INHALTSVERZEICHNIS. Abkürzungsverzeichnis 19 Literaturverzeichnis 23 A. ZIVILRECHTLICHE GRUNDLAGEN 1 25
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1 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 19 Literaturverzeichnis 23 A. ZIVILRECHTLICHE GRUNDLAGEN Begriff des Vereins Grundgesetz Vereinsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Der rechtsfähige Verein Vereinsname Vereinssitz Vereinszweck Eintritt und Austritt von Mitgliedern Mitgliedsbeiträge Vorstand Mitgliederversammlung Auflösung des Vereins Vereinsregister Der nichtrechtsfähige Verein Geplante Änderungen B. GEMEINNÜTZIGKEIT Vorbemerkungen Allgemeines Das Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements Abstimmung des Gemeinnützigkeitsrechts mit dem Spendenrecht Anhebung der Besteuerungsgrenze und der Zweckbetriebsgrenze für sportliche Veranstaltungen Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 1.2.3 Höchstgrenzen für den Spendenabzug Vereinfachter Nachweis von Spenden Übungsleiterfreibetrag Neuer Freibetrag für andere Tätigkeiten 1.3 Steuervergünstigungen wegen der Förderung gemeinnütziger Zwecke Lohnt sich die Gemeinnützigkeit? Steuerbefreiungen Spenden und steuerfreie Aufwandsentschädigungen Außersteuerliche Vergünstigungen Gemeinnützige Körperschaften Allgemeines Funktionale Untergliederungen Regionale Untergliederungen 2.4 Inlandsbezug 2.5 Extremistische Vereine 3. Gemeinnützige Zwecke 3.1 Förderung der Allgemeinheit Kein fest abgeschlossener Personenkreis Weitere Grundsätze 3.2 Aufzählung gemeinnütziger Zwecke Wissenschaft und Forschung Religion Öffentliches Gesundheitswesen Jugend- und Altenhilfe Kunst und Kultur Denkmalschutz und Denkmalpflege Bildung und Erziehung Naturschutz, Landschaftspflege, Umwelt-, Küsten- und Hochwasserschutz Wohlfahrtswesen Hilfe für Verfolgte, Flüchtlinge, Vertriebene usw Rettung aus Lebensgefahr
3 Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutz sowie Unfallverhütung Internationale Gesinnung und Völkerverständigung Tierschutz Entwicklungszusammenarbeit Verbraucherberatung und Verbraucherschutz Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene Gleichberechtigung von Frauen und Männern Schutz von Ehe und Familie Kriminalprävention Sport Heimatpflege und Heimatkunde Freizeitbetätigungen Demokratisches Staatswesen Bürgerschaftliches Engagement Anerkennung neuer Zwecke 3.3 ABC der gemeinnützigen Zwecke 4. Mildtätige Zwecke 5. Kirchliche Zwecke 6. Selbstlosigkeit 6.1 Grundsätze 6.2 Wirtschaftliche Selbstlosigkeit 6.3 Ideelle Selbstlosigkeit 6.4 Mittelverwendung für satzungsmäßige Zwecke 6.5 Zuwendungen an Mitglieder 6.6 Gebot der zeitnahen Mittelverwendung 6.7 Grundsatz der Vermögensbindung 7. Ausschließlichkeit 8. Unmittelbarkeit 9 Steuerlich unschädliche Betätigungen 9.1 Fördervereine 9.2 Weitergabe eigener Mittel
4 9.3 Zurverfügungstellung von Arbeitskräften 9.4 Überlassung von Räumen 9.5 Unterhalt des Stifters 9.6 Zweckgebundene Rücklagen 9.7 Freie Rücklagen 9.8 Gesellige Veranstaltungen 9.9 Bezahlter Sport 9.10 Zuschüsse an Wirtschaftsunternehmen 9.11 Zuführung bestimmter Zuwendungen zum Vermögen 9.12 Ansparphase bei neuen Stiftungen 10. Wirtschaftliche Betätigungen 10.1 Allgemeines 10.2 Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 10.3 Vermögensverwaltung 10.4 Zweckbetrieb Allgemeiner Begriff Sonderregelungen Einrichtungen der Wohlfahrtspflege Krankenhäuser Sportliche Veranstaltungen Bestimmte andere wirtschaftliche Betätigungen 10.5 Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 11. Satzung Allgemeines Einzelne steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftbetriebe Zusammenfassung mehrerer Betriebe Besteuerungsgrenze Altmaterialsammlungen Gewinnpauschalierung 12. Tatsächliche Geschäftsführung 13. Anerkennungsverfahren
