8 3. Rechte gegenüber Dritten 8 4. Verträge mit Minderjährigen. 8 III. Rechtsbeziehungen zwischen Nießbraucher und Besteller Ausübung des Nießbrauchs Ansprüche des Eigentümers - Rechtsinhabers Pflicht zur Feststellung der Verhältnisse Errichtung von Bauwerken Verjährung 13 IV. Beendigung des Nießbrauchs Keine Übertragung 13 VII

2 2. Erlöschen des Nießbrauchs Aufhebung des Nießbrauchs 14 V. Nießbrauch an gewerblichen Unternehmen Zulässigkeit Inhalt des Nießbrauchsrechts 15 a) Nießbrauch am Unternehmen 15 b) Nießbraucher hat nur Anspruch auf den Reingewinn Bestellung des Nießbrauchs 20 VI. Nießbrauch an Beteiligungen an Personengesellschaften Nur an übertragbaren Gesellschaftsrechten Inhalt des Nießbrauchsrechts Bestellung des Nießbrauchsrechts 24 VII. Nießbrauch an Beteiligungen an Kapitalgesellschaften 24 B. Steuerrecht 26 I. Ertragsteuerliche Auswirkungen des Nießbrauchs im allgemeinen Nießbrauch wurde entgeltlich eingeräumt 26 a) Auswirkung beim Eigentümer (Besteller) 26 b) Auswirkungen beim Nießbrauchsberechtigten Unentgeltlich gewährter Nießbrauch 27 a) Wirtschaftliche Bedeutung 27 aa) Zuwendungsnießbrauch 27 bb) Vorbehaltsnießbrauch 27 cc) Vermächtnisnießbrauch 28 dd) Auflagennießbrauch 29 b) Steuerliche Bedeutung 29 c) Steuerliche Auswirkung beim Nießbraucher 29 d) Steuerliche Auswirkung beim Eigentümer Abgrenzung zwischen entgeltlich und unentgeltlich gewährtem Nießbrauch 31 a) Grundsatz 31 b) Beweisregelung 35 c) Sonderbehandlung des Vorbehaltsnießbrauchs 36 VIII II. Ertragsteuerliche Anerkennung des Nießbrauchs Regelfall Keine Anerkennung von Scheingeschäften 39

3 3. Auswirkung von Formmängeln Bestellung zugunsten von Unterhaltsberechtigten Nießbrauch zugunsten minderjährigen Kinder 45 III. Anerkennung eines Nießbrauchs an Grundstücken Einkünfte aufgrund des Nießbrauchsrechts Unentgeltlich bestellter Nießbrauch Entgeltlich bestellter Nießbrauch Abgrenzung zwischen entgeltlich und unentgeltlich erworbendem Nießbrauch Miet- und Pachtverträge mit dem Eigentümer Nießbrauch am Grundbesitz zugunsten minderjähriger Kinder IV. Anerkennung eines Nießbrauchs am Kapitalvermögen Nießbrauch an Wertpapieren Keine Anwendung auf den Vorbehaltsnießbrauch und den Vermächtnisnießbrauch Nießbrauch am Gewinnstammrecht 62 V. Ertragsteuerliche Auswirkungen beim Nießbraucher Steuerliche Bedeutung Nießbraucher als wirtschaftlicher Eigentümer Verwertung zur Erzielung von Einkünften 69 a) Zurechnung der Nutzung 69 b) Abtretung der Ausübung des Nießbrauchs Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb Nutzung zur Erzielung von freiberuflichen Einkünften Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Nutzung als Einkünfte aus Kapitalvermögen 72 a) Unentgeltlich gewährter Nießbrauch 73 b) Entgeltlich gewährter Nießbrauch 74 c) Unentgeltliche Abtretung von Rechten bei Vorbehalt des Nießbrauchs 74 d) Bestellung eines Nießbrauchsrechts aufgrund testamentarischer Verfügung oder durch vorweggenommene Erbfolge 76 e) Anrechnung von Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer beim Vorbehaltsnießbraucher und Vermächtnisnießbraucher IX

4 f) Anrechnung der Kapitalertragsteuer und der Körperschaftsteuer beim unentgeltlich oder entgeltlich bestellten Nießbrauchsrecht Nutzung als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Nutzung als sonstige Einkünfte 80 a) Einkünfte aus sonstigen Leistungen 80 b) Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen Verzicht auf den Nießbrauch gegen Entgelt 80 VI. Einfluß eines Nießbrauchs auf die Gewinnermittlung Gewinnbegriff Keine Aktivierung der mit dem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsgüter Bilanzierung der aufgrund des Nießbrauchs errichteten Bauwerke 88 a) Nießbraucher ist Eigentümer 88 b) Eigentumserwerb durch den Eigentümer 89 c) Abschreibung Bilanzierung eines entgeltlich erworbenen Nießbrauchsrechts 91 a) Allgemeines 91 b) Besonderheiten bei laufenden Zahlungen 93 c) Besonderheiten für Einlagen aus dem Privatvermögen Bilanzierung eines unentgeltlich erworbenen Nießbrauchsrechts Abschreibungen des Nießbrauchsrechts Betriebsausgaben Besonderheiten bei der Einnahme-Überschußrechnung Besonderheiten bei Personengesellschaften 107 VII. Auswirkungen des Nießbrauchs an Grundstücken bei den Einkünften des Nießbrauchers Zurechnung der Einkünfte Nutzung für Wohnzwecke des Nießbrauchers 108 a) Nießbrauch wurde entgeltlich bestellt 108 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich bestellt Nutzung durch Vermietung 112 a) Nießbrauch wurde entgeltlich bestellt 112 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich bestellt 113 c) Unentgeltliche Übertragung eines Grundstücks unter Nießbrauchsvorbehalt 114

