Kommunales Haushaltswesen Kommunale Steuerungsmöglichkeiten. Ulrich Lindner

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Vincent Dunkle
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1 Kommunales Haushaltswesen Kommunale Steuerungsmöglichkeiten Ulrich Lindner

2 Goethe über Strategische Steuerung Man hat behauptet, [...] die Welt werde durch Zahlen regiert, [...] das aber weiß ich, dass die Zahlen uns belehren, ob sie gut oder schlecht regiert werde. Johann Wolfgang von Goethe, 1830

3 Inhalte 1. Doppik als Rechnungsstil 2. Flexible Haushaltsführung: Budgetierung 3. Den Haushalt steuern 4. Strategie und Ziele 3

4 Ziele Doppik und Neue Steuerung Doppik - NKF in Deutschland Innenministerkonferenz (IMK) am in Jena Neues Kommunales Finanzwesen (NKF) Setzt die Grundüberlegungen des Neuen Steuerungsmodells (NSM) um Neues Haushaltsrecht Steuerung über Produkte und Ziele Doppik Optionsmodell k.a. 4

5 Ziele Doppik und Neue Steuerung Die Kernbausteine Rechnungs- und Steuerungssystem Ressourcenverbrauch Generationengerechtigkeit Vermögensrechnung/Bilanz Wirtschaftlichkeit, Liquidität Parlamentarisches Budgetrecht Dezentralisierung Ergebnisorientierung Budgetmanagement Eigenverantwortung Integration Sach- und Finanzverantwortung Kontrakte/Zielvereinb. Leistungs- und Finanzziele Qualitätsmanagement 5

6 Doppik als Rechnungsstil

7 Die Drei-Komponenten-Rechnung Altes und neues Haushalts- und Rechnungswesen Kameralistik Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben Finanzrechnung Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo Einzahlungen Investition & Finanzierung Auszahlungen Investition & Finanzierung Saldo Doppik Ergebnisrechnung Erträge Aufwendungen Bilanz Aktiva Passiva 7

8 Die Drei-Komponenten-Rechnung Durchschnittsstruktur der Bilanz in % Aktiva Bilanz Passiva Eigenkapitalquote Immaterielle VG 1 Eigenkapital 20 bzw. 45% 20 Grundstücke 82% des Vermögens in Bau, Steine, Erden 37 Sonderposten 25 Bauten 25 Pensionsrückstellung 10 Infrastrukturvermögen 20 sonst. Rückstellungen 1 Anlagen und Maschinen 2 Verbindlichkeiten 40 Finanzanlagen 10 Kassenkredite 4 Umlaufvermögen 5 Summe 100 Summe 100 8

9 Zahlen zur öffentlichen Haushaltssituation Bilanz Hessen - Passivseite 9

10 Zahlen zur öffentlichen Haushaltssituation Bilanz Hessen - Aktivseite 10

11 Zahlen zur öffentlichen Haushaltssituation Stadt Königsbrunn - Eröffnungsbilanz AKTIVA in EUR in EUR in% PASSIVA in EUR in EUR in % Anlagevermögen % Eigenkapital % Immaterielle Vermögensgegenstände % Nettoposition/Allgemeine Rücklag Sachanlagen % Unbebaute Grundstücke und g Sonderposten % Bebaute Grundstücke und gru Infrastrukturvermögen Bauten auf fremdem Grund un 0 Rückstellungen % Kunstgegenstände, Kulturdenk Pensionsrückstellungen Maschinen und technische An Sonstige Rückstellungen Betriebs- und Geschäftsaussta Geleistete Anzahlungen, Anlag Finanzanlagen % Verbindlichkeiten % Umlaufvermögen % Verbindlichkeiten aus Krediten fü Vorräte 0 0% Verbindlichkeiten aus Lieferunge Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände % Verbindlichkeiten aus Krediten zu 0 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0% Sonstige Verbindlichkeiten Liquide Mittel % Aktive Rechnungsabgrenzung % Passive Rechnungsabgrenzung 0 0% SUMME % SUMME % 11

12 Struktur des Ergebnishaushalts Σ o. Erträge Σ o. Aufw. = Verw.Erg. + Σ Finanzerg. = o.ergebnis + Σ a.o. Erg. = Jahreserg. 12

