Öffentlich-Private-Partnerschaften Am Beispiel des Bundesfernstraßenbaus

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1 Öffentlich-rivate-artnerschaften m eispiel des undesfernstraßenbaus

2 2 IVZII V 3 Vorwort Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Öffentlich-rivate- artnerschaften im undesfernstraßenbau 4 eschaffungsalter nativen onventionell und Ö 10 elche Vorteile kann Ö bieten? 13 Ö-etreibermodelle im traßenbereich 18 Ö konkret rojektdetails 21 lick über den ellerrand 31 ie gängigsten Vorurteile gegenüber Ö 34 Ö ein vielseitiges rganisationsmodell 38 Impressum 40 nsere ersten rfahrungen zeigen: as rinzip der Öffentlich-rivaten-artnerschaften kurz Ö hat sich auch beim undesfernstraßenbau bewährt. ooperationsmodelle zwischen privaten Investoren und öffentlicher and erweitern die staatlichen andlungsspielräume bei wichtigen Infrastrukturmaßnahmen und beschleunigen ihre ealisierung. it Öffentlich-rivaten-artnerschaften gehen wir beim undesfernstraßenbau neue ege. s geht um eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit, die beiden artnern eine langfristige lanungssicherheit gibt. ufgaben und isiken werden dabei geteilt. a der private etreiber die trecke nicht nur baut, sondern für einen längeren Zeitraum auch für rhalt und etrieb zuständig ist, ergeben sich für ihn eistungsanreize und für die öffentliche and ffizienzgewinne. as kommt vor allem den Verkehrsteilnehmern zugute: Zwei der vier ersten Ö-ilotprojekte beim utobahnbau sind bereits in etrieb. nd beide wurden eher fertiggestellt, als vertraglich vereinbart. ei der utzung von Ö-odellen stehen keineswegs kurzfristige Vorteile im Vordergrund. Vielmehr beruhen sie auf dem ebenszyklusprinzip: lanung, au, etrieb und rhaltung erfolgen über einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren durch den privaten artner. adurch haben beide eiten ein besonderes Interesse an möglichst hoher und nachhaltiger Qualität der eistungserbringung. nsere rfahrungen mit den ersten vier Ö-utobahn- rojekten sind überaus ermutigend. ir haben deshalb eine zweite taffel mit weiteren acht rojekten und einem auvolumen von rund 1,5 rd. uro auf den eg gebracht. nser Ziel ist es, dieses odell so weiterzuentwickeln, dass es einen noch größeren eitrag zur eistungsfähigkeit unseres undesfernstraßennetzes zu leisten vermag. r. eter amsauer, d undesminister für Verkehr, au und tadtentwicklung r. eter amsauer

3 4 ÖFFI-IV-F I F isenbahnverkehr traßengüterfernverkehr innenschifffahrt rd. tkm Zunehmender -Verkehr belastet die Fernstraßen. Öffentlich-rivate- artnerschaften im undesfernstraßenbau ls uropas ransitland ummer 1 ist eutschland ganz besonders auf ein leistungsfähiges Fernstraßennetz angewiesen. ichere und komfortable traßen bedeuten obilität und sind eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches achstum, eschäftigung und eilhabe des inzelnen am gesellschaftlichen eben. a auch zukünftig die traße der auptverkehrsträger sein wird (s. chaubild. 5), sind sichere und komfortable traßen auch in Zukunft unerlässlich. ber die traßen stehen, ganz wörtlich genommen, unter ruck: er Verkehr nimmt stetig zu und erfordert nicht nur einen hohen rhaltungsaufwand. leichzeitig müssen undesfernstraßen durch mehrstreifige r wei - terungen, rtsumgehungen oder die rrichtung neuer eilstrecken ausgebaut werden. as undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung (V) setzt einen chwerpunkt auf die rhaltung und den usbau des vorhandenen Fernverkehrsnetzes. llerdings sind die finanziellen essourcen begrenzt und machen etzausbau und -erhaltung zu einer eraus forderung. Ös können bei geeigneten rojekten helfen, diese zu meistern. urch die Zusammenarbeit von öffentlicher and und rivatwirtschaft können ynergien entstehen, die zu einer deutlich schnelleren rojektabwicklung führen. leichzeitig erweist sich die usführungsqualität als überdurchschnittlich, weil die neu erbauten trecken über einen längeren Zeitraum in der Verantwortung der privaten artner verbleiben. nd nicht zuletzt führen optimierte Finanzierungsstrukturen bei Ö-rojekten dazu, dass eine Ö-ealisierung im konkreten Fall wirtschaftlicher ist als eine herkömmliche eschaffung. rognose der Verkehrsleistung im üterverkehr, aten: rogtrans

