1. Kapitel: Entstehung und Grundsätze von Steuern

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1 Steuern 1. Kapitel: Entstehung und Grundsätze von Steuern Das ist Opa Leopold. Er ist verärgert. Selbst die Fürsten hätten sich früher mit dem Zehnten zufrieden gegeben. Er sagt Heute zahlt er den Fünften auf Umsatz. Den zweiten Fünften beim Kauf von Pfeifentabak. Und er hat jahrzehntelang bereits Lohnsteuer abgeführt. Dem Fürsten den Zehnten geben: Das Thema Steuern ist so alt, wie Menschen zusammen leben. Gemeinsame Aufgaben oder gemeinsame Gebäude wurden immer von der Gemeinschaft getragen. Du kennst sicher auch den Begriff: Für die Klassenfahrt sollte jede und jeder etwas in die Klassenkasse beisteuern. Was gerecht, sozial und solidarisch war, wurde ebenso bald aber auch ausgenutzt. Den Reichtum der Herrschaften über Steuern zu finanzieren oder Wegzölle zu kassieren war bald eine willkommene Einnahmequelle. In der modernen demokratischen Gesellschaft versucht der Staat Steuergerechtigkeit zu gewährleisten. Der Gesetzgeber berücksichtigt die persönlichen Lebensverhältnisse des Steuerpflichtigen. Die Höhe des Einkommens, der Familienstand und die unterhaltspflichtigen Kinder werden berücksichtigt. Ein Beispiel ist die Kraftfahrzeugsteuer. Auch hier wird nicht jedes Auto gleich, sondern dass mit größerem Hubraum höher besteuert. Der Gesetzgeber unterscheidet in Steuersubjekte und Steuerobjekte. Unter Steuersubjekten versteht man beispielsweise Personen, deren Lohn oder Einkommen versteuert wird. Steuerobjekte sind beispielsweise Waren, deren Umsatz besteuert wird. In Deutschland gibt es in der so genannten Abgabenordnung eine gesetzliche Definition des Begriffs Steuern. Im juristischen Bürokratendeutsch sind Steuern: Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden Und so weiter und so weiter. Soll heißen: Steuern müssen von allen zur Finanzierung einer gemeinsamen Aufgabe oder Sache bezahlt werde ohne, dass dafür ein Anspruch einer direkten Leistung also beispielsweise kostenloser Eintritt in ein Schwimmbad abgeleitet werden kann. 1

2 2. Kapitel: Staatliche Einnahmen und Aufgaben Was tut der Staat denn mit seinem Geld außer den Politikern Gehälter zu zahlen?, mault Opa Leopold. Ins Schwimmbad geht er nicht. Den Bus benutzt er nicht. Im Krankenhaus war er noch nie. Und Sportplätze verursachen für ihn ohnehin nur Lärm. Jeder Staat finanziert eine Vielzahl von öffentlichen Aufgaben. Es werden Schulen und Hochschulen finanziert, öffentliche Gebäude und Straßen unterhalten oder gebaut und es werden Aufgaben für Freizeit und Kultur getragen. Um nur einige Beispiele zu nennen. All diese Aufgaben kosten Geld. Viel Geld betrug der deutsche Bundeshaushalt rund 254 Milliarden Euro an Ausgaben. In Österreich gab man rund 66 Milliarden und in der Schweiz rund 34 Milliarden Euro aus. Woher bezieht ein Staat aber seine Einnahmen, um diese Kosten decken zu können? Der Staat, also Bund, Länder und Gemeinden, finanzieren sich vor allem durch Gebühren und Beiträge, Zölle und Steuern. Gebühren sind das Entgelt für Gegenleistungen wie beispielsweise beim Verlängern eines Passes oder Parkgebühren. Beiträge sind Abgaben, die der Staat in Form von Sozialversicherungen oder beispielsweise für die Versorgung von Wasser oder Strom erhebt. Zölle werden für den Warenverkehr an den EU-Außengrenzen erhoben. Bei der Ein- oder Ausfuhr von Waren, aber beispielsweise auch als so genannte Schutzzölle um die inländische Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Die wichtigste Einnahmequelle sind die Steuern. 3. Kapitel: Arten von Steuern 2