5 C. KÖRPERSCHAFTSTEUER 1. Allgemeines 2. Steuerpflicht 3. Einkommensermittlung und Steuerfestsetzung 3.1 Bemessungszeitraum 3.2 Allgemeines zur Einkommensermittlung Rechtsgrundlagen im Körperschaftsteuerund Einkommensteuergesetz Einkunftsarten Gewinnermittlungsarten Betriebseinnahmen Betriebsausgaben Umsatzsteuer Zuflussprinzip Absetzungen für Abnutzung (AfA) Absetzungen für Abnutzung bei Gebäuden Erhaltungs- und Herstellungsaufwand Geringwertige Wirtschaftsgüter Verlustabzug Verlustabzug bei Anwendung der Besteuerungsgrenze 3.3 Sachliche Befreiung der Mitgliedsbeiträge 3.4 Spenden des Vereins 3.5 Nicht abziehbare Aufwendungen Ausgaben für Satzungszwecke Nicht abziehbare Steuern Aufsichtsratsvergütungen 3.6 Zum Teil abziehbare Ausgaben 3.7 Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung 4. Einkommensermittlung bei wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben 4.1 Aufteilung von Einnahmen 4.2 Lohnzahlungen an Mitglieder 4.3 Sponsoring und Werbung Bedeutung, Begriffe, Grundsätze
6 4.3.2 Steuerliche Behandlung der Ausgaben beim Sponsor Einnahmen im ideellen Bereich Vermögensverwaltung Nur Werbung durch den Sponsor Nur geringe Mitwirkung des Vereins anden Werbemaßnahmen Zwischenschaltung einer unabhängigen Werbeagentur Werbebus Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb bei Werbung und Sponsoring Anmerkungen zur Umsatzsteuer 4.4 Basare und ähnliche Verkaufsveranstaltungen 5. Besteuerungsgrenze 6. Körperschaftsteuer-Freibetrag 7. Steuertarif, Veranlagung und Entrichtung der Steuer 7.1 Steuertarif, Abschlusszahlung 7.2 Vorauszahlungen 7.3 Steuererklärung 8. Verpachtung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben 9. Übersicht steuerfreie Einnahmen 10. Kapitalertragsteuer und Zinsabschlag 10.1 Gemeinnützige Vereine 10.2 Steuerpflichtige Vereine 10.3 Vom Finanzamt nicht erfasste Vereine 10.4 Verspätete Abgabe von Bescheinigungen 10.5 Abgeltungssteuer 11. Steuerabzug bei Bauleistungen 12. Solidaritätszuschlag 13. Investitionszulage D. GEWERBESTEUER 1. Allgemeines 2. Gewerbeertrag
7 2.1 Gewinn 2.2 Hinzurechnungen 2.3 Kürzungen 2.4 Freibetrag 3. Besteuerungsgrenze 4. Steuermessbetrag 5. Hebesatz 6. Gewerbesteuererklärung 7. Vorauszahlungen und Abschlusszahlung E. UMSATZSTEUER Allgemeines 2. Steuergegenstand und Geltungsbereich 2.1 Steuerbare Umsätze 2.2 Unternehmer 2.3 Inland, Gemeinschaftsgebiet, Drittlandsgebiet 2.4 Lieferung und sonstige Leistung 2.5 Innergemeinschaftlicher Erwerb Begriff Erwerbsschwelle Steuerbefreiungen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Besondere Aufzeichnungspflichten 3. Steuerbefreiungen Ausfuhrlieferungen und innergemeinschaftliche Lieferungen Ausfuhrlieferungen Innergemeinschaftliche Lieferungen Zusammenfassende Meldungen Steuervergütung Umsätze, die unter andere Verkehrsteuergesetze fallen Vermietung und Verpachtung von Grundstücken Krankenhäuser, Altenheime usw Menschliche Organe und Beförderung von kranken Personen