4 6 ÖFFI-IV-F I F ÖFFI-IV-F I F as ist Ö? ei einer Öffentlich-rivaten-artnerschaft schließt die öffentliche and als uftraggeber einen langjährigen Vertrag mit einem privaten artner als uftragnehmer, um gemeinsam ein rojekt umzusetzen. Jeder Vertragspartner übernimmt dabei klar definierte ufgaben und isiken wie unten exemplarisch dargestellt. ie öffentliche and wahrt ihre hoheitliche Funktion. er Ö-Vertrag erstreckt sich über einen z.. 30-jährigen Zeitraum, sodass der rivate nicht nur den eu-/ usbau durchführt, sondern auch etriebs- und rhaltungsleistungen erbringt. er rivate soll so früh wie möglich sein now-how in das rojekt einbringen, sodass dessen wirtschaftlich motivierten msetzungsideen in die ealisierung integriert werden können. Ziele und harakteristika von Ö im traßenbau Ziele ohe ffizienz und utzerorientierung, d.h. schnellere ealisierung der aßnahme und kürzere Verkehrsbeeinträchtigungen in etriebs- und rhaltungsphase eue Impulse für die Verwaltung Förderung von Innovationen ebenszyklusbetrachtung und eistungserbringung aus einer and (au, etrieb, rhaltung und volle oder anteilige Finanzierung) eine rivatisierung harakteristika Funktionale Vorgaben zur chaffung von Freiräumen für Ideen der uftragnehmer isiko*/hance Z.. isiko der ültigkeit lanfeststellungsbeschluss Z.. isiko der termingerechten Fertigstellung des usbaus Z.. isiko höhere ewalt wie nwetter, erroranschlag *er rivate wird isiken in seinem ngebot immer bepreisen. amit das ngebot nicht zu teuer wird, sollte er nur die isiken tragen, die er am besten beherrschen kann. uch die öffentliche and trägt isiken, die sie bei Ö bewerten muss. Öffentlicher artner rivater artner er entwickelt Ö-rojekte und setzt sie um? ie Verwaltung der undesfernstraßen obliegt in eutsch land dem jeweiligen undesland, auf dessen ebiet sie verlaufen. ie änder unterliegen dabei der eisung des undes. enn dieser trägt nicht nur die osten und damit die Finanzierungsverantwortung, z.. die osten für rhaltung und auausführung (sogenannte Zweckausgaben), sondern auch die teuerungsverantwortung. ie änder tragen die usgaben im Zusammenhang mit ihrem Ver waltungs apparat, z.. ersonalkosten und osten des Vergabe verfahrens (sogenannte Verwaltungsausgaben). Ö-rojekte werden durch und und änder ent wickelt, die Vertragsdurchführung erfolgt überwiegend durch die änder.

5 8 ÖFFI-IV-F I F ÖFFI-IV-F I F 9 eben und und and sind im Fernstraßenbereich noch die beiden folgenden esellschaften auf öffentlicher eite tätig: inige änder haben die (eutsche inheit Fernstraßenbau- und -planungs mb) mit der urchführung von ufgaben im ahmen der uftragsverwaltung beauftragt. ie ist eine im Zuge der deutschen inheit gegründete rojektmanagementgesellschaft, die die lanung und audurchführung der undesfernstraßenprojekte eutsche inheit für die traßenbauverwaltungen der neuen änder übernommen hat. Zwischenzeitlich ist die auch in einigen alten undesländern und bei manchen Ö-rojekten aktiv. Insbesondere im ahmen der irtschaftlichkeitsuntersuchungen unterstützt die VIF (Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mb) den und bei Ö-rojekten. ie VIF ist eine 100-prozentige ochter gesellschaft der undesrepublik eutschland. ie wurde im Jahr 2003 gegründet und ist neben der Verteilung des ebührenaufkommens (kw-aut) auch als Ö-ompetenzzentrum unter der Führung des undes tätig. Ö-rojekte 4 mfahrung örselberge (oben) und 1 remen amburg (unten)

6 10 FF IV VI Ö FF IV VI Ö 11 ie eschaffungsalternativen onventionell und Ö im schematischen Vergleich In der raxis kann man sich die lanung und den au von traßen im ahmen der uftragsverwaltung gene rell so vorstellen: as chaubild verdeutlicht, dass sich die konventionelle von der Ö-msetzung hinsichtlich der bläufe und der rojektbeteiligten nur partiell unterscheidet, weshalb die ussage, Ö ist rivatisierung, konventionelle rojektumsetzung dagegen rein staatlich, unzutreffend ist. llerdings wirkt der und insbesondere bei der Vorbereitung und urchführung der Ö-rojekte stärker als üblich an vier zentralen ereichen der Vergabeverfahren mit: r erstellt anhand der von den ändern übermittelten aten die irtschaftlichkeitsuntersuchungen, onventionell Ö die -ekanntmachung (inklusive einer detaillierten rojektbeschreibung, die das and auf nforderung an Interessierte verschickt, das sogenannte Informationsmemorandum), edarfsermittlung aumordnungsverfahren, inienbestimmung Öffentliche and (und) Öffentliche and (and/und) den rojektvertragsentwurf, über dessen Inhalte in den Vertragsverhandlungsrunden mit den ietern noch diskutiert wird. ußerdem nimmt der und an den Verhandlungen teil. lanfeststellung Vorbereitung usschreibung Vergabe au etrieb rhaltung Öffentliche and (and) rivate (eratungsunternehmen) und Öffentliche and (and, bei Ö teilweise auch und) Öffentliche and (and) rivate Öffentliche and (and)/rivate rivate rivate berwachungsleistungen onventionell und Ö : Öffentliche and und rivate (ufteilung) ie unterscheiden sich die Vergaben bei konventioneller und Ö-msetzung? rojekte werden bei konventioneller ealisierung üblicherweise unterteilt in Fach- und eillose an viele einzelne nternehmer nacheinander bzw. parallel vergeben (d. h. treckenlängen 5 10 km, innerhalb derer ufteilung in inzelgewerksvergaben z.. für eckenbau, arkierung). emgegenüber werden rojekte bei Ö an einen eneralunternehmer vergeben (treckenlänge rund 50 0 km, urchführung von au, etrieb und r hal tung aller ewerke).