5 4. Abschreibung von dem Nießbrauchsrecht beim entgeltlichen Erwerb Abschreibung von dem Nießbrauchsrecht beim unentgeltlichen Erwerb Abschreibung beim Vorbehaltsnießbrauch Eigene Stellungnahme Abschreibung von errichteten Bauwerken Absetzung von Werbungskosten 124 a) Was sind Werbungskosten des Nießbrauchers? 124 b) Zeitpunkt der Absetzung 126 c) Aufwendungen des Eigentümers Bruchteilsnießbrauch Quotennießbrauch Was ist bei der künftigen Vertragsgestaltung zu berücksichtigen? 129 VIII. Nießbrauch an einem Betriebsvermögen Nießbraucher ist Unternehmer Aktivierung des Nießbrauchsrechts Vereinbarung der Substanzerhaltung Buchung der Entschädigungen wegen Beeinträchtigung des Nießbrauchs Nießbrauch am Reingewinn Eigentümer und Nießbraucher als Mitunternehmer 136 IX. Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft Nießbraucher hat Stimmrecht Nießbrauch am Gewinnstammrecht ohne Stimmrecht 138 X. Ertragsteuerliche Auswirkungen beim Eigentümer bzw. Rechtsinhaber Nießbrauch wurde entgeltlich gewährt 138 a) Nießbrauch an Grundstücken und Sachinbegriffen 138 b) Nießbrauch an beweglichen Sachen 141 c) Nießbrauch an Rechten 141 d) Heimfallanspruch für die vom Nießbrauch errichteten Bauwerke Abschreibung und Aufwendungen des Eigentümers als Werbungskosten 143 a) Allgemeines 143 b) Bei entgeltlicher Bestellung des Nießbrauchsrechts 143 XI

6 c) Beim unentgeltlich bestellten Nießbrauchsrecht nach bisheriger Rechtsprechung 144 d) Bei einem unentgeltlich bestellten Nießbrauch nach neuer Rechtsprechung 146 e) Abschreibung nach Beendigung eines unentgeltlich gewährten Nießbrauchs Übertragung eines Betriebsgrundstücks unter Vorbehalt des Nießbrauchs Bestellung eines Nießbrauchsrechts an einem Wirtschaftsgut des Betriebsvermögens 150 a) Entgeltliche Bestellung 150 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich eingeräumt Rückgängigmachung von Entnahmehandlungen Bestellung des Nießbrauchs an einem Betriebsvermögen Bereicherungen des Eigentümers beim unentgeltlichen Nießbrauch Aufwendungen des Eigentümers als dauernde Last Zahlung eines Entgelts für den Verzicht auf den Nießbrauch Anrechnung der Kapitalertragsteuer und der Körperschaftsteuer 162 XI. Steuerliche Behandlung von nachträglichem Herstellungsaufwand und größere Erhaltungsaufwendungen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Nachträgliche Herstellungskosten Größerer Erhaltungsaufwand des Eigentümers Herstellungsaufwand und Erhaltungsaufwand des Nießbrauchers 165 XII XII. Übergangsregelungen und Anpassung bestehender Rechte Übergangsregelungen 166 a) Bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 166 b) Bei den Einkünften aus Kapitalvermögen Anpassung bestehender Verträge an die neue Rechtsprechung a) Unentgeltlich gewährter Nießbrauch am Grundbesitz 168 b) Bei einem unentgeltlichen Nießbrauch am gewerblichen Betriebsvermögen Rückwirkende Vereinbarungen für den Veranlagungszeitraum 1984, Schutz vor steuerlichen Nachteilen durch die neuen vertraglichen Vereinbarungen 174

7 XIII. Vermögensteuerliche Auswirkung des Nießbrauchs Beim Nießbraucher Beim Eigentümer 176 XIV. Behandlung des Nießbrauchs bei der Erbschaftsteuer (Schenkungssteuer) Bei der Bestellung des Nießbrauchs Zuwendung eines mit einem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsguts Rückgängigmachung eines unentgeltlich - bestellten Nießbrauchs 177 XV. Übertragung von Grundstücken bei Bestellung eines Nießbrauchsrechts 178 XVI. Umsatzsteuerliche Fragen 179 Anhang 180 Schrifttum 195 Urteilsverzeichnis 199 Stichwortverzeichnis 203 XIII

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