8 3.6 Wohlfahrtseinrichtungen 3.7 Kulturelle Einrichtungen 3.8 Vorträge und Kurse 3.9 Teilnehmergebühren für kulturelle und sportliche Veranstaltungen 3.10 Beherbergung und Beköstigung von Jugendlichen 3.11 Deutsches Jugendherbergswerk 3.12 Leistungen der Jugendhilfe 3.13 Lieferung bestimmter Gegenstände 3.14 Verzicht auf Steuerbefreiungen 4. Besteuerungsmaßstab 4.1 Entgelt 4.2 Durchlaufende Posten 4.3 Mindestbemessungsgrundlage 5. Steuersätze 6. Vorsteuerabzug 6.1 Allgemeines 6.2 Pauschalierung der Vorsteuer 6.3 Nicht abziehbare Vorsteuern 6.4 Aufteilung von Vorsteuern 6.5 Berichtigung des Vorsteuerabzugs 6.6 Ausstellung von Rechnungen 7. Differenzbesteuerung 8. Besteuerung der Kleinunternehmer 9. Erhebung der Umsatzsteuer 9.1 Steuer und Steuerschuldner, Besteuerungszeitraum 9.2 Abgabe von Voranmeldungen, Leistung von Vorauszahlungen 9.3 Steuererklärung, Besteuerungsverfahren 10. Leistungsempfänger als Steuerschuldner F. LOHNSTEUER 1. Verein als Arbeitgeber 2. Arbeitnehmer
9 Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit Auslagenersatz und Reisekosten Nebenberufliche Lehrtätigkeit Sportler Künstler und verwandte Berufe Andere Personen Berechnung der Lohnsteuer Steuerpflichtiger Arbeitslohn Lohnkonto und Lohnsteuerkarte Geringfügige Beschäftigung (sog Jobs) Pauschalierung der Lohnsteuer Einbehaltung und Abführung Auskunftspflicht des Finanzamts Steuerbefreiung bei nebenberuflichen Tätigkeiten Freibetrag nach 3 Nr. 26 EStG (sog. Übungsleiterfreibetrag) Begünstigte Tätigkeiten Nebenberufliche Tätigkeit Gemeinnütziger Bereich Berechnung Allgemeine Aufwandspauschale Wirkung Beschränkungen Begünstigte Tätigkeiten Verhältnis zu anderen Steuerbefreiungen Nebenberuflichkeit Schriftliche Bestätigung Ehrenamtlicher Vorstand Rückspende Abzugssteuer bei beschränkter Steuerpflicht G. SONSTIGE STEUERN 1. Grundsteuer 1.1 Allgemeines 1.2 Befreiune des Grundbesitzes eemeinnützieer Vereine
10 1.3 Befreiung des Grundbesitzes der Sportvereine Grundbesitz, der Wohnzwecken dient Erlass der Grundsteuer Grunderwerbsteuer Erbschaft-und Schenkungsteuer Kraftfahrzeugsteuer Lotteriesteuer Vergnügungsteuer H. SPENDENRECHT Allgemeines 2. Zuwendungen 3. Sachspenden 4. Leistungsspenden 5. Steuerbegünstigte Zwecke 6. Höchstgrenzen für den Spendenabzug 7. Nachweis von Zuwendungen 7.1 Förmliche Zuwendungsbestätigung 7.2 Vereinfachter Nachweis 8. Vertrauensschutz und Haftung 8.1 Vertrauensschutz für gutgläubige Spender 8.2 Haftung des Vereins und seiner Vertreter 1. RECHNUNGSLEGUNG 1. Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 2. Besonderheiten bei Spendeneinnahmen 3. Einnahme-Überschussrechnung J. PRÜFUNGEN DES FINANZAMTS 1. Prüfungen durch den Innendienst 2. Außenprüfungen K. ÜBRIGES STEUERRECHT Anzeige- und Meldepflichten Steuererklärungspflichten
11 3. Zahlungspflichten 4. Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen 5. Stundung und Erlass 6. Vertretung und Haftung 7. Folgen der Nichterfüllung steuerlicher Pflichten 7.1 Zwangsmittel 7.2 Verspätungszuschläge 7.3 Schätzung der Besteuerungsgrundlagen 7.4 Säumniszuschläge 7.5 Vollstreckungsverfahren 7.6 Strafen und Bußgelder 7.7 Andere nachteilige Folgen 8. Untersuchungsgrundsatz 9. Rechtsbehelfe im Besteuerungsverfahren 9.1 Gerichtliches Rechtsbehelfsverfahren 9.2 Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren 9.3 Grundlagenbescheide 9.4 Fristen und Formvorschriften 9.5 Aussetzung der Vollziehung 9.6 Umfang der Überprüfung 9.7 Kosten 10. Verbindliche Auskünfte 11. Einheitsbewertung ANHANG 369 Wichtige Gesetzestexte (AO, 10b EStG) 369 Mustersatzung für Vereine, Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, geistliche Genossenschaften und Kapitalgesellschaften 384 Amtliche Vordrucke für Zuwendungsbestätigungen 386 Stichwortverzeichnis
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