7 12 FF IV VI Ö VI Ö I? 13 etriebsdienst beim Ö-rojekt 8 ugsburg ünchen er rivate ist bei konventionellen rojekten an detaillierte inzelvorgaben zur msetzung ge bun den, bei Ö-rojekten sind die Vorgaben funk tional, d. h., das Ziel und die qualitativen nforderungen werden festgelegt, die usführung dem rivaten bei inhaltung der egelwerke überlassen. ei konventioneller msetzung wird nach Fertig - stellung bzw. aufortschritt vergütet, bei Ö- ro jekten in bhängigkeit von der Verkehrsmenge oder der Verfügbarkeit der trecke für die utzer. Im konventionellen ereich errichtet der nternehmer ewerke mit einer ewährleistung von zwei bis fünf Jahren, bei Ö steht er über die jährige Vertragsdauer für die Qualität der traße ein. elche Vorteile kann Ö bieten? erminsicherheit und ffizienz bei Ö ei den Ö-rojekten, bei denen der eu-/usbau bereits abgeschlossen ist, erfolgte die Fertigstellung vor dem vertraglich vereinbarten ermin, d. h., die rwartungen an eine effiziente rojektumsetzung wurden erfüllt. ründe? ie eistungserbringung aus einer and. ei unvorhergesehenen reignissen wie z.. überraschenden enkmal funden kann der private Vertrags partner als eneral unternehmer zügig umdisponieren und beispielsweise an anderer telle weiterbauen. erartige reignisse können bei herkömmlicher ealisierung in Fach- und eillosen einen ominoeffekt auslösen, der für den uftrag geber zeit- und kostenintensiv ist und sich zu asten der utzer auswirkt. uch die rojektgröße verbessert die ispositions- und ptimierungsmöglichkeiten z.. durch günstigeren inkauf größerer engen. as inbringen von igen- und Fremdkapital. rfüllt der rivate seine eistungspflichten nicht oder nur teil weise, würde er efahr laufen, für igen- und Fremd kapital keine Verzinsung zu erwirtschaften. Zudem haben die apitalgeber eine qualitätssichernde Funktion, d. h., neben der die eistungen überwachenden Verwaltung kontrollieren die igen- und Fremdkapitalgeber intensiv die inhaltung von Fristen und Qualitäten. Finanzielle nreize des rivaten, z.. im inblick auf ein nach Fertigstellung erwartetes höheres Verkehrsaufkommen.

8 14 VI Ö I? VI Ö I? 15 ründe? urch die inbindung des rivaten über den au und die übliche maximal fünfjährige ewährleistungs frist hinaus, die bertragung wesentlicher isiken (z.. au- und rhaltungsrisiken) und die Verwendung von igen- und Fremdkapital hat dieser einen nreiz, qualitativ hochwertig zu bauen. eshalb unternimmt er zahl reiche aßnahmen, um isiken zu analysieren und diese während der Vertragsdauer zu minimieren bzw. zu eliminieren (z.. Verwendung langlebiger etonqualität, chaffung optimaler inbaubedingungen, stete ontrolle). Ö nutzt somit das private now-how zur rzielung von achhaltigkeit im traßenbau. Ö-rojekt 8 ugsburg ünchen essere Verfügbarkeit Im Interesse der utzer führt Ö zu einer besseren Verfügbarkeit der traße. ründe? Für jede inschränkung der Verfügbarkeit der traße bezahlt der Ö-etreiber zwei- bzw. dreifach: 1. die osten der eparaturmaßnahme, 2. sogenannte Verkehrsbeeinträchtigungskosten an den uftraggeber bzw. bzüge vom Verfügbarkeitsentgelt und 3. beim -odell: möglicher Verkehrsrückgang, d. h. innahmeausfall. ohe Qualität uswertungen ergeben, dass die eistungen der ri vaten in den ereichen au, etrieb und rhaltung ganz überwiegend als gut bis sehr gut zu bewerten sind. o werden z.. bei Ingenieurbauwerken wie rücken zum eil bessere Zustandsnoten erzielt als bei konventioneller ealisierung. Innovationen in eispiel im ereich rganisation/auablauf: eim Ö-ilotprojekt 1 hat der rivate eine irekt schaltung zum eutschen etterdienst eingerichtet, um sicherzustellen, dass beispielsweise der etoneinbau nicht durch egen gestört wird. ie irektschaltung ermöglicht kürzere eaktionszeiten und im rgebnis höhere Qualität. ründe? Vor allem die funktionale eistungsbeschreibung. s wird dem uftragnehmer überlassen, wie er das vertraglich funktional definierte, messbare Ziel erreicht, wobei er die gesetzlichen egeln und technischen Vorschriften einhalten muss. irtschaftlichkeit ei Ö-rojekten werden umfangreiche irtschaftlichkeitsuntersuchungen (osten- und utzenvergleich) durchgeführt. ie öffentliche and vergleicht darin die beiden eschaffungsalternativen onventionell und Ö. ur, wenn die Ö-Variante im Vergleich mindestens ebenso wirtschaftlich ist wie die konventio-

9 Ö-I 16 VI Ö I? I I? 1 nelle, darf der Vertrag geschlossen werden, andernfalls muss das rojekt neu ausgeschrieben werden. ründe für die irtschaftlichkeit? ie umme der zuvor genannten spekte. eue Impulse für die Verwaltung ie uche nach alternativen ösungswegen zeigt auch otenziale für die konventionelle eschaffung. o kann der gesamte eschaffungsprozess durch onitoring der Ös lernen, z.. durch den ufbau eines rhaltungsmana gementsystems im konventionellen ereich, neue anagementstrukturen, chaffung von isikobewusstsein bei der öffentlichen and. patenstich beim Ö-rojekt 8 ugsburg ünchen

10 18 Ö-I I I Ö-I I I 19 elche Ö-etreibermodelle werden im traßenbereich angewendet? In eutschland werden bisher zwei odellvarianten angewendet, das -odell (= usbaumodell) wobei zwischen dem -odell mit Verkehrsmengenrisiko und der abgewandelten Form des Verfügbarkeitsmodells zu differenzieren ist und das F-odell, benannt nach dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz. as -odell der ersten taffel ei diesen rojekten baut der rivate bei bestehenden undesautobahnen mit vordringlichem usbaubedarf den fünften und sechsten Fahrstreifen und betreibt und erhält alle Fahrstreifen nach festgelegten Qualitätsstandards, finanziert der rivate das rojekt durch die auf der onzessionsstrecke anfallende kw-aut, ggf. zuzüglich einer nschubfinanzierung oder reduziert um einen bzugsbetrag, deren/dessen öhe dem ettbewerb unterliegt (verkehrsmengen abhängige Vergütung), beträgt die Vertragslaufzeit in der egel 30 Jahre, wird der jeweilige treckenabschnitt nach blauf der vereinbarten Vertragslaufzeit in vertraglich festgelegtem Zustand an den taat übergeben. In einer ersten Ö-taffel haben und und änder zwischen 200 und 2009 vier -odell-ilotprojekte an private onzessionsnehmer vergeben. abei geht es u. a. um den sechsstreifigen usbau von rund 15 km trecke (230 km onzessionsstrecke) mit einem reinen auvolumen von ca. 1,1 rd. uro. as Verfügbarkeitsmodell (V-odell) ieses odell unterscheidet sich vom -odell der ersten taffel hinsichtlich der Vergütungs- und isikostruktur: ie öffentliche and vergütet die eistungen des Ö-etreibers grundsätzlich durch zwei lemente, eine nschubfinanzierung und ein Verfügbarkeitsentgelt, das bei inschränkungen der Verfügbarkeit der trecke und bei sonstigen bweichungen vom eistungssoll gekürzt wird. ei berschreitung des vertraglich verein barten Verfügbarkeitsniveaus erhält der uftragnehmer einen onus soll der erste V-odell-Vertrag für ein rojekt, die 9 in hüringen, geschlossen werden. Verkehrsfreigabe Ö-rojekt 4 mfahrung örselberge