3 Opa Leopold raucht keine Pfeife mehr, damit er die Tabaksteuer sparen kann. Er hat sämtliche Versicherungen gekündigt um die Versicherungssteuer nicht bezahlen zu müssen. Und Opa Leopold fährt kein Auto mehr um KFZ-, Mineralöl- und Ökosteuer zu sparen. Gut 50 unterschiedliche Steuerarten werden in Deutschland vom Bund, den Ländern und Gemeinden erhoben. Die meisten davon bezahlen wir ohne davon unmittelbar Kenntnis zu nehmen. Bei jedem Einkauf bezahlen wir beispielsweise die so genannte Mehrwert- oder Umsatzsteuer. Wir bezahlen aber auch Getränkesteuer oder Kinosteuer. Auf manche Produkte werden also mehrfach Steuern erhoben. Auch hier summieren sich Steuern. Ein Euro einer Tankrechnung setzt sich zusammen aus Wareneinstand / Produktpreis rund 35 Cent, Mineralölsteuer 32 Cent, Mehrwertsteuer 19 Cent, Ökosteuer 11 Cent, Marge des Händlers rund 3 Cent Die wichtigsten staatlichen Steuerarten in Deutschland sind: Die Mehrwert- oder Umsatzsteuer mit gut einem Drittel der Einnahmen und knapp 150 Milliarden Euro pro Jahr. Die Lohnsteuer und die Einkommenssteuer mit rund einem weiteren Drittel. Auf die Mineralölsteuer fallen knapp 10 % der jährlichen Steuereinnahmen. Etwas weniger macht der Anteil der Gewerbesteuer aus. Zwischen rund fünf und 15 Milliarden Euro bringen dem Staat je die die Kapitalertragssteuer, die Tabaksteuer, der Solidaritätszuschlag, die Grundsteuer, der Zinsabschlag, die Versicherungssteuer und die KFZ- Steuer Grundsätzlich unterscheidet man Steuern nach der Art der Erhebung in direkte Steuern und indirekte Steuern. Direkte Steuern werden unmittelbar, beispielsweise per Steuerbescheid vom Finanzamt erhoben. Indirekte Steuern sind bereits in Endpreisen enthalten wie beispielsweise die Umsatzsteuer. Diese wird vom Verkäufer an das Finanzamt abgeführt. Einige Steuereinnahmen fließen direkt in den Bundeshaushalt wie beispielsweise die Mineralöl- oder die Tabaksteuer. In den Haushalt der Länder wie beispielsweise die Kraftfahrzeugsteuer oder in die Kassen der Gemeinden wie die Gewerbesteuer. 3

4 Fast ¾ der staatlichen Steuereinnahmen werden jedoch unter dem Bund, den Ländern und Gemeinden aufgeteilt. Dazu gehören auch Steuerarten wie die Einkommens- und Lohnsteuer sowie die Umsatzsteuer. Nicht zu den staatlichen Steuern gehört die Kirchensteuer. Sie ist an die Mitgliedschaft beispielsweise in der evangelischen oder römischkatholischen Kirche oder anderen anerkannten Religionsgemeinschaften gebunden. Sie wird über die Lohn- oder Gehaltsabrechnung abgeführt und von den Finanzbehörden an die Kirchenverwaltungen weiter geleitet. 4

5 4. Kapitel: Umsatz-, Lohn- und Einkommenssteuer Opa Leopold hat gerechnet. Von seinen 1400,- Euro Rente bezahlt er insgesamt über 200,- Euro Steuern an den Staat zurück. Das meiste über die Umsatzsteuer. Sein Sohn Franz-August zahlt noch mehr. Er führt neben der Umsatzsteuer noch Lohnsteuer ab. Die Einkommens- und Lohnsteuer sowie die Umsatz- oder Mehrwertsteuer machen mit jährlich über 270 Milliarden Euro gut die Hälfte der Steuereinnahmen in Deutschland aus. Schauen wir uns diese Steuerarten also etwas genauer an. Die Umsatzsteuer auch Mehrwertsteuer genannt ist eine so genannte Verbrauchssteuer. Sie begegnet uns täglich. Der Umsatzsteuer unterliegen grundsätzlich alle Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmen im Inland gegen Entgelt ausführt. Dies betrifft sowohl den Verkauf von Waren als auch die Erbringung von Dienstleistungen. Im Preis, den du beim Friseur bezahlst ist ebenso Umsatzsteuer enthalten, wie beim Kaufpreis dieser CD. Auf Belegen ist diese Umsatzsteuer ausgewiesen. In Deutschland liegt dieser Steuersatz seit 2007 bei 19%. In der Europäischen Union bezahlt man mit 15% in Luxemburg und auf Zypern am wenigsten und mit 25% in Dänemark und Schweden am meisten Umsatzsteuer. In Österreich werden beispielsweise 20% abgeführt. In der Schweiz werden hingegen generell nur 7,6% Mehrwertsteuer berechnet. In vielen Staaten gibt es zusätzlich ermäßigte Mehrwertsteuersätze beispielsweise für lebensnotwendige Waren wie Lebensmittel oder für Bildungsgüter. In Deutschland beträgt dieser ermäßigte Steuersatz 7%. Die Umsatzsteuer bezahlt der Verbraucher mit dem Kaufpreis der Ware oder der Dienstleistung. Ein Beispiel: Ein Händler kauft beim Produzenten eine CD mit Mehrwertsteuer. Er verkauft sie wieder inklusiv Mehrwertsteuer mit Gewinn. Die Vorsteuer des Produzenten kommt in Abzug zum Verkaufspreis des Händlers. Die Differenz führt der Händler an das Finanzamt ab. Dabei bringt er seine ausgegebene Umsatzsteuer auch Vorsteuer genannt von der eingenommenen Umsatzsteuer in Abzug. Daraus errechnet sich die Steuerschuld. Die Einkommenssteuer richtet sich nach der Höhe des Gesamteinkommens des Steuerpflichtigen. Dies gilt für Selbstständige gleichermaßen wie für Angestellte oder Arbeiter. 5

