: Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/004/ XI. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/004/ XI Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 22:20 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Dr. Heiner Hahn Schriftführer/in : gez. Claudia Jellonek 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Hahn, Heiner Dr. Teilnehmer Dose, Joachim Friede, Joachim Gültzow, Johannes Hansen, Claudia Schild, Helmut Stöver, Regina Weil, Tobias Wirtz, Helmut Verwaltung Vertretung für Herrn Groth Vertretung für Herrn Gabriel Drews, Rüdiger Fachbereich 110 Hoerauf, Rene Fachbereich 682 Jellonek, Claudia Fachbereich 110 Protokoll Rapude, Jens Fachbereich 110 Urban, Eckart Bürgermeister, Teilnahme ab Uhr sonstige Ahlers, Jan Habeck, Helmut Pätzold, Gisela Schröder, Rolf Süllau, Fred Tecklenburg Wehner, Joachim Feuerwehr ATS Menze, Monika Entschuldigt fehlten 2

3 Teilnehmer 3 Gabriel, Jens Groth, Peter entschuldigt entschuldigt Sonstige Teilnehmer 3

4 4 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 : Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom TOP 5 : M 13/ Halbjahresbericht TOP 6 : Mitteilungen TOP 6.1 : Eröffnungsbilanz TOP 6.2 : Umrüstung Straßenleuchten auf LED-Technik TOP 6.3 : Brückenverbreiterung für Geh- und Radweg TOP 6.4 : Pflege des Kunstrasenplatzes TOP 6.5 : Vertragsverlängerung Hausmeister TOP 6.6 : Absenkung des Hebesatzes für die Kreisumlage TOP 6.7 : Ausschreibung HLF 20 TOP 7 : Eingaben / Anfragen 4

5 5 TOP 8 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 9 : Einwohnerfragestunde TOP 10 : B 13/0176 Umgestaltung des Spielplatzes der Minischule sowie Einrichtung eines Klassenzimmers im Freien TOP 11 : A 13/0166 Antrag zur gemeindlichen Satzung über die Verleihung der Ehrenbürgerschaft und zu Ehrengemeindevertreter der Gemeinde Ellerau nach 28 Abs. 8 GO. TOP 12 : B 13/0173 Ausschreibung Feuerwehrfahrzeug MTF TOP : Der Vorsitzende schließt die Öffentlichkeit aus Nichtöffentliche Sitzung TOP 13 : B 13/0172 Regelung der Unterhaltsreinigung in den Einrichtungen der Gemeinde Ellerau ab TOP 14 : Personalangelegenheiten TOP 14.1 : Mensa TOP 14.2 : Aufhebungsvertrag TOP 15 : B 13/0175 Personalbetreuung in der Minischule: Erhöhung des Budgets für Aus- und Fortbildung 5

6 6 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 stimmberechtigten Teilnehmern fest und eröffnet die Sitzung. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Dr. Hahn teilt mit, dass Herr Urban aufgrund der Teilnahme an einer anderen Sitzung erst mit Verspätung eintreffen wird und bittet daher, den Halbjahresbericht ( Vorlage M 13/0185) vor dem Punkt Mitteilungen zu behandeln. Im Übrigen herrscht Einvernehmen darüber, den doppelt aufgeführten Top MTF zusammen zu fassen. Es ergibt sich kein Widerspruch, die letzten 3 Tagesordnungspunkte wie vorgeschlagen in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung: Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom Die Niederschrift vom wird genehmigt Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 3 6

7 TOP 4: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom Dr. Hahn berichtet über die am in nichtöffentlicher Sitzung behandelten Beschlüsse TOP 5: M 13/ Halbjahresbericht Herr Drews erläutert den Halbjahresbericht und beantwortet Fragen aus dem Ausschuss Der Fachbereich Finanzsteuerung gibt dem Koordinierung- und Finanzausschuss den anliegenden 1. Halbjahresbericht 2013 zur Kenntnis. Der Bericht ist auf die Datenlage Oktober aktualisiert worden und wird in der Sitzung erläutert. Herr Urban erscheint um Uhr zur Sitzung. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Drews für seine Ausführungen. TOP 6: Mitteilungen TOP 6.1: Eröffnungsbilanz Dr. Hahn berichtet zur Eröffnungsbilanz, dass er von Herrn Schulz (Amt Buchhaltung) eine Stellungnahme erhalten hat. Danach verzögert sich die Fertigstellung der Eröffnungsbilanz aufgrund von personellen Engpässen voraussichtlich bis ca. Mitte des Jahres Im Anschluss berichtet Bürgermeister Urban zu verschiedenen Sachverhalten TOP 6.2: Umrüstung Straßenleuchten auf LED-Technik Für die Umrüstung von 49 Stück Straßenleuchten auf LED-Technik ist eine Bezuschussung von 20 % der nachgewiesenen Kosten bewilligt worden, maximal TOP 6.3: Brückenverbreiterung für Geh- und Radweg Der Kreis und die DEGES wurden über die beschlossene Übernahme der zusätzlichen Kosten für die Brückenverbreiterung im Zuge der Kreisstraße 24 zur Aufnahme eines kombinierten Geh- und Radweges unterrichtet. Herr Schönherr, Projektsteuerer der DEGES, hat mir heute telefonisch versichert, dass die Anlage eines Geh- und Radweges auf der Brücke in die Ausschreibung aufgenommen wird. 7

8 TOP 6.4: Pflege des Kunstrasenplatzes 8 Die Pflege des Kunstrasenplatzes ist bis zum Frühjahr 2014 dem Hersteller, der Fa. Weitzel, übertragen worden. Die Kosten belaufen sich auf brutto 480 je Einsatz, es wird von voraussichtlich 10 Einsätzen ausgegangen. Eine erste Intensivpflege hat im Rahmen der Gewährleistung, daher kostenlos, kürzlich stattgefunden. TOP 6.5: Vertragsverlängerung Hausmeister Da die Hausmeistersituation weiterhin angespannt ist, ist eine befristete Vertragsverlängerung mit dem Ersatzhausmeister vorgesehen. TOP 6.6: Absenkung des Hebesatzes für die Kreisumlage Der Kreis Segeberg hat eine Absenkung des Hebesatzes für die allgemeine Kreisumlage in einem Rahmen von 0,5 bis 1,5 Prozentpunkte angekündigt und führt hierzu eine so genannte Anhörung durch. 1,5 Prozentpunkte von derzeit 37,5 % Hebesatz wären rd. 4 % Absenkung. Ellerau sollte sich der Stellungnahme der Stadt Norderstedt anschließen, in der eine Absenkung um mindestens 2 Prozentpunkte gefordert wird. Das wäre für Ellerau in Summe ca Ersparnis. TOP 6.7: Ausschreibung HLF 20 Die europaweite Ausschreibung für das HLF 20 ist jetzt auf den Weg gebracht worden. TOP 7: Eingaben / Anfragen Es liegen keine Eingaben oder Anfragen vor. TOP 8: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Liegen nicht vor TOP 9: Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 8

9 TOP 10: B 13/0176 Umgestaltung des Spielplatzes der Minischule sowie Einrichtung eines Klassenzimmers im Freien 9 Beschlussvorschlag: Für die Umgestaltung des Spielplatzes der Minischule nach dem Wegzug der Krippe und für die Einrichtung eines größeren Sitzplatzes, der als Klassenzimmer im Freien genutzt werden kann, werden entsprechende Mittel im Nachtragshaushalt 2014 bereit gestellt. Der Planwert Produkt wird für das Haushaltsjahr 2014 einmalig auf angehoben. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 11: A 13/0166 Antrag zur gemeindlichen Satzung über die Verleihung der Ehrenbürgerschaft und zu Ehrengemeindevertreter der Gemeinde Ellerau nach 28 Abs. 8 GO. Die Vorlage und die Notwendigkeit einer Satzung werden ausführlich diskutiert. Dr. Hahn stellt den folgenden Antrag: Es wird keine Satzung erstellt. Beschluss zum Antrag: Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 1 Enthaltung: 1 Da der Antrag weitergehend ist, entfällt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag. TOP 12: B 13/0173 Ausschreibung Feuerwehrfahrzeug MTF Der Wehrführer Herr Ahlers berichtet zu dem Punkt und beantwortet Fragen aus dem Ausschuss. Herr Ahlers weist darauf hin, das bei der sich ergebenden Preisklasse eine Ausschreibung nicht notwendig ist. Dr. Hahn stellt den folgenden Antrag: Die Auftragsvergabe für das Mannschaftstransportfahrzeug soll erfolgen im Rahmen einer freihändigen Vergabe unter Beteiligung der bisherigen Bieter sowie der ortsansässigen Kfz- Händler. 9

10 10 Beschluss zum Antrag: Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Der Vorsitzende schließt die Öffentlichkeit aus Ende der Sitzung : Uhr 10

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