11 20 Ö-I I I Ö JI 21 as F-odell eim F-odell werden au, rhaltung, etrieb und Finanzierung von rücken, unneln und ebirgspässen oder mehrstreifigen undesstraßen mit getrennten Fahrbahnen für den ichtungsverkehr an rivate zur usführung übertragen. eim F-odell erhebt der rivate selbst eine aut und zwar für jedes Fahrzeug. ie öhe der autgebühr bestimmt die öffentliche and unter erücksichtigung der osten des rivaten. it der arnowquerung in ostock (unneleröffnung 2003) und der ravequerung in übeck ( errentunnel, röffnung 2005) wurden bisher zwei F-odelle in kommunaler aulast realisiert. Ö konkret rojektdetails ie erste taffel (vier -odell-ilotprojekte) 8, ugsburg ünchen (ayern) ie vierstreifige, über 60 Jahre alte trecke auf der 8 ugsburg ünchen war dem Verkehr nicht mehr gewachsen. auliche nzulänglichkeiten und das hohe Verkehrsaufkommen führten in der Vergangenheit oft zu nfällen und taus. eswegen entschieden und und and, den bschnitt an einem tück im ahmen einer Ö auszubauen. eit dem baut, betreibt und erhält der niederländisch-französisch-deutsche onzessionsnehmer a+ 8 mb die trecke. inige aten: chneller als vertraglich vereinbart, nämlich innerhalb von nur dreieinhalb Jahren, wurde auf der 52 km langen onzessionsstrecke die sechs streifige rweiterung der ca. 3 auszubauenden km fertiggestellt. autstation an der Zufahrt zum arnowtunnel 61 Ingenieurbauwerke, drei arkplätze mit - nlagen, über 20 km ärmschutzanlagen und 25 neue egenrückhaltebecken waren auf der trecke im ahmen des usbaus neu zu errichten. as onzessionsvolumen (aushaltsmittel für au, etrieb, rhaltung und Finanzierung) beträgt rund 50 io. uro.

12 22 Ö JI Ö JI 23 4, örselberge (hüringen) urch den ückbau wurde ein sogenannter rüner orridor im bschnitt örselberge ermöglicht, der der vom ussterben bedrohten ildkatzenpopulation des ationalparks zur teigerung ihrer berlebenschancen eine usbreitung nach üden ermöglicht. ern dieser aßnahme war der au einer 22,5 km langen mfahrung der örselberge. urch die - sterweiterung stieg der ransport- und chwerlastverkehr auf der 4 kontinuierlich an, was gerade auf diesem eilstück zu massiven taus und ehinderungen führte, die es zu beheben galt. onzessionsnehmer der insgesamt 45 km langen onzessionsstrecke ist die französisch-deutsche Via olutions hüringen mb & o. (onzessionsbeginn: ). inige aten: In knapp drei Jahren und damit ein Jahr vor dem vertraglichen ermin konnten der sechsstreifige eubau der rund 22,5 km langen mfahrung der örselberge sowie der ebenfalls sechsstreifige usbau eines bereits bestehenden bschnitts fertiggestellt werden, womit der ngpass beseitigt wurde. abei wurden drei albrücken, zwei arkplätze mit -nlagen, 16 egenrückhaltebecken und auf 5,5 km ärmschutzeinrichtungen errichtet. onzessionsvolumen: rund 550 io. uro. er neue treckenabschnitt umfährt isenach und das aturschutzgebiet örselberge. adurch konnte die alte rasse teilweise zur rtsumgehung von isenach umgewidmet (10 km) bzw. vollständig zurückgebaut werden (ebenfalls 10 km). 1, remen amburg (iedersachsen) ie 1 auch ansalinie genannt ist eine der meistbefahrenen utobahnen in eutschland; sie stellt sowohl für den irtschafts- als auch für den touristischen Verkehr die wichtigste Verbindung im nordwestlichen aum dar. ufgrund des hohen Verkehrsaufkommens ist ein sechsstreifiger usbau dringend notwendig. onzessionsbeginn des mit 2 km treckenlänge längsten der vier ilotprojekte war am ; seitdem baut, betreibt und erhält die deutsch-britische 1 mobil mb & o. den bschnitt. inige aten: er onzessionsnehmer baut die trecke auf 2 km sechsstreifig aus. abei besteht die esonderheit, dass die 1 mobil den rwerb der für den usbau benötigten rundstücke durchführt. euer igentümer der rundstücke wird der taat. ie onzession umfasst außerdem die rhaltung des gesamten bschnitts und den etrieb auf 65 km. Vertraglicher ermin zur Fertigstellung des usbaus ist der , das Vorhaben liegt im Zeitplan. as onzessionsvolumen beträgt rund 1 rd. uro. er onzessionsnehmer führt den usbau wie vertraglich gefordert regelkonform durch. rotzdem nahm im Verlauf der usbauarbeiten in 2009 das nfallgeschehen bei leichten achschäden sprunghaft zu. ies war zwar im esentlichen auf zu hohe eschwindigkeit und zu geringen bstand in der austelle zurückzuführen. In enntnis dessen hat der und trotzdem nachträglich einer sogenannten provisorischen Fahrbahnverbreiterung zugestimmt, um derartige verkehrliche ffekte in 2011 so weit wie möglich auszuschalten. ie provisorische Verbreiterung wird seitdem unabhängig von der ealisierungsform im Vorfeld geprüft.

