Praktische Umsetzung eines neuen Rechnungssystems auf Landesebene

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Arwed Abel
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1 HESSISCHER RECHNUNGSHOF Praktische Umsetzung eines neuen Rechnungssystems auf Landesebene Vortrag anlässlich des 1. Symposiums Nachhaltige öffentliche Finanzwirtschaft am 22. September 2014 in Meißen Dr. Walter Wallmann Präsident des Hessischen Rechnungshofs

2 Agenda Einführung der Doppik bei den hessischen Kommunen Einführung der Doppik beim Land Hessen Fazit 2

3 Kommunale Doppik in Hessen Rechtliche Rahmenbedingungen Haushaltswirtschaft spätestens seit 2009 nach den Grundsätzen der Doppik (ab 2015 verpflichtend für alle) -> Eröffnungsbilanz ist zum 1. Januar 2009 aufzustellen -> Jahresabschluss ist innerhalb von 4 Monaten aufzustellen ( 112 Abs. 9 HGO) -> Gesamtabschluss ist ab 2015 verbindlich ( 112 Abs. 5 HGO) und innerhalb von 9 Monaten aufzustellen ( 112 Abs. 9 HGO) -> Entlastung ist bis 31. Dezember des zweiten auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres durch Gemeindevertretung zu beschließen ( 112 Abs. 9 HGO) 3

4 IST SOLL 2015 Kommunale Doppik in Hessen Stand der Umstellung

5 Kommunale Doppik in Hessen Aktuelle Entwicklungen Zeitweise / vorübergehende Zusammenarbeit mit Externen Förderprogramm für kleine Kommunen (< Ew.): für Aufstellung von Eröffnungsbilanz und erstem Jahresabschluss bis zu Euro Förderung Erlass des Innenministers vom 3. März 2014: ab 2015 sind zeitnahe Jahresabschlüsse Voraussetzung für Haushaltsgenehmigung 5

6 Agenda Einführung der Doppik bei den hessischen Kommunen Einführung der Doppik beim Land Hessen Fazit 6

7 Doppikeinführung im Land Hessen Kabinettbeschluss Einführung doppelte Buchführung seit 2003 Kabinettbeschluss Flächendeckende Umsetzung bis 2008 Kabinettbeschluss landesweit verbindlicher Einsatz der Software SAP R/3 Jahresabschlüsse oberster Landesbehörden; Abschlussprüfungen mit Unterstützung von Wirtschaftsprüfern seit Prüfung aller Teilkonzernabschlüsse der obersten Landesbehörden Erstmalige Vorstellung einer testierten Eröffnungsbilanz eines deutschen Flächenlandes Vorstellung des testierten Gesamtabschlusses? Neue ( doppische ) Landeshaushaltsordnung 7

8 Rolle des Rechnungshofs Einvernehmenserteilung Waldbewertung (Inventurleitfaden Holzvorräte) Immobilienbewertung (Einzel- und Clusterbewertung) Bewertung der Pensionen (Versicherungsmathematik) Ansatz und Bewertung von Steuerforderungen und Steuerrückstellungen Inventarisierung und Bewertung von Kunstgegenstände (Dokumentationsprobleme) Bewertung der Straßeninfrastruktur 8

9 Vorbehalte gegenüber der Doppik Kosten-Nutzen-Verhältnis Änderung des Rechnungslegungsstils Anpassung der IT-Buchführungssysteme Anpassung der Geschäftsprozesse Qualifikation des Personals Steuerungsmöglichkeiten von Politik und Verwaltung 9

10 Akzeptanz der Doppik 10

11 Gesamtabschluss des Landes Hessen 2012 Aktiva (in Mio. ) Passiva (in Mio. ) A. Anlagevermögen ,6 A. Sonderposten 464,1 davon Immobilien 6.381,9 B. Rückstellungen ,3 davon Kulturgüter 4.849,8 davon Pensionen ,7 davon Infrastruktur 4.094,3 davon Beihilfen 6.988,4 davon Beteiligungen 1.639,6 C. Verbindlichkeiten ,3 B. Umlaufvermögen ,6 davon Kreditschulden ,0 C. Aktive RAP 341,6 D. Passive RAP 19,3 D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag ,2 Bilanzsumme ,0 Bilanzsumme ,0 11

