Landkreistag Rheinland-Pfalz. Kleines ABC. des doppischen Kreishaushaltes. Vermögensrechnung

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1 Landkreistag Rheinland-Pfalz Ergebnisrechnung Kleines ABC des doppischen Kreishaushaltes Finanzrechnung Vermögensrechnung Informationsbroschüre für in der Kommunalpolitik engagierte Bürgerinnen und Bürger

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Autoren 2 Vorwort 3 I. Grundlagen 5 II. Das neue kommunale Rechnungswesen 9 III. Der neue Haushaltsplan 13 IV. Die kommunale Bilanz 25 V. Haushaltsausgleich und Umlagebedarf im doppischen Rechnungswesen 31 VI. Kosten- und Leistungsrechnung 39 VII. Jahresabschluss und Prüfung 43 VIII. Anhang 1. Rechtsgrundlagen / Hinweise Standard-Kreis-Produktplan Kreis-Kontenplan-Empfehlung Glossar / Begriffsdefinitionen 63 IX. Stichwortverzeichnis 75

3 Autoren Autoren Ernst Beucher Geschäftsführender Direktor beim Landkreistag Rheinland-Pfalz Bernhard Frantz Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt, Zentrale Steuerung Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises Stellv. Leiter der LKT-Arbeitsgruppe Kommunale Doppik Jürgen Nickel Doppikbeauftragter des Rhein-Lahn-Kreises Leiter des LKT-Projektes Kontenrahmenplan Winfried Thiel Leiter des Fachbereiches Finanzen/Kostensteuerung der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Leiter der LKT-Arbeitsgruppe Kommunale Doppik 2

4 Vorwort V o r w o r t Sehr geehrte Kreistagsmitglieder, sehr geehrte Damen und Herren, mit der Aufstellung des Haushalts 2007, dem Jahr, in welchem wir den 250. Geburtstag des großen preußischen Staatsmanns und Reformers Freiherr vom Stein feiern, sind die ersten Kreise, Städte und Gemeinden unseres Landes auf die Kommunale Doppik umgestiegen. Mit der Einführung der doppelten Buchführung erfolgt nach umfangreichen Vorarbeiten der Eintritt in ein neues Zeitalter des kommunalen Haushaltsund Rechnungswesens auf Grundlage eines völlig geänderten Haushaltsrechts. Fünf Landkreise haben bereits ihre Haushaltsplanung 2007 auf das neue System umgestellt; sie leisten wertvolle Pionierarbeit. Nach der neuen Gesetzeslage werden alle Kommunen in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2009 die Doppik eingeführt haben. Die Reform des neuen bundesweit bedauerlicherweise nicht einheitlichen kommunalen Finanzwesens läuft in nahezu allen Ländern auf Hochtouren. Sie ist Teil des von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmodernisierung (KGSt) entwickelten Konzepts zur Modernisierung der Verwaltungen von Kreisen, Städten und Gemeinden. Das gewandelte Haushalts- und Rechnungswesen bringt für die Verwaltungen viele Neuerungen mit sich und beeinflusst auch die Anforderungen an die Organisation der Geschäftsprozesse und Strukturen. Die konkrete Umsetzung des der Kommunalen Doppik zugrunde liegenden Ressourcenverbrauchskonzepts wird die Transparenz im Haushaltsplan deutlich verbessern. Wir erhalten anstelle unzähliger Haushaltsstellen eine klare Produktstruktur mit Leistungen und Budgets sowie in Rheinland-Pfalz letztlich auch ein einheitliches Rechnungswesen bei allen Kommunen und ihren Einrichtungen. Die Mitglieder unserer Räte und Kreistage möchte ich auffordern, den Erfolg der vielfach als Jahrhundertwerk bezeichneten Reform aktiv zu unterstützen. Nutzen Sie die Verbesserung der Informationen aus dem Haushalt, um gemeinsam mit der Verwaltung die bei anhaltend knappen Kassen notwendigen Prioritäten zum Wohle der Kommunen und damit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu setzen. 3

5 Vorwort Ich möchte an dieser Stelle auch namens des Vorstandes des Landkreistages Rheinland- Pfalz allen besonders danken, die mit engagierter Arbeit entscheidend dazu beitragen, dass das neue Finanzwesen zügig und auf geordneter Grundlage in Rheinland-Pfalz Einzug hält. Mein besonderer Dank gilt der Arbeitsgruppe Kommunale Doppik des Landkreistages Rheinland-Pfalz. Der von ihr u. a. erarbeitete Standard-Kreis-Produktplan und die Empfehlungen zum Kreis-Kontenplan stellen eine vorbildliche Grundlage für den Aufbau einer kreisübergreifend vergleichbaren Kosten- und Leistungsrechnung dar. Die hier erzielten Resultate genießen bundesweit Anerkennung und prägen auch die Arbeit in anderen Fachbereichen. Ich wünsche Ihnen, meine Damen und Herren, viel Freude und Erfolg bei ihrem Wirken zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Landkreise. Die nachfolgende Handreichung soll Ihnen in knapper Form beim Umstieg auf das System der kommunalen Doppik behilflich sein. Sie konzentriert sich auf wichtige Grundlagen und Informationen für Rats- und Kreistagsmitglieder, enthält aber auch wertvolle Hinweise für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen. Ich möchte Ihnen die Lektüre der Informationsbroschüre ausdrücklich anempfehlen. Mit freundlichen Grüßen Hans Jörg Duppré Vorsitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz 4

6 Starke Landkreise Starkes Flächenland Rheinland-Pfalz

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

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