14. September Guido Biaggio, Vizedirektor Bundesamt für Strassen, ASTRA

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA 14. September 2016 Botschaft zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds, zur Schliessung der Finanzierungslücke und zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (NAF-Botschaft) Guido Biaggio, Vizedirektor Bundesamt für Strassen, ASTRA

2 Inhalt Ausgangslage Grundzüge der Vorlage Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) Schliessung der sich abzeichnenden Finanzierungslücke Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrassen Weiterführung der Agglomerationsprogramme Fazit Grundsatzentscheide Nationalrat und Ständerat 2

3 Ausgangslage: Verkehrsentwicklung und ihre Herausforderungen Starkes Verkehrswachstum auf den Nationalstrassen Entwicklung des Verkehrs auf den Nationalstrassen im Vergleich zu anderen Kerngrössen 220% 210% 200% 190% 180% 170% 160% % + 48 % 150% 140% 130% 120% 110% 100% 90% + 23 % - 6 % 80% Entwicklung des Verkehrsaufkommens (Fahrleistung) auf den Nationalstrassen (1990 = 100) Entwicklung des Verkehrsaufkommens (Fahrleistung) auf allen Strassen (1990 = 100) Entwicklung des Verkehrsaufkommens (Fahrleistung) auf allen Strassen ausser Nationalstrassen (1990 = 100) Entwicklung des Fahrzeugbestandes (1990 = 100) 3

4 Ausgangslage: Verkehrsentwicklung und ihre Herausforderungen Zunahme der Personenkilometer in den Agglomerationen (Prognose ) Steigende Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene in einer Vielzahl von Agglomerationen zu erwarten. * Personenkilometer im durchschnittlichen Werktagsverkehr 4

5 Ausgangslage: Finanzierungsstruktur Übersicht Verkehrsfinanzierung auf Bundesebene mit BIF, SFSV und IF Mittelherkunft Finanzierungsgefäss Mittelverwendung Bahninfrastruktur Max. 67% LSVA Anteil an Mehrwertsteuer Allgemeine Bundesmittel Kantonsbeteiligung 9% Mineralölsteuer (aus SFSV)* befristet be stet Regional- und Güterverkehr Bahninfrastrukturfonds (BIF) ab 2016 Sonderrechnung Bahn Infrastrukturbetrieb Substanzerhalt Ausbau Rückzahlung Bevorschussung Zinsen Allgemeine Bundesmittel Beiträge und Abgeltungen an den Betrieb Bundesrechnung Beiträge an Regionalverkehr Förderung Güterverkehr Schiene* Strasseninfrastruktur (und weitere) 50% Mineralölsteuer 100% Mineralölsteuerzuschlag 100% Nationalstrassenabgabe Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) ** Infrastrukturfonds (IF) befristet bis 2027 Bundesrechnung Sonderrechnung Nationalstrassen: Betrieb, Unterhalt/Ausbau Einlage in den Infrastrukturfonds** Beiträge für Hauptstrassen (an Kantone) Nicht werkgebundene Beiträge (an Kantone) Übrige werkgebundene Beiträge (an Bahn)* Beiträge für Umweltschutz, Landschaftsschutz, Schutz vor Naturgefahren Forschung und Verwaltung Nationalstrassen: Fertigstellung Nationalstrassen: Engpassbeseitigung Beiträge an Agglomerationsverkehr Beiträge für Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen 5

6 Ausgangslage: Finanzierungslücke SFSV: Jährliche Finanzierungslücke von 1,3 Mrd. Fr. Angaben in Millionen Franken, nominal mit Teuerung 1% p.a. Vignette: Vignette: 100 Fr. Status ab 2016, quo, 5'000 Mineralölsteuertarife: Status quo 4'000 Einnahmen 3'000 2'000 1'000 Ausgaben -1'000-2'000-3'000-4'000-5'000-6'000-7'000-8'000-9'000-10'000-11'000-12'000-13'000-14'000-15'000 Nationalstrassenabgabe (Reinertrag) Mineralölsteuerzuschlag Mineralölsteuer Umwelt-, Heimat-, Landschaftsschutz, Schutz vor Naturgewalten Forschung und Verwaltung Übrige werkgebundene Beiträge (an Bahn) Hauptstrassenbeiträge & Nicht werkgebundene Beiträge (an Kantone) Agglomerationsverkehr (ab 3. Generation) Nationalstrassen: Kapazitätsausbauten Einlagen in den Infrastrukturfonds Nationalstrassen: Betrieb, Unterhalt, Ausbau (Anpassungen) Rückstellungen/Reserven SFSV Stand: September

7 Ausgangslage: Finanzierungslücke Ursachen für die Finanzierungslücke Erwünschter Trend zu verbrauchsärmeren, effizienteren Fahrzeugen Teuerungsentwicklung bei den Ausgaben Entwicklung Einnahmen Aufgabenkreis SFSV wurde erweitert bzw. Belastung erhöht (Beiträge an ÖV (NEAT-Viertel, BIF), Beiträge an Agglomerationsprogramme) Zusätzlicher Finanzbedarf Nationalstrassen und Agglomerationsverkehr 7

8 Grundzüge der Vorlage: Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr-Fonds (NAF) Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) Einnahmen Bundesrechnung Sonderrechnung Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) Einnahmen / Einlagen 50 % Mineralölsteuer (zweckgebunden) 100 % Mineralölsteuerzuschlag Ausgaben Beiträge an Kosten für Hauptstrassen (an Kantone) Beiträge für Hauptstrassen in Bergebieten und Randregionen (an Kantone) Nicht werkgebundene Beiträge (an Kantone) Übrige werkgebundene Beiträge (an Bahn) Beiträge für Umweltschutz / Landschaftsschutz / Schutz vor Naturgefahren 100 % Nationalstrassenabgabe (Autobahnvignette) ** 100 % Automobilsteuer * 100 % Abgabe für «Elektro-Fahrzeuge» Ausgaben / Entnahmen Nationalstrassen Beiträge an Agglomerationsverkehr Forschung und Verwaltung Rückstellungen / Reserven Reserven * Ausnahmen möglich ** Weitere vom Gesetz zugewiesene Mittel 8

9 Grundzüge der Vorlage: Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) NAF - Ausgestaltung Rechtsstatut Verankerung auf Stufe Bundesverfassung (analog zu BIF) Änderung der Bundesverfassung Volksabstimmung Unbefristet (im Gegensatz zum heutigen IF) Eigene Rechnung (= Sonderrechnung; analog BIF und IF) 9

10 Grundzüge der Vorlage: Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) Vorteile neue Finanzarchitektur mit NAF und SFSV neu Mehr Transparenz: Entflechtung Mittelkonkurrenz Nationalstrassen Beitragsgeschäft, bessere Steuerungsmöglichkeiten, enge Zweckbindung SFSV neu NAF Mehr Planungs- und Realisierungssicherheit: Die Mittel (Reserven) stehen zur Verfügung, wenn sie gebraucht werden (Ausgaben unterliegen nicht der Schuldenbremse) Mehr Flexibilität: zwischen den Aufgaben (Durchlässigkeit) und bezüglich der Ausgaben über die Jahre hinweg Schuldenbremse Investitionen Aufgabe 1 Aufgabe 2 Aufgabe 3 t t + 1 t + 2 t

11 Grundzüge der Vorlage: Schliessung der Finanzierungslücke Schliessung der Finanzierungslücke - Massnahmen auf der Ausgabenseite Nationalstrassen Steigerung der Effizienz und Effektivität Zeitliche Verschiebung/Erstreckung von Projekten bei den Erweiterungen und Kapazitätsausbauten Beiträge an Agglomerationsverkehr Zeitliche Verschiebung bzw. Erstreckung der Beiträge 11

12 Grundzüge der Vorlage: Schliessung der Finanzierungslücke Schliessung der Finanzierungslücke - Massnahmen auf der Einnahmenseite Rp./L 36 Erhöhung Mineralölsteuerzuschlag bei Bedarf um +4 Rp./L (voraussichtlich 2018) 5 0 seit 1974 neu Gesetzesänderung notwendig Zweckbindung der Automobilsteuer für den NAF Änderung der Bundesverfassung Abgabe auf Fahrzeugen mit alternativen Antriebstechniken (z.b. E-Fahrzeuge) ab 2020 Änderung der Bundesverfassung Erhöhung Zweckbindung Mineralölsteuer 60/40 und allf. Teuerungsausgleich Gesetzesänderung notwendig 12

13 Grundzüge der Vorlage: Schliessung der Finanzierungslücke Schliessung der Finanzierungslücke - Massnahmen auf der Einnahmenseite Geschätzte Mehreinnahmen pro Jahr (Mittelwert, nominal) Erhöhung Mineralölsteuerzuschlag +4 Rp/.L Mio. Fr. 200 Zweckbindung Automobilsteuer für den NAF Abgabe auf Fahrzeugen mit alternativen Antriebstechniken Erhöhung Zweckbindung Mineralölsteuer 60/40 und allfälliger Teuerungsausgleich Total

14 Grundzüge der Vorlage: Schliessung der Finanzierungslücke Verworfene Alternativen zur Schliessung der Finanzierungslücke Stärkere Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags Kein Geld auf Vorrat, schrittweise Erhöhung Als nicht mehrheitsfähig erachtet Erhöhung der Nationalstrassenabgabe Erhöhung auf 100 Fr. im Jahr 2013 deutlich abgelehnt Höherer Anteil zweckgebundene Mineralölsteuer Bundeshaushalt ist schon mit 60/40 beteiligt 14

15 Grundzüge der Vorlage: Schliessung der Finanzierungslücke Verworfene Alternativen zur Schliessung der Finanzierungslücke Verwendung der Mehrwertsteuer (analog BIF) Abkehr vom Verursacherprinzip Verteuerung von Gütern und Dienstleistungen Pkw-Maut wie in Deutschland Offene Fragen bezüglich Diskriminierung Private-Public-Partnership (PPP) Nicht geeignet für nationale Verkehrsinfrastrukturen Mobility Pricing Vorlaufszeit zu lange, um die kurz- und mittelfristigen Probleme zu lösen 15

16 Grundzüge der Vorlage: Schliessung der Finanzierungslücke Fazit zur Schliessung der Finanzierungslücke Einnahmen- und ausgabenseitige Massnahmen Ausgewogene Kombination von einnahmenseitigen Massnahmen (Nutzer und allgemeiner Bundeshaushalt) Beibehaltung des Verursacherprinzips Keine Mittelbeschaffung auf Vorrat Regelmässiger Einbezug des Parlaments 16

17 Grundzüge der Vorlage: Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrassen Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) Langfristperspektive Nationalstrassen Realisierungsschritt 2030 Realisierungsschritt 2040 Strategisches Entwicklungsprogramm (STEP) Ausbauschritte BB Ausbauschritt W BB Ausbauschritt X BB Ausbauschritt Y BB Ausbauschritt Z VK (W + GV1) VK (X + GV2) VK (Y + GV3) VK (Z + GV4) BB=Bundesbeschluss VK=Verpflichtungskredit VK (W+GV) = Ein gemeinsamer VK für den Kapazitätsausbau der Nationalstrassen (Ausbauschritte W, X, Y, Z) sowie für grössere Vorhaben (GV) im bestehenden Nationalstrassennetz. Erfassung und Definition sämtlicher bekannter Projekte für Erweiterungen und Kapazitätsausbauten Periodische Nachführung entsprechend den gesellschaftlichen und verkehrsmässigen Entwicklungen 17

18 Grundzüge der Vorlage: Weiterführung der Agglomerationsprogramme Agglomerationsprogramme Weiterführung der Mitfinanzierung des Agglomerationsverkehrs Infrastrukturfonds (IF) Bisher Agglomerationsverkehr NAF BIF (ab 3. Generation) Neu Agglomerationsverkehr Agglomerationsverkehr LV Strasse Schiene/Tram Eisenbahn 18

19 Stand der Beratung in den eidgenössischen Räten SR und NR haben im Frühjahrsession die Botschaft zugestimmt Es sind Differenzen zwischen den Räte entstanden, die während der Herbstsession bereinigt werden müssen Die definitive Abstimmung vom Parlament wird während Herbstsession erwartet Der Netzbeschluss (NEB) muss in die Vorlage integriert und die Mitfinanzierung der Kantone sichergestellt sein 19

20 Zur Erinnerung: NEB (2012) Aufnahme von rund 400 km kantonaler Strassen in das Nationalstrassennetz 18 Kantone betroffen/ 20 Abschnitte Alle 5 ASTRA-Filialen sind davon betroffen 20

21 Was passiert im Kanton ZH im 2020 Im NEB betroffene Strecken: Baar-Hirzel-Wädenswil Brüttisellen-Wetzikon-Rüti Rüti-Rapperswil-Schmerikon-Reichenburg 21

22 Weiteres Vorgehen Volksabstimmung frühestens im Februar 2017 erwartet NAF Inkrafttreten ab NEB Integration ab

23 VIELEN DANK! 23

24 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA ASTRA Infrastrukturfiliale Winterthur Otto Noger, Chef Infrastrukturfiliale Winterthur 14. September

25 Spannungsfeld Projektierung Planung nach Inhalten Was bewegt die Nationalstrasse 25

26 Spannungsfeld Projektierung Was bewegt die Nationalstrasse Planung nach Inhalten Planung nach Verfahren 26

27 Spannungsfeld Projektierung Was bewegt die Nationalstrasse Generierung von Langsamkeit bei Entscheid und Umsetzung 27

28 Filiale Winterthur zuständig für Region Nordostschweiz Aufgaben der Filiale Winterthur 48 Mitarbeitende 450 Kilometer des Nationalstrassennetzes 41 Tunnel (43 km) ca Kunstbauten Kosten Erstellung: rund CHF 16 Mrd. Erhaltungsbedarf: ca. CHF Mio./Jahr Gebietseinheiten VI und VII 28

29 Netzveränderungen mit dem neuem Netzbeschluss (NEB) Zunahme des Streckennetzes um + 28%! Aufgaben der Filiale Winterthur Schaffhausen Thayngen 6 km Baar Hirzel Wädenswil 13 km Grüneck Meggenhus 39 km Brütisellen Wetzikon Rüti 26 km Rüti Rapperswil Schmerikon Reichenburg 11 km St. Gallen-Winkeln Herisau Appenzell 17 km Niederurnen Glarus 9 km Schaffhausen Bargen - 11 km Total (aktuelles Netz: 395 km) 110 km 29

30 Bestehende Projekte auf den neuen Netzelementen Aufgaben der Filiale Winterthur Glatttalautobahn ~3 200 Mio. CHF Oberlandautobahn ~1 400 Mio. CHF Bodensee Thurtalstrasse ~800 Mio. CHF Zubringer Glarus (Umfahrung Näfels) ~430 Mio. CHF Zubringer Appenzell (Umfahrung Herisau) ~425 Mio. CHF Total ~6 255 Mio. CHF Bisheriges Jahresbudget Filiale Winterthur: ~300 Mio. CHF ~20 Jahre Vollauslastung 30

31 Investitionsplanung der Filiale Winterthur; gesamt Mehrjahresplanung 31

32 Mehrjahresplanung Gross-Projekte Region Zürich Ausbau Nordumfahrung Zürich Bau ab in Bau Einhausung Schwamendingen 2018 (Vorarbeiten ab 2017) UPlaNS Zürich-Ost Effretikon 2018/24 (Vorarbeiten ab 2017) PUN Ohringen 2018 UPlaNS Effretikon-Ohringen 2020 PUN Winterthur 2023 Engpassbeseitigung K andelfingen-w thur 2020 UPlaNS DIXIS-West 2018/25 UPlaNS und PUN Wädenswil-Wollerau 2023 Engpass Winterthur 6-Spurausbau 2030 Grünau

33 Beschaffungsspiegel 2016, per Beschaffungen 33

34 Feststellungen Beschaffungswesen Unabhängig vom Filialbudget wurden in der Filiale Winterthur ca. I. 250 Bauaufträge II. 350 bis 450 Dienstleistungsaufträge TOTAL ca. 600 bis 700 Beschaffungen durchgeführt. Beschaffungen Der Durchschnitt der freihändigen Vergaben liegt bei ca. I CHF für Bauaufträge II CHF für Dienstleistungsaufträge 34

35 Beschaffungen 2015/2016 im Vergleich Bauleistungen Dienstleistungen 35

36 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA N01/40 Einhausung Schwamendingen

37 Projektübersicht Ausfahrt stadteinwärts Ausfahrt stadtauswärts Beschaffungen Kennzahlen Länge Bauwerk total: Neubau Einhausung: Anzahl Fahrzeuge (DTV): Ausbaugeschwindigkeiten m Länge = 940 m Höhe = 7 m Breite = 30 m 110'000 Fz./Tag stadteinwärts 60 km/h stadtauswärts 80 km/h 37

38 Termine / Aktuelles 2011 Ausführungsprojekt - Auflage Ausführungsprojekt - Behandlung der Einsprachen - Einspracheentscheid und Genehmigung durch das UVEK Beschaffungen 2016 heute 2018 Dauer: zirka 5.5 Jahre Detailprojektierung und Submission - Ausarbeitung Detailprojekt - Submission der Bauarbeiten Baubeginn Hauptarbeiten (Vorarbeiten) - Bau Einhausung Schwamendingen - Instandsetzung Schöneichtunnel Fertigstellung - Genehmigung Detailprojekt - Submissionsunterlagen 38

39 Submissionskonzept (1/2) Einschichtbetrieb mit zusätzl. 320 Arbeitsnächten Einzelleistungsverträge pro Los (keine GU-/TU-Verträge) Losbildung -> 10 Lose, 3 Vorsubmissionen vgl. Folgefolie 4 Lose Rohbau 4 Lose Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen BSA 2 Lose Umgebungsarbeiten Beschaffungen Beschaffungsverfahren -> meist offene Verfahren Anreizsystem -> Bonus/Malus, jedoch keine Fahrbahn-Vermietung 39

40 Submissionskonzept (2/2) 4 Lose Rohbau Publikation KV Hauptbauarbeiten 2017 CHF 290 Mio. Gebäudeabbruch und Altlastensanierung 2017 CHF 2 Mio. Umbau Hochbau 2017 CHF 2 Mio. Stahl- und Metallbauarbeiten 2020 CHF 11 Mio. Beschaffungen 4 Lose BSA Energieversorgung 2017 CHF 34 Mio. Lüftung und Sensorik 2018 CHF 12 Mio. Signalisation und Verkehrstechnik 2019 CHF 10 Mio. Überwachung, Kommunikation und Leittechnik 2017 CHF 9 Mio. 2 Lose Umgebungsarbeiten Umgebungsarbeiten 2019 CHF 10 Mio. Parkflächen 2021 CHF 6 Mio. 40

41 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA N01/38,42 Ausbau Nordumfahrung Zürich (ANU)

42 Projektperimeter, Übersicht 42

43 Realisierungsverlauf Beschaffungen 43

44 Submissionen Bau Was Beschaffungswert (ca. Mio CHF) Zeitpunkt Verfahren Los 1 Anpassung Gewerbehaus Gubrist (GHG) offen Hauptarbeiten (Trassee, Überdeckung, Brücken) 90 (?) (?) offen Los 2 Abbruch Gebäude Erledigt div. Vorarbeiten (Umlegung Werkleitungen etc.) Erledigt div. Hauptarbeiten (IP, Verladebahnhof, Vortrieb, Rohbau) Abschlussarbeiten (Türen/Tore, Maler, Sanitär, Schlosser) offen div. Los 3 Vorbereitungsarbeiten (?) div. Hauptarbeiten (Zwischendecke, WLK, Fahrbahn, Entw.) (?) offen Abschlussarbeiten (?) div. Beschaffungen Los 4 Abbruch + Hilfsbrücke Affolternstrasse 6 Erledigt offen SABA Grütwisen + Birchstrasse 10 Erledigt offen Brückenabbrüche + Hilfsbrücken 7 Erledigt offen Neue Mühlackerstrasse inkl. Option Wehntalerstrasse 12 Erledigt offen Renaturierung Katzenbach Nord (?) E / offen Instandsetzung Tunnel Stelzen 70 Erledigt offen Hauptarbeiten Trassee (inkl. ÜD Katzensee) 300 Erledigt offen 44

45 Submissionen BSA Was Beschaffungswert Zeitpunkt Verfahren (ca. Mio CHF) BSA Energieversorgung offen Beleuchtung offen Lüftung offen Signalisation F / E / offen Überwachungsanlagen E / offen Kommunikation & Leittechnik F / offen Kommunikation & Leittechnik (Tunnelfunk) Offen Kommunikation & Leittechnik (Notruftelefonanlagen) 8 Erledigt F / E / offen Nebeneinrichtungen F / offen Nebeneinrichtungen (HLK) offen Beschaffungen 45

46 Simap-Ausschreibungen 2016/17 46

47 Die Infrastrukturfiliale und ihre Aufgaben Die Arbeit des Ingenieurs: und Druck ist auszuhalten! 47