13 24 Ö JI 25 5, alsch ffenburg (aden ürttemberg) ie 5 stellt geografisch eine der wichtigsten durchgehenden ord-üd-verbindungen uropas dar und ist eine der meistgenutzten traßen eutschlands. ereits die heutigen Verkehrszahlen des genannten bschnitts liegen deutlich über der eistungsfähigkeit, sodass bhilfe geboten ist. m wurde dem französischdeutschen onzessionsnehmer Via olutions üdwest mb & o. der Zuschlag für die Instandsetzung und den usbau der 60 km langen trecke (rund 41 km usbau) erteilt. inige aten: er usbau umfasst u. a. den eu- oder mbau von 58 rücken, den au von fünf tütz- und von ca. 12,5 km ärmschutzwänden. Vertraglicher ermin zur Fertigstellung des usbaus ist der , das Vorhaben liegt im Zeitplan. onzessionsvolumen: rund 1 rd. uro. Ö-rojekt 5 alsch ffenburg

14 26 Ö JI Ö JI 2 ie zweite taffel Ö-rojekte 8, lm ugsburg (ayern) Ö-rojekt 8 lm ugsburg ie überwiegend positiven rfahrungen, die und und änder bei den vier ilotprojekten gemacht haben, ermutigen zur eiterverfolgung von Ö im undesfernstraßenbau. emeinsam wurden acht weitere potenzielle rojekte für die zweite taffel ausgewählt. ei der msetzung dieser aßnahmen werden die praktischen rkenntnisse aus der ersten taffel berücksichtigt (beispielsweise Vereinfachung des Vergütungsmechanismus). eitere mögliche odifikationen im ahmen der rojekte der zweiten taffel sind z..: Variationen bei treckenlänge und Vertragslaufzeit, ombination der verfügbarkeits- und verkehrsmengenabhängigen Vergütung, rojektschwerpunkte im ereich der rhaltung und Vertiefung der funktionalen usschreibungsanforderungen sowie stärkere erücksichtigung ökologischer spekte. m wurde der Vertrag für das erste rojekt der zweiten taffel geschlossen, die 8 lm ugsburg. uftragnehmer ist die VI mb & o., am war onzessionsbeginn. inige etails: ie onzessionsstrecke umfasst 58 km (davon rund 41 km usbau). er usbau soll bis erbst 2015 abgeschlossen sein. ie Vergütung erfolgt bei diesem rojekt durch eine fixe nschubfinanzierung (5 io. uro netto) sowie über eine verkehrsmengenabhängige omponente in Form eines inheitsmautsatzes*, dessen öhe im ettbewerb ermittelt wurde. as onzessionsvolumen beträgt rund 1,3 rd. uro. 9, ederhose andesgrenze (hüringen) er Vertragsbeginn für das zweite rojekt der zweiten taffel, die 9, ederhose andesgrenze hüringen/ayern, wird für erbst 2011 angestrebt. *ie öhe der vom utzer an den und zu zahlenden kw- aut ist je nach chadstoffklasse und chszahl unterschiedlich; zudem kann der esetz geber die autsätze verändern (enkungswirkung der aut). eim inheitsmautmodell bekommt der rivate pro Fahrzeugkilometer eine einheitliche aut, unabhängig von Faktoren wie chadstoffklasse und chszahl. r muss daher nur kalkulieren, wie viele, nicht aber welche kw die onzessionsstrecke nutzen werden. inige etails: ie onzessionsstrecke umfasst 4 km (davon rund 19 km usbau). er Vertrag läuft 20 Jahre. ie auer des sechsstreifigen usbaus beträgt ca. drei Jahre (bis 2014). ie Vergütung erfolgt bei diesem rojekt nach der Verfügbarkeit.

15 28 Ö JI Ö JI 29 ie rojekte der zweiten taffel im inzelnen Vergabestart* ayern/aden-ürttemberg 8, lm-lchingen , ugsburg/est Vertragsschluss hüringen 9, ederhose andesgrenze hüringen/ayern chleswig-olstein/amburg, ordesholm amburg/ord-est in Vorbereitung aden-ürttemberg 6, iesloch-auenberg einsberg in Vorbereitung ordrhein-estfalen essen iedersachsen heinland-falz 1, otte/snabrück ünster/ord und 30, heine/ord otte/ snabrück (rücken-)vorhaben im Zuge der 45, alzgitter rammetal Vorhaben im Zuge der 60, 61 * tart der Verfahren und die genauen rojektzuschnitte hängen von der chaffung des aurechts (and) und dem rgebnis der irtschaftlichkeitsuntersuchung (und/and) ab (angestrebt) 2011 (angestrebt) 2012 (angestrebt) 2012 (angestrebt) eitere Ö-rojekte außerhalb der zweiten taffel denkbar? er und und das and remen, etzteres unterstützt durch, streben an, einen unnel unter der eser im Zuge der 281, die sogenannte eserquerung, als bundes weit erstes F-odell auf undesautobahnen umzu setzen. arüber hinaus untersucht der und die Ö-ignung von folgenden rojekten: lbaufstieg im Zuge der 8 (aden-ürttemberg) und lbquerung im Zuge der 20 (iedersachsen, chleswig-olstein). Ö-rojekt 5 alsch ffenburg

