Der Privatdetektiv im schweizerischen Recht

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1 Roland Schaub Dr. iur., Rechtsanwalt Der Privatdetektiv im schweizerischen Recht

2 Literaturverzeichnis Verzeichnis der Gesetze und Verordnungen Abkürzungen XV XIX XXIII Einleitung 1 1. Teil: Der Privatdetektiv im Allgemeinen 5 1 Begriffsdefinition und Abgrenzungen 5 1. Im Allgemeinen 5 2. Privatdetektiv 6 3. Ladendetektiv 8 4. Auskunftei 8 5. Private Sicherheitsunternehmen 9 2 Geschichtliche Entwicklung und wirtschaftliche Bedeutung des Privatdetektivgewerbes Geschichtliche Entwicklung in der Schweiz Tatsächliche und wirtschaftliche Bedeutung 13 3 Interessenvertretung in der Schweiz und im Ausland Verbände im Allgemeinen Verbände in der Schweiz Fachverband Schweizerischer Privat-Detektive (FSPD) Schweizerischer Privatdetektiv-Verband ehem. Polizei- und Kriminalbeamter (SPPK) Verbände im Ausland Im Allgemeinen Bundesverband Deutscher Detektive e.v. (BDD) Bund Internationaler Detektive e.v. (BID) Österreichischer Detektiv-Verband (ÖDV) Fazit Internationale Vereinigungen Internationale Kommission der Detektiv-Verbände (IKD) World Association of Detectives (WAD) 25 IX

3 2. Teil: Gesetzliche Grundlagen des Privatdetektivgewerbes 27 4 Kompetenzausscheidung zwischen Bund und Kantonen Im Allgemeinen Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Kantonen im Bereich der inneren Sicherheit 27 5 Bundesrecht Binnenmarktgesetz (BGBM) Freizügigkeitsabkommen Schweiz/Europäische Union (EU) Weitere Regelungen und Bestrebungen auf Bundesebene 35 6 Interkantonales Recht Konkordat über die Sicherheitsunternehmen («Westschweizer Konkordat») Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen 40 7 Kantonales Recht Im Allgemeinen Kantone mit gesetzlicher Regelung Kanton Aargau Kanton Appenzell Ausserrhoden Kanton Appenzell Innerrhoden Kanton Basel-Landschaft Kanton Basel-Stadt Kanton Bern Kanton Genf Kanton Glarus Kanton Jura Kanton Neuenburg Kanton Nidwalden Kanton St. Gallen Kanton Schaffhausen Kanton Solothurn Kanton Tessin Kanton Thurgau Kanton Uri Kanton Zürich Kantone ohne gesetzliche Regelung Kanton Freiburg Kanton Graubünden Kanton Luzern Kanton Obwalden Kanton Schwyz 66 X

4 3.6 Kanton Waadt Kanton Wallis Kanton Zug Gründe für die unterschiedliche Erfassung des Privatdetektivgewerbes 68 8 Rechtsvergleich mit dem Ausland Europäische Union (EU) Österreich Deutschland Teil: Zugang zum Privatdetektivgewerbe 77 9 Wirtschaftsfreiheit Schutzobjekt und Rechtsträger Einschränkungen der Wirtschaftsfreiheit im Allgemeinen Voraussetzungen für die Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit Rechtliche Grundlage Öffentliches Interesse Verhältnismässigkeit Gleichbehandlung der direkten Konkurrenten Bewilligungspflicht im Privatdetektivgewerbe Vorbemerkungen Gründe für eine Bewilligungspflicht Situation in der Schweiz Polizeierlaubnis Erteilung der Bewilligung Bewilligungsträger Persönliche Voraussetzungen Übersicht Schweizer Bürgerrecht/Niederlassungsbewilligung Wohnsitz Handlungsfähigkeit Guter Leumund Fehlen strafrechtlicher Verurteilungen Geordnete finanzielle Verhältnisse Kaution/Haftpflichtversicherung Nachweis über ausreichende Rechtskenntnisse Weitere Zulassungsvoraussetzungen Fazit Anerkennung ausserkantonaler Bewilligungen Sachliche Voraussetzungen Befristung und Erneuerung der Bewilligung 110 XI

5 2.6 Verweigerung der Bewilligung Bewilligungsverfahren Beendigung der Bewilligung Ordentliche Beendigungsgründe Im Allgemeinen Fristablauf Tod Ausserordentliche Beendigungsgründe Im Allgemeinen Verzicht Entzug Zugang zum Gewerbe ohne Bewilligung Erscheinungsbild Argumente der Behörden am Beispiel des Kantons Zürich Fazit Berufliche Anerkennung und Ausbildung Berufsbildung und berufliche Anerkennung der Tätigkeit als Privatdetektiv Ausbildungsmöglichkeiten für Detektive Im Allgemeinen Zentralstelle für die Ausbildung im Detektivgewerbe (ZAD) Rechtskundenachweis als Zulassungsvoraussetzung Teil: Die Tätigkeit der Privatdetektive und deren rechtliche Schranken Tätigkeitsbereiche und Einsatzmöglichkeiten von Privatdetektiven Im Allgemeinen Die einzelnen Tätigkeitsbereiche Ermittlungen bei Wirtschaftskriminalität Ermittlungen bei Delikten im Finanzbereich Ermittlungen und Observationen im Privatbereich Beweishilfe für Straf- und Zivilprozesse Ermittlungen bei Versicherungsbetrug und Sozialhilfemissbrauch Arbeitsweise der Privatdetektive Rechtliche Schranken im Allgemeinen 152 XII

6 14 Strafrechtlicher Rahmen (einzelne Aspekte) Ehrverletzungen Unberechtigtes Abhören und Aufnehmen Hausfriedensbruch Wirtschaftlicher Nachrichtendienst Persönlichkeitsschutz Inhalt Rechtfertigungsgründe Persönlichkeitsverletzungen durch Privatdetektive Fazit Datenschutz Inhalt Rechtfertigungsgründe Grenzüberschreitende Bekanntgabe von Daten Datenschutzverletzungen durch Privatdetektive Fazit Zusammenarbeit des Privatdetektivgewerbes mit staatlichen Behörden Zusammenarbeit im Allgemeinen Zusammenarbeit mit der Polizei Zusammenarbeit mit Sozialbehörden (Einsatz von «Sozialdetektiven») Teil: Ausblick: Gesamtschweizerische Regelung des Privatdetektivgewerbes Aktuelle Ausgangslage Anforderungen an eine künftige gesamtschweizerische Regelung des Privatdetektivgewerbes Schlussbetrachtung 194 Anhang: Situationsanalyse Privatdetektivgewerbe in der Schweiz Einleitung Versand Fragebogen/Rücklauf Auswertung Fragebogen 197 XIII

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