13 Zitate für die Haushaltsrede 1. Geldmangel ist ein Segen. Viele politische Dummheiten wurden durch Mangel an Geld verhindert Talleyrand 2. Eher legt sich ein Hund einen Wurstvorrat an als eine demokratische Regierung eine Budgetreserve. Joseph Alois Schumpeter, österreichisch-ungarischer Ökonom und Politiker 3. Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, wie ich einnehme - und wenn ich mir Geld dafür borgen muss. Mark Twain, US-amerikanischer Schriftsteller 4. Unser Tun dient nicht nur der Stunde, dem Tag oder diesem Jahr. Wir haben die Pflicht, in Generationen zu denken. Ludwig Erhard, deutscher Politiker 5. Man ist viel eher bereit, Opfer zu bringen, wenn man sieht, dass alle anderen es auch tun. So ist nun mal die menschliche Natur. Henry Ford, US-amerikanischer Unternehmer 13

14 Bewertung Steuerungswirkung - Kämmerer Umfrage unter Kämmerern doppischer Kommunen der Uni Hamburg von 2012 Quelle:

15 Bewertung Steuerungswirkung - Politiker Umfrage unter Politikern doppischer Kommunen der Uni Hamburg von 2012 Die Doppik stellt relevantere Informationen für politische Entscheidungen bereit als die Kameralistik Quelle:

16 Budgetierung

17 Prinzip der Budgetsteuerung Finanzwirtschaftliches Steuerungsziel ist ein ausgeglichenes oder positives Ergebnis: Solange das Steuerungsziel erreicht ist, sind Schwankungen der Kosten und Erlöse erlaubt: Budgetzuweisung Budgetzuweisung + _ Erlöse Kosten oder + _ Bürgerschaft Erlöse Kosten

18 Die Budgetierungsebenen (exemplarisch) 0 Ebene GesHH Gesamthaushalt Orga Referat GB OB Referat 1 Referat 2 Referat 3 Referat 4 Orga Amt Bürgermeisteramt Kulturamt Orga Dienstst. Stadtmuseum Archiv Musikschule VHS Bibliothek Heimatpflege Zentr. Kulturaufgaben 5 Ebene PROD Stadtmuseum Stadtarchiv Musikschule VHS Bibliothek Sonst. Kulturereignisse 6 Ebene KTR Sicherung Kunst-u. Geschichtsdenkmäler Ausstellungsbetrieb Ortung Goldschlägernacht Lesart

19 Den Haushalt steuern

20 Inhalt des Haushalts der Stadt Dreieich (Hessen) 20

21 Die neue Haushaltsstruktur (Exemplarisch) 0 Ebene GesHH Gesamthaushalt Ebene Orga GB OB Referat 1 Referat 2 Referat 3 Referat 4 1 Ebene HPB HPB 1: Zentrale Verwaltung HPB 2: Schule und Kultur HPB 3: Soziales und Jugend HPB 4: Gesundh. und Sport HPB 5: Gest. der Umwelt HPB 6: Zentr. Finanzdienstl. 2 Ebene PB 25 Kultur, Wiss., Museen 26 Theater, Musikpf., Musiksch. 27 VHS, Büchereien 28 Heimat- u. sonst. K-Pflege 3 Ebene PGR 252 NW-Museen Samml., Ausst Theater 262 Musikpflege 271 VHS Musikschulen 272 Büchereien 281 Heimat- u. sonst. K-Pflege 4 Ebene UPRG 5 Ebene PROD 6 Ebene KTR 2523 Stadtmuseum Leistung = Bu-Eb Sicherung Kunst-u. Geschichtsdenkmäler HPB = Hauptproduktbereich => Schule / Kultur, 1-stell. PB = Produktbereich 2-stell. => Kultur, Wiss., Museen PGR = Produktgruppe => Museen, Samml., Ausst Ausstellungsbetrieb UPRG = U-Produktgruppe, 4-stellig => Stadtmuseum PROD = Buchungsebene, 5-stellig KTR = zb Ausstellungsbetrieb, Sonderveranstaltungen Publikationen Ortung 2811 Heimatpflege 2812 Zentrale Kulturaufgaben Goldschlägernacht 2814 Sonst. Kulturereignisse Leistung = Bu-Eb Lesart