12 Gesamtabschluss des Landes Hessen Zunahme des negativen Eigenkapitals 2009 bis Mio Mio , Mio Mio , , Mio , Mio Mio , , , Mio

13 Gesamtabschluss des Landes Hessen Anstieg der Deckungslücke zwischen Pensionsrückstellungen und Sondervermögens Versorgungsrücklage Mio , Mio , , , Mio Mio Mio. 0 Mio. 728,6 919, , , Sondervermögen Rückstellungen für Pensionen 13

14 Gesamtabschluss des Landes Hessen Ergebnisrechnung 2012 Ergebnisrechnung 2012 (Mio. Euro) Verwaltungserträge (z.b. Steuern) Verwaltungsaufwand (z.b. Personal) 2011 (Mio. Euro) , , , ,6 Verwaltungsergebnis -853,4 416,5 Finanzergebnis , ,1 Außerordentliches Ergebnis ,1-602,0 Jahresergebnis , ,0 14

15 Gesamtabschluss des Landes Hessen 2012 Wesentliche Ergebniseinflüsse Änderung des Diskontierungssatzes zur Bewertung der Pensions- und Beihilferückstellungen entsprechend den Vorgaben des Standardisierungsgremiums nach 49a HGrG (-4,7 Mrd. ) Berücksichtigung von Bezüge- und Kostentrends bei der Ermittlung der Pensions- und Beihilferückstellungen (-2,1 Mrd. ) Periodenaufwand für den Kommunalen Schutzschirm (-1,6 Mrd. ) Abwertung von Kulturgütern und Sammlungen (0,5 Mrd. ) 15

16 Gesamtabschluss Land Hessen 2012 Vergabe der Abschlussprüferleistungen Los 1 Los 2 Los 3 Gesamtabschluss Land Teilkonzernabschluss Staatskanzlei Jahresabschluss Landtag/ Datenschutzbeauftragter Teilkonzerabschluss HMdF Teilkonzernabschluss Finanzierung Teilkonzernabschluss HSM Teilkonzernabschluss HMUELV Teilkonzernabschluss HMWVL Teilkonzernabschluss HMWK Teilkonzernabschluss HMdIuS Teilkonzernabschluss HMdJIE Jahresabschluss Staatsgerichtshof Teilkonzernabschluss HKM PricewaterhouseCoopers AG BDO AG EY GmbH 16

17 Gesamtabschluss Land Hessen 2012 Zusammenarbeit mit Wirtschaftsprüfern 3 Berichtsentwurf mit Bestätigungsvermerk WP-Gesellschaft Rechnungshof 1 Prüfungsauftrag 5 Endgültiger Bericht mit Bestätigungsvermerk 2 Örtliche Erhebungen Oberste Landesbehörde 4 Erörterung des Berichtsentwurfs Nachgeordneter Bereich 17

18 Rolle des Rechnungshofs - Moderne Finanzkontrolle Praktische Umsetzung der Prüfungserkenntnisse Hessen Beratung des Landesregierung im Rahmen der Abschlusserstellung ( 71a LHO) Bund Hinweise der Rechnungshöfe (Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen) zur Verbesserungen der Standards staatlicher Doppik EU Stellungnahme des Rechnungshofs und Teilnahme an zwei Arbeitsgruppen zur Entwicklung einheitlicher europäischer Rechnungsführungsgrundsätze (EPSAS) 18

19 Agenda Einführung der Doppik beim Land Hessen Einführung der Doppik bei den hessischen Kommunen Fazit 19

20 Fazit Unterschiedliche Entwicklungsstände und Problemlagen im staatlichen und kommunalen Bereich Ergebnisorientierte, nachhaltige Steuerung der öffentlichen Haushalte ist ohne Doppik nicht möglich Die eingeschlagenen Wege sind konsequent weiterzugehen. Eine Umkehr ist keine Alternative. Hinweis auf Weiterentwicklung der Rechnungslegung: EPSAS 20

21 Praktische Umsetzung eines neuen Rechnungssystems auf Landesebene Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dr. Walter Wallmann, Präsident des Hessischen Rechnungshofs

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