16 Ö J I 30 I ZF Ö! I In Zukunft Ö! nd das nicht nur auf undes ebene und in eutschland rojektübersicht Ä Ä Ä Ä Ä 00 12,5 12, Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg IIIIII ---- IIIIII eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen tralsund tralsund tralsund tralsund tralsund tralsund iel iel iel eide eide eide eide eide eide mden mden mden mden mden mden 1 remerremerremerremerremerremerhaven haven haven IIIII ---- IIIIII ---- eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg asewalk asewalk asewalk asewalk asewalk asewalk a annover annover annover annover annover 2 43 ielefeld ielefeld ielefeld ielefeld ielefeld ielefeld IIIIII alzalzalz- 395 itter itter itter aderborn aderborn aderborn aderborn aderborn aderborn öln öln öln öln öln öln 3 44 FF FF F F 49 1 achen achen achen achen achen achen 5 erborn erborn erborn erborn erborn erborn onn onn onn onn onn onn lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld IIIIII 4 era era era era era era 4 örlitz örlitz örlitz örlitz örlitz örlitz resden resden resden resden 4 Jena Jena Jena Jena Jena Jena 4 ad ad ad ad ad ad ersfeld ersfeld ersfeld ossen ossen ossen ossen ossen ossen 4 4 illenburg illenburg illenburg illenburg illenburg illenburg iegen iegen iegen iegen iegen iegen rfurt rfurt rfurt rfurt 4 4 eipzig eipzig eipzig angerhausen angerhausen angerhausen angerhausen angerhausen angerhausen 38 uppertal uppertal uppertal ottbus ottbus ottbus ottbus ottbus ottbus 38 assel assel assel assel assel assel 46 alle alle alle alle alle alle ordhausen ordhausen ordhausen essau essau essau essau essau essau 14 öttingen öttingen öttingen 44 rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg 12 ad ad ad arzburg arzburg arzburg arzburg ad ad ad arzburg 3 ortmund ortmund ortmund ortmund ortmund ortmund üsseldorf üsseldorf üsseldorf üsseldorf 10 Frankfurt Frankfurt Frankfurt (der) (der) (der) (der) Frankfurt Frankfurt Frankfurt (der) agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg 2 ssen ssen ssen ssen ssen ssen 46 IIIIII snabrück snabrück snabrück 31 otsdam otsdam otsdam otsdam otsdam otsdam uisburg uisburg uisburg uisburg uisburg uisburg 20 V V V V V V üneburg üneburg üneburg üneburg üneburg üneburg ldenburg ldenburg ldenburg ldenburg ldenburg ldenburg chwerin chwerin chwerin chwerin 26 tade tade tade tade tade tade 20 c 2 ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven 20 ismar ismar ismar ismar ismar übeck übeck übeck übeck übeck 20 reifswald reifswald reifswald reifswald reifswald reifswald ostock ostock ostock ostock ostock ostock 1 hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz ießen ießen ießen ießen ießen ießen isfeld isfeld isfeld isfeld isfeld isfeld IIIII 60 IIIIII itburg itburg itburg itburg itburg itburg FF FF F F ---- iesbaden iesbaden iesbaden iesbaden ainz ainz ainz ainz amberg amberg amberg amberg amberg amberg ürzburg ürzburg ürzburg ürzburg ürzburg ürzburg eiden eiden eiden eiden eiden eiden annheim annheim annheim annheim annheim annheim 81 5 eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg aiserslautern aiserslautern aiserslautern aiserslautern aiserslautern aiserslautern ürnberg ürnberg ürnberg ürnberg ürnberg ürnberg aaraaraaraarbrücken brücken brücken brücken brücken brücken 3 armstadt armstadt armstadt armstadt armstadt armstadt IIIII IIIII chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ ZZ ZZ Z Z 62 of of of oburg oburg oburg oburg oburg oburg 0 rier rier rier rier rier X X X ---- X X 1 oblenz oblenz oblenz oblenz oblenz oblenz eilbronn eilbronn eilbronn eilbronn eilbronn eilbronn arlsruhe arlsruhe arlsruhe arlsruhe arlsruhe arlsruhe FFF IIII 81 tuttgart tuttgart tuttgart tuttgart öppingen öppingen öppingen öppingen öppingen öppingen b 8 egensburg egensburg egensburg egensburg egensburg egensburg 3 9 Y Y Y Y Y Y 93 eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim a.d. a.d.enz enz enz a.d. enz a.d. a.d. enz errenberg errenberg errenberg errenberg errenberg errenberg assau assau assau imbach imbach imbach imbach imbach imbach 8 81 lm lm lm lm lm lm ugsburg ugsburg ugsburg ugsburg ugsburg ugsburg 94 Ö Ö Ö IIIII Ö Ö Ö 6 VillingenVillingenVillingenVillingenVillingenVillingenchwenningen chwenningen chwenningen 96 ünchen ünchen ünchen ünchen ünchen Freiburg Freiburg Freiburg Freiburg Freiburg Freiburg 95 indau indau indau IIIII Z ZZZ Z eil eil eil eil eil 93 Füssen Füssen Füssen Füssen Füssen armischarmischarmischarmischarmischarmischartenkirchen artenkirchen artenkirchen Ö im undesfernstraßenbau haben bis jetzt ganz überwiegend positive rgebnisse sowohl für die Vertragsparteien als auch für die traßennutzer erbracht und ermutigen daher zur eiterverfolgung dieses nsatzes. ber es ist längst nicht jedes rojekt für eine Ö-ealisierung geeignet. Vielmehr muss ein rojekt, damit eine Ö-ealisierung überhaupt wirtschaftlich sein kann, bestimmte riterien z.. bezüglich der änge der trecke erfüllen. aher ist auch in Zukunft damit zu rechnen, dass die ehrzahl der Fernstraßenprojekte konventionell realisiert wird. Ö-rojekt 4 mfahrung örselberge 31

17 32 I ZF Ö! I I ZF Ö! I 33 tandort rojekt 1. tadt randenburg a. d. avel auliche rhaltung des wirtschaftsrelevanten eilnetzes aus innerörtlichen undes- und andesstraßen und städtischen auptverbindungsstraßen (ilotprojekt) 2. emeinde Zeuthen usbau und etrieb eines innerörtlichen eilnetzes aus emeindestraßen (ird seitens der emeinde nicht weiterverfolgt.) 3. chleswig-olstein rundhafte rneuerung und Verbreiterung der andesstraße 192 von üderlügum nach llund 4. tadt arsewinkel 6. ordrhein-estfalen. hüringen 8. Frankfurt am ain uch auf ommunal- und andesstraßen werden Ö-rojekte eingesetzt. as V unterstützt auf kommunaler bene zusammen mit der VIF einige ausgewählte ilotprojekte (z.. in randenburg a. d. avel), um die ntwicklung und den insatz von Ö-odellen im ektor traße auf allen föderalen benen zu fördern. in lick über den ellerrand zeigt, dass auch in vielen anderen ändern Ö-rojekte realisiert werden. Ö auf ommunal- und andesbene (uswahl) eubau und nterhaltung einer emeinde-ntlastungsstraße (sttangente) im tadtteil arienfeld 5. andkreis ippe auliche rhaltung der reisstraßen (inklusive rücken und adwege) auliche rhaltung des andesstraßen-eilnetzes üdwestfalen au und rhaltung von andesstraßen im aale-olzland-reis anierung/rhaltung von Ingenieurbauwerken (ca. 10 rücken) Ö in uropa roßbritannien gilt in uropa als Vorreiter in achen Ö. Im Verkehrssektor sollten Ö insbesondere dazu beitragen, die eschaffung effizienter zu gestalten und die Qualität der eistungserbringung zu erhöhen. In einer ersten hase wurden vor allem rojekte mit einer sogenannten chattenmaut (keine direkte utzermaut) umgesetzt, wohingegen in einer zweiten hase vermehrt Verfügbarkeitsmodelle zum insatz kommen. In den ändern üdwesteuropas wie beispielsweise Italien und panien finden sich vorwiegend Ö- rojekte als onzessionsmodelle. ier erhält der rivate das echt, von allen utzern eine aut zu erheben. Im egenzug errichtet er die trecke und ist für deren etrieb und rhaltung umfassend verantwortlich. iese onzessionsmodelle wurden insbesondere eingesetzt, um den immensen usbaubedarf im Fernstraßennetz in den vergangenen 30 Jahren zu bewerkstelligen. uch heute wird eine Vielzahl von rojekten als Ö umgesetzt. ine weitgehend bereits ausgebaute Infrastruktur liegt in Frankreich vor. ie bestehenden trecken befinden sich in der Verwaltung von privaten onzessionsgesellschaften. ei der omplettierung des Infrastrukturnetzes setzt Frankreich auf eine duale trategie, wobei ergänzend und in geeigneten Fällen neben dem bisherigen ystem der onzessionen auch Ö-Verfügbarkeitsmodelle verwirklicht werden können. benso wie in Frankreich liegt auch in den iederlanden und den skandinavischen ändern eine weit gehend bereits ausgebaute Infrastruktur vor. ei der omplettierung des etzes werden deshalb Ö- rojekte vor allem eingesetzt, um die ffizienz in der eschaffung zu erhöhen. 9. ayern 10. ayern rtsumgehung iltenberg (taatsstraße einschl. eines unnelbauwerks und einer rücke über den ain) taatsstraße Flughafentangente st (auabschnitt IV)

18 34 I ÄI VI Ö I ÄI VI Ö 35 tandpunkte zu den gängigsten Vorurteilen gegenüber Ö Vorurteil: it Ö werden die undesfernstraßen privatisiert ei Ö-rojekten wird genauso wie im konventionellen ereich ein rivater lediglich zur rfüllung öffentlicher ufgaben eingesetzt. ie ufgabe an sich verbleibt jedoch bei der öffentlichen and (ufsichtspflicht bezüglich der rfüllung der ufgaben durch den rivaten); die traße steht nach wie vor im igentum des taates, und diesem obliegt auch weiterhin die Verkehrssicherungspflicht gegenüber ritten. Für den Verkehrsteilnehmer ändert sich nichts. Ö-rojekte sind daher genauso wenig wie konventionell um gesetzte rojekte eine echte rivatisierung. Vorurteil: Ö-rojekte sind nicht wirtschaftlich u. a. durch die ankeneinbindung werden sie automatisch teurer ei Ö wird die irtschaftlichkeit in mehreren Ver - fah rensstufen intensiv überprüft, u. a. vor us schreibungsbeginn und Vertragsschluss. m einen irtschaftlichkeitsvergleich i.. v. anzu stel len, werden beide ealisierungsvarianten über den ge samten Ö-Vertragszeitraum miteinander ver glichen. ur, wenn die Ö-Variante mindestens genauso wirtschaftlich ist wie die konventionelle m setzung, darf der Ö- Vertrag geschlossen werden. ann sind Ö-rojekte wirtschaftlich? ine zentrale olle spielt dabei die Frage der Finanzierung: ie für ein konventionelles rojekt notwendigen Finanzmittel für au, rhalt und etrieb werden Jahr für Jahr im undeshaushalt zur Verfügung gestellt. ies muss bei der lanung der au-, etriebs- und rhaltungsmaßnahmen berücksichtigt werden; reichen die jeweils verfügbaren ittel nicht aus, müssen die aß nahmen entsprechend der Finanzlage angepasst werden. ei einem Ö-rojekt orientiert sich die Finanzierung dagegen am edarf. asis für die lanung sind auch bei einem Ö-rojekt zunächst die jährlichen Vergütungszahlungen, die dem rivaten jährlich aus dem undeshaushalt gezahlt werden. a mit diesen itteln die regelmäßig am nfang der Vertragslaufzeit anfallenden hohen aukosten nicht finanziert werden können, nutzt der rivate neben der jährlichen Vergütung aus aushaltsmitteln eine sogenannte rojektfinanzierung, also eine Finanzierung aus igenkapital des rivaten und Fremdkapital von anken bzw. Fonds (im undesfernstraßenbereich keine Forfaitierung mit inredeverzicht). in Ö-rojekt ist dann wirtschaftlich, wenn die monetären Vorteile aus dem Zusammenspiel der genannten Faktoren die höheren Finanzierungskosten der rivatfinanzierung überwiegen. ies ist naturgemäß nicht bei jedem rojekt der Fall. aher wird jedes vorgeschlagene Ö-rojekt innerhalb der irtschaftlichkeitsuntersuchung eingehend überprüft.

19 36 I ÄI VI Ö I ÄI VI Ö 3 Vorurteil: Ö-rojekte können nur durch große nternehmen ausgeführt werden ach uskunft der etreiber der vier -odell-ilotprojekte verzeichnen die rojekte jeweils 50 bis 250 mittelständische meist regionale achunternehmer. ittelständler sind darüber hinaus bei den ilotprojekten auch in der rojektgesellschaft vertreten. Von einem ußenvorbleiben des ittelstands kann daher nicht die ede sein! Vorurteil: Ö-rojekte sind eine verdeckte taatsverschuldung bzw. eine mgehung der Verschuldungsobergrenzen ie bei Ö-rojekten eingegangenen finanziellen Verpflichtungen werden im undeshaushalt regelkonform als elastung zukünftiger aushaltsjahre transparent ausgewiesen. ierbei handelt es sich weder um eine verdeckte taatsverschuldung noch um eine mgehung der Verschuldungsobergrenzen. Vorurteil: Ö ermöglicht auen ohne eld Ö ist kein llheilmittel, sondern eine alternative ea li sierungsform zur urchführung ausgewählter Infrastrukturmaßnahmen. enauso wie im konventionellen ereich kann auch bei Ö-rojekten nicht ohne eld gebaut werden. Im egensatz zur konventionellen ealisierung wird es in der kostenintensiven auphase zu einem großen eil vom rivaten bedarfsorientiert eingebracht, der uftraggeber zahlt in aten; die Zahlungen des uftraggebers sind keine ückzahlungen wie bei der privaten Vorfinanzierung, denn reditgeber und uftragnehmer haben bei Ö keine gesicherte endite. ie können einen ewinn erzielen, aber auch einen Verlust erleiden. Vorurteil: er taat geht intransparent mit Ö-rojekten um ie öffentliche and befürwortet grundsätzlich ransparenz. Jedoch ist transparentes andeln nur innerhalb der geltenden rechtlichen ahmenbedingungen und unter eachtung von schutzwürdigen Interessen der privaten uftragnehmer und der öffentlichen and möglich. m den ettbewerb nicht zu beeinflussen, werden z.. die rgebnisse der irtschaftlichkeitsuntersuchungen nicht veröffentlicht, da diese eine rientierung für eine uftragserteilung beinhalten können. aher können nicht immer alle nterlagen an interessierte ritte herausgeben werden. ies gilt gleichermaßen für Ö-rojekte und für den konventionellen ereich. Vorurteil: Ö-rojekte belasten künftige enerationen Ö-Verträge werden flexibel gestaltet, sodass eistungs anpassungen und Änderungen stets möglich sind. Ö-Verträge binden langfristig elder, die im aushalt transparent sind. ie ummen sind höher als im konventionellen ereich, weil bei Ö auch die Folgekosten (z.. rhaltungskosten) bereits mit enthalten sind. ie irtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen absichern, dass bei Ö-rojekten nicht unwirtschaftlich zu asten künftiger enerationen agiert wird. etoneinbau beim Ö-rojekt 1 remen amburg

20 38 Ö I VIII II Ö I VIII II 39 Öffentlich-rivate- artnerschaften ein vielseitiges rganisationsmodell Ö-odelle können auch für andere öffentliche ufgaben in etracht gezogen werden. esonders im ochbau sind Ö häufig zur rojektumsetzung geeignet. Ö im ochbau Ö gibt es im ochbau bereits seit 2003, wobei der api talbedarf in der egel geringer ist als bei roß vorhaben im traßenbau. Insgesamt wurden 134 rojekte mit einem Investitionsvolumen von über 3,8 rd. uro realisiert. Ö-rojekte erstrecken sich auf chulen, ochschulen, indertagesstätten, Verwaltungsgebäude, Justizvollzugsanstalten, rankenhäuser, Feuerwachen, olizeistationen, ultureinrichtungen, portstätten und Veranstaltungshallen. ufgrund ihrer regionalen usrichtung eignen sie sich in besonderem aße zur eteiligung regionaler nternehmen. as ebot der europaweiten usschreibung hat hier allerdings ebenfalls ültigkeit. Ö als Impulsgeber as rinzip der Öffentlich-rivaten-artnerschaften ist nicht auf aumaßnahmen beschränkt, sondern in vielen ereichen denkbar. o treffen wir auf dieses rganisationsmodell beispielsweise im esundheits- und ienstleistungsbereich und in der Informationstechnologie. ie inführung neuer echnologien, wie sie z.. bei Infrastrukturmaßnahmen im ereich lektromobilität anstehen, lassen sich durch Ö-odelle auf eine solide asis stellen und in ihrer ntwicklung vorantreiben. Ö-rojekt ochbau: eues egionshaus annover

21 40 Ö-J I Impressum erausgeber und ruck: undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung ezugsquelle: undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung eferat ürgerservice und esucherdienst erlin -ail: buergerinfo@bmvbs.bund.de elefon Fax estaltung: der springende punkt kommunikation gmbh, öln ildnachweise: itel,. 25,. 29 Via olutions üdwest mb & o. irdiasol. othan,. 4 un desanstalt für traßenwesen,. 9 oben,. 19,. 31,. 35 Via olutions hüringen mb & o.,. 9 unten,. 18,. 3 1 mobil mb & o.,. 12 autobahnplus ervices mb,. 14,. 34 autobahnplus 8 mb,. 1 utobahndirektion üdbayern,. 20 arnowquerung mb & o.,. 21,. 22,. 23,. 24,. 30 (arten) onsult eratende Ingenieure mb,. 22 itockphoto,. 26 ernhard eizenegger,. 36 uft bildverlag ertram mb,. 39 ilfinger erger ochbau mb tand: Juli 2011

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