22 Haushaltskennzahlen Je höher die Eigenkapitalquote eines Unternehmens bzw. einer Gebietskörperschaft ist, desto unabhängiger ist das Unternehmen bzw. die Gebietskörperschaft tendenziell von Fremdkapitalgebern. Die Personalaufwendungen spielen bei Gebietskörperschaften eine große Rolle und machen einen erheblichen Anteil an den Gesamtaufwendungen aus. Die Reduzierung von Personalaufwendungen ist i.d.r. nicht kurzfristig möglich. Die Gewerbesteuerquote zeigt die Abhängigkeit der Kommune von Erträgen aus der Gewerbesteuer. Je höher die Quote liegt, umso stärker wirken sich konjunkturelle Schwankungen auf den Haushalt der Kommune aus. Die Gewerbesteuer ist eine sehr konjunkturabhängige Steuer Die Einkommensteuerquote zeigt die Abhängigkeit der Kommune von Erträgen an, die aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer entspringen. Je höher die Quote liegt, umso stärker wirken sich Schwankungen in den Einkommensteuererträgen auf die Kommune aus Ist der Kostendeckungsgrad größer als 100%, so wurde ein Überschuss erwirtschaftet; ist er kleiner als 100%, so ist im betrachteten Bereich ein Fehlbetrag entstanden. 22

23 Die kommunale Rechnungsprüfung Bauinvestitionscontrolling (BIC) Flughafen Berlin Notwendigkeit Bauinvestitionscontrolling (BIC): Große Bauprojekte haben die Kosten weit überschritten BIC wird aktuell in vielen größeren Städten eingeführt 2017 Steigerung 575 Mio 2012 Steigerung 575 Mio Elbphilharmonie Hamburg 2005 Grundlagen 77 Mio 2007 Vertrag 114 Mio Kosten Elbphilharmonie 23

24 Investitionen von Anfang an steuern Die Baukosten werden zu 90% in der Planungsphase gemacht Die Weichen, die bei der Planung falsch gestellt wurden, lassen sich in der Ausführung nicht mehr korrigieren Notwendigkeit des Projekts muss hinterfragt werden gibt es andere Lösungen? Saubere Zieldefinition: Planung muss genau den Bedarf erfüllen aber nicht mehr! Investitionsbudget sowie Folgekosten müssen durch die Planung eingehalten werden Optimale Ausnutzung der Fördermöglichkeiten dabei aber nichts bauen, was am Bedarf vorbeigeht Steuerung des Ausführungsprozesses birgt Effizienzpotenziale, diese sind aber begrenzt

25 Strategie und Ziele

26 Akteure Strategieprozess Politik Aufgaben: Strategie Kontrolle Vorschlag Rat Ziele Maßn. Vorgabe Rat VW führt aus Verwaltungsspitze: OB Referenten Ziele werden vereinbart und überwacht Amt 1 Amt 2 Amt 3 Amt 4

27 Strategieprozess SC Sphäre Politik Zukunftsprogramm SC Zielsystem Produkthaushalt Krankenhaus Sphäre Verwaltung Neuer Prozess: Verbindung Projekte mit Zukunftsprogramm Fachbereiche im Fokus der strategischen Steuerung Querschnittsbereiche mit Servicefunktion Werteorientierte Strategieentwicklung Stadtwerke GeWoBau Sphäre Wir für uns Stark in der Region Lebenswert für alle Ganzheitlich u. sozial Weniger ist mehr Anders mobil KulturImpuls Leitbild-Facette x Leitbild-Facette y Bürger Zukunftswerkstatt mit Leitbild-Facetten

28 Öffentliche Finanzen Entwicklung der öffentlichen Verschuldung 28

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Gemeinde Havixbeck Jahresabschluss Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis I. Jahresabschluss 2009...3 1. Gesamtergebnisrechnung 2009...3 2. Gesamtfinanzrechnung 2009...4 3. Teilergebnisrechnungen 2009...5 4. Teilfinanzrechnungen 2009...21 5. Bilanz zum 31.12.2009...37