6 Im Sinne einer Steuergerechtigkeit gibt es Freibeträge für Einkommen am Existenzminimum sowie unterschiedliche Prozentsätze je nach Höhe des jährlichen Einkommens. Ein Spitzensteuersatz als Obergrenze ist festgeschrieben. Das heißt beispielsweise, wenn ein Normalverdienender je 1000,- Euro seines Bruttoeinkommens 150,- Euro ans Finanzamt abführt, muss ein Spitzenverdienender pro 1000,- Euro Einkommen 420,- Euro abführen. Der größte Anteil an Einnahmen aus Einkommen entfällt auf die Lohnsteuer. Die Lohnsteuer wird vom Bruttolohn des Arbeitnehmers einbehalten und vom Arbeitgeber direkt an das Finanzamt abgeführt. 6

7 5. Kapitel: Staatliche Regulierung durch Steuern Wegen seines Rauchens ist Opa Leopold dauernd beim Arzt. Das kostet die Krankenkasse ziemlich viel Geld. Die Politik sieht das nicht gern und neue Steuereinnahmen kommen immer Recht. Über hohe Tabaksteuern hat sie schon manchen Raucher dazu gebracht aufzuhören. Das tun die Politiker mit Absicht. Bei Opa Leopold hat es leider etwas spät funktioniert. Neben der Finanzierung eines Staates haben Steuern für die Politik noch eine weitere wichtige Aufgabe. Steuern beeinflussen die Konjunktur, das Konsumverhalten und die Verteilung von Einkommen und Vermögen Steuererhöhungen verkleinern die Kaufkraft. Sie wirken bremsend auf die Konjunktur. Steuersenkungen können hingegen die Konjunktur beleben. So haben in Deutschland Wirtschaftsverbände beispielsweise vor der Erhöhung der Mehrwertsteuer im Jahr 2007 von 16 auf 19 Prozentpunkte heftig gewarnt. Negative Auswirkungen auf die Konjunktur wurden befürchtet. Steuern sollen aber auch auf das Konsumverhalten der Bürgerinnen und Bürger Einfluss nehmen. So sind alkoholische Getränke und Tabakwaren beispielsweise hoch besteuert, was zum Verzicht anregen soll. Auch hohe Mineralölpreise durch Steuern sollen zum sparsamen Verbrauch von Energieressourcen anregen. Der Verkauf von Büchern und Bildungsangebote profitieren hingegen von Steuervergünstigungen. Durch die Steuergesetzgebung beeinflusst die Politik auch die Verteilung von Einkommen und Vermögen. So kann ein Staat durch hohe oder niedrige Besteuerung von Vermögenswerten und von Spitzenverdienern Vermögen umverteilen oder die Kluft zwischen Arm und Reich verstärken. Durch Maßnahmen wie beispielsweise Steuervergünstigungen zugunsten von Familien lassen sich aber auch politische Zielsetzungen unterstützen. Hier versucht der Staat die finanzielle Belastung von Familien zu mildern. 7

8 6. Kapitel: Zusammenfassung Steuern sind Einnahmen für das Gemeinwesen ohne direkte Gegenleistung. Der Staatshaushalt finanziert sich vor allem durch Gebühren und Beiträge Zölle und Steuern. Nach der Art der Erhebung unterscheidet man in direkte Steuern und indirekte Steuern Die zwei wichtigsten Steuerarten sind die Einkommens- und Lohnsteuer und die Mehrwert- oder Umsatzsteuer. Steuern beeinflussen die Konjunktur das Konsumverhalten und die Verteilung von Einkommen und